apolut: Standpunkte

Nena hat es gewagt, sich zu bedanken — allerdings bei den „Falschen“. Exklusivabdruck aus „Zombie-Journalismus: Was kommt nach dem Tod der Meinungsfreiheit?“.

Von Marcus Klöckner.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Nena hat „Danke!“ gesagt. Und das hat genügt, die Wut vieler Medien auf sich zu ziehen. Das war im März 2021. Bis zu diesem Zeitpunkt herrschte durchaus Konsens, dass gute Umgangsformen, zu denen nun mal ein freundliches „Danke“ und „Bitte“ gehören, Teil unseres gesellschaftlichen Umgangs miteinander sind. Seit jenem Tag aber, als in Kassel Menschen friedlich für die Grundrechte in Deutschland auf die Straße gingen, gilt eine neue Etikette. Nena sagte „Danke Kassel!“ ― und Journalisten erwiderten: „Steine, bitte!“. Willkommen in der neuen Normalität!

Bedanken darf man sich nur noch bei den Richtigen. Wer sind die Richtigen? Natürlich die, die ihre Absolution durch die Hohepriester der Meinungsmacht erhalten haben. Ein Dankeschön in Richtung Angela Merkel zu richten, ist völlig in Ordnung. Ein Dank an Annalena Baerbock zu richten, ist okay und selbstverständlich auch angebracht. Überhaupt: Ein großes Dankeschön an die Grünen! Das sehen Medien immer gerne.

Selbst gegen ein herzliches Dankeschön, adressiert an einen konservativen CSUler wie Markus Söder, haben Journalisten nichts mehr einzuwenden. Warum auch? Wenn ein Mann wie Söder sich als Hardliner in Zeiten einer Krise präsentiert und „klare Kante“ zeigt, dann schmelzen ganze Heerscharen von vorgeblich linken Journalistenherzen nur so dahin: Endlich! Der starke Mann, der verkündet, dass in ganz Bayern beim Einkaufen FFP2-Masken zu tragen sind ― da steigt in den Redaktionen automatisch die Feierlaune.

Nur wenn Nena eben „Danke Kassel!“ sagt, dann haben wir ein Problem. Also nicht „wir“. Nicht Sie und ich. Aber eben viele Journalisten.

„Hat Nena ein Herz für Corona-Leugner?“ (1), fragt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am 24. März 2021 (dpa-Beitrag), das Meuchelmesser direkt neben der Eingabetaste.

Diese Überschrift trifft wie ein Vorschlaghammerschlag auf die Nase. Man muss sich vor Augen halten, was es mit ihr auf sich hat. Die FAZ ist eine der renommiertesten Zeitungen des Landes. Hohe Auflage, reichweitenstark.

Diese meinungsbildende Zeitung fragt nun ohne Wimpernzucken, ob Nena ein Herz für Corona-Leugner hat.

Um nur ein ganz klein wenig in die Hermeneutik einzusteigen: Woran erinnert dieses Wortkonstrukt „Corona-Leugner“ eigentlich? Was schwingt da denn auf der konnotativen Ebene so mit? Sie ahnen es. Es wird umgehend düster. Stichwort: Holocaust. Wir wissen, dass es unermüdliche Geschichtsrevisionisten gibt, die das unfassbare Grauen, das die Nazis verbreitet haben, relativieren, verharmlosen, leugnen. Man nennt sie auch: Holocaust-Leugner. Das sind also die, die meinen, der Holocaust habe gar nicht stattgefunden. Die Unverbesserlichen eben.

Aber lassen wir das mal beiseite. Wichtig ist an dieser Stelle, dass die FAZ eine konnotativ extrem aufgeladene Formulierung gebraucht. Der Begriff Holocaust-Leugner schlägt einem geradezu ins Gesicht. Und ist es nicht auch so, dass auf diesen Demos der „Corona-Leugner“ sowieso nahezu ausschließlich Nazis auflaufen? Denken Sie nur an die gigantisch große Zahl an Reichsflaggen, die Demonstranten immer wieder in der Menschenmenge schwenken und auf die die Medien aufmerksam machen.

Sie haben bestimmt auch dieses Meer an Reichsflaggen gesehen, bestehend aus zwei, drei Fahnen, die irgendwie, irgendwo, irgendwann geschwenkt wurden.

Sehen Sie, so schnell geht das, so schnell schließt sich ein Kreis.…weiterlesen hier: https://apolut.net/danksagung-als-suende-von-marcus-kloeckner

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Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:

https://apolut.net/ich-konsumiere-also-bin-ich-von-hans-juergen-muelln

Die schweigende Mehrheit unserer Tage steckt den Kopf lieber in den Sand, anstatt ihn zu gebrauchen.

Ein Standpunkt von Hans-Jürgen Mülln.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Nicht wenige kritische Zeitgenossen verzweifeln seit vielen Monaten an der kollektiven Corona-Psychose, die die regierenden Verfassungsfeinde und die staatstragenden Medien seit nunmehr eineinhalb Jahren in zahlreichen Menschen ausgelöst haben. Noch viel mehr verzweifeln sie an der Gleichgültigkeit, mit der ein Großteil der Bevölkerung — bis weit hinein ins linke Lager — den Entzug ihrer Freiheits- und Grundrechte auf unbestimmte Zeit hinnimmt. Die Gründe hierfür scheinen rätselhaft zu sein. Vielleicht kann uns der Altlinke Pier Paolo Pasolini etwas auf die Sprünge helfen.

„Es (gibt) kein schlimmeres Verbrechen (...) als Gleichgültigkeit (...). Gleichgültigsein heißt unablässig morden“, so Karlheinz Deschner 1986 (1).

„Warum“, fragt NachDenkSeiten-Redakteur Jens Berger in einem Artikel zur Corona-Politik, „nimmt ein großer Teil unserer Mitbürger die Maßnahmen (...) in einer Form hin, die von stoischer obrigkeitshöriger Gleichgültigkeit über sentimentale Larmoyanz bis hin zu schon fast militanter Unterstützung reicht?“ (2). Wie andere auch, beantwortet Berger seine selbst gestellte Frage so: „(...) über allem steht die Angst, (...) das wohl bestdenkbare Motiv“, „Teil einer großen Volksgemeinschaft“ (3) werden zu wollen, die scheinbar Sicherheit und Orientierung bietet. Kritische Fragen werden in einem solchen Kontext kaum gestellt.

