Das Scholz-Update - der Bundeskanzler-Podcast

Worauf kann man sich beim Treffen der Unterstützer-Staaten mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodomir Selenski am Wochenende in Rammstein einstellen? Und hat sich an den Arbeitsmöglichkeiten der eine Million Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg nach Deutschland geflohen sind, etwas verbessert? Das sind die Fragen, auf die Oleksij Makejew, der ukrainische Botschafter in Deutschland, in dieser Folge des Scholz-Update Antworten gibt. Er spricht auch darüber, wie sich das Verhältnis von Selenski und Scholz verbessert hat: „Als mich mein Präsident bei unserem ersten Treffen fragte, was mein wichtigstes Ziel als Botschafter in Deutschland sei, habe ich gesagt: Ich werde mich bemühen, dass Sie ein gutes und freundschaftliches Verhältnis mit dem Bundeskanzler bekommen.“ Das habe funktioniert: „Die beiden werden sich am Wochenende zum fünften Mal in diesem Jahr treffen, die letzten Male haben sie lange unter vier Augen gesprochen. Das freut mich sehr.“ Zu den diplomatischen Bemühungen, den Krieg zu beenden, sagt der Botschafter: „Dass Wladimir Putin nicht einmal mit Olaf Scholz telefonieren will, zeigt doch, dass Russland zu Diplomatie nicht bereit ist.“

Das habe sich in einer Art und Weise gedreht, die an ein Wunder grenze: „Trotzdem ist der Ausgang der Wahl völlig offen, es wird ein sehr enges Rennen.“ Der SPD-Politiker glaubt, dass Kamala Harris am 5. November neue Präsidentin der USA wird: „Sie wird den Bundesstaat Pennsylvania gewinnen und wird entweder in North Carolina oder in Michigan vorn liegen.“ Aus deutscher Sicht könne man sich nur einen Sieg von Harris wünschen: „Er wäre besser für uns, für Europa und für einen größeren Teil der Welt. Es ist absolut entscheidend, dass im Weißen Haus eine Person sitzt, die an internationale Zusammenarbeit, an Bündnisse und übergeordnete Werte glaubt.“ 

Was den Zustand der Ampel angeht, hat Hakverdi auch eine klare Meinung: „Die Vielstimmigkeit der Ampel-Partner führt dazu, dass mir Menschen sagen: Wir haben den Eindruck, dass ihr euch nur mit euch selbst beschäftigt und nicht mit den Problemen, die wir haben. Die haben den völlig falschen Eindruck, dass sich die Ampel überhaupt nicht ums Land kümmert. Das ist ganz, ganz schlecht.“ Trotzdem glaubt der USA-Kenner, dass der Bundeskanzler seine SPD aus dem Umfragetief in den nächsten Monaten wieder herausholen wird: „Wir sind mit ihm ziemlich gut aufgestellt. Die richtige Stärke von Olaf Scholz kommt erst hinten raus, wenn er die Ampel-Koalition nicht mehr zusammenhalten muss. Noch sind wir alle gar nicht im Wahlkampfmodus. Aber irgendwann kommt eine Phase, in der es einen Wettbewerb zwischen den Inhalten, den Personen und den Parteien gibt – und dann kann ich nur sagen: viel Glück, Friedrich Merz.“

Die Historikerin und Bestseller-Autorin Katja Hoyer („Diesseits der Mauer. Eine neue Geschichte der DDR“) sagt in dieser Folge des Scholz-Updates, was man aus den Ergebnissen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg lernen kann und wieso die Menschen dort keine schlechteren Demokraten sind, nur weil sie in großer Zahl die AfD gewählt haben: „Wenn sich die Ostdeutschen bei Wahlen von traditionellen Parteien abwenden, heißt das nicht unbedingt, dass sie sich von der Demokratie abwenden. Dass die Wahlbeteiligung so hoch war, zeigt doch, dass die Leute wissen, dass es um was geht, und sie deswegen ihre Stimme abgeben wollen.“

