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By Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)NewsDaily News
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  • Nationalbank senkt Leitzins erneut
    Die Schweizerische Nationalbank (SNB) lockert ihre Geldpolitik weiter und senkt den Leitzins zum dritten Mal in Folge. Damit liegt er neu bei 1 Prozent, wie die Notenbank mitteilte. Was bedeutet das im Alltag?
    Weitere Themen:
    Krankenkassen sollen nicht mehr die Rechnungen aller Spitäler und Ärzte bezahlen müssen. Der Ständerat hat gegen den Willen des Bundesrates mit grosser Mehrheit einen Vorstoss angenommen, der eine entsprechende Lockerung des sogenannten Vertragszwangs fordert.
    Jahrelang hat die Credit Suisse in der Schweiz Gelder von Anhängern des Gaddafi-Regimes verwaltet. Recherchen von SRF Investigativ zeigen nun, dass die Bank dabei Geldwäschereivorgaben verletzt hat.
    13 min
  • Deutschland: Parteispitze der Grünen tritt zurück - und jetzt?
    Der Vorstand der Grünen gibt nach den jüngsten Wahlpleiten in Deutschland auf. Die Co-Parteichefs Nouripour und Lang haben ihren Rücktritt angekündigt. Claudia Kade, Politik-Chefin bei der deutschen Zeitung «Die Welt», sagt, dass die Grünen derzeit nicht nur ein Problem in Ostdeutschland haben.
    Weitere Themen:
    Nach dem Nationalrat will auch der Ständerat keine Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK. Aber er stimmt einem Vorstoss zu, der Verbesserungen verlangt. Auslöser war der Entscheid zugunsten der Klimaseniorinnen gegen die Schweiz.
    Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider wird morgen die Krankenkassenprämien fürs kommende Jahr bekannt geben. Ein neuerlicher Prämienschub ist so gut wie sicher. Das grösste Kostenwachstum weist ausgerechnet Baume-Schneiders Heimatkanton Jura aus. Warum das so ist, weiss aber niemand so genau.
    14 min
  • Südlibanon: Fliehen oder bleiben?
    Bei Luftangriffen der israelischen Armee im Süden Libanons wurden mehr als 550 Menschen getötet. Zehntausende, welche die Flucht ergriffen, haben Unterschlupf in Notunterkünften gefunden - vor allem in und rund um Beirut. Wie geht es aber denen, die trotz Beschuss im Süden geblieben sind?
    Weitere Themen:
    Personen, die keine Steuererklärung einreichen, dürfen nicht mit überrissenen Steuererklärungen «bestraft», sondern allenfalls gebüsst werden. Das hat das Bundesgericht in einem Leiturteil entschieden.
    Thomas Jordan stand zwölf Jahre an der Spitze der Schweizerischen Nationalbank. Morgen wird er seinen letzten öffentlichen Auftritt haben. Der SNB-Chef geht in einer Zeit, in der immer mehr Forderungen laut werden, was mit dem Geld der Nationalbank passieren soll.
    14 min
  • Biden sagt Tschüss: UNO-Generalversammlung beginnt
    Gegen 150 Staatschefinnen und Regierungschefs versammeln sich diese Woche zur jährlichen Generaldebatte am Sitz der Vereinten Nationen. Im Vordergrund bei der Eröffnung stand US-Präsident Joe Biden. Denn es dürfte sein letzter grosser Auftritt auf der Weltbühne gewesen sein.
    Weitere Themen:
    Die Suizidkapsel Sarco ist in der Schweiz erstmals zum Einsatz gekommen. In einem Waldstück bei Merishausen im Kanton Schaffhausen schied eine 64-jährige US-Amerikanerin aus dem Leben. Die Schaffhauser Polizei hat mehreren Personen festgenommen.
    Über eine halbe Milliarde will der Bundesrat in den nächsten vier Jahren in den Güterverkehr auf der Schiene investieren. Der Ständerat hat heute Morgen entschieden, dem Bundesrat zu folgen. Das, obwohl eine Expertengruppe genau dort Sparmöglichkeiten sieht.
    13 min
  • Nach Israels Angriffen: «Menschen in Libanon haben Panik»
    Nach den israelischen Angriffen herrschen Angst und Panik in Libanon. Aus dem Süden Libanons versuchen Tausende zu entkommen und fliehen in Richtung Hauptstadt Beirut. Wie die Situation dort im Moment ist, schildert die freie Journalistin Meret Michel.
    Weitere Themen:
    Fast jeden Monat nehmen die Taliban den afghanischen Frauen weitere Rechte. Frauen weltweit stehen jetzt dagegen auf. Bekannte Frauen, mit gewichtigen Stimmen - wie etwa die Schauspielerin Meryl Streep oder Bundespräsidentin Viola Amherd. Getan haben sie das an einem UNO-Treffen in New York, das die Schweiz mitorganisiert hat.
    Dass die SVP in der Asylpolitik eine härtere Gangart fordert, ist nicht neu. Dass kürzlich auch FDP-Präsident Thierry Burkart auf diesen Zug aufsprang, hingegen schon. Zusammen haben die beiden Parteien im Nationalrat einige Vorstösse angenommen, die das Asylgesetz etwas verschärfen wollen, mit Hilfe aus der Ratsmitte.
