Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Im Anhang noch ein Nachtrag zu meinem letzten PodCast mit der Beurteilung der Rede von Xi Jinping durch einen indischen Historiker. Hatten bisher die alten Kolonialmächte immer noch das Sagen in Afrika, will nun die US-Supermacht die Zügel als Hegemon straffer anziehen, wie man auch aus meinem letzten PodCast entnehmen konnte. Diese US-Orientierung nach Afrika ist unter dem Eindruck des erodierenden Einflusses der durch die Sanktionen immer stärker in die Bedeutungslosigkeit versinkenden europäischen Vasallen zu sehen. Neben dem in der letzten Woche besprochenen Papier der US-Regierung wird dies durch eine neuere Rede des US-Außenministers (1) bestärkt. Diese und warum Afrika außer durch Waffengewalt wohl nicht davon abgehalten werden kann, China und Russland auf dem Weg zum Multipolarismus zu folgen, ist Inhalt dieses PodCastes.

„Die Welt braucht US-Führung“

Eine gute Analyse und Bewertung der Rede hat Rainer Rupp veröffentlicht (2). Er erklärt, dass die wichtigste Aussage von Blinken gewesen sei, dass man nicht zulassen dürfe, dass die Welt ohne die Führung der USA bleibe. Was also nichts Anderes als die Betonung des US-Anspruches darauf war, das ausgewählte Volk zur Beherrschung der Welt zu sein.

Blinkens Rede fand auf einer Veranstaltung der US-Elite-Universität Stanford am 17. Oktober statt. Rupp beginnt seinen Artikel mit einem Zitat:

„Rundum stehen wir in einem Wettrennen (mit China), um – wie ich bereits aus unserer Perspektive erklärte – die Ära zu gestalten, die auf die Post-Kalte-Krieg-Periode als nächstes folgt. Wie wird diese Zeit aussehen? Wessen Werte werden widergespiegelt werden? Wir haben eine einfache Entscheidung, denn die Welt organisiert sich nicht von selbst. Die USA haben die Wahl. Wenn wir uns an der Organisation nicht beteiligen und keine Führungsrolle übernehmen, bedeutet das eins von beiden: Entweder sie (die Welt) wird von jemand anderem übernommen, vielleicht von China, und zwar nicht in einer Weise, die voll und ganz mit unseren Interessen und Werten übereinstimmt, oder – was genau so schlimm ist – niemand tut es, dann entsteht ein Vakuum, das eher von schlechten Dingen gefüllt wird als mit guten.“

Also mit keinem Wort geht Blinken auf das Modell des Multipolarismus ein. Er sagt im Prinzip: Entweder wir, das Chaos oder die böse Macht China.

Rupp meint, dass man daran die „unausstehliche US-amerikanische Selbstverherrlichung“ erkennen könne, die behaupte, dass die US-Oligarchen selbstlos und aufopfernd den Rest der Welt beglücken, und leider, eben wenn notwendig, mit Bomben und Granaten, Sanktionen, Hungersnöten und Millionen Toten und Flüchtlingen. Aber, so stellt er ganz entsprechend meinen vorhergehenden PodCasts fest, haben die Länder der Welt längst hinter die glitzernde Kulisse der „US-Oligarchen-Demokratur“ geschaut. Und sie hätten erkannt, dass die politische Klasse der USA sich „einen feuchten Dreck“ um die kleinen täglichen Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung kümmere, zugleich aber dem Rest der Welt etwas wie Demokratie und Prosperität vorgaukele.

Was Blinken in Stanford erklärt habe, werde in den nächsten Jahren als drohende Frage den sich entwickelnden Ländern gestellt werden. Man werde behaupten, dass der Schritt weg von der „regelbasierten Ordnung“ der USA und seiner Vasallen, zwangsweise in einen Abgrund führen werde. Rupp schreibt:

„Dieses Schreckensbild wird von den Vertretern und Profiteuren der im Westen immer noch tonangebenden, aber absterbenden neo-liberalen Ordnung propagiert. Aber welche Alternative kann eine multi-laterale, von BRICS-Staaten geführte neu Ordnung gegenüber der kriminellen, US-geführten US-Kriegs- und Chaosversion bieten? Kann es für die Länder der Welt überhaupt schlimmer werden als die angeblich ‚regel-basierte Ordnung‘ der USA und ihrer Vasallen, die stets und überall auf Konfrontationskurs gegen alle Länder gehen,

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Am vorletzten Oktober-Wochenende 2022 thematisierten die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht und der ehemalige General Harald Kujat in ihren Video-Botschaften den Anfang April 2022 fast erreichten Friedensschluss zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine.

Sahra Wagenknecht bezog sich auf die zweimonatig erscheinende US-Zeitschrift "Foreign Affairs" –  Hauspostille des "Council on Foreign Relations" und somit auch eine Art Sprachrohr der US-Außenpolitiker. In der Herbstausgabe sei ein Artikel mit dem Verweis auf Quellen in der US-Administration erschienen, denen zufolge die Inhalte des damals fast erreichten Friedensschlusses gezielt torpediert wurden.