Hoyer glaubt, dass die SPD aus der Wahl in Brandenburg und der rasanten Aufholjagd von Ministerpräsident Dietmar Woidke lernen kann: „Die Wahl hat gezeigt, welche große Rolle die Persönlichkeit und Glaubwürdigkeit eines Kandidaten spielen kann. Das ist ein Faktor, denn man auch auf der Bundesebene nicht unterschätzen sollte. Und dabei geht es nicht nur um den Spitzenkandidaten, sondern auch um das weitere Personal, das in einem Wahlkampf zum Einsatz kommt.“

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Er meint damit: „Es muss hart gearbeitet werden, die Gesetze müssen kommen, sie müssen Hand und Fuß haben und der Bürger muss den Eindruck erhalten, dass sich etwas verbessert, auch beim Thema Migration. Wenn wir das in vielen Bereichen schaffen, wird die Ampel in einem Jahr anders dastehen als heute. Wenn wir jetzt in einen richtig guten Schluss-Spurt übergehen, ist viel drin. Ich kenne Olaf Scholz seit mehr als 20 Jahren und kann nur sagen: Ihn darf man nie unterschätzen.“ Überhaupt verteidigt der Bundesgesundheitsminister den Kanzler wie sonst im Moment niemand: „Olaf Scholz ist ein toller Bundeskanzler, hochkompetent, und ich werde nicht müde, das zu betonen. Mit ihm kann man nahezu alle Themen, die politisch wichtig sind, bis in die Tiefe besprechen. Ich verbringe viel Zeit mit ihm, und ich diskutiere nicht nur über gesundheitspolitische Fragen. Er ist wirklich immer bestens vorbereitet, hat alles gelesen, ist hochintelligent. Das beeindruckt mich, und dass das zu wenig gewürdigt wird, finde ich schade. Denn das ist eine Qualität, die in dieser Zeit richtig wichtig ist. Ich erlebe es oft anders, auch wenn ich hier keine Namen nennen will.“ Lauterbach weiter: „Scholz macht wirklich eine großartige Arbeit, er ist auch sehr gerecht. Damit habe ich manchmal größere Probleme: Wenn es bei mir im Haus nicht schnell genug vorangeht, kann ich sehr ungehalten sein. Dann rappelt es auch schon mal richtig. Olaf Scholz wird so etwas nie passieren. Wenn mehr Menschen wüssten, wie der Kanzler wirklich ist, würde das uns allen helfen.“  

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Der FDP-Vorsitzende kritisiert das Verhalten der SPD, was die Haushaltspolitik angeht: „Die SPD hat schon wieder einen Vorstoß gemacht, die Schuldenbremse des Grundgesetzes in Frage zu stellen. Man kann sich natürlich nicht über die Erfolge bei einer Haushaltsaufstellung freuen, wenn man immer wieder sagt: Ohne den Lindner und seine Schuldenbremse wäre alles viel besser. Aber ich gehe eben nicht weg.“ Lindner hat aber auch eine gute Nachricht für ein Lieblingsprojekt der SPD: „Ich habe beim Rentenpaket II keine Bedenken. Aber darauf müssen die Rentenpakete III, IV und V folgen.“ Er selbst werde im Herbst eine Reform zur privaten Altersvorsorge vorlegen, die unter anderem die Riester-Rente ersetzen soll.

Ändert das noch etwas an dem öffentlichen Bild der Ampel-Regierung? Linder sagt: „Ich bin überzeugt, dass wir eine Reihe von wegweisenden Entscheidungen getroffen haben. Im zeitlichen Abstand wird einiges davon in Erinnerung bleiben, weil es gut war. Die Agenda 2010 war ja auch nicht sonderlich beliebt, als sie ins Gesetzblatt kam. Erst viel später wurde klar, dass sie unser Land vorangebracht hat.“

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„Die Sozialdemokraten waren sowohl in Thüringen als auch in Sachsen bei Landtagswahlen schon immer schwach, sie haben es nie geschafft, sich dort in der Wählerschaft zu verankern. Deshalb sind die Ergebnisse am Wochenende normal und eher ein Urteil über die SPD vor Ort als über die SPD in Berlin. Es ging bei diesen Wahlen nicht um den Bundestag oder die Frage, wer Kanzler bleiben oder werden soll.“