Wenn man die Anfangsphase der Corona-Pandemie-Inszenierung Revue passieren lässt, ist sicherlich einiges an dieser These richtig. Eine kriminelle Regierung setzte von Anfang an gewollt und wohl kalkuliert auf Basis verhaltenspsychologischer Methoden und mithilfe einer Trommelfeuer-Propaganda gleichgeschalteter Medien auf eine intensive Panikmache. Allein dafür müsste sie abgelöst und müssten ihre verfassungsfeindlichen Mitglieder zur Rechenschaft gezogen werden. Die staatstragenden Medien scheuten nicht davor zurück, sogar gefaktes Bildmaterial einzusetzen, das die Situationen in Bergamo und New York als apokalyptisch darstellen sollte, um die erwünschte Schockwirkung (4) zu erreichen und die Bevölkerung klassenübergreifend in Schach zu halten und langfristig an die Pharmakonzerne auszuliefern.

Angst, Angst und nochmals Angst

Neben der Angst vor dem Virus und der damit verbundenen Angst, sich zu infizieren, halten noch andere Ängste die Menschen derzeit gefangen: Angst vor drohender Arbeitslosigkeit nach der Kurzarbeit, Angst vor Existenzvernichtung, Angst vor den Corona-Maßnahmen, Angst vor den möglichen Nebenwirkungen der Impfung, Angst vor dem kompletten Zusammenbruch der Wirtschaft und so weiter — Angst, Angst, Angst. Aber kann vor dem Hintergrund einer sich endlos in die Länge ziehenden „Pandemie“ allein die Angst als Argument herhalten, um den Paralysezustand eines Großteils der Bevölkerung zu erklären?

Trotz massiver Repressionen gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen, wie sie die Bundesrepublik in dieser Breite bis dahin noch nicht gesehen hat — Liquidierung von Grundrechten, Zensur der alternativen Medien, Rufmordkampagnen, Kontensperrungen und die politisch gewollte Vernichtung beruflicher Existenzen —, ist in den zurückliegenden Monaten doch das eine oder andere Nachdenkenswerte nicht nur jenseits der meinungsbildenden Medien durchgesickert, das zumindest größere Teile der, so Willy Wimmer, „sedierten Deutschen“ (5) hätte aus dem Tiefschlaf reißen können.

Allein die empörenden Korruptionsfälle der Union rund um die Masken, der Skandal um die Intensivbettenkapazitäten, die dunklen Geschäfte mit der Pharmaindustrie zu Lasten der Steuerzahler, die Brüssel und Berlin unter der Ägide von Unionspolitikern betrieben, oder die erheblichen gesundheitlichen Risiken, die mit den neuen, nur rudimentär entwickelten Impfstoffen beziehungsweise Gentherapien verbunden sind und die von den Regierenden in Kauf genommen werden, hätten doch deutlich mehr Zeitgenossen nachdenklicher werden lassen sollen.

Generalstabsmäßig geplanter Psychoterror

Dass nur eine Minderheit auf die Corona-Zwangsmaßnahmen rational, das heißt kritisch auf Basis von Daten und Fakten reagiert, zeigt zwar einerseits, wie manipulierbar die Massen klassenübergreifend sind, wenn sie mithilfe einer generalstabsmäßig geplanten PR- und Propagandakampagne — sprich Psychoterror — kopflos gemacht und in Angst und Schrecken versetzt werden. Zumal, wenn neben der fehlenden kritisch einordnenden journalistischen Berichterstattung auch die viel gerühmte Gewaltenteilung im Ernstfall überhaupt nicht funktioniert und ein einflussreiches politisches Korrektiv fehlt, welches das Herrschaftsnarrativ in Frage stellen und eine alternative Orientierung anbieten könnte. Eine Rolle, die früher die Linke ausfüllte. Heute jedoch — Fehlanzeige. Andererseits erklärt die Manipulierbarkeit nicht, warum die Indolenz der sogenannten schweigenden Mehrheit so schnell um sich gegriffen hat.

Nein, neben den Ängsten, welche die indifferente Mehrheit gefangen halten, bestimmt auch ein gerüttelt Maß an Ignoranz, Gedankenlosigkeit, Bequemlichkeit, Opportunismus und politischer Naivität deren Verhalten.

Und sicherlich sind ebenfalls eine Vielzahl geistiger Tiefflieger darunter, an denen bereits vor Corona wie an der berühmten Teflonpfanne jedes Problem abtropfte, und die davon überzeugt sind, dass alles Gute stets von oben kommt — die klassisch deutsche Untugend der Obrigkeitshörigkeit. Aus eigenem Erleben tun sich hier wieder einmal gut situierte Menschen aus dem Bürgertum — insbesondere mit einem akademischen Hintergrund — besonders hervor.

Tatsächlich scheint unter Geringverdienern der Anteil derer, die sich beispielsweise nicht impfen lassen wollen, deutlich höher zu sein als unter Besserverdienenden (6). Es wäre interessant zu untersuchen, ob diese Unterschiede eher auf einem gesunden klassenbedingten Misstrauen der „einfachen“ Leute gründen als auf Unwissenheit oder Trägheit. Sie sind es auch, auf die sich die bürgerlichen Politiker mit neuen drakonischen Maßnahmen eingeschossen haben, um sie spätestens im Herbst 2021 zur Impf-Räson zu bringen: Wer sich nicht impfen lässt, soll auch nicht essen!…weiterlesen hier: https://apolut.net/ich-konsumiere-also-bin-ich-von-hans-juergen-muelln

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Dass man sich in die Freiheit „zurückimpfen“ könne, ist eine Lüge, die durch permanente Wiederholung zur gefühlten Realität wird.

Von Roberto J. De Lapuente.

Erst war es eine etwas spleenige Interpretation. Dann wiederholten Bundesregierung und Medien die Parole — mittlerweile wird es als Wahrheit gehandelt: Freiheit muss erimpft werden. Über die Etablierung eines Narrativs.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat sich also dann doch dafür ausgesprochen, Kindern und Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren eine Impfung anzuraten. Unter anderem begründete sie das mit den „psychosozialen Folgen der Pandemie, insbesondere von Isolationsmaßnahmen, in dieser Altersgruppe auch unabhängig von individuellen Infektionen mit SARS-CoV-2“. Damit hat die Expertenrunde wahrscheinlich ein Novum geschaffen:

Eine Impfung gegen Depressionen und Freiheitsentzug empfohlen.

