Sandra hat im Schweizer Fernsehen die Krimiserie Wilder geschaut. Diesen Umstand hat sie gleich dazu genutzt, ihre Umgebung über die strafprozessualen Realitäten aufzuklären. Dem Hörennach nicht nur zur Freude der Mitschauenden. Beim Thema Justizserien verharrend, zeigt sich Duri Bonin über The Good Wife begeistert. Sandra empfielt auch deren Spin-off The Good Fight.

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Sandra und Duri Bonin unterhalten sich über eine Vergleichsverhandlung im Vorfeld eines Zivilprozesses. Dem kurz vor der Gerichtsverhandlung gefundenen Vergleich ging ein längeres Seilziehen voraus, wobei die terminliche Zuspitzung den Vergleichsabschluss begünstigte. Vor diesem Hintergrund bedauert es Duri, dass in einem Eheschutz kein kurzfristiger Verhandlungstermin erhältlich gemacht werden konnte. Wie sich weiter zeigt, fördert das Eheschützen und Ehescheiden bei Sandra die Freude an diesem Rechtsgebiet.

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Auf eine Eingabe der Geschädigtenvertretung mit dringlichen Anträgen hin geschah ein Monat nichts, eine erste Nachfrage beim Staatsanwalt nach dem Stand der Dinge wurde ignoriert, auf eine weitere Nachfrage äusserte der Staatsanwalt, er sei kapazitätsmässig mit älteren, umfangreichen Verfahren ausgelastet, er werde sich zur gegebener Zeit melden. Als Folge hiervon wurde noch gleichentags beim Staatsanwalt eine Fallumteilung angeregt, worauf wiederum keine Rückäusserung erging. Was machen? Duri Bonin wählte den Weg über die Leitende Staatsanwältin, worauf der Staatsanwalt sich in einem Schreiben im Ton gegen den Geschädigtenvertreter vergriff. Heute ist die Stellungnahme der Leitenden Staatsanwaltin eingegangen. Duri will von Sandra wissen, wie sie die Stellungnahme liest und wie sie weiter vorgehen würden.

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Sandra kann Duri Bonin davon überzeugen, dass ein Antrag um vorsorgliche Massnahmen an einem Freitag um 17 Uhr keine gute Idee ist. Nach Einreichung am Montag passiert dann jedoch eine ganze Woche einfach mal nichts, worauf ein Kampf um das Vorgehen entbrennt, anstatt dass die dringlichen Frage zu klären versucht wird.

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In einem Fall notwendiger Verteidigung (Art. 130 StPO) führte die Polizei die Einvernahme ohne Verteidigung durch. Als Folge hiervon ist diese Einvernahme ungültig (BGer 1B.445/2013 E. 2.3; BGer 6B.883/2013 E. 2.3), sofern der Beschuldigte nicht auf eine Wiederholung verzichtet (Art. 131 Abs. 3 StPO). Die Einvernahme ist separat unter Verschluss zu halten und nach rechtskräftiger Erledigung des Strafverfahrens zu vernichten.

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Das Zwangsmassnahmengericht hatte die Untersuchungshaft mit der Begründung befristet, dass das psychiatrische Gutachten bis sodann zu erstatten sei; danach sei gestützt auf dieses der Haftgrund der Wiederholungsgefahr neu zu beurteilen. Nach Ablauf der Erstattungsfrist war auf Nachfrage beim Gutachter zu erfahren, die Begutachtung sei abgeschlossen, mit der schriftlichen Ausformulierung der Untersuchungsergebnisse sei er wegen Krankheit jedoch drei Wochen in Verzug!? Dies irrtiert Sandra und Duri Bonin aus mehreren Gründen. Sie gelangten deshalb an die Staatsanwaltschaft mit dem Antrag, dem Gutachter sei kurze Nachfrist zur Erstattung des Gutachtens resp. zur Einschätzung der Wiederholungsgefahr anzusetzen. Da der Staatsanwalt hiervon nichts wissen wollte, macht die Verteidigung nun im Rahmen des Haftverfahrens geltend, der Gutachter sei zu einer Anhörung vor dem Zwangsmassnahmengericht vorzuladen zwecks Äusserung zur Wiederholungsgefahr (Art. 225 Abs. 4 StPO) oder aber der Beschuldigte sei aus der Haft zu entlassen.