Trotzdem müsse sich die SPD große Sorgen um ihre Zukunft machen – aber das habe nicht so viel mit Olaf Scholz zu tun, wie immer behauptet wird: „Die Entwicklung der SPD, die sich in einem desolaten Zustand befindet, ist sicherlich nicht dem Bundeskanzler anzulasten. Man darf nicht vergessen, dass die Partei ihn nicht als Vorsitzenden haben wollte.“ Das galt bei der CDU für Friedrich Merz anfangs auch, er schaffte es erst im dritten Versuch an die Spitze der Partei. Zur jetzt anstehenden Frage der Kanzlerkandidatur in der CDU/CSU sagt Güllner: „Vieles spricht dafür, dass es auf Friedrich Merz hinausläuft. Was wir aus den Zahlen aber sehen ist, dass Merz bei Wählergruppen, die für die CDU wichtig sind, unsympathisch ist. Es könnte sein, dass eine Wahl für einen Kanzlerkandidaten Merz die zweite Fehlentscheidung der CDU nach der Entscheidung für Armin Laschet 2021 wird.“

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Der Grünen-Chef bezeichnet die Ampel als „Übergangskoalition“, Olaf Scholz kündigt nach der Messerattacke von Solingen Gespräche mit der Opposition an – und dann stehen die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen unmittelbar bevor. Sind sie endgültig der Anfang vom Ende der Bundesregierung? Und kann die AfD in einem der beiden Länder vielleicht den Ministerpräsidenten stellen? „In Thüringen ist die beliebteste Koalition die zwischen der AfD und dem BSW, erst danach kommt eine Kombination von CDU, BSW und SPD“, sagt Jan Hollitzer, Chefredakteur der „Thüringer Allgemeine“ in dieser Folge. Die Popularität des Bündnisses von Sahra Wagenknecht, „die überall plakatiert ist und wie ein Popstar gefeiert wird, obwohl sie gar nicht antritt“, sei kurios: „Bis zu 51 Prozent der Menschen in Thüringen können sich vorstellen, das BSW zu wählen.“

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„Spiegel“-Bestsellerautor Stephan Lamby arbeitet gerade an einem neuen Buch, in dem es um die Gefährdung der Demokratie in der westlichen Welt geht. Er war und ist viel in Ostdeutschland unterwegs, in verschiedenen europäischen Staaten, in Argentinien – und natürlich in den USA. Zusammen mit dem ehemaligen „Spiegel“-Chefredakteur Klaus Brinkbäumer hatte Lamby 2020 das Buch „Im Wahn. Die amerikanische Katastrophe“ geschrieben – eine Bilanz der ersten vier Jahre unter dem Präsidenten Donald Trump. Dass der jetzt tatsächlich „four more years“ bekommt, hält Lamby nach dem Attentat für sehr wahrscheinlich. 

„Ich bin nach dem, was in den USA passiert ist, sehr aufgewühlt. Es besorgt mich, wie leicht es einem Attentäter dann doch fällt, alle Sicherheitsnahmen zum Schutz eines Politikers zu überwinden“, sagt Lamby. Zudem beunruhige ihn, wie empfänglich die Menschen für Verschwörungstheorien seien und wie rasend schnell sie sich verbreiten würden: „Schon in den Stunden nach dem Attentat kursierten Behauptungen, dass die Demokraten, die kritischen Medien oder gar der Staat dahinterstecken. Und diese Theorien kamen nicht von irgendwelchen Durchgeknallten in den sozialen Medien, sondern von namhaften Republikanern, die im Netz enorm viele Menschen erreichen. Das ist beängstigend, weil solche Verschwörungstheorien auf einmal mehrheitsfähig werden.“

