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By Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)NewsDaily News
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  • Droht im Herbst ein erneuter Prämienanstieg?
    Das Bundesamt für Gesundheit BAG hat am Donnerstag über die Entwicklung der Gesundheitskosten informiert: Diese steigen weiter an. Das dürfte sich auch auf die Krankenkassenprämien auswirken.
    Weitere Themen:
    Am 18. Juni stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über die Einführung der OECD-Mindeststeuer ab. Damit müssten grosse Unternehmen künftig mindestens 15 Prozent Steuern auf ihren Gewinn bezahlen. Bei einer Ablehnung der Vorlage würde Steuergeld aus der Schweiz abfliessen, so die Befürchtung der Befürworterinnen und Befürworter.
    Die ukrainische Stadt Orichiw liegt mitten im Frontgebiet. Für die Menschen dort bedeutet dies Alltag im Ausnahmezustand: Ohne Strom und fliessend Wasser, ohne gesicherte Lebensmittelversorgung und ständig in Lebensgefahr.
    14 min
  • Bundesrat stellt 25 Leopard-Panzer für Rückkauf ausser Dienst
    Die Schweizer Armee soll 25 Leopard-2-Kampfpanzer ausmustern, damit die deutsche Herstellerfirma Rheinmetall sie zurückkaufen kann. Der Bundesrat unterstützt den Vorschlag der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats und kommt einer Bitte der deutschen Regierung vom Februar nach.
    Ausserdem:
    Wer bei Google oder ähnlichen Suchmaschinen Begriffe eingibt, erhält in den Resultaten eine kurze Vorschau auf Texte. Auch auf Medienartikel, die eigentlich urheberrechtsgeschützt sind. Aktuell sind diese Vorschautexte in der Schweiz für Internetkonzerne gratis. Künftig sollen sie jedoch für diese Funktion zahlen müssen. Der Bundesrat hat einen Gesetzesentwurf für ein Leistungsschutzrecht präsentiert.
    12 min
  • Emmentaler Käse: In der EU keine geschützte Marke
    Der Begriff «Emmentaler» kann nicht als Unionsmarke für Käse geschützt werden. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg entschieden. Hintergrund ist eine Klage der Schweizer Branchenorganisation Emmentaler Switzerland gegen das Amt der EU für geistiges Eigentum (EUIPO).
    Weitere Themen:
    Das neue Klimaschutzgesetz, über das am 18. Juni abgestimmt wird, will, dass die Schweiz bis 2050 klimaneutral wird: Es soll nicht mehr CO2 ausgestossen werden, als durch die Natur oder Technik weltweit wieder aus der Atmosphäre entfernt werden kann. Die Zahl dazu, an der Bundesrat und die Mehrheit des Parlaments die Schweiz messen wollen, kommt aus Ittigen im Kanton Bern.
    Die USA erleben eine Art Epidemie der Waffengewalt. Im laufenden Jahr kam es bereits zu weit über 200 Massenschiessereien. Amokläufe werden vielfach mit sogenannten AR 15-Gewehren verübt. So etwa der Amoklauf vor einem Jahr: Ein junger Mann erschoss in einer Primarschule in Uvalde in Texas 21 Menschen.
    14 min
  • Finanzkontrolle kritisiert BAG scharf
    Die Pandemie-Hilfsmassnahmen des Bundes von 40 Milliarden Franken belasten den Bundeshaushalt massiv. An ihrer Jahresmedienkonferenz hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) deshalb die Ämter und Departemente aufgerufen, mehr zu tun, um unrechtmässig bezogene Gelder zurückzufordern.
    Weitere Themen:
    Nach dem Fussballspiel Luzern gegen St. Gallen kam es am vergangenen Samstag zu massiven Ausschreitungen. Diese Fangewalt hat jetzt Konsequenzen. Für Luzerner und St. Galler Fussballfans bleiben die Gästesektoren je beim nächsten Auswärtsspiel zu. Aber nicht nur das.
    Kaum etwas ist so viel teurer geworden als Papier. Die Preise für Zeitungspapier haben sich letztes Jahr zum Teil verdoppelt. Das stellt Schweizer Medienunternehmen vor grosse Herausforderungen.
    14 min
  • Gefechte auf russischem Boden
    In der russischen Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine wird weiter gekämpft. Laut dem Gouverneur läuft eine «Anti-Terror-Operation». Die Angriffe haben am Montag begonnen. Russland spricht von Kämpfern aus der Ukraine. Die Ukraine streitet eine Beteiligung ab.
    Weitere Themen:
    Das Geschäft mit CO2-Zertifikaten steht seit mehreren Monaten in der Kritik: Kompensationen von Klimaschutzprojekten sollen zu hoch berechnet worden sein. Damit steht auch das Schweizer Unternehmen South Pole unter Druck, das weltweit marktführend ist bei CO2-Kompensationen.
    200'000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer werden bei den eidgenössischen Wahlen im Herbst ihre Stimme abgeben. Sie haben sich im Wahlregister eintragen lassen. Ein Potenzial, das sich die Parteien nicht entgehen lassen wollen.
    15 min
  • Belarus begnadigt ex-regierungskritischen Blogger Protassewitsch
    In Belarus ist der frühere, regierungskritische Blogger Roman Protassewitsch begnadigt worden. Seine Festnahme vor zwei Jahren hatte international für Aufsehen gesorgt: Belarus zwang das Passagierflugzeug, in dem Protassewitsch sass, bei einem Überflug zur Landung in Minsk.
    Weitere Themen:
    Bei den Wahlen in Griechenland von