Demnach hatten sich Russland und die Ukraine darauf verständigt, dass sich Russland aus allen seit dem 24. Februar 2022 eroberten Gebieten zurückzieht, die Ukraine im Gegenzug auf einen NATO-Beitritt verzichtet und dafür Sicherheitsgarantien von verschiedenen Staaten erhält.

„Ja, was für eine vernünftige Lösung wäre das doch gewesen“, so Sahra Wagenknecht.

Interessanterweise habe Putin in seiner Rede zur Teilmobilmachung das gleich gesagt, was in dem Artikel von "Foreign Affairs" nachzulesen sei.Die Vereinbarung scheiterte letztlich nicht an Russland, sondern an einer Intervention von Großbritannien, die mit Washington akkordiert war. Dazu sei der britische Premierminister Boris Johnson mit Rückendeckung der USA nach Kiew gereist, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj umzustimmen.1) Johnsons Treffen mit Selenskyi am 9. April 2022 sei ein "Zeichen der Solidarität mit dem ukrainischen Volk", sagte ein Sprecher des britischen Regierungschefs. Johnson selbst twitterte, dass Großbritannien „ein neues Paket an finanzieller und militärischer Hilfe schnürt, das unser Engagement für den Kampf seines Landes gegen den barbarischen Feldzug Russlands beweist“2).

Sahra Wagenknecht findet besonders Johnsons Begründung der Ablehnung eines Friedensschlusses interessant: Der britische Premierminister habe als erstes Argument angeführt, dass man mit einem Kriegsverbrecher wie Putin eben nicht verhandeln dürfe. Das zweite Argument lässt den tatsächlichen Grund für die Ablehnung schon besser erahnen:

„The West is not ready for the war to end“.

Der Westen – und hier können in erster Linie ja nur die USA gemeint sein – sei noch nicht bereit, den Krieg zu beenden.

Dieser Friedensschluss Anfang April hätte auf allen Seiten Zehntausenden Menschen das Leben retten und uns alle vor einer Katastrophe bewahren können, die täglich schärfere Konturen annimmt.

Ex-General Harald Kujat sieht in der Vereinbarung von Anfang April große Vorteile für die Ukraine: die russischen Streitkräfte hätten sich völlig aus den Gebieten, die sie seit dem Beginn des Kriegs im Februar erobert haben, zurückgezogen, während die Ukraine auf den Beitritt zur NATO verzichtet hätte. Das sei nach Kujat ja auch das primäre Ziel Russlands gewesen. Nun hofft der General auf eine neue Gelegenheit für einen Friedensschluss, möglicherweise Mitte November beim G-20 Gipfel in Bali. Präsident Putin hat angeboten, dort mit Präsident Biden zusammenzutreffen. Kujat hält das durchaus für eine Möglichkeit, endlich diese Eskalation zu beenden. Doch wie real ist sie?

Während Russland seit dem 15. Dezember 2021 sich um Sicherheitsgarantien seitens der USA und NATO bemüht hat, geht es in diesem Konflikt um ganz andere und weit größere Ziele. Eine gewisse Elite in den USA strebt seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion mit aller Gewalt eine unipolare Welt an. Eine Welt,

Ein Standpunkt von Elisa Gratias und Kerstin Chavent.

Während die meisten Menschen noch nicht daran glauben, dass eine friedliche Welt möglich ist, leben mutige Pioniere bereits vor, wie sie entstehen kann.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Im Friedensforschungszentrum Tamera in Portugal lebt eine Gemeinschaft von ungefähr 150 Personen seit fast dreißig Jahren vor, wie Menschen in Frieden leben können. Sie widmen sich nicht nur den Bereichen Ökologie, Wasser und Energie, sondern auch der Heilung der Liebe, dem Aufbau von Gemeinschaft in Vertrauen und ohne Verurteilung und der Förderung und freien Entfaltung von Kindern und Jugendlichen. Außerdem arbeiten sie eng mit anderen Friedensdörfern weltweit zusammen, zum Beispiel mit der mutigen Gemeinde San José de Apartadó in Kolumbien, die sich 1997 als Reaktion auf mehrfache und anhaltende Aggressionen aller am bewaffneten Konflikt in Kolumbien beteiligten Fraktionen als „neutral“ erklärte und damit ihr Recht verteidigte, friedlich auf ihrem eigenen Land zu leben und es zu bearbeiten. Die Mitbegründerin von Tamera, Sabine Lichtenfels, hält am 9. November 2022 von San José aus eine Ansprache für den Frieden und lädt alle Menschen ein, an diesem Tag Meditation und Aktion miteinander zu verbinden und uns auf die Möglichkeit einer Zukunft in Frieden zu besinnen.

„Unsere einzige moralische Verpflichtung ist, in uns selbst Lichtungen des Friedens zu schaffen und sie immer weiter auszudehnen, von Ort zu Ort, bis dieser Frieden auf andere ausstrahlt. Und je mehr Frieden in den Menschen herrscht, desto mehr Frieden wird es auch in dieser aus den Fugen geratenen Welt geben“, schrieb die niederländisch-jüdische Philosophin Etty Hillesum in ihr Tagebuch, bevor sie 1943 im KZ Auschwitz-Birkenau ermordet wurde.