Ist es vorstellbar, dass Donald Trump angesichts des Attentats, dass er nur durch eine glückliche Kopfbewegung im entscheidender Moment überlebt hat, ein anderer wird? Immerhin hat er angekündigt, beim Parteitag der Republikaner eine deutlich moderatere Rede zu halten als geplant. „Ich beobachte den Politiker Donald Trump seit neun Jahren und würde sagen: Niemals wird aus ihm ein moderater, geläuterter Politiker werden, der sich um ein Zuschütten der Gräben kümmert“, so Stephan Lamby. Wenn er sich jetzt so inszeniert, ist das nicht mehr als ein cleverer Schachzug. Trump ist und bleibt ein aggressiver Mensch.“ Das Verhalten des ehemaligen Präsidenten, der nach dem Attentat mit blutverschmierten Gesicht die Faust gen Himmel reckte und mehrmals „Fight“ schrie, sei „beängstigend genial“. Und das hat Folgen für den Wahlkampf: „Es gibt jetzt auf der einen Seite den Märtyrer Trump, der kurz vor seiner Krönungsmesse steht, und auf der anderen einen Präsidenten, dem immer weniger Menschen das Amt zutrauen. Es könnte nicht besser laufen für Donald Trump.“

Und was heißt das für Olaf Scholz, der seine Außenpolitik in den vergangenen drei Jahren sehr auf die Zusammenarbeit mit Joe Biden gestützt hat? Lamby erinnert die Situation an den November 2016, in dem der damals scheidende US-Präsident Barack Obama nach Berlin gekommen war, um Angela Merkel bei einem Abendessen darum zu bitten, wieder als Kanzlerin zu kandidieren und in die Rolle des „Leaders der freien Welt“ zu schlüpfen. „In eine ähnliche Rolle kann jetzt Olaf Scholz kommen, er hat beim Nato-Gipfel bereits entsprechende Andeutungen gemacht. Der neue britische Premier ist zu frisch im Amt, Emmanuel Macron ist schwer angeschlagen, Donald Trump unberechenbar. Wenn er wiedergewählt wird, wird Olaf Scholz im nächsten Jahr mächtig durchgerüttelt werden: Auf den Kanzler kommen riesige Herausforderungen zu, die aber die Chance bergen, sich als einer der letzten Verteidiger der freien Welt zu beweisen.“

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Bei seinem Deutschlandbesuch vor ein paar Wochen wurde Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Art und Weise gefeiert, von der Olaf Scholz aktuell nur träumen kann. Die Begeisterung im eigenen Land fällt für Macron dagegen deutlich geringer aus. Nach den für seine Partei erschütternden Ergebnissen bei den Europawahlen hatte er Parlaments-Neuwahlen angeordnet – was so etwas wie eine Flucht nach vorn sein sollte, die sich in Deutschland nicht wenige von auch von Scholz gewünscht hätten. Heute kann man aus Sicht des Kanzlers sagen: Gut, dass er sich an seinem französischen Kollegen kein Beispiel genommen hat. „Nach den Parlamentswahlen ist Emmanuel Macron nicht gestärkt, wie er sich das erhofft hatte, sondern entscheidend geschwächt“, sagt Christoph Gottschalk in dieser Folge des „Scholz-Update“. Der Hamburger war der erste Deutsche, der einem französischen Kabinett angehörte und kennt sich bis heute bestens in der dortigen Politik aus.

Wenigstens der Worst Case ist ausgeblieben: Nachdem es zunächst so ausgesehen hatte, als würde der rechtsextreme Rassemblement National (RN) von Marie Le Pen die absolute Mehrheit holen, lagen am Ende und dank einer hohen Wahlbeteiligung die extremen Linken vorn. „Das ist sicherlich erstmal gute Nachricht, muss aber leider nichts heißen: Ich bin mir nicht sicher, dass diese Brandbrauer auf Dauer intakt bleibt“, sagt Gottschalk. Die gute Nachricht sei, dass es in Frankreich zwar offensichtlich eine Mehrheit gibt, die sich „im Notfall gegen Rechts zusammentut“. Das Problem: „Diese Mehrheit weiß wogegen, aber nicht, wofür sie ist. Es fehlt eine gemeinsame Übereinkunft, in welche Richtung sich das Land entwickeln soll.“ Aus deutscher Sicht komme hinzu, dass die extremen Linken „uns nun wirklich nicht als gute Nachbarn“ sehen und „darüber hinaus einige schwierige Inhalte vertreten“. Einer davon sei die Forderung, „je schneller, desto besser aus der Nato auszutreten“.

