Der Tag

Morgen ist Freitag, bei vielen kommt Fisch auf den Tisch. Fisch essen soll ja bekanntlich gesund sein - außer für den Fisch selbst natürlich. Die Nachfrage ist groß - und sie steigt weiter an. Die Deutschen essen schon jetzt über 14 Kilo Fisch im Jahr. Und mehr geht eigentlich längst nicht mehr. Das Bundesamt für Naturschutz hat ausgerechnet, dass schon jetzt weit über die Hälfte aller Fischbestände "bis an die Grenzen ihrer biologischen Kapazität" genutzt sind. Die moderne Fischereiindustrie ist in der Lage, jeden Fischbestand in allen Regionen der Weltmeere innerhalb kurzer Zeit zu überfischen. Und mit vielen Beständen hat sie das bereits getan. Deshalb gibt es immer mehr Fische, die besser nicht auf den Tisch kommen sollten - weder freitags noch an anderen Tagen …

Und: Wie ist die Stimmung? Bei Ihnen? Im Land? Überall, wo Ereignisse zu verarbeiten und Entschlüsse zu fassen sind? Das ist inzwischen im wahrsten Sinne des Wortes die entscheidende Frage. Denn egal ob die Lage schon mal ernster war als heute, die Stimmung war noch nie so wichtig. Und noch nie so mächtig. Sie treibt die einen Wähler an die Urnen - und hält andere von dort fern. Sie beeinflusst politische Laufbahnen, Entwürfe und Debatten und damit auch gesellschaftliche Wirklichkeit. Wer kein Gespür für sie hat, steht auf verlorenem Posten. Eine Stimmung kann kommen oder gehen, sie kann steigen oder kippen, sie kann mitreißen oder einschüchtern. Und deshalb sollten wir wissen, was

Stimmungen mit uns machen - und wir mit ihnen.

Angie macht’s nochmal. Die Kanzlerin geht ihre vierte Kandidatur an. Sollte es ihr gelingen, bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal die Mehrheit für die Union zu holen und eine Regierung zu bilden, könnte sie am Ende ihrer Amtszeit mit Helmut Kohl gleichziehen. Bestens, sagen die Parteifreunde, die Merkels Kanzlerkandidatur wie eine Befreiung empfinden. Die Union hat nämlich keine Alternative. Während Noch-Koalitionspartner SPD noch nicht weiß, ob er eine Alternative haben will. Sigi Pop, eben noch ganz eilig beim Besetzen des höchsten Staatsamtes, spielt jetzt den Zurückhaltenden. Schon weil er mindestens einen seiner Genossen daran hindern muss, an ihm vorbeizuziehen. Und die Opposition ätzt und spricht von einer tiefen Krise, in der sich die Demokratie hierzulande befindet und die die Kanzlerin entscheidend mit zu verantworten habe. Wobei ein Blick in den Spiegel helfen könnte: Wäre denn dort eine Alternative zu sehen? Und wenn ja, wofür?

68 Jahre Regierungszeit - wer schafft das schon? Sicher kein demokratisch gewählter Staatschef, noch nicht einmal Angela Merkel. Aber Kaiser Franz Joseph I. hat es geschafft und das mit einem Vielvölkerstaat. Er war Kaiser von Österreich, Kaiser von Böhmen und Apostolischer König von Ungarn. Wenn wir an seinem 100sten Todestag auf seine Herrschaft blicken, sehen wir, dass er wichtige Reformen versäumte, die Konflikte der verschiedenen Nationalitäten nicht anpackte. Seine Herrschaft mündete im Ersten Weltkrieg und dem Untergang Österreich-Ungarns nach seinem Tod. Und wenn wir heute nach Österreich, Ungarn und in die anderen Staaten der k.u.k-Monarchie schauen, was sehen wir da?

Nein, die Nuklearcodes hängen nicht am Familienkühlschrank. Donald Trump musste ausdrücklich dementieren, dass er seine Frau und seine Kinder in Staatsgeheimnisse einweihen werde. Denn dieser Verdacht lag doch recht nahe: Trumps Kinder Ivanka, Eric und Donald junior, außerdem Schwiegersohn Jared Kushner, gehören zu einem 16-köpfigen Übergangsteam des gewählten Präsidenten und treffen weitreichende Personalentscheidungen. Grundsätzlich nichts Neues in den USA, wo Familienclans seit langem die Politik bestimmen: die Clintons, die Bushs, die Kennedys. Und erst recht nicht weltweit - in Südamerika, in Afrika, in Asien wird die Herrschaft gerne einmal in der Familie weitergegeben. Die Folgen: Vetternwirtschaft, Ausplünderung des Staates und die Entmachtung demokratischer Institutionen. Denn wo die Familie regiert, da gilt "Blut ist dicker als Rechtsstaat“ - und wer nicht dazu gehört, schaut in die Röhre.