Eigentlich ist diese Einschätzung nicht ganz neu. Schon mit Beginn der Impfkampagne wurden die tatsächlichen, die medizinischen Gründe für eine Impfung eher selten betont. Spätestens als die vulnerablen Gruppen geimpft waren, warb man mit Lockangeboten, die keinerlei Bezug zur Gesundheit hatten: Es ging um Normalität und Freiheit. Die könne man sich jetzt impfen lassen. Die anfängliche medizinische Seriosität wurde schnell aufgegeben und durch Lifestyle-Kampagnen ersetzt. Das hat sicherlich viele Skeptiker eher noch mehr abgeschreckt als angesprochen.

Grundrechte als Sonderrechte: Eine Impfkampagne, die abschreckt

Neulich habe ich ja schon mal erklärt, dass ich mir Zeit nehmen wollte, was das Impfen anbelangt. Vor dem Herbst 2021 wollte ich nicht aktiv werden. Ein Impfzentrum wollte ich nicht aufsuchen, nur beim Hausarzt wäre ich — mit Zeit und ohne Druck — bereit, mich dann vielleicht impfen zu lassen. Dummerweise ging ich davon aus, dass man in den Monaten bis Herbst viel über die Impfung, die Wirkung und Wirkweise, sprechen würde — man würde Nebenwirkungen publik machen, nicht runterspielen, also seriös damit umgehen: Medizinische Sachlichkeit walten lassen.

Wenn überhaupt, dann war das nur in den ersten Tagen so, als der Impfstoff quasi gerade erst das Licht der Welt erblickt hatte. Danach wurde es mir etwas mulmig zumute. Ich sichtete Plakate, die für die Impfung warben. Aber nicht, indem man mir dort erklärte, dass das meiner Gesundheit zuträglich sei. Ja, man warnte mich noch nicht einmal vor einem schweren Covid-19-Verlauf oder einer möglichen Todesfolge bei schwerer Infektion. Nein, man stellte mir einfach nur Freiheit in Aussicht.

Wahrscheinlich bin ich ein altmodischer Mensch, was eine andere Bezeichnung dafür sein mag, ein gutgläubiger Mensch zu sein: Aber ich dachte immer, so ein medizinischer Eingriff müsse sachbezogen entschieden beziehungsweise beworben werden, ja auch ein bisschen kühl und analytisch. Würde ein Urologe einem männlichen Patienten mit einer Vorhautverengung den Eingriff mit der Aussicht attraktiv machen, er könne sich dann bald wieder durch die Betten vögeln, würde sich doch jeder fragen: Muss er das so kommunizieren? Müssen die Folgen, die sich abseits der Medizin ergeben oder nicht, eigentlich Gegenstand der Informationspflicht sein, die Mediziner haben?

Gut, es werben ja keine Ärzte — das ist schon klar. Aber es wird im Namen des Gesundheitswesens geworben. Plötzlich mehrten sich solche Plakate, die von Normalität oder Freiheit sprachen. Immer drastischer schien die Impfung jetzt zu einem Eingriff zu mutieren, der Grundrechte erzeugt. Die Politik nannte diese Rechte nun Sonderrechte. Kürzlich fiel dann — wie geschrieben — die STIKO um. Der Druck seitens eben jener Politik wurde zu groß. Einige Tage später erklärte Jens Spahn, dass man Deutschland jetzt in Freiheit impfe — wer jetzt damit kokettiert, er habe „Impfen macht frei!“ gesagt, wird natürlich als geschichtsvergessener Trottel abgewatscht.

Das Narrativ: Eine Narretei.…weiterlesen hier: https://apolut.net/kampagne-des-ab-schreckens-von-roberto-j-de-lapuente

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In der Zusammenfassung der 21. Sitzung, die den Titel trägt: "Die Macht der Konzerne und die Korruption" (1) erklärte in der letzten Zusammenfassung Dr. Frank die Geschäftsbeziehungen von Karl Lauterbach und erläuterte Hintergründe zu dessen wissenschaftlicher Reputation. In diesem Teil wird die Befragung von Dr. Frank beendet und in einem Telefonat mit Dr. Janzen über seine Erfahrungen hinsichtlich Sorge wegen der Maskenpflicht für Kinder berichtet.

Dr. Frank machte noch einmal klar, dass die Gesetzgebung der letzten Jahre dazu geführt hat, dass die Krankenkassen versuchen Profit zu generieren, indem sie möglichst viele Patienten mit möglichst vielen Diagnosen verwalten können, weil über die Ausschreibung von Leistungen für den Patienten und den Unterschied zwischen Pauschalen und tatsächlichen Kosten, erwirtschaften sie Gewinne.

Dann erklärte er, dass nach seiner Meinung die Quellen, welche Prof. Lauterbach in Bezug auf gesunde Lebensweise, Essen usw. angibt, nicht mit seiner Auffassung von sauberer Quellenarbeit übereinstimmen würde. Die Quellen zeigen einfach andere Aussagen, als der Autor hineininterpretiere. Und das würde sich fortsetzen in Richtung Corona. Man solle einfach mal in Google eingeben "Lauterbach warnt". Wenn man sich dann die Quellen anschaue, mit denen er seine Warnungen begründet, sei das sehr oft nicht überzeugend.

Im Ausschuss wurde dann als Ergebnis der Befragung zusammengefasst, dass Karl Lauterbach einen fragwürdigen akademischen Hintergrund habe, dass er sich massiv für die Privatisierung und Entsolidarisierung des Gesundheitswesens einsetze und ungeklärte wirtschaftliche Beziehungen zu Pharmafirmen und Großklinik-Konzernen unterhalte.

Dr. Wodarg erläuterte dann Statistiken, mit denen die Krankenkassen aufgezeigt hatten, dass 20% der Versicherten 92% der Ausgaben verursachen. 0,5% der Versicherten verursachen 20% der Ausgaben. In allen Parteiprogrammen wird nun deutlich, dass das Gesundheitswesen nicht mehr als Last gesehen wird, welche wir solidarisch tragen, sondern als Markt, auf dem man Geld verdienen kann, der Arbeitsstellen bereitstellt, und in dem Profite generiert werden. Lauterbach sei einer der wichtigsten "Economic Hit Men" (2), welche dieses Feld bearbeiten.

Als nächster Gast wurde Dr. Janzen per Telefon begrüßt. Es geht um Masken für Kinder.

Dr. Eugen Janzen, Kinderarzt

Dr. Janzen hatte ein Video auf YouTube veröffentlicht, in dem er Untersuchungen über die Auswirkungen der Maskentragepflicht für Kinder forderte. Das Video war gelöscht worden, aber, wie Dr. Janzen berichtete, von verschiedenen Usern wieder hochgeladen worden.