Für die gerade in Kriegszeiten so wichtige Achse zwischen Berlin und Paris heißt das wenig Gutes. Christoph Gottschalk glaubt, dass sich Emmanuel Macron, der gern der starke Mann und Anführer Europas sein möchte, nicht mehr auf seine eigenen Bürgerinnen und Bürger verlassen kann: „Dafür hat er sich zu oft enttäuscht, dafür gibt es in Frankreich zu viele Dinge, die nicht funktionieren.“ Der Präsident habe sich verpokert, seine eigene Bedeutung überschätzt – etwas, dass sich Olaf Scholz besser nicht zum Vorbild nehmen sollte. In der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa kam der Kanzler mit seiner Ampel-Regierung auf den schwächsten Wert, den das Meinungsforschungsinstitut je gemessen hat. 

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Freitag wird ein entscheidender Tag: Für die deutsche Nationalmannschaft, die im Viertelfinale der Fußball-Europameisterschaft gegen die (starken und leicht favorisierten) Spanier trifft. Und für die Ampel-Regierung, die eigentlich plant, dann mit den Haushaltsberatungen durch zu sein und die Ergebnisse den jeweiligen Fraktionen vorzustellen. Auf den ersten Blick mögen die beiden Ereignisse nicht miteinander zusammenhängen, auf den zweiten tun sie es durchaus - insbesondere für Olaf Scholz. Der Bundeskanzler, dessen SPD in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Forsa bei niedrigen 15 Prozent verharrt, braucht dringend gute Nachrichten. Die wichtigste wäre, dass die internen Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP zu einem Ende kommen, mit dem alle drei Koalitionspartner gut leben können. Aber man muss man tatsächlich mit allem rechnen - auch mit einem Aufstand in der SPD: „Die SPP-Fraktion hat die Politik von Scholz bisher immer mitgetragen. Ich stelle aber fest, dass diese Disziplin an ihr Ende zu kommen scheint“, sagt Jan Dörner, der für die Funke Mediengruppe das Kanzleramt beobachtet, in dieser Folge des Scholz-Update.

Wie Teamarbeit funktioniert, hat bisher die deutsche Mannschaft bei der EM bewiesen. In der Vergangenheit haben Erfolge der Fußballer indirekt auch immer der Bundesregierung genutzt, und sei es nur, weil dadurch automatisch die Stimmung im Land besser wurde. Insgeheim setzt man darauf natürlich auch bei der SPD - hat dabei aber die Rechnung ohne den Kanzler gemacht. Zwar forderte der in seiner jüngsten Regierungserklärung von den Bürgerinnen und Bürgerinnen mehr Zuversicht und Optimismus - er selbst kann beides aber so richtig nicht vermitteln. Und selbst bei den Spielen der Nationalmannschaft wirkt Olaf Scholz auf der Tribüne wie ein Fremdkörper (anders als seine Frau Britta Ernst, die das Achtelfinale gegen Dänemark im begehrten pinken Deutschland-Trikot verfolgte). Scholz’ Problem: Im Gegensatz zu seinem Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt, der seit Jahren großer Fan des Erstliga-Clubs FC St. Pauli ist, interessiert er sich nicht wirklich für Fußball. Kommt hinzu, dass er Emotionen jeglicher Art bekanntermaßen in der Öffentlichkeit nur ungern zeigt - eine toxische Mischung, um mit Erfolgen des eigenen Teams politisch punkten zu können. . Was kann dem Kanzler in seiner Lage denn überhaupt Luft verschaffen? Eine interessante These kommt von „Tagesspiegel“-Autor Daniel Sturm. Er schreibt, dass „das politische Chaos in Frankreich und den USA“ Scholz vielleicht „eine zweite Chance“ verschaffen könnte. Die Deutschen nehmen die Entwicklungen in beiden beiden Staaten auf jeden Fall aufmerksam haben. Aber ist das wirklich eine Chance für Scholz? Jan Dörner sagt: „Ich glaube nicht, dass die Deutschen bei der Bundestagswahl 2025 besonders darauf achten werden, was sich gerade anderswo abspielt.“

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