Diese Worte, niedergeschrieben während der kriegerischen Zeit, mit der das vergangene Jahrtausend endete, haben nichts an Aktualität verloren. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben sich die Dinge nur oberflächlich zum Besseren gewandelt. Unterschwellig ging das Massenmorden weiter. Auch heute noch ist die Welt mit Kriegen überzogen. Die Bedrohung einer globalen Auslöschung ist mindestens wieder ebenso groß wie im Kalten Krieg. Das Lebendige wird trotz aller Kenntnisse über die Umweltzerstörungen nach wie vor mit Füßen getreten. So ist der Ruf nach Frieden heute dringlicher denn je.

Damit dieser Ruf nicht zu einem Todesschrei wird, ist es Zeit, den Friedensbewegten unserer Geschichte die Ehre zu erweisen. Wirklicher Frieden, das wussten alle, die es ernst meinten, kommt von innen. Wie die Liebe kann Frieden nicht verordnet, von oben aufgedrückt, in uns hineingepflanzt werden. Dauerhafter Frieden braucht Freiheit. Kein Beschluss, keine Verordnung, kein Gesetz kann Frieden bringen, wenn die einzelnen Mitglieder einer Gemeinschaft nicht bereit für ihn sind.

Vom inneren zum äußeren Frieden

Zu friedlicheren Menschen werden wir nicht, indem man uns Gewalt antut. Nicht die Knute macht uns zu friedensfähigen Menschen, sondern das Gefühl der Anerkennung und das harmonische Zusammenspiel mit anderen Lebewesen. Anstatt Menschen, die Unrecht getan haben, in Gefängnisse zu werfen, ist es in manchen Kulturen Afrikas üblich, diesen Menschen besondere Aufmerksamkeit zu schenken, denn Schaden fügen vor allem diejenigen zu, die sich von der Gemeinschaft ausgeschlossen füh...

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Russland warnt nachdrücklich davor, dass Kiew eine schmutzige Bombe zünden und Russland dessen beschuldigen könnte. Hier zeige ich, wie in Russland darüber berichtet wird.

Das russische Verteidigungsministerium hat vor einer Woche Informationen darüber veröffentlicht, dass Kiew eine schmutzige Bombe zünden und das Russland anhängen möchte. Westliche Medien tun alles, um das unglaubwürdig wirken zu lassen. Der lustigste Versuch war es, eines der Fotos der Präsentation des russischen Verteidigungsministeriums als Fälschung zu bezeichnen und damit die Vorwürfe von Russland insgesamt als Fälschung zu bezeichnen. Dabei ging es um das Foto mit den Säckchen mit radioaktivem Material auf dieser Folie der Präsentation.

Das war ein lächerlicher Versuch der Medien, der allerdings beim von der Bildungsmisere schwer getroffenen westlichen Publikum verfangen konnte. Das Bild war ein Beispielbild und keinesfalls als „Beweisfoto“ gedacht, was jeder denkende Mensch schon daran erkennen kann, dass die Aufschrift auf den Tüten nicht auf Ukrainisch (oder Russisch) ist. Wie aber soll eine Aufschrift in einer fremden Sprache als Beweis dafür herhalten, dass es sich um ukrainisches Material handelt?

Hier will ich aufzeigen, wie das russische Fernsehen über die Gefahr des Einsatzes einer schmutzigen Bombe durch Kiew berichtet und welche Informationen in Russland darüber noch veröffentlicht wurden. Dazu habe ich einen Beitrag aus dem wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Was Kiew zum Bau einer „schmutzigen Bombe“ hat

Die Vorbereitungen der Ukraine auf eine Provokation mit einer „schmutzigen Bombe“ sind zu einem der wichtigsten internationalen Themen der Woche geworden. In der Hitze des Gefechts leugnet der Westen das. Russland ist jedoch bereit, weitere Einzelheiten des heimtückischen Plans zu erläutern.

Eine mögliche Provokation durch eine „schmutzige Bombe“ und deren Folgen war eines der am meisten diskutierten Themen auf der Valdai-Konferenz, der eine Reihe von Gesprächen zwischen Minister Schoigu und seinen Amtskollegen, darunter auch dem Chef des Pentagon, vorausgegangen war. Russland macht deutlich: Moskau ist sich der Pläne Kiews wohl bewusst.

Auf der Valdai-Konferenz sagte Präsident Putin dazu: „Wir veröffentlichen die Geheimdienstinformationen, wonach ein Zwischenfall mit einer sogenannten schmutzigen Bombe vorbereitet wird, ja nicht zufällig, das ist leicht zu bewerkstelligen. Wir wissen sogar ungefähr, wo das getan wird. Reste von Kernbrennstoff wurden ein wenig umgewandelt, die in der Ukraine verfügbaren Technologien erlauben das, sie laden das in eine Totschka-U, sprengen sie in die Luft und sagen, dass Russland das getan habe, einen Atomschlag durchgeführt habe. Aber wir müssen das nicht tun, es macht für uns keinen Sinn, weder politisch noch militärisch. Nein, sie tun es. Und ich war es, der Schoigu angewiesen hat, alle seine Kollegen anzurufen und sie darüber zu informieren. Über solche Dinge können wir nicht hinwegsehen. Jetzt heißt es: Die IAEO will kommen und die Atomanlagen der Ukraine überprüfen. Wir sind dafür und das muss so schnell und so umfassend wie möglich geschehen, denn wir wissen, dass die Kiewer Regierung jetzt alles tut, um die Spuren dieser Vorbereitungen zu verwischen. Sie arbeiten daran.“

Aber es ist schwierig, die Spuren zu verwischen. Es wurde bekannt, dass Kiew eine Attrappe einer Iskander-Rakete auf der Grundlage einer Hülle des Raketensystems Totschka-U für eine Provokation mit einer „schmutzigen Bombe“ über der Spe...

