Böll.Interview

Das Liste russischer Kriegsverbrechen ist lang: Moskau führt einen Angriffskrieg, der gegen das Gewaltverbot der UN verstößt, begeht dabei Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die einige bereits als Genozid bezeichnen. In diesem Podcast fragen wir, welche Möglichkeiten das Völkerrecht bietet, diese Verbrechen zu verfolgen. Konkret fragen wir nach der Rolle des UN-Sicherheitsrats, des Internationalen Strafgerichtshof und den Möglichkeiten der Errichtung eines internationalen Sondertribunals. Und wir gehen der Frage nach, ob man russische Auslandsvermögen rechtssicher konfiszieren darf und für Reparationszahlungen an die Ukraine weitergeben. Völkerrechtler Florian Kriener gibt dazu Auskunft über die Möglichkeiten, die Optionen, aber auch die Grenzen bestehender Rechtsinstrumente.

Redaktion: Giorgio Franceschini, Milena Grünewald

Ein Podcast mit:

Links:

• Website des Forums Neue Sicherheitspolitik:

Das Ringen um die Lieferung von westlichen Kampfpanzern hat monatelang gedauert. Seit Januar wissen wir: Deutschland und weitere EU-Staaten werden Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern. In diesem Podcast fragen wir, warum Bundeskanzler Olaf Scholz so lange bei dieser Entscheidung gezögert hat und warum er darauf bestanden hat, die Freigabe deutscher Kampfpanzer an die Lieferung von amerikanischen Abrams-Panzer zu koppeln. Die Grundsatzentscheidung der Bundesregierung lässt eine Reihe von Fragen offen: Denn die Liefermengen bleiben erstmal überschaubar. Knapp zwei Bataillone – das sind 50-60 Kampfpanzer Leopard 2 – sind bisher vorgesehen. Können die Ukrainer mit diesen geringen Zahlen das Blatt noch einmal wenden und wieder in die Offensive kommen? Und wie steht es um die Forderungen nach Kampfflugzeugen?

Ein Podcast mit:

Shownotes:

Profil von Rafael Loss beim ECFR:
https://ecfr.eu/profile/rafael_loss/

Publikation: Repair, replace, reimburse: Sustaining a European tank coalition for Ukraine:
https://ecfr.eu/article/repair-replace-reimburse-sustaining-a-european-…

Rafael Loss im Bericht von tagesschau.de:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/munitionsmangel-deutschla…

Rafael Loss bei Twitter:
https://twitter.com/_rafaelloss?lang=de

Redaktion: Giorgio Franceschini, Milena Grünewald

Deutschlands Ruf als Unterstützer der Ukraine war gerade zu Kriegsbeginn eher schlecht. Berlin stellte nicht die richtigen Waffen bereit, der Umfang der Lieferungen war zu klein und die Entscheidungen wurden zu langsam getroffen. Das wiederholte nicht nur der ehemalige Botschafter Andrij Melnyk, sondern auch viele europäische Partner. Bundeskanzler Olaf Scholz zaudere und zögere, hieß es oft. Doch Berlin hat seitdem eine 180 Grad-Wende in seiner Osteuropapolitik hingelegt. Der Ruf Deutschlands in der Ukraine ist besser als viele hierzulande meinen, sagt Ukraine-Experte Mattia Nelles im Gespräch. Er beruft sich dabei auf die Ergebnisse des Policy Papers "Belastet durch Krieg?", welches er gemeinsam mit Koautorin Inna Nelles für die Heinrich-Böll-Stiftung verfasst hat. Aber was erwartet die Ukraine künftig von Deutschland? Und wie verändern sich gerade die eigenen Kriegsziele im Land, nachdem die ukrainische Armee immer mehr der von Russland besetzten Gebiete zurückerlangt? Wie sind schließlich die sicherheitspolitischen Perspektiven nach einem möglichen Frieden?

Redaktion: Giorgio Franceschini, Milena Grünewald

Ein Podcast mit:

Shownotes:

Policy Paper: Belastet durch Krieg?:
https://drive.google.com/file/d/1lYbdVXz4PTDcGgiM1-w7JfBXUEZ6sTZJ/view

Homepage Kyjiwer Gespräche:
https://www.kyiv-dialogue.org/de/deutsch-ukrainische-plattform.html

Mattia Nelles bei Twitter:
https://twitter.com/mattia_n

Seine Forschungsschwerpunkte sind die Integration älterer Menschen, die gesellschaftliche Partizipation im Alter und die kultur- und gesellschaftsvergleichende Alternsforschung. Clemens Tesch-Römer ist einer der Gäste auf der Konferenz „Baustelle: Alternde Gesellschaft", die am 19. September in der Heinrich-Böll-Stiftung stattfindet. Dort werden Vertreter und Vertreterinnen aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft die Herausforderungen und Chancen einer alternden Gesellschaft diskutieren. Die wichtigsten Thesen unseres Gastes erfahrt ihr in diesem Podcast. Zum Beispiel warum bei einem guten Generationenvertrag auch mal die Älteren die Jüngeren unterstützen müssten. Oder warum die Pflegeberufe akademisiert werden sollten.

