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Belastungsprobe für von der Leyen


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Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen muss sich am heutigen Donnerstag einem Misstrauensvotum stellen. Ins Europaparlament eingebracht hat den Misstrauensantrag ein rechter rumänischer Abgeordneter. Dieser wirft von der Leyen unter anderem vor, während der Coronapandemie falsch und intransparent gehandelt zu haben. Außerdem soll sich die EU unter von der Leyen in die Präsidentschaftswahlen in Rumänien eingemischt haben. Dass der Misstrauensantrag angenommen wird, gilt als unwahrscheinlich, dennoch ist er eine Belastungsprobe für die Kommissionspräsidentin. Von der Leyen hatte durch einige politische Initiativen zuletzt selbst bei ihren Unterstützern für Unmut gesorgt. Es ist der bislang zwölfte Misstrauensantrag in der Geschichte der EU, nur einmal, 1999, ist eine Kommission im Zusammenhang mit einem solchen Antrag zurückgetreten. Was von der Leyen genau vorgeworfen wird und inwiefern der Vorgang sie schwächt, erklärt EU-Korrespondent Ulrich Ladurner.

Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz will eine "humanitäre Stadt" im Gazastreifen errichten lassen. Mehrere Medien berichteten, dass auf den Ruinen der Stadt Rafah ein Auffanglager für zunächst 600.000 Palästinenser gebaut werden soll. Laut Katz soll die Zone während einer 60-tägigen Feuerpause entstehen und anschließend von "internationalen Partnern" verwaltet werden. Ziel des Lagers sei es, die Macht der Terrororganisation Hamas in Gaza zu schwächen. ZEIT-Politikredakteurin Andrea Böhm erläutert, wie realistisch der Plan eines solchen Auffanglagers ist und welchen Einfluss Deutschland noch auf die israelische Regierung hat.

Und sonst so? Kistenweise frischer Wolfsbarsch auf Zypern

 

Moderation und Produktion: Moses Fendel

Redaktion: Elise Landschek

Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Emma Graml

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].

 

Weitere Links zur Folge:

EU-Parlament: EU-Kommission muss sich nächste Woche einem Misstrauensvotum stellen

EU-Parlament: Von der Leyen attackiert Rechte wegen Misstrauensantrag

Geplantes Lager für Palästinenser: Ein verstörender Plan

Zivilbevölkerung im Gazastreifen: Israel Katz will Hunderttausende in Auffanglager in Gaza unterbringen

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