Er berichtete, dass er am Tag 30-40 Familien mit Kindern sehen würde. Zu dem Zeitpunkt waren noch Stoffmasken erlaubt. Seit der Maskenvorschrift höre er aber jeden Tag von Eltern und Kindern symptomatische Auswirkungen des Tragens. Nach 20 Minuten Vorsorgeuntersuchung, so berichtete er, bitten ihn viele Eltern die Maske abnehmen zu dürfen, weil sie sonst "Umkippen".

Er hatte sich dann gefragt, ob das alles Einbildung wäre. Aber als er eine medizinische Maske den ganzen Tag tragen musste, habe er selbst diese Symptome verspürt. Er selbst müsse ab und zu aus dem Behandlungszimmer gehen, ans offene Fenster mehrmals durchatmen, bevor er dann zurück konnte. Deshalb hatte er sich gefragt, wie es denn erst den Kindern gehen werde, weil die ein viel geringeres Einatemvolumen haben.

Kinder atmen nur, je nach Alter, zwischen 170 und 250 ml Luft bei ruhiger Atmung – hin und her. Bei einem Erwachsenen ist das Volumen 2-3fach. Aber der Totraumvolumen der Maske ist derselbe. Einerseits sind Kinder noch anpassungsfähiger, andererseits sollten die Symptome noch leichter auftreten als bei Erwachsenen. Das sollte man doch untersuchen, habe er versucht in dem Video auszudrücken. Mit der Forderung wäre er aber auf taube Ohren gestoßen.

Dr. Janzen sagte, dass er mehrere hundert E-Mails mit der Frage an verschiedene Behörden und Personen geschickt hatte, um die Frage des Maskentotraums zu thematisieren. Er habe praktisch nur Empfangsbestätigungen erhalten.

Auf Frage von Dr. Füllmich nach den am häufigsten Symptomen, welche in der Kinderarztpraxis genannt wurden, nannte Dr. Janzen: Luftnotgefühle, Schwindel und Kopfschmerzen nach längerem Tragen, Schweißausbrüche, d.h. Hände und Füße werden in kurzer Zeit nass. Schulkinder beschrieben Konzentrationsschwächen.

Er hatte festgestellt, dass die Wirkung der Rückatmung von CO2 sehr stark unterschiedlich bei Kindern wirke. Er verglich es mit der Alkoholverträglichkeit bei Erwachsenen. Er hatte zum Beispiel ein Kind beobachtet, welches eine Vorerkrankung hatte, von der man erwarten würde, den Effekt des Maskentragens zu verstärken, das aber keine Probleme mit der Maske hatte.

Dagegen erzählte eine 17-jährige Schülerin, die normalerweise alle 14 Tage von einem Migräneanfall betroffen ist, dass sie nach dem Beginn des Maskentragens praktisch jeden Abend mit einem solchen Anfall zu kämpfen habe.

Bei ihm selbst stelle er an 80% der Tage Kopfschmerzen am Abend fest, seit er die medizinische Maske über 8 Stunden tragen muss, gegen die er dann oft Ibuprofen einnehmen muss…weiterlesen hier: https://apolut.net/corona-untersuchungsausschuss-teil-51-oder-21-3-von-jochen-mitschka

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Ein Auszug aus dem aktuellen Rubikon-Buch "Zombie-Journalismus: Was kommt nach dem Tod der Meinungsfreiheit?"

Von Marcus Klöckner.

Er hat »Grundrechte« gesagt: Steinigt ihn!

Sie hat »Menschenrechte« gesagt: Hängt sie höher!

Es hat »Schweden« gesagt: Tötet es!

Das ist das Klima, in dem wir mittlerweile in Deutschland leben. So sieht es aus – nach dem Tod der Meinungsfreiheit. Wer auch nur die Begriffe Grund- und Menschenrechte auf »falsche« Weise in den Mund nimmt, den fressen die »Wächter der Demokratie« bei lebendigem Leib.

Wer in Zeiten des Lockdowns auch nur das Wort Freiheit ausspricht, muss befürchten, medial in Stücke gerissen zu werden. Wer es im Zusammenhang mit dem COVID-19-Wahnsinn. wagt, einen etwas zu langen Blick auf unsere Verfassung zu werfen, muss sich als Covidiot, Verschwörungstheoretiker, Aluhutträger, Spinner oder Schwurbler verspotten lassen oder wird gar als Nazi diffamiert.

Was passiert hier eigentlich in unserem Land?

Im Juni dieses Jahres zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach Erschreckendes: Fast die Hälfte der Bürger in Deutschland sieht die Meinungsfreiheit in Gefahr.1 Woher kommt dieses eigenartige Klima der beschnittenen Meinungsfreiheit? Wer ist dafür verantwortlich?, fragen die Medien und reiben sich die Augen.

Mal angenommen, Sie, liebe Leserinnen und Leser, werfen einen Blick aus dem Fenster und sehen einen Feuerwehrmann, der ein Feuer legt.

Frage: Wer hat das Feuer gelegt?

Richtig. Es war kein Verschwörungstheoretiker, kein Aluhut, kein Grundrechtedemonstrant. Es war der Feuerwehrmann. Gratulation.

Sie sind noch im Besitz Ihres Verstandes und wurden noch nicht vom Zombie-Journalismus angefallen. Wer soll also dafür verantwortlich sein, dass Bürger sich nicht mehr öffentlich trauen zu sagen, was sie denken?, fragen die Medien. Großes Rätselraten? Nein, kein großes Rätselraten. Die Sache ist so klar, klarer geht es nicht. Diejenigen sind verantwortlich, die so dumm fragen. Große Schuld an der Entwicklung tragen die Medien. Wer sich kritisch mit dem auseinandersetzt, was Medien als »Berichterstattung« verstanden wissen wollen, kann deutlich erkennen, womit wir es zu tun haben.

Der Zombie-Journalismus ist mitten unter uns! So wie Zombies in Filmen Jagd auf Menschen machen, um ihre Gehirne zu fressen, so zielt der Zombie-Journalismus auf die Freiheit der Gedanken.

Der Zombie-Journalismus »springt« förmlich aus den Medien raus und stürzt sich auf Bürger, die die vorherrschenden Erzählungen kritisch hinterfragen.

»Da sind noch selbstständig Denkende! Ran an ihre Gehirne!«, ruft der Zombie-Journalismus.

So manche Vertreter der großen Medien dürften dieses Bild für vollkommen übertrieben halten. Zombie-Journalismus? Was soll das sein? Na klar, sie erkennen ihn nicht einmal, wenn sie sich selbst mit ihm im eigenen Arm verbeißen. In ihrer Wahrnehmung ist der Zombie-Journalismus in Wirklichkeit der objektivste und weltbeste Journalismus aller Zeiten.