    15 min
  • Batteriehersteller Northvolt: Abbau statt Ausbau
    Die europäische Autoindustrie steckt seit einigen Monaten in der Krise. Nun folgt ein weiterer Tiefschlag: Northvolt, das grösste europäische Batterieunternehmen, streicht rund 1600 Jobs. Die meisten davon in der Fabrik «Skelleftea» im Norden des Landes.
    Weitere Themen:
    Das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) baut in den kommenden Monaten unternehmensweit rund 75 Vollzeitstellen ab. Damit wolle das Unternehmen ab 2025 ein finanzielles Defizit vermeiden, wie SRF-Direktorin Nathalie Wappler am Montag bekanntgab.
    Die SPD hat am Sonntag die Landtagswahlen in Brandenburg gewonnen. Mit über 70 Prozent lag die Wahlbeteiligung so hoch wie noch nie. Die Erleichterung bei den Sozialdemokraten ist gross, doch eine Regierungsbildung an der zweitplatzierten AfD vorbei wird schwierig.
    14 min
  • Nein zur BVG-Reform: was nun?
    Das Nein zur Reform der beruflichen Vorsorge am Sonntag fiel deutlich aus: Mehr als zwei Drittel der Stimmberechtigten waren dagegen. Damit ist es einmal mehr misslungen, die zweite Säule zu reformieren. Was bedeutet das konkret für die Pensionskassen?
    Weitere Themen:
    Im Juli verbuchte die Labour-Partei einen erdrutschartigen Sieg. Nun trifft sich die Partei in Liverpool zum jährlichen Parteitag. Zu reden gibt dort aber weniger der vergangene Sieg, sondern eher die Brillen, Schuhe und Fussballtickets des Premiers.
    In Sri Lanka hat der Marxist Anura Kumara Dissanayake die Präsidentenwahl für sich entschieden. Der 55-jährige setzte sich im zweiten Wahlgang gegen den Oppositionsführer sowie den bisherigen Präsidenten durch. Viele Menschen in Sri Lanka erhoffen sich von Dissanayake einen radikalen Politikwechsel. Kann der gelingen?
    14 min
  • Zweimal Nein: BVG-Reform und Biodiversitätsinitiative scheitern
    Die Stimmberechtigten haben die Reform der beruflichen Vorsorge abgelehnt. Das Nein kommt nicht ganz überraschend, ist aber mit 67 Prozent überraschend wuchtig. Woran lag es und wie geht es nun weiter mit der BVG-Reform?
    Ausserdem:
    Auch die Biodiversitätsinitiative wurde abgelehnt, mit 63 Prozent der Stimmen. Damit gibt es weder strengere Anforderungen für die Förderung der Artenvielfalt noch zusätzliche Anstrengungen. Das Nein zur Initiative war erwartet worden. 
    In 13 Kantonen wurde über 18 verschiedene Vorlagen entschieden. Unter anderem haben die Stimmenden der Kantone Bern und Jura den Weg für einen Übertritt von Moutier zum Kanton Jura frei gemacht und im Kanton Luzern sinkt die Eigenkapitalsteuer für Unternehmen auf 0,01 Promille.
    13 min
  • Weniger Asylsuchende aus dem Maghreb in Bundesasylzentren
    Seit der Einführung des sogenannten 24-Stunden-Verfahrens ist die Zahl der Asylsuchenden aus Maghreb-Staaten in den Bundesasylzentren um 42 Prozent gesunken. Die Zahl der Asylgesuche aus diesen Staaten hat im Vergleich zum Vorjahreszeitraum jedoch nicht abgenommen.
    Weitere Themen:
    Bei einem mutmasslichen Angriff Israels auf die Hisbollah-Miliz sind diese Woche in Libanon Tausende Pager und Funkgeräte explodiert. Ausserdem wurden am Freitag mehrere Kommandanten der Hisbollah bei einem Luftangriff auf Beirut getötet. Wie sehr schwächen diese Ereignisse die Hisbollah?
    Millionen Kühe und Schafe tragen in Neuseeland zur Klimaerwärmung bei, weil sie Methangas ausstossen. Eine sogenannte Rülps-Steuer, die Gegensteuer geben sollte, wurde nicht in Kraft gesetzt. Nun sind im Kampf gegen die Klimaerwärmung andere Massnahmen gefragt.
    14 min
  • Wie der Bundesrat Milliarden einsparen will
    Der Bund hat ein Problem mit den Finanzen. Denn in den nächsten Jahren wachsen die Ausgaben schneller als die Einnahmen. Am Freitag informierte der Bundesrat, wo genau er den Rotstift ansetzen möchte. Die Reaktionen fallen unterschiedlich aus.
    Ausserdem:
    Agnes Tirop, Damaris Mutua und nun Rebecca Cheptegei, drei afrikanische Spitzenläuferinnen, die in den letzten drei Jahren brutal von ihren Partnern ermodert wurden. Alle trainierten sie in Iten, einem kleinen Dorf in Kenia, das für seine Weltklassen-Athletinnen bekannt ist.
    13 min

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