SpaceX, der Tiefe Staat und der Ukraine-Krieg

Anfang Oktober des Jahres wurden über alle Massenmedien hinweg Nachrichten gestreut, laut denen der Multimilliardär Elon Musk mit „Friedensvorschlägen“ auf sich aufmerksam gemacht hatte. Von den Gazetten und ausgesuchten Politikern bekam er dafür umgehend eine Breitseite an medialer Empörung. Dabei ist so einiges an Musks Initiative einer näheren Untersuchung wert.

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Nimmt irgend jemand das Wort Frieden in den Mund, wenn es um die Lösung des Ukraine-Konflikts geht, dann stehen die Bellizisten sofort mit Schaum vor dem Mund auf der Matte. Die Medien der zu veröffentlichenden Meinung tun ihr bestes, um dieses Verhaltensmuster gesellschaftsfähig zu halten, so auch das Handelsblatt:

„Mit seinem auf Twitter veröffentlichten „Friedensplan“ für die Ukraine hat Tesla-Chef Elon Musk international Empörung ausgelöst.“ (1)

Das klingt nach einem alle politischen Klassen der internationalen Gemeinde vereinenden Proteststurm. Aber es klingt halt nur so, fühlt sich nur so an. Wir sollen es so empfinden. Es ist ein lancierter, medialer, virtueller Sturm der Empörung. Wenn wir etwas in bestimmter Art und Weise empfinden sollen, statt unseren geistigen Apparat anzustrengen, wenn uns die Wertung zur Nachricht gleich mitgegeben wurde: Dann wird Stimmung gemacht. Dann ist Manipulation im Spiel. Dann wird desinformiert.

Der Friedensplan des Elon Musk

Und wie das so ist, wenn Leute für die Wächter der zu veröffentlichenden Wahrheit vom rechten Wege abkommen, geht man dann gern zum Psychologisieren über. Denn „normal“ kann ja einer, der sich nicht im gleichen Schützengraben aufhält wie sein geistiger Blockwart, ganz und gar nicht sein, oder? Nun hatte immerhin einer der reichsten Männer der Welt — was in den besagten Medien für US-Milliardäre of bereits ein Zertifikat für Gutmenschentum und Philanthropenwesen ist — von einer Friedenslösung für die Ukraine gesprochen. Also nimmt man die Schwächen des vermeintlichen Opponenten aufs Korn:

„Ein Grund für dieses Verhalten liegt auch in Musks Asperger-Erkrankung, eine Art Autismus. Die machte der Tesla-Chef vor mehr als einem Jahr öffentlich. Die ist für Außenstehende schwer zu erkennen und geht einher mit eingeschränktem Einfühlungsvermögen, schwacher sozialer Kompetenz und oft introvertierten Interessen – sei es Programmieren, Physik oder Raumfahrt wie bei Musk.“ (1i, 2)

Damit versucht man nun, Musks „krude Friedensideen“ zu erklären. Und wie brachten die gleichen Leute doch gleich noch Greta Thunbergs Asperger-Wesen mit deren „Klima-Engagement“ überein?

Für die in die Gleichstrommedien berufene Journaille sind Friedensvorschläge, die Ihnen nicht von den Spin-Doktoren der eigenen Machthemisphäre gereicht wurden, sowieso erst einmal grundsätzlich „umstritten“, „russische Propaganda“ (3), „absurde Friedenspläne“ (4) und „man macht sich damit keine Freunde“ (5). Hat Musk doch gleich noch einen drauf gesetzt und auch ähnlich geartetes in Bezug auf den Konflikt Taiwans mit Festland-China dargelegt. So etwas muss ganz schnell abgebürstet, der mitzugehende Trend dem Leser unmissverständlich klar gemacht werden (Hervorhebungen durch Autor):

„Nach seinen umstrittenen Vorschlägen zum Ende des Ukraine-Krieges hat der US-Milliardär Elon Musk mit neuen Ideen zur Lösung des Taiwan-Konflikts für weiteren Wirbel gesorgt. Die Regierung in Taipeh nannte seinen Vorschlag „inakzeptabel„, aus Taiwan eine „Sonderverwaltungszone“ unter chinesischer Herrschaft zu machen. Dahinter steckten allein Geschäftsinteressen des in China stark engagierten Chefs des Elektroautoherstellers Tesla, der den kollektiven Willen des Volkes in Taiwan ignoriere,

Gesetz und Justiz werden als Herrschaftsinstrumente missbraucht.

Ein Kommentar von Felix Feistel.

