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Eskalation im Ukrainekrieg: Zeichen von Putins Angst oder Stärke?


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In Russland gibt es derzeit Spekulationen über mögliche Spannungen im Machtapparat von Wladimir Putin. Hintergrund sind wirtschaftliche Probleme, sinkende Umfragewerte und Berichte über Konflikte innerhalb der politischen Elite und der Sicherheitsdienste. Russland hat außerdem seine Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kyjiw zuletzt deutlich verstärkt und forderte ausländische Botschaften auf, Personal aus Kyjiw abzuziehen. Ob die verschärfte Kriegsführung und die Drohungen auch mit innenpolitischem Druck zusammenhängen könnten, ordnet Maxim Kireev, Redakteur für internationale Politik der ZEIT, ein. 

Der deutsche Verfassungsschutz soll nach Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und Verfassungsschutz-Vizepräsident Sinan Selen mit neuen Befugnissen ausgestattet werden. Hintergrund sind wachsende Risiken durch Spionage, Sabotage und Cyberangriffe. Künftig könnten dem Verfassungsschutz deshalb weitergehende digitale Möglichkeiten eingeräumt werden, etwa bei Datenauswertung, Kommunikationserfassung oder Cyberabwehr. Welche Folgen neue Befugnisse für Datenschutz, Privatsphäre und Grundrechte hätten, erläutert Holger Stark, stellvertretender Chefredakteur und Ressortleiter für Investigative Recherche und Daten der ZEIT.

 

Und sonst so? Auswandern wegen Trump.

 

Moderation und Produktion: Rita Lauter

Redaktion: Elise Landschek

Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Celine Yasemin Rolle

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].

 

Weitere Links zur Folge: 

Wladimir Putin: Kann ihn jemand stürzen?

Ukrainische Angriffe in Russland: »Russland ist einfach zu groß, um flächendeckend verteidigt zu werden«

Wladimir Putin: Putin verärgert nun auch die Unpolitischen

Wladimir Putin: Warum Putins Umfragewerte sinken

Bundesinnenministerium: Bundesregierung will Zivilschutz mit Milliardeninvestitionen ausbauen

Nachrichtendienst: Verfassungsschutzpräsident fordert mehr Befugnisse für seine Behörde

Geheimdienst: Sinan Selen wird neuer Verfassungsschutzchef

Russische Spionage: Verfassungsschutz soll wohl mehr Überwachungsbefugnisse bekommen

Cybersicherheit: Deutschland braucht echte Cybersicherheit, aber keinen »Cyberdome«

Sicherheitsbehörden: Polizei soll mehr Befugnisse für Onlineermittlungen erhalten

Jewgeni Prigoschin: Russland will »Granatsplitter« nach Prigoschin-Absturz gefunden haben

Großangriff auf Kyjiw: Der Morgen nach der schlimmsten Nacht

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