Mit diesem realitätsbefreiten Wirklichkeitsverständnis wären wir dann auch direkt bei dem grundlegenden Konflikt, um den es

in dem vorliegenden Buch geht.

Sagen wir es doch geradeheraus: Mit »objektiv« und mit »weltbestem Journalismus« hat das, was viele von euch Journalisten in der Pandemie abgeliefert haben, so viel zu tun wie die »aufgepeppten« Geschichten des Kreativreporters Claas Relotius mit seriösem Journalismus: nichts. Der Journalismus unserer Zeit ist, auch wenn ihr das nicht hören wollt, zu einem Zombie geworden. Die sogenannte Berichterstattung ist gerade dann, wenn kritischer Journalismus gefragt ist, wie eine »seelenlose«, leere Hülle. Ein Zombie eben.

Der Zombie-Journalismus ist das genaue Gegenteil, wofür Journalismus stehen sollte: Objektivität, Sachlichkeit, Neutralität, Ausgewogenheit, Meinungsvielfalt. Die grundlegende Entwicklung von einem Journalismus, der nicht »sagt, was ist«, sondern sagt, was ein soll, ist seit Langem zu beobachten. Die Schamlosigkeit, mit der nicht mehr nur einzelne Journalisten, sondern Redaktionen gleich reihenweise Journalismus zur Durchsetzung ihrer Weltbilder missbrauchen, kann man nur noch als journalistische Schande bezeichnen…weiterlesen hier: https://apolut.net/zombies-die-aus-medien-springen-von-marcus-kloeckner

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Ein Standpunkt von Anna Zollner.

Bei der deutschen Automobilwirtschaft ist die Stimmung so gut wie seit Jahren nicht mehr. Die Auftragsbücher sind voll. Rappellvoll.

Alle wollen das Klima-Kar.

Angepriesen von Angela Merkel persönlich, als DER Beitrag den ALLE Deutschen leisten können um das Klima zu retten.

Das über Monate von Regierung Merkel angepriesene Fahrzeug wurde binnen weniger Monate von der Atomindustrie entwickelt. Es fährt mit Atomkraft, anstatt mit Benzin, Diesel oder Batteriestrom und soll jetzt von der deutschen Automobilindustrie in Serie produziert und vertrieben werden.

Das Klima-Kar ist seit gut 24 Monaten DAS beherrschende Thema in den deutschen Medien und hat alle anderen Aspekte der Politik verdrängt. Aussenpolitik spielt keine Rolle mehr. Die seit 2022 massiv angestiegene Arbeitslosigkeit, die Inflation, die inzwischen bei rund 7% liegt, das vollständige Abschalten aller nicht staatlich kontrollierter Medien, all das spielt in der öffentlichen Diskussion keine Rolle mehr oder wird verdrängt.

Deutschland ist im Autofieber, denn „Wer seine Verantwortung für kommende Generationen ernst nimmt, sollte jetzt bei dem Autohändler seiner Wahl vorstellig werden und um einen Verkaufstermin bitten, nur so kann er das Klima retten“, so die immer noch amtierende Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Jahre 2024, die nach einer Krisensitzung im Dezember 2021 das Grundgesetz ein weiteres Mal den eigenen Ansichten anpassen ließ, um die seinerzeit herrschende Corona-Krise auch in Zukunft händeln zu können.

... weiterlesen hier: https://apolut.net/klima-kar-ist-wunderbar-von-anna-zollner

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Regierung und eingebettete Opposition demütigen unmittelbar vor der Bundestagswahl rund ein Drittel der potenziellen Wähler — offenbar glauben sie, damit durchzukommen.

Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer.

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„Die Würde der Geimpften ist unantastbar.“ Das steht so zwar nicht im Grundgesetz, dürfte aber der Realität in den kommenden Monaten recht nahekommen. Wir sind auf dem Weg zur Geimpften-Republik und damit zu einer Zwei-Drittel-Gesellschaft, wobei die Grenzlinie zwischen Privilegierten und Unterprivilegierten quer durch die Gesellschaft verläuft. Wie konnte das geschehen? Ein Häufchen von 16 Corona-Aposteln, genannt Ministerpräsidenten nebst ihrem weiblichen Guru, entscheidet etwas, das ein gutes Drittel der Deutschen nicht wollen und das ihnen ein Gutteil dessen, was bisher ihr Leben ausgemacht hat, erschwert. Wir erleben — um es mit einem Begriff aus George Orwells „1984“ zu sagen — derzeit geradezu „Hasswochen“ gegen Ungeimpfte. Gejammert wird in diesen Tagen viel. Aber die Frage, die sich stellt, ist: Sollte es wirklich nicht möglich sein, die Täter an ihrem Vorhaben zu hindern? Der September 2021 könnte als der Monat in die Geschichte eingehen, in dem die Mehrheit der Deutschen grobes Unrecht nicht verhindert hat, obwohl ein probates Mittel hierfür auf der Hand gelegen hätte: die Bundestagswahl.

War da nicht mal was mit dem Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz? Wir haben uns in den letzten eineinhalb Jahren schon so sehr daran gewöhnt, dass alles erodiert und Verstöße gegen die wichtigsten Rechtnormen unseres Gemeinwesens von Medien und Juristen durchgewunken werden, dass die Reaktion auf die geplante Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften eher einem Winseln als einem Aufschrei gleicht. Nach dem Recht und der Freiheit gehört nun also auch die Einigkeit der Vergangenheit an — in diesem „Vaterland“, dessen Väter und Mütter vor allem schwarzpädagogisch gegen ihre Zöglinge vorgehen.

Darf der Staat eine Zweiklassengesellschaft etablieren? Der Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer hält dies im Interview (1) mit „Achgut“ für „mehr als illegitim“. Er gibt zu bedenken:

„Weil wir gerade aus einer in den letzten Jahren extrem gewachsenen Tradition der Anti-Diskriminierung kommen, der Gleichstellung. Deshalb finde ich es noch mal zusätzlich befremdlich. Dass wir uns als Gesellschaft doch darauf verständigt hatten, uns alle gleich zu behandeln, so unterschiedlich und so divers wir alle sind. Und nun wird plötzlich zwischen Geimpften und Ungeimpften unterschieden. Ich halte das für einen Widerspruch auf der Wertebene.“

Teilprivatisierung der Diskriminierung

Der Bayerische Ministerpräsident und Corona-Scharfmacher Markus Söder lud Freizeitanbieter und Gastronomie in einer seiner Reden geradezu ein, Ungeimpfte „privat“ auszuschließen. Der Staat hätte „keine Handhabe, dies zu verbieten.“ Nicht einmal als gesund Getestete kämen dann über die Schwellen von Kinos und Biergärten, deren Eingangsbereiche mit Kontrollen, Masken-Ermahnern und Zetteltischchen schon jetzt eher internationalen Grenzübergängen gleichen.

