Was jetzt?

Bricht Deutschland sein Versprechen an afghanische Schutzsuchende?


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2.600 Afghanen mit Aufnahmezusage warten derzeit auf die Einreise nach Deutschland. Ob sie tatsächlich einreisen können, soll erst die nächste Bundesregierung entscheiden – in den nächsten zwei Wochen seien keine Flüge mehr geplant, so das Auswärtige Amt. Die Visaverfahren und Aufnahmeprüfungen sollen jedoch weiterlaufen. Die neue Bundesregierung aus Union und SPD hat allerdings angekündigt, das Programm einzustellen. Sie will einzelne Zusagen überprüfen und gegebenenfalls zurückrufen. Das Aufnahmeprogramm für Schutz suchende Afghanen wurde vor vier Jahren von der damaligen Groko eingeführt. Warum die Regierung das Verfahren einstellen will und was das für die wartenden Afghanen bedeutet, erklärt Politikredakteur Tilman Steffen im Podcast.

In Gera wählt das Bündnis Sahra Wagenknecht heute den Thüringer Landesparteivorstand. Am Tag vor der Wahl hat Parteichefin Sahra Wagenknecht selbst Stellung zu den Kandidaten bezogen und dabei den Showdown eines langen Machtkampfs eingeleitet: Seit der verlorenen Bundestagswahl ist das Verhältnis zwischen Wagenknecht und der amtierenden Thüringer BSW-Parteichefin Katja Wolf sehr angespannt. In einem Brief an die Thüringer BSW-Mitglieder spricht Wagenknecht von einem Vertrauensbruch zwischen der Bund- und Landesspitze. Stattdessen wirbt sie für eine Neuaufstellung des Vorstands und unterstützt dabei die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing. Politikredakteurin Lisa Caspari analysiert, warum Wolf plötzlich in Ungnade gefallen ist und was die Wahl für die Partei bedeutet. 

Und sonst so? Haustiere sind die besseren Ehepartner.

 

Moderation und Produktion: Erica Zingher

Redaktion: Hannah Grünewald

Mitarbeit: Kai Schnier, Emma Graml

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].

 

Weitere Links zur Folge:

Afghanistan: Nächste Regierung soll über Afghanen mit Aufnahmezusage entscheiden

Afghanistan: Das Aufnahmeprogramm für Afghanen steht vor dem Aus

Personalquerelen beim BSW: Wagenknecht macht Front gegen Thüringer BSW-Spitze

BSW: Eine Partei vor der Sprengung

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