Ein Podcast mit:

Shownotes:

Podcast Sozialatlas:
www.boell.de/de/sozialatlas-podcast

Berlin Institut für Bevölkerung und Entwicklung:
www.berlin-institut.org/

Deutscher Alterssurvey:
www.dza.de/forschung/deas

Deutsches Zentrum für Altersfragen:
www.dza.de/

Vor einem halben Jahr hat Russland die Ukraine überfallen. Von Beginn an ist klar: Russland begeht immer wieder Kriegsverbrechen. Indem es Schulen, Krankenhäuser und Wohnviertel bombardiert, indem gezielt Zivilisten und Kriegsgefangene gefoltert, vergewaltigt und umgebracht werden. Über 5.000 zivile Opfer hat die Ukraine seit Kriegsbeginn zu beklagen, über 14 Millionen Menschen mussten fliehen. Seit den Gräueltaten in Butscha wird in Fachkreisen über den Vorwurf des Völkermordes gestritten. Aber wo verlaufen die Grenzen zwischen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord? Und gibt es eine reale Aussicht, die Täter jemals zur Rechenschaft zu ziehen?

Ein Podcast mit: 

Shownotes:

Podcast Forum Neue Sicherheitspolitik Vol. 14 mit Daniel Hecken:
https://www.boell.de/de/media/audio/daniel-hecken-die-gruenen-und-die-b…

Belege für Kriegsverbrechen in Butscha (tagesschau.de):
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-butscha-human-rights-w…

Russlands Überfall auf die Ukraine (Christian Tomuschat für Zeitschrift Osteuropa):
https://zeitschrift-osteuropa.de/blog/russlands-ueberfall-auf-die-ukrai…

Dossier: Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine:
https://www.boell.de/de/russlands-angriffskrieg-auf-die-ukraine

Tagung: Ukraine im Krieg: Deutsch-Ukrainische Beziehungen auf dem Prüfstand - Neue Wege für eine starke Partnerschaft:
https://calendar.boell.de/de/event/ukraine-im-krieg-deutsch-ukrainische…

Gregor Hofmann bei Twitter:
https://twitter.com/gphofmann

Genocide Alert bei Twitter:
https://twitter.com/genocidealert

Gregor Hofmann beim Forum Neue Sicherheitspolitik:
https://www.boell.de/de/forum-neue-sicherheitspolitik - Impulspapiere

Im russisch besetzten Atomkraftwerk Saporischschja spitzt sich die Lage immer weiter zu und Russlands Präsident Wladimir Putin hat angedeutet, in seinem Krieg gegen die Ukraine notfalls auch nukleare Waffen einzusetzen. Viele Menschen sind deshalb sehr besorgt. Zu Recht? Im Gespräch mit Julia Berghofer, Policy Fellow bei European Leadership Network sprechen wir über die nuklearen Risiken im Ukraine-Krieg. Warum die Länge des Krieges das Risiko bestimmt und weshalb politische Misskalkulationen gefährlich sein können, erläutert die junge Wissenschaftlerin. Julia Berghofers Forschungsschwerpunkte sind nukleare Rüstungskontrolle und  Abschreckung in der euroatlantischen Region.

Ein Podcast mit:

Shownotes:

Das nukleare Risiko wächst
Ukraine-Russland-News: „Je länger der Krieg, desto größer das Risiko, dass Putin eine Atomwaffe einsetzt“ (merkur.de)

Die Furcht vor der Atomkatastrophe
AKW Saporischschja: Stromausfall - Atomkatastrophe befürchtet: Neue Details bekannt (fr.de)

Die grüne Außenministerin Annalena Baerbock fordert, dass die Bundesregierung auf das Kriegsziel eines Sieges der Ukraine hinarbeiten sollte. Und auch Anton Hofreiter sprach sich als einer der ersten deutschen Spitzenpolitiker für schwere Waffenlieferungen aus. Die Öffentlichkeit war kurzzeitig irritiert. Schließlich liegen die Wurzeln der Grünen Partei auch in der Friedensbewegung der Achtzigerjahre. Der Grüne Geist und die Bundeswehr: Das passt für viele einfach nicht zusammen. Dabei erlebt die Welt bekanntermaßen gerade eine Zeitenwende. Und Politik leitet sich aus der Wirklichkeit ab. Ein Podcast über grüne Außen- und Sicherheitspolitik in Zeiten des Krieges in der Ukraine und einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr.