Geschickterweise wird die Diskriminierung von Söder und seinen Gesinnungsgenossen als verdientes Privileg für die Nichtdiskriminierten verkauft.

Es könnte „verfassungsrechtlich ein Problem“ werden, wenn man doppelt Geimpften ihre Grundrechte nicht zurückgebe, so der doppelplusgute Ministerpräsident. Das sagt ausgerechnet Markus Söder, der zu denjenigen gehört, die seit eineinhalb Jahren mit der Planierraupe über die Grundrechte fahren.

„Zweimal Geimpfte kann man nicht ihrer Grundrechte berauben.“ Die anderen schon. Damit ist das Grundrecht kein Grundrecht mehr, sondern etwas Optionales, was selektiv gewährt und entzogen werden kann. Das ist leider nichts Neues mehr in Corona-Country, bisher jedoch herrschte immerhin Gleichheit der Art, dass alle Deutschen gleichermaßen schlecht behandelt wurden. Rechtsanwalt Gebauer sieht in den neuen Beschlüssen etwas, „was mich insbesondere vor dem Hintergrund unserer Geschichte sehr irritiert. Es geht nicht, dass man eine solche Zweiklassengesellschaft produziert.“ Und der Achgut-Moderator ergänzt: „Können Grundrechte denn von der Wirksamkeit und dem Nutzungsgrad von Pharmaprodukten abhängig gemacht werden?“ Können sie, wenn eine entschlossene Polit-Clique es will und sich kaum Widerstand regt.

Die Corona-Zweidrittelgesellschaft

Schaut man sich an, wie mit Ungeimpften verfahren wird, könnte man glauben, es handele sich um eine kleine, höchst exzentrische Minderheit, mit der man schon wegen der geringen Zahl der Betroffenen beliebig umspringen könne. Tatsache ist: Etwa 59 Prozent der Deutschen sind derzeit zweimal geimpft. Trotz der massiven Kampagne und der Drohungen gegen Ungeimpfte geht die Zahl momentan nicht rasant nach oben.

Neben den 41 Prozent der direkt Betroffenen gibt es noch sekundär betroffene Gruppen, denen die aktuellen Repressionsexzesse eigentlich nicht gefallen können: Begleiter von Ungeimpften werden ein Freizeitangebot entweder auch nicht wahrnehmen können, wenn man gemeinsam etwas unternehmen will, oder sie werden auf ihre ungeimpften Freunde und Bekannten verzichten müssen. Beides sorgt im privaten Kreis nicht gerade für gute Stimmung.

Weiter gibt es Dienstleister und Gastronomen, die besagten 41 Prozent den Zugang zu ihren Angeboten werden verbieten müssen — unabhängig von ihrer persönlichen Einstellung zu der ganzen Angelegenheit. Und alle jene geimpften Bürger, die schlicht keine Lust haben, beim Betreten eines Cafés jedes Mal ihren Impfstatus nachweisen zu müssen. Dazu kommen Menschen, die aus grundsätzlichen Erwägungen gegen Ungleichbehandlung sind. Vielleicht, weil sie über ein intaktes demokratisches Gewissen verfügen, das sonst in diesem Land weithin fehlt.

Die Regierung sowie eingebettete Oppositionsparteien und Medien wollen ein gutes Drittel der Menschen teilweise aus der Gesellschaft ausschließen. Nicht wenige Deutsche — auch in meinem Bekanntenkreis — überlegen sich derzeit ernsthaft, ob sie nicht auswandern sollten. Oder sie sind schon gegangen. Kein Wunder: Es ist ein Land zum Davonlaufen geworden. Nur der Mangel an überzeugenden Alternativen führt dazu, dass sich der Flüchtlingsstrom noch in Grenzen hält. Derzeit gehen gerade viele der besten Köpfe und der aufrichtigsten Demokraten — jene also, nach denen sich ein psychisch gesundes Gemeinwesen eigentlich die Finger abschlecken müsste.

„Wähl mich!“, sagt der Metzger zum Kalb…weiterlesen hier: https://apolut.net/lasst-es-sie-spueren-von-roland-rottenfusser

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Wieder wird eine Mauer errichtet, obwohl dies angeblich niemand beabsichtigt — diesmal verläuft sie zwischen Geimpften und Gesunden.

„Niemand hat die Absicht …“ Ein solcher Halbsatz versetzt geschichtsbewusste Menschen in Alarmstimmung. Folgt auf diesen doch seit Walter Ulbricht meist genau das, was vehement geleugnet wurde. So hat 2021 niemand die Absicht, eine Impfpflicht zu erlassen. Doch sind die Einschränkungen, die Ächtung und Ausgrenzung, denen Ungeimpfte ausgesetzt sind, so immens und lebensbedrohlich, dass daraus de facto ein Impfzwang erwächst. Die Notwendigkeit hierfür wird von den Befürwortern mit moralischen Argumenten unterfüttert. Genau dieser Personenkreis trägt jedoch häufig eine unethische Haltung zur Schau, die zum Beispiel auf der Kurznachrichtenplattform Twitter menschenverachtende Blüten treibt. In Deutschland gehen die Lichter aus. Wieder einmal. Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Würde verschwinden in historisch überwunden geglaubten Abgründen.

Zwei Gedanken aus dem Buch Hiob sind es in diesen Augusttagen, die nicht aus dem Kopf wollen: „Ob seines Tages erstarren die im Westen, und die im Osten fasst ein Graus“ und: „Er stösst ihn aus dem Lichte in die Finsternis und verscheucht ihn aus der Welt“ (1).

Vor 60 Jahren hatte bekanntlich „niemand … die Absicht, eine Mauer zu errichten“, so Walter Ulbricht noch am 15. Juni 1961. In der Nacht vom 12. auf den 13. August entstand er dann, der „antifaschistische Schutzwall“. Heute, 60 Jahre später, verlautbart Angela Merkel am 13. Juli: „Wir haben nicht die Absicht, diesen Weg zu gehen … Wir haben gesagt, es wird keine Impflicht geben“ (2).