Es sollte eine feierliche Einweihung des neuen Hauptquartiers aus Glas und Stahl werden, beim nächsten Nato-Gipfel im Frühjahr. Jetzt hat das mächtigste Militärbündnis der Welt als Reaktion auf die US-Wahl den Gipfel verschoben, und nach Feiern ist bei der NATO ohnehin niemandem mehr zumute. Der designierte amerikanische Präsident Donald Trump bezeichnet die NATO als ein "Grüppchen schwächelnder Staaten“, die sich nicht selbst verteidigen können und auf die USA setzen. Er will Beistand nur garantieren, wenn die anderen NATO-Mitgliedsstaaten mehr zahlen. Tatsächlich gesteht auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ein: angesichts der aktuell fließenden Länderzahlungen sei die EU nicht in der Lage "sich gegen Bedrohungen von außen zu verteidigen". Was kommt da auf uns zu? Eine Nato, die sich anders strukturieren muss? Eine europäische Armee, dessen Oberbefehlshaber noch zu finden wäre? Oder gar eine neue Ordnung in Europa, wenn zum Beispiel für die baltischen Staaten der Schutz durch die NATO wegfallen würde?

Eine solche Gestalt werden wir lange nicht mehr sehen. Einen solchen Redner lange nicht mehr hören. Barack Obama kommt zum Abschied in die Stadt zurück, wo er im Juli 2008 - damals noch als Präsidentschaftskandidat - vor mehr als 200 000 Menschen eine umjubelte Rede hielt: Er kommt nach Berlin. Aber wie anders sind die Zeiten. Sein Nachfolger im Weißen Haus ist ein Anti-Obama in fast jeder Hinsicht. Er ist ein Demagoge. Er beunruhigt Europa. Er ist ein irrlichternder Charakter. Auch deshalb kommt der scheidende US-Präsident nach Berlin. Um uns zu versichern, dass sich auch der Neue im Weißen Haus nicht gänzlich von Bindungen an den alten Kontinent abkoppeln kann. Und um uns ein letztes Mal jene Talente vorzuführen, die so viele Europäer an ihm faszinierten. Ist das nach acht Jahren gänzlich verschwunden oder bleibt nur Ernüchterung?

Jetzt wird es noch ungemütlicher auf dem internationalen Parkett. Das Verhandlungsgeschick von Außenminister Steinmeier wird oft gelobt. Was aber bleibt, wenn man auf Ergebnisse schaut? Steinmeier als Geheimdienstkoordinator, Steinmeier als Architekt der Agenda 2010. Und egal ob Syrien-Krieg oder Ukraine-Krise: mit einem amerikanischen Präsidenten Donald Trump werden die Perspektiven für den deutschen Außenminister noch düsterer und auch die wenigen Silberstreifen am Horizont - wie das Atomabkommen mit dem Iran - könnten sich wieder verdunkeln. Verlockend also, vom fordernden Amt des Außenministers in das ruhige Schloss Bellevue zu wechseln, oder Herr Steinmeier?

Polens Regierung will es wissen. Oder besser gesagt: Sie will beweisen, was sie längst zu wissen glaubt - über den Flugzeugabsturz von Smolensk vor mehr als 6 Jahren. Polens damaliger Präsident Lech Kaczynski gehörte zu denen, die bei dem Absturz ums Leben kamen. Und sein Zwillingsbruder Jaroslaw, der Chef der nationalkonservativen Regierungspartei in Polen, ist überzeugt: Es war ein Anschlag - verübt vom russischen Geheimdienst. Um das zu beweisen, sollen die Toten von Smolensk in dieser Woche exhumiert werden. Für die Regierungspartei eine Aufgabe von nationaler Tragweite. Denn Nationalismus gedeiht vor allem durch Feindbilder. Aber ihre Gegner sind überzeugt, dass Polens Nationalkonservative nicht nur Verschwörungs-Theoretiker sind, sondern sich auch selbst verschworen haben - gegen die polnische Demokratie. Und deren Absturz sei ebenso dramatisch wie der von Smolensk.

Muss sich die Grüne Partei neuerdings selbst versichern, wer sie ist? Scheint so. Das Motto der Grünen Bundesdelegiertenkonferenz in Münster lautet nämlich: "Wir bleiben unbequem." Fragt sich, für wen die Grünen überhaupt noch unbequem sind. Nur für sich selbst? Oder meint das Motto: Wir vertreten unbequeme Forderungen, deren Sinn sich der Gesellschaft erst erschließen muss, dank grüner Nachhilfe? Die Steuerpolitik scheint so ein Feld zu sein, auf dem die Grünen wieder die Saat ausbringen wollen. Damit haben sie zwar bei der letzten Bundestagswahl keine reiche Ernte eingefahren. Aber ein echter Grüner beackert auch im November die müde Scholle. Und hofft auf kräftiges Wachstum im nächsten Jahr.