Lange Zeit galt bei Studierenden: „das Sachenrecht ändert sich nicht!“ Doch nun hat der BGH in einer seiner neuesten Entscheidungen das alles mal auf den Kopf gestellt. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis wird nicht mehr das gleiche sein danach.

Es geht um den Fall, der in den Medien gerne als „Rangsdorfer Hausdrama“ bezeichnet wurde: eine Familie baut ein Eigenheim auf einem fremden Grundstück. Sie wussten lange nicht, dass ihnen das Eigentum an dem Grundstück nicht zusteht, und als dann der Eigentümer von der Grundbuchänderung erfährt, verlangt er Abriss des Hauses und Herausgabe des Grundstücks… 

Wie genau der BGH nun seine jahrzehntelange Rechtsprechung abändert und welche Folgen das für die zukünftigen Examensklausuren hat, erfahrt ihr in der neuen Folge Einfall im Recht mit Klara Dresselhaus und Anna Patzer.

Nach dem Urteil: BGH, Urt. v. 14. März 2025 – V ZR 153/23

Sicherlich wohnen einige von Euch auch zur Untermiete - vielleicht in einer WG, nur übergangsweise, oder in anderen Konstellationen. Ähnlich geht es dem Protagonisten im heutigen Fall der neuen Folge von Einfall im Recht!

Er lebte mit seiner vierköpfigen Familie zur Untermiete in einer kleinen Wohnung zu günstigen Konditionen. Zu seinem Pech war dies dem Vermieter der Hauptmieterin nicht bekannt, weshalb dieser die Familie kurzerhand rauswirft. Glücklicherweise schreitet das Sozialamt ein und findet für die Familie eine Notunterkunft in einer Obdachlosenunterkunft. Hier tut sich ein neues Problem auf: Dem Amt entstehen für die Unterbringung Kosten in Höhe von etwa 42.000€! Kann das Amt diese beträchtliche Summe vom ehemaligen Vermieter oder seiner Mieterin, die die Wohnung damals an die Familie untervermietet hatte, verlangen? 

Diese knifflige Ausgangssituation lösen Leon Wardelmann und Moritz von Seggern gemeinsam mit Euch in der neuen Ausgabe von Einfall im Recht! Dabei tauchen immer wieder unbekanntere Probleme des Mietrechts auf und wir werfen – vermutlich das erste Mal - einen Blick ins SGB II.

Nach dem Beschluss BGH, 21.06.2023, Az. VIII ZR 303/21

In der aktuellen Folge von Einfall im Recht widmen sich Elisabeth Wondracek und Moritz Hörnig mal wieder einem unserer liebsten Nebengebiete: dem Erbrecht!

In diesem Fall hatte die Klägerin das Erbe ihrer Großmutter in dem Glauben ausgeschlagen, dieses sei überschuldet. Wie sich später herausstellen sollte, lag sie mit dieser Annahme vollkommen falsch, weshalb die Klägerin die Ausschlagung aufgrund ihres Irrtums anfechten möchte. Ist dies einfach so möglich? Welche Voraussetzungen gelten bei der Anfechtung im Erbrecht? Handelt es sich hier nicht vielleicht um einen Motivirrtum und wenn ja, könnte dieser etwa ausnahmsweise beachtlich sein?

All diese Fragen und Besonderheiten der Erbausschlagung werden Euch in der neuesten Folge von Einfall im Recht beantwortet! 

Nach dem Urteil: OLG Zweibrücken, 14.08.2024, Az. 8 W 102/23

Die Karnevalssaison neigt sich dem Ende … Passend dazu stellen Euch Klara Dresselhaus und Anna Patzer in der neuen Folge von Einfall im Recht zwei deliktsrechtliche Fälle vor! 

Es geht darum, ab wann man für einen Sturz beim Paartanz verantwortlich gemacht werden kann und was eigentlich ein Filmriss ist. Außerdem erfahrt ihr, wann eine alkoholbedingte Schuldunfähigkeit im Rahmen des § 823 I BGB iVm § 827 BGB in Betracht kommt. 

Nach den Urteilen: OLG Frankfurt a. M., 2.8.2017, Az. 13 U 222/16 und AG Bocholt, 26.06.2013, Az. 11 C 195/12

Die neueste Ausgabe von Einfall im Recht wird Euch von unserem neuen Sprecher-Duo präsentiert! Unsere Mitarbeiter Leon Wardelmann und Moritz von Seggern ergänzen das EIR-Team und sprechen in ihrer ersten Ausgabe über einen Fall, wie er alltäglicher nicht sein könnte.

Hier ist ein blinder Fußgänger über zwei an einer Hauswand abgestellten E-Scooter gefallen und fordert nun Schadensersatz sowie Schmerzensgeld vom E-Scooter Unternehmer ein.