Und wieder entsteht eine Mauer, nur bleibt sie unsichtbar. Minder spürbar ist sie hingegen nicht. Ein angemaßtes Gremium, „Ministerpräsidentenkonferenz“ genannt, betätigt sich als Erbauer dieser Mauer, die seit gut einem Jahr immer undurchlässiger wird. Mediale Dienstboten, sehr beflissen und geneigt, sind als Herolde der Baumeister unablässig im Einsatz. Ein Einheitskleister aus Medien und Politik, der es in sich hat, wurde entwickelt, Gedankenaustausch ausgeschlossen, eine Verklebung eben. ...weiterlesen hier: https://apolut.de/die-impfnoetigung-von-ralf-rosmiarek

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Ein Standpunkt von Bernhard Loyen.

Am Mittwochabend, dem 25.08.2021, fiel die Entscheidung zur vierten Verlängerung der laufenden Corona-Verordnungen, ausgehend dem Gesetz, welches die epidemische Lage von nationaler Tragweite definiert und daraus resultierende Maßnahmen willkürlich festlegen kann.

Damit erhält die Politik, federführend durch den Freischein-Besitzer und Chef-Agitator Jens Spahn, für weitere drei Monate bis Ende November erneute ungebremste Verfügungsgewalt über knapp 83 Millionen Deutsche.

325 Abgeordnete stimmten dem Antrag von CDU und SPD zu, 253 votierten dagegen, 5 enthielten sich. Beeindruckende 127 Abgeordnete gaben keine Stimme ab. U.a. Wolfgang Kubicki von der FDP , Beatrix von Storch von der AFD, Sahra Wagenknecht von der Partei Die LINKE und Annalena Baerbock von den GRÜNEN (1). Bei der vorherigen Abstimmung zum Thema Afghanistan waren es „nur“ 73 Abgeordnete, die nicht abgestimmt hatten.

Laut Infektionsschutzgesetz liegt eine epidemische Lage vor, „wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht“.

Ist diese bundesweite Gefahr momentan gegeben? Nein. Diese so dringend benötigte Gefahrenlage besteht aktuell nachweislich nur in den Köpfen der Modellierer im Hintergrund, ausgehend der theoretischen Planspiele zurückliegender Monate und Jahre.

Die Offensichtlichkeit einer rein politisch ausgelebten Definitions-Beliebigkeit lässt sich sehr einfach über medial gestreute Mahnungen darstellen. Beginnend im Frühjahr 2020, chronologisch dargestellt bis zur aktuellen Gegenwart.

Wir müssen vorrangig die Risikogruppen schützen

Wir müssen vorrangig die Risikogruppen impfen

Wir müssen die gesamte Bevölkerung schützen

Wir müssen die breite Bevölkerung impfen

Wir müssen unsere Strategie immer wieder anpassen (2).

Wir müssen die Kinder und Jugendlichen schützen

Wir müssen alle Kinder und Jugendlichen impfen (3)

Wir impfen Deutschland zurück in die Freiheit (4)

Wir impfen Deutschland zurück in die Freiheit

Diesen bizarren Satz formulierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erneut bei der Bundestagssitzung am Mittwoch dieser Woche (5). Bedeutet dies im logischen Umkehrschluss - Impfen befreit? Impfen macht also frei? Ja, darf man aber nicht so formulieren.

Ein Bürger in diesem Land protestierte und provozierte gezielt über eine Vorahnung. Diese brachte nun Konsequenzen mit sich. Der Mann hatte im Mai 2020 in Freiburg ein Schild mit der Aufschrift "Impfen macht frei" hochgehalten. Nun ist er rechtskräftig wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Seine Gegenanzeige dagegen wurde abgelehnt (6). Herr Spahn darf seine Durchhalteparolen nach beliebiger Couleur verfassen. Am 25.03.2020, dem Tag als seine unbegrenzte Macht den ersten offiziellen Bundestagsstempel erhielt, klang das noch etwas moderater: Der neue Alltag erfordert eine neue Balance. Soviel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig (7).

Die Rädchen greifen final ineinander. Nein, ich möchte nicht nach Italien, Neuseeland oder Australien blicken, wo aktuell in der Nähe des Toowoomba's Wellcamp Airports ein großes Quarantäne-Zentrum mit gemütlichen Einraum-Containern gebaut wird. Noch reserviert für die vermeintliche Risikogruppe Reiserückkehrer. (8) Es ist weiterhin inakzeptabel argumentativ darauf hingewiesen zu werden, dort sei es doch wahrlich schlimmer mit den Maßnahmen, Grundrechtsverletzungen bis hin zu staatlicher Vollnötigung am individuellen Leibe.

Worin findet sich die eigentliche Gefahr für die Politik? Das Gefahrenpotential der Stunde stellt der kritische Bürger. Jens Spahn wiederholte bei der Bundestagssitzung vom Mittwoch den anmaßenden Satz, den schon der Bayerische Ministerpräsident Söder am 10.08.2021 (9) aussprach. Die aktuelle Gefahr stelle sich durch die „Pandemie der Ungeimpften“. Inzwischen argumentativ in den Sprachgebrauch übernommen und eingesetzt von Regierungssprecher Seibert und Justizministerin Lambrecht (10). Das auch diese Argumentation ein internationales Strickmuster darstellt, bestätigt sich durch eine Aussage des US-Präsidenten Joe Biden vom 30.07.2021: …weil das, was gerade in Amerika passiert, eine Pandemie ist, eine Pandemie der Ungeimpften (11).

Immer mehr Menschen in diesem Land misstrauen den Versprechen der Pharma-Politik. Teils standhaft, also ungeimpft, teils hadernd, durch bedenkliche Erfahrungswerte nach getätigter Impfung oder dementsprechenden Ereignissen im Familienumfeld.

Die Entscheidung der dem Robert Koch-Institut zugehörigen Ständigen Impfkommission (STIKO) vom 16.08.2021 kann als Wendepunkt bezeichnet werden. Nach wochenlangen aggressiven Forderungen, parallel flankiert über Politik und Medien, heißt es nun Kanüle ab, Spritze frei…weiterlesen hier: https://apolut.net/wir-impfen-deutschland-zurueck-in-die-freiheit-von-bernhard-loyen

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Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In der Zusammenfassung der 21. Sitzung, die den Titel trägt: "Die Macht der Konzerne und die Korruption" (1) kam Frau Dr. Holzeisen zu Wort, welche die Verflechtung zwischen Großindustrie, hier in Form der Autoindustrie mit Medien und der Regierung Italiens in Zusammenhang mit Corona beschrieb. Diese Zusammenfassung beginnt mit einer weiteren Befragung des investigativen Journalisten Paul Schreyer.