Der deutsche Rechtsstaat erodiert im Angesicht einer hyperhygenischen Ideologie. Seit über zwei Jahren schweigen große Teile der Justiz und machen sich zu Wächtern einer immer totalitärer agierenden Regierung, welche die Menschen in Geiselhaft nimmt. Gerichte werden Absegnungs- und Durchsetzungsinstanz rechtswidriger Beschlüsse und Verordnungen, die das Grundgesetz in sein Gegenteil umdeuten und es zu reiner Makulatur machen. Die Rechtsstaatlichkeit ist damit im Angesicht eines neu erstehenden Totalitarismus abgeschafft.

Als Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth auf dem Treffen des Übersee-Clubs sagte, dass der „wehrhafte Verfassungsstaat“, die Aufgabe habe, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu schützen, und das auch die Einschränkung von Freiheiten rechtfertige, lag er ganz im Zeitgeist der derzeitigen totalitären Ambitionen herrschender Kleptokraten. Denn schon seit mehr als zwei Jahren wird das Grundgesetz systematisch in sein Gegenteil verkehrt, und verfolgt der „wehrhafte Verfassungsstaat“ hauptsächlich jene, welche das Grundgesetz verteidigen und deckt jene, die es längst abgeschafft haben.

Das Grundgesetz wurde nach dem zweiten Weltkrieg und den Erfahrungen mit der Diktatur des Naziregimes aus eben jenen Erfahrungen und als Antwort darauf formuliert. Die extremen Beschneidungen individueller Freiheiten zugunsten eines fiktiven Kollektivs, der hemmungslose Rassismus und Antisemitismus, die Zentralisierung von Macht sowie Krieg sollten mit dem Grundgesetz unmöglich gemacht werden. So schrieben die „Väter und Mütter des Grundgesetzes“ die individuellen Grundrechte zur Bewahrung der Freiheit des Einzelnen, den Föderalismus zur Dezentralisierung der Macht und den Pazifismus in das Grundgesetz und versahen dies in Artikel 20 noch mit der Rechtsstaatlichkeitsklausel, die alle staatliche Gewalt an Recht und Gesetz, sowie das Grundgesetz binden sollte.

Der Pazifismus des Grundgesetzes wurde in den vergangenen Jahrzehnten schon schrittweise aufgeweicht, indem beispielsweise Einsätze der Bundeswehr im In- und Ausland ermöglicht wurden, und spätestens seit Beginn des Krieges in der Ukraine vollständig ad acta gelegt. Denn nun liefert die Bundesrepublik Waffen an die Ukraine, bildet Ukrainer an den Waffen aus, stellt Geheimdienstinformationen zur Verfügung und entsendet mutmaßlich auch eigene Militärs in das Konfliktgebiet, um die gelieferten Waffen zu bedienen. Gleichzeitig wurde ein Wirtschaftskrieg in einem nie dagewesenen Ausmaß entfesselt, der letztlich aber nur die Aggressoren selbst in die Knie zwingt. Damit ist die Bundesrepublik, nicht nur nach Lesart Russlands, sondern auch des eigenen Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, eine Konfliktpartei und steht, nicht einmal 80 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkriegs mit circa 27 Millionen toten Sowjetbürgern, erneut im Krieg mit Russland.

Seit über zwei Jahren werden nun auch die anderen Bollwerke gegen den Totalitarismus schrittweise abgebaut. Die föderalen Landesregierungen wurden im Zuge des Coronaregimes mittels „Ministerpräsidentenkonferenz“ gleichgeschaltet und auf einen einheitlichen Kurs gebracht, sodass ein direkter Durchgriff der Bundesregierung bis auf die Landesebene möglich wird. Ein solches Gremium ist im Grundgesetz nicht vorgesehen und deshalb vollkommen verfassungswidrig. Dennoch diktierte die Bundesregierung de facto die föderale Politik, entgegen der ursprünglichen Intention des Grundgesetzes und lässt mittels Verordnungen eine Ideologie in tatsächliche Folgen gießen, die eine staatlich angeordnete Freiheitsberaubung ins Werk setzt, wie wir sie seit 1945 nicht mehr erlebt haben.

Hinzu kommt,

Ein Standpunkt von Annette Groth.

1. Die verflixten Masken

Wir erleben derzeit ein deja vu aus den Jahren 2020 und 21. Die Medien warnen wieder vor steigenden Inzidenzen (die besagen gar nix) und vor einer drastischen Zunahme von Infizierten, so dass die Gefahr von übervollen Krankenhäusern und Intensivstationen groß ist. Eine Überlastung der Krankenhäuser und des medizinischen Personals muss vermieden werden, so die dringende Warnung von Gesundheitsminister Lauterbach und anderen selbst ernannten Experten. Um dieses Horrorszenarium zu vermeiden, müsse wahrscheinlich eine Maskenpflicht in Innenräumen angeordnet werden.

Seit Beginn der Coronakrise wird der Mund-Nasen-Bedeckung weltweit eine lebensverlängernde Wirkung zugeschrieben. An der Maskenpflicht zu rütteln, gleicht einem Sakrileg. 2020 sagte der Vizepräsident des RKI, Professor Lars Schaade, dass es keine fundierten wissenschaftlichen Daten gäbe, die einen positiven Effekt der Masken belegen können. Bis heute scheint es keine ausreichenden Studien zu geben, die die Wirksamkeit der Masken beweisen, d.h. die positiven Auswirkungen der „Maskierung“ sind umstritten.