Ein Podcast mit:

Shownotes:

Impulspapier Nr.9 von Daniel Hecken & Ingo Henneberg:
https://www.boell.de/de/2022/03/22/impulspapier-9-nachhaltige-finanzier…

Podcast Forum Neue Sicherheitspolitik Vol. 5 mit Sonja Schiffers:
https://www.boell.de/de/media/soundcloud/sonja-schiffers-oestliche-nach…

BundeswehrGrün im Netz:
https://bundeswehrgruen.de/#ueber-uns

Taz-Interview mit Daniel Hecken:
https://taz.de/Gruene-und-das-Militaer/!5782880/

Daniel Hecken auf Twitter:
https://twitter.com/dnlhckn?lang=de

Wie können wir die digitale Gesellschaft demokratisch und gerecht gestalten und zugleich unseren Planeten schützen? Wir sprechen anlässlich der re:publica mit dem neuen Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung Jan Philipp Albrecht - über die Chancen von Künstlicher Intelligenz für den Klimawandel und die wichtigsten digitalpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre.

Shownotes:

Jan Philipp Albrecht spricht am 9. Juni um 11.45h auf der re:publica https://re-publica.com/de/session/digitalisierung-oekologie-weder-gut-n…

Die dreiteilige Podcastreihe „KI & Klima“ findet ihr hier: https://www.boell.de/de/media/audio/ki-klimawandel-hype-oder-chance-13

Zur Person: Jan Philipp Albrecht leitet seit dem 1. Juni 2022 gemeinsam mit Imme Scholz die Heinrich-Böll-Stiftung. Zuvor war er vier Jahre Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein und neun Jahre als Abgeordneter im Europäischen Parlament, in das er 2009 als jüngstes deutsches Mitglied eingezogen ist. Er ist Experte für Datenschutz und IT-Sicherheit.

Vor 30 Jahren war Barbara Unmüßig Beobachterin der ersten großen Umweltkonferenz in Rio, sie leitete die Gruppe der aus Deutschland nach Rio angereisten Nichtregierungsorganisationen. Heute spricht sie mit Carla Reemtsma, Klimaaktivistin bei Fridays for Future u.a. darüber: Was waren die Ziele und Wünsche damals und wie ist die Situation heute, wie mobilisiert man soziale Bewegungen und hält sie aktiv? Wie ist es mit der Abhängigkeit von Rohstoffen, die der Politik das Handeln diktiert?

Ein Podcast mit:

Shownotes:

Webseite von Stockholm+50 des von der Generalversammlung der Vereinten Nationen einberufenen internationale Treffen, das vom 2. bis 3. Juni 2022 in Stockholm, Schweden, stattfinden wird:
www.stockholm50.global

Eintrag im Lexikon der Nachhaltigkeit über den Weltgipfel in Rio de Janeiro, 1992:
www.nachhaltigkeit.info/artikel/weltg…_1992_539.htm

Die Rio Erklärung als pdf:
www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=…BGMMwCTU7cNF7IjoO

Der Weltklimarat (IPCC) ist die globale Autorität in Fragen der Klimakrise. Er veröffentlicht etwa einmal pro Jahrzehnt einen großen Sachstandsbericht, der die wissenschaftlichen Erkenntnisse hunderter Forscherinnen und Forscher aus den vergangenen Jahren umfassend analysiert und zusammenfasst. Der Bericht gliedert sich in drei Teile: Die physikalischen Grundlagen der Klimakrise, die Auswirkungen und die Handlungsempfehlungen. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat die Arbeit des Weltklimarats kritisch begleitet sowie analysiert und bewertet die vorgeschlagenen Strategien, wie den kaum kalkulierbaren Temperatur-Overshoot, das hochriskante Geoengineering oder die enormen großtechnologischen Ansätze.

Ein Podcast mit Linda Schneider, Referentin für Internationale Klimapolitik bei der Heinrich-Böll-Stiftung

Shownotes:

Der sechste Sachstandsbericht des Weltklimarates:www.de-ipcc.de/250.php

Die HBS zum sechsten Sachstandbericht des Weltklimarates:www.boell.de/de/ipcc

Eine Risikobewertung des Geoengineering von Linda Schneider (Englisch):www.climatechangenews.com/2022/03/01/h…e-breakdown/

Eine Analyse der aktuellen wissenschaftlichen Debatte zur Klimakrise – von Linda Schneider: www.klimareporter.de/gesellschaft/w…ckgasse-fuehrt

Information zum Geoengioneering: www.boell.de/de/themen/geoengineering

Ansätze zur Lösung der Klimakrise: www.boell.de/de/radical-realism

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