Um die verschiedenen Anspruchsgrundlagen durchzuprüfen, wiederholen Leon und Moritz mit Euch kurz die Grundlagen deliktischer Haftungen und Verkehrssicherungspflichten und machen dabei Abstecher in die StVG und sogar das Verwaltungsrecht! 

Die Folge lohnt sich also besonders, um auch abseits der Standardkonstellationen des Deliktsrechts Querbezüge herzustellen und verschiedene Rechtsgebiete verknüpfen zu können.

Nach dem Beschluss: OLG Bremen, 15.11.2023, Az. 1 U 15/23

YouTube Link zum Beitrag mit Prof. Dr. Looschelders (ab Minute 21:46):

https://m.youtube.com/watch?v=PgdfcdR5cU8

In der neuen Folge von Einfall im Recht widmen sich Elisabeth Wondracek und Moritz Hörnig mal wieder einem – zumindest für diesen Podcast – neuen Rechtsgebiet: dem Immaterialgüterrecht!

Was umfasst das Immaterialgüterrecht überhaupt alles? Welche Rechte lassen sich schützen und wer kann diese durchsetzen? Stellt das Muster der Wandfliesen einer U-Bahnstation, das sich in ähnlicher Weise auf dem Trikot einer Fußballmannschaft findet einen Verstoß gegen das Immaterialgüterrecht dar? Und was ist eigentlich der Unterschied zwischen gewerblichem Rechtsschutz und dem Urheberrecht?

All diesen Fragen widmen sich Elisabeth und Moritz heute und versuchen euch dabei einen Überblick über die verschiedenen Teilgebiete des Immaterialgüterrechts zu verschaffen.

„Das Jurastudium ist trocken!“ – „Muss man nicht alle Gesetze auswendig lernen?“ – „Juristen erkennt man in der Uni doch bereits am Anzug oder Polohemd!“ 

Solche und ähnliche Sätze habt ihr über das Jura-Studium vor Studienbeginn sicher schon das ein oder andere Mal gehört. Viele dieser Mythen sind so fest verankert, dass sie sich auch noch in den Köpfen von Studierenden der ersten Semester festhalten!

Deswegen hat es sich unser neues Duo Leon Wardelmann und Moritz von Seggern zur Aufgabe gemacht, zuerst die Jura-Erstis der Heinrich-Heine-Universität nach all den ihnen bekannten Mythen zu fragen, sie zu untersuchen und dann entweder mit ihnen aufzuräumen oder sie vielleicht sogar zu bestätigen!

Welche Jura-Mythen es gibt und was tatsächlich an ihnen dran ist, erfahrt ihr in dieser Sonderfolge von Einfall im Recht!

Schon alles weihnachtlich dekoriert? Der Baum geschmückt, Geschenke eingepackt, die Lichterketten aufgehangen? Einigen Vermietern passte das nicht! 

Sie kündigten ihren Mietern mehrfach und unter anderem auch, weil die Mieter in der Weihnachtszeit eine Lichterkette an der Außenfassade angebracht hatten.

Ob das zur Kündigung ausreicht und worauf sich die Vermieter noch versucht haben für die Kündigung zu berufen, erfahrt ihr in der neuen Folge Einfall im Recht mit Klara Dresselhaus und Anna Patzer.

 Nach dem Urteil: LG Berlin, Urteil vom 01.06.2010 - 65 S 390/09

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Der Komplementär haftet ganz schwer! Doch wie sieht es mit der Haftung des Kommanditisten aus und was ist überhaupt eine Kommanditgesellschaft? In der neuen Folge von Einfall im Recht besprechen Philipp Offergeld und Anna Kronenberg all diese Haftungsfragen rund um die Kommanditgesellschaft.

Nach dem Urteil: Bundesgerichtshof, 11.12.1978, Az. II ZR 245/77

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In der aktuellen Folge entfliehen wir der novemberlichen Winterkälte in Deutschland und treten gemeinsam mit unserem Kläger den wohlverdienten Rhodos-Urlaub im All-Inclusive-Club an!

Die Pauschalreise ist bezahlt, der Flug verlief ohne Turbulenzen und der Entspannung steht eigentlich nichts mehr im Wege – wenn da doch nicht die anderen Hotelgäste wären…

Zum Ärgernis des Klägers belegen diese nämlich schon früh morgens die Liegen am Pool mit ihren Handtüchern, um sich ihren Platz in der Sonne zu sichern. Dabei schreibt doch die Poolordnung klar vor, dass diese Praktik verboten ist!

Ob und wie der Kläger deswegen einen Reisemangel geltend machen kann und dieser zur Minderung berechtigt, klären Elisabeth Wondracek und Moritz Hörnig in der neuesten Ausgabe von Einfall im Recht!

Nach dem Beschluss: AG Hannover, 20.12.2023, Az. 553 C 5141/23

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