Im Oktober kamen Gutachter im Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags zu dem Schluss, dass Millionen Masken, die der Freistaat am Anfang der Pandemie gekauft hatte, nicht in Umlauf gebracht werden dürfen. Begründung: 1. sie waren undicht und 2. die Zertifikate der Masken waren fehlerhaft.

Der stellvertretende Vorsitzende des Masken-Untersuchungsausschusses Florian Siekmann (Grüne) kommentierte: "Mit diesen Zertifikaten hätte keine Maske verwendet oder in Umlauf gebracht werden dürfen. Der Freistaat Bayern hat hier Mondpreise für Schrottmasken bezahlt." SPD-Obmann Markus Rinderspacher klagte: "Man hätte die Tandler- und Sauter-Masken nie kaufen und verteilen dürfen". Nun wird erwogen, das Geld für die mangelhaften Masken zurückzuholen, fragt sich nur wem. Von den Politikern, die Millionen Provisionen an den Maskendeals verdient haben und die dafür nicht bestraft wurden? 1)

Wenn die Masken keinen Nutzen haben, muss es also andere Gründe für die Maskenpflicht geben. Liegt es an den hohen Profitmargen der Maskenverkäufe oder daran, dass etliche PolitikerInnen Millionen an den Masken verdient haben und evtl. noch weiterhin davon profitieren? Irgendwann wird vielleicht die ganze Wahrheit über den Maskenschwindel herauskommen.

Tatsache ist jedenfalls, dass zahlreiche Studien die Schädlichkeit von Masken, insbesondere für Kinder, belegen. Bereits im April 2021 wurde eine umfassende Studie über die gesundheitlichen Beeinträchtigungen von Masken veröffentlicht, die 65 Publikationen zu diesem Thema auswertete.

Die Autoren weisen eine statistisch signifikante Korrelation zwischen den negativen Begleiterscheinungen der Blutsauerstoffverarmung und der Müdigkeit bei Maskenträgern nach. Ein längeres Maskentragen in der Bevölkerung könnte in vielen medizinischen Bereichen zu relevanten Effekten und Folgen führen, warnen die Wissenschaftler. 2)

Darum sollen auch FFP2-Masken nach 75 Minuten abgenommen und eine Pause eingelegt werden, so die Arbeitsschutzverordnung!

Auch viele Ärzte und Ärztinnen warnen vor den Masken und sehen nach zwei Jahren Pandemie schwerwiegende gesundheitliche Schäden bei Kindern und Jugendlichen.

2. Sterbezahlen und Kollaps des Gesundheitssystems

Alle Corona-Maßnahmen wurden mit hohen Sterbequoten und dem drohenden Kollaps des Gesundheitssystems aufgrund hoher Beanspruchung von Intensivbetten und Pflegekräften begründet.

Aber wie sieht die Realität heute aus?

Kürzlich hat Professor John Ioannidis von der renommierten Standford-Universität, „dem meistzitierten Arzt der Welt“, eine neue Studie veröffentlicht, die belegt, dass Covid weitaus weniger tödlich ist als bisher angenommen, und zwar schon lange vor „Omikron“ und der Impfkampagne. Die Untersuchung ergibt eine Infektionssterblichkeitsrate (IFR)...

Eine Transparenzanfrage in Kanada hat ergeben: Die Regierung plant ab 2021 gut 100 Mio. kanadische Dollar auszugeben, um zusammen mit dem Weltwirtschaftsforum das globale Überwachungsprojekt Known Traveller Digital Identity voranzutreiben. Ziel des Ganzen ist es, eine von den USA aus kontrollierte Weltpassbehörde zu etablieren.

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Das Known-Traveller-Prinzip dient der Verbreitung und der Durchsetzung der Nutzung einer global harmonisierten, biometrischen Identitätsdatenbank. Dafür kooperieren Accenture, Weltwirtschaftsforum, US-Homeland-Security, die Regierungen unter anderem Kanadas und der Niederlande und deren große Flughäfen.

Es beruht darauf, dass man die Menschen dazu bringt, sich bei Grenzkontrolleuren, Flughäfen, Bahnhöfen oder Fluggesellschaften mit den eigenen biometrischen Daten anzumelden, damit man an allen Kontrollpunkten automatisiert und ausnahmslos überwacht werden kann. Zunächst herrscht in einer Pilotphase völlige Freiwilligkeit. Danach soll mit Scheinfreiwilligkeit nach dem Cookie-Banner-Prinzip weitergemacht werden. Man bekommt Vorteile, wenn man mitmacht und Nachteile, wenn man es nicht tut. Diese können im Lauf der Zeit immer intensiver werden, bis hin zur scheinfreiwilligen Wahl, zu Hause zu bleiben oder seine biometrischen Daten zu nutzen und zu offenbaren.