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Sandra und Duri Bonin diskutieren anhand einer konkreten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme, wie sie Vernehmungsstil und Fragetaktik erlebt haben:

Der Staatsanwältin ist es durch freundliches, interessiertes sowie zugewandtes Verhalten gelungen, den Zeugen zum Reden zu ermutigen. Dass man spontanere und längere Antworten erhält, je mehr man seine eigene Gesprächsaktivität zurückhält und dem Sprechenden das Gefühl der Wichtigkeit seiner Aussage gibt, ist offensichtlich.

Voraussetzung für den Erhalt eigenständiger Aussagen ist ebenfalls die Kenntnis der Wirkungen bestimmter Fragen in einer konkreten Vernehmungssituation (Unterschied offene/geschlossene Fragen, Vermeidung von Angriffsflächen, Suggestionen oder Milderung von Dominanz durch die Art der Fragen). Aufgrund dessen, dass Vernehmungen (unbewusst) erfolgsorientiert sind, werden Suggestivfragen unnötig oft eingesetzt, welche meist so auch nicht im Protokoll erscheinen.

Ebenfalls nicht unbeachtet darf die Gefahr bleiben, dass der Vernehmungsbeamte aufgrund seines Vorwissens und der Situationsroutine den Vernehmungsablauf derart beeinflusst, dass inhaltliche Erwartungen zu einer einseitigen Schwerpunktbildung führen. Untersuchungen haben ergeben, dass erfahrene Beamte dazu tendieren, sich früh im Verfahren ein Bild über den Tathergang und von der befragten Person anzueignen und deren Erläuterungen entsprechend zu interpretieren. Offenbar führt die Vernehmungsroutine in grösserem Masse zu fixierten Erwartungen.

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Thierry Urwyler und Duri Bonin haben sich erneut zum Gespräch getroffen. Sie widmen sich bei ihrem Interview aus dem Gefängnis den beiden brisanten Fragen:

Die weiteren Gespräche von Thierry und Duri sind zu hören unter

Schliesslich noch die beiden Buchempfehlungen: Thierry Urwyler, Teilnahmerecht bei gutachterlichen Explorationsgesprächen sowie Gfeller/Bigler/Bonin, Untersuchungshaft - Ein Leitfaden für die Praxis.

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Sandra und Duri Bonin arbeiten an den Neuauflagen der Lernhilfen für die Anwaltsprüfung. Sandra bemerkt hierbei, dass die Einarbeitung der Neuerungen viel mehr Zeit braucht, als vorab gedacht. Der neue Band im Prozessrecht (28. Auflage) liegt nun druckfertig vor. Duri ist momentan am StGB und erläutert Sandra die Neuerung zur Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen (Fälle von häuslicher Gewalt): Ab dem 1. Juli 2020 kann die Staatsanwaltschaft oder das Gericht während der Sistierung ein Lernprogramm gegen Gewalt anordnen.

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Die Mitwirkungspflichten der Parteien im Entsiegelungsverfahren gehen weiter als sonst im Strafverfahren. Namentlich haben die Betroffenen, welche die Versiegelung beantragen, die prozessuale Obliegenheit, den Entsiegelungsrichter bei der Sichtung und Klassifizierung von Dokumenten zu unterstützen. Diese Mitwirkungspflicht wird damit begründet, dass der Inhaber der Dokumente mit deren Inhalt besser vertraut ist als die Behörde. Kommt der Betroffene seiner Mitwirkungs- und Substanziierungsobliegenheit im Entsiegelungsverfahren nicht nach, ist das Zwangsmassnahmengericht nicht gehalten, von Amtes wegen nach allfälligen materiellen Durchsuchungshindernissen zu forschen.

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