Dr. Füllmich bedauerte, dass ein informatives Video von Paul Schreyer bei YouTube gelöscht worden war, und bot an, rechtliche Schritte zu unternehmen, allerdings war es inzwischen schon wieder online. Dr. Füllmich sagte, dass er dem Video entnommen habe, dass große Konzerne sich auf geschickte Art und Weise mit politischen Machtinteressen verbündeten. Auf der einen Seite Geld, auf der anderen Seite politische Macht.

Paul Schreyer bestätigte, dass er genau den gleichen Eindruck hat. Er führte dann noch einmal aus, dass es eine ganz auffällige Gleichzeitigkeit mit dem Treffen in Davos gegeben hätte. Die Corona Medienkampagne begann international gleichzeitig am 20./21. Januar, das könne man heute noch problemlos nachvollziehen. Also genau zu dem Zeitpunkt, als das Treffen in Davos das Thema diskutierte.

Am Ende des Treffens in Davos am 24. Januar waren die wesentlichen Instrumente zum Management der Krise bereits voll entwickelt und wurden bekannt gegeben. Der PCR-Test war fertig, die politischen Empfehlungen von der Gates-Stiftung waren da, die täglichen Situationsberichte der WHO zu dem Thema begannen ebenfalls am 21. Januar, das Dashboard der John Hopkins Universität begann am 22. Januar, alles parallel zum Davos-Treffen. Alles, was diese Krise kontrollierte, war während des Davos-Treffens innerhalb weniger Tage bekannt geworden. Es sei schwer, da an einen Zufall zu glauben.

Dr. Füllmich fragte dann, wie es denn erreicht wurde, dass die Konzerninteressen so die Politik beeinflussen konnten. Paul Schreyer antwortete, dass der Vorlauf schon über viele Jahre in Arbeit gewesen sei. "Es gibt eine Kette von Aktionen, die jetzt kulminiert". Das wäre nicht einfach aus dem Hut gezaubert worden. Die Tatsache, dass die Impfstoffindustrie einen so großen Einfluss gewann, und dass skandalöse Verträge mit den Staaten abgeschlossen werden können, basiere auf einer viele Jahre andauernden Arbeit, die von Bill Gates maßgeblich gestartet worden war.

Das sei eine ganz neue Form von Lobbyismus. Es findet eine Vernetzung von politischen Interessen mit denen der Wirtschaft statt, die zu einer untrennbaren Einheit verschmelzen. Das ist schon eine höhere Stufe als Lobbyismus, man könnte es institutionalisierte Korruption nennen, meinte Schreyer.

Man könne dies an der Person von Bill Gates beobachten. Es gab ein Interview in der Süddeutschen Zeitung, in dem Melinda Gates stolz erklärt, dass sie und ihr Mann regelmäßig Politiker wie Angela Merkel, wie Ursula von der Leyen persönlich anrufen, zu jeder Tageszeit, und sie sei ganz froh, dass Frau Merkel beim letzten Telefonat die richtigen Fragen gestellt hätte.

Also Bill oder Melinda Gates rufen beim Regierungschef an, der stellt dann die richtigen Fragen, und Gates sagt dann "ja, so oder so können wir das machen", so darf man sich das vorstellen. Das sei keine Verschwörungstheorie, sondern offen so erklärt worden. Und das ist kein Lobbyismus mehr.

Wenn man sich das Verhalten von Facebook, Google und andere Konzerne ansieht, haben die inzwischen auch schon hoheitliche Aufgaben übernommen, durch die Kontrolle der Informationen, welche zugelassen werden, meinte dann Dr. Füllmich. Ob eine Meinungsäußerung zulässig ist, war früher eine staatliche Aufgabe. In der Zwischenzeit sind es private Konzerne, die darüber entscheiden.

Paul Schreyer wies darauf hin, dass mit der Amtseinführung von Präsident Trump in den USA die Diskussion über sogenannte Hate-Speech Fahrt aufgenommen hatte, als das politische Establishment bemerkte, dass es begann, die Kontrolle über die öffentliche Meinung zu verlieren, und den Einfluss der so genannten "Populisten" eindämmen wollte.

Auch die deutsche Gesetzgebung hat eine neue Dimension erreicht, in der hoheitliche Aufgaben auf Konzerne übertragen wurden, indem diesen die Aufgabe erteilt wurde, darüber zu entscheiden, ob eine Nachricht oder Meinung zugelassen ist oder nicht. Das werde auch immer weiter perfektioniert. Der neueste Gesetzentwurf in Deutschland sehe vor, dass wenn etwas von Faktencheckern bei Facebook als Hate-Speech markiert wurde, es automatisch an das BKA weitergeleitet werden soll.

Steinmeier half der Regierung etwas bei dem Problem, dass das Gesetz verfassungswidrig war, indem er sie um eine "Verbesserung" bat, statt es offiziell als grundgesetzwidrig zurückzuweisen.

Auf die Frage von Dr. Füllmich, "wie kommt man aus der Nummer wieder raus", antwortete Paul Schreyer, dass jeder das tun könne, was ihm möglich sei. Er hätte sich im Sommer 2020 an das RKI gewandt, weil das Institut behauptete, dass die Gefährdung für die Bevölkerung weiter hoch sei. Alle Gerichte ziehen sich auf diese Beurteilung des RKI zurück. Deshalb habe er gefragt, worauf sich diese Einschätzung begründe. Darauf hätte er keine Antwort erhalten.

An dieser Stelle sollten noch viel mehr Journalisten nachhaken, meinte er, denn das sei der Dreh- und Angelpunkt für die Maßnahmen. Dann zitierte er aus einem Papier des RKI die Definitionen der Risikoeinschätzung mit den Bezeichnungen gering, mäßig, hoch und sehr hoch. Es lägen keine quantitativen Werte für Eintrittswahrscheinlichkeit zugrunde.

Dann erklärte er, dass die Aussagen des RKI zu den eigenen Angaben im Widerspruch zu einem Papier stehen würden, welches vom RKI selbst einmal erstellt worden war, um Leitlinien zur Gesundheitsberichtserstattung aufzustellen. Demnach forderte das RKI die vollständige Transparenz und Dokumentation sowie Reproduzierbarkeit von Kennzahlen, Indizes und Berechnungen, die zu bestimmten Aussagen führen. Diese Leitlinie sei erst im Herbst 2019 veröffentlicht worden, würde aber nun vom RKI selbst nicht eingehalten…weiterlesen hier: https://apolut.net/corona-untersuchungsausschuss-teil-52-oder-21-2-von-jochen-mitschka

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