Anfrage einer Parlamentarierin

Die konservative Abgeordnete Leslyn Lewis fragte Regierung und Verkehrsminister Omar Alghabra nach Details der Beteiligung Kanadas am Known Traveller Digital Identity Programm des Weltwirtschaftsforums.

Aus der Antwort Alghabras geht hervor, dass die Regierung für fünf Jahre ab 2021 insgesamt 105,3 kanadische Dollar (ca. 77 Mio. Euro) budgetiert hat, um das Pilotprojekt weiter voranzutreiben.

Parallel wird Druck aufgebaut

Im Mai hatte Life Site News von einer Ankündigung von Premierminister Justin Trudeau berichtet, einem Young Global Leader des Weltwirtschaftsforums, wonach er mit den größten Fluggesellschaften des Landes verhandle, damit diese die Nutzung eines digitalen Identitätsdokuments mit Möglichkeit zur Gesichtserkennung zwingend machen. Vier Fluggesellschaften würden damit laut damaliger Regierungsaussage „bald beginnen“.

Vom Chef des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, zirkuliert ein Video, in dem er damit prahlt, dass das halbe Kabinett Kanadas aus Leuten des Weltwirtschaftsforums bestehe. Nach einer Zusammenstellung der Browser-Extension Koen (Who funds who) haben 13 Regierungsmitglieder eine offizielle Verbindung zum Weltwirtschaftsforum.

Luftverkehr als Einfallstor für Überwachungsinstrumente

Der Flugverkehr war immer wieder das Einfallstor für die Durchsetzung neuer Überwachungstechnologie. Der typische Ablauf geht so: Die USA führen sie ein und kündigen an, dass die neue Technologie – zuletzt waren es biometrische Merkmale in Ausweisen – nach einer Übergangsfrist verpflichtend für die Einreise sein wird. Die EU-Kommission stimmt zu, diese Pflicht auch einzuführen und tut alles, dass es so kommt, notfalls mit Tricks oder massivem Druck auf das Parlament. Der Rest der Welt hat dann gar keine andere Wahl mehr als mitzumachen.

Als nächstes werden in europäischen Flughäfen die Fingerabdruck-Scanner eingeführt, die an der US-Grenze schon seit langem in Gebrauch sind.

Zum Vorverständnis des Coronaszenarios

Ein Standpunkt von Dr. phil. Werner Köhne.

TEIL 2

Grüße aus dem Soziotop. Oder: Was verbindet Linguistik, Ethik, heutige Milieus und plötzlich aufgewühlte Gefühle miteinander? Ein Fragment.

Die geistige Situation der Zeit – so lautete der Titel eines Buches, das 1932, der Philosoph Karl Jaspers in Vorahnung der Machtergreifung durch die Nazis veröffentlichte. 50 Jahre später griff Jürgen Habermas diesen Titel auf und nutzte ihn für eine Bestandsaufnahme. Es wurde das Zeugnis einer verunsicherten Linken. Was sollte werden?, stand eine zentrale Frage im Raum. Wie sollte das Projekt Fortschritt, Emanzipation und Aufklärung weiter verfolgt werden? Wo galt es den Blick zu schärfen?

Habermas Antwort wirkt von heute aus betrachtet zutiefst zeitgemäß und gleichzeitig peinlich. Er veröffentlichte ein zweibändiges Werk mit dem Titel »Theorie des kommunikativen Handelns« – durchaus in der Absicht, dem überall sich durchsetzenden Paradigma der damaligen Epoche, nämlich der Kommunikation, seinen Tribut zu zollen. Kernstück wurde bei ihm das Konzept einer »idealen Sprechsituation«. In ihr sollte eine Diskursethik eingeübt werden mit regulativen Ideen wie etwa Wahrheit und moralische Richtigkeit. Man könnte diese Fixierung auf Ideen und Moral als Ersatz für das alte menschliche Streben nach Unendlichkeit ansehen – sowie es ja schon der Urvater der abendländischen Philosophie, nämlich Platon, der westlichen Wertegemeinschaft mit auf den Weg gegeben hatte und die in der Linguistik Habermas’ endet.

Letztlich aber schrumpfte – wie sich schon bald zeigte – diese linguistisch sich abstützende Ethik des weltbekannten Philosophen auf ein Modell, das von Anfang an an seiner hohen Abstraktheit litt und den praktischen Situationen des Lebens nicht gerecht wurde. Gleichwohl aber zog diese Denkschule geradezu siegestrunken in die universitären Seminare ein – verbunden mit der Hoffnung, dass damit der letzte Stolperstein hin zur gelungenen Aufklärung aus dem Weg geräumt wurde. Flankiert von weiteren Humanwissenschaften bildete sich so ein geistiges Klima aus, in dem Ethik alles und nichts bedeutete. Wer die Siebziger Jahre noch aktiv miterlebt hat, wird an eine linke Szene erinnert, in welcher der promovierte Taxifahrer sich mit dem Studienrat und dem Erben aus Tübingen in der Südstadtkneipe traf, man dieselbe Musik hörten – bei total unterschiedlichen Einkommen. Es schien der Beginn einer großen mentalitätsgeschichtlichen Lüge, die ihre Impulse ausgerechnet aus Habermas Modell einer herrschaftsfreien Kommunikation bezog – einer sehr eng geführten Aufklärung.

Zur Ethisierung aller Verhältnisse

Überhaupt, was Ethik betrifft: Anfang der 1980er Jahre forderte selbst ein Pragmatiker wie Kanzler Kohl eine geistig moralische Wende; der Philosoph Hans Jonas hingegen schwor die Gesellschaft auf eine Verantwortungsethik ein. Hunderte Bücher erschienen damals in diesem Max Weber’schen Geiste, die in ihren Titeln das Wort Ethik führten. Unternehmen setzen auf moralisches Commitment in Personalführung und Marktverhalten. Da mochte es auch kein Zufall sein, dass die paradigmatische Wissenschaft der Siebziger Jahre, die kritische Soziologie in ihrer Fixierung auf gesellschaftliche Prozesse abdanken musste: Das moralisch autonome Subjekt beheimatet im Individuum, betrat die Bühne der Zeit. Es blieb ein merkwürdiges Subjekt.

Die so entstandene Gemengelage ist nie wirklich analysiert und reflektiert worden. Aber es knirschte schon bald im Gebälk der Mentalitäten – vor allem da, wo abstrakte Moral und Gefühle in einen Wettstreit gerieten.

Von Enzensberger like zu  Enzensberger dislike  

Zu welchen grotesken Entwicklungen das führte, lässt sich an einem der wenigen renommierten deutschen Intellektuellen ablesen: Hans Magnus Enzensberger. Der Altachtundsechziger Enzensberger vollzog schon in den späten Siebzigern einen Schwenk in jenes blässliche saloppe Mil...

Ein Kommentar von Ulrich Heyden.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Eine Friedenspreis-Jury ehrte den bekennenden Russen-Hasser Zhadan.

Die deutschen Medien suchen ukrainische Helden. Insbesondere Helden aus dem Kulturbereich sind nötig. Denn sie können den Deutschen besser erklären, warum die Ukraine mehr Waffen braucht. Sie können besser überzeugen als ein Oligarch wie Selenskyj. 2015 zeigten sich Vertreter der europäischen Intelligenzija solidarisch mit dem ukrainischen Filmemacher Oleh Senzow, der wegen Beteiligung an einem Sprengstoffanschlag auf der Krim in russischer Haft saß. Nach seiner Freilassung im September 2019 erklärte Senzow dann auf einer Pressekonferenz in Kiew — für einige überraschend —, dass er über die Anschlagspläne auf der Krim vorher informiert war. Die deutschen Medien haben nun einen neuen ukrainischen Helden, Serhij Zhadan, einen Schriftsteller und Musiker aus Charkow, der am Sonntag, dem 23. Oktober 2022, den Friedenspreis des deutschen Buchhandels bekam.

Die ARD-Tagesschau hat Zhadan in den letzten Tagen in zahlreichen Beiträgen als „Mensch mit Werten“ gelobt, aber verschwiegen, dass der preisgekrönte Ukrainer Russen und die russische Kultur hasst.

Verschwiegen wird auch, dass Zhadan öffentlich die Ukrainische Aufstandsarmee ehrt, deren Mitglieder 1943 — zu Zeiten der deutschen Okkupation — im westukrainischen Wolhynien an Massenmorden an Polen und Juden beteiligt war.

Welchen Beitrag leistet Zhadan zum Frieden? Dass er mehr Waffen fordert, dass er den russischen Dichter Puschkin und die russische Kultur als Wurzel des angeblich kriegslüsternen russischen Wesens kennzeichnet?

In einem Facebook-Auftritt schrieb Zhadan, „gestern hatte ich überraschend eine Diskussion mit ausländischen Journalisten über ‚die guten Russen‘, über die Verantwortung der russischen Gesellschaft, über die russische Kultur, als wesentlicher Bestandteil der ‚russischen Welt‘. Die Russen haben die Welt nachdrücklich an ihr wahres Wesen erinnert. Die Träger des kulturellen Erbes von Dostojewski, die mit einer Rakete ein Wohnheim vernichteten, in dem Menschen mit Hör-Schwierigkeiten leben — das ereignete sich eben im jetzigen Krieg. Ist Puschkin schuld daran, dass in Russland Kriegsverbrecher geboren werden? Er ist schuld. Natürlich ist er schuldig. Sie sind alle schuldig.“

Gegen diesen blinden Hass eines Zhadan möchte ich ein Zitat aus dem Buch „Im Westen nichts Neues“ von Erich Maria Remarque (1898 bis 1970) stellen. Er erzählte die Geschichte des Ersten Weltkrieges aus der Sicht eines einfachen Soldaten.

„Ich bin jung, ich bin zwanzig Jahre alt; aber ich kenne vom Leben nichts anderes als die Verzweiflung, den Tod, die Angst und die Verkettung sinnlosester Oberflächlichkeit mit einem Abgrund des Leidens. Ich sehe, dass Völker gegeneinander getrieben werden und sich schweigend, unwissend, töricht, gehorsam, unschuldig töten. Ich sehe, dass die klügsten Gehirne der Welt Waffen und Worte erfinden, um das alles noch raffinierter und länger dauernd zu machen. Und mit mir sehen das alle Menschen meines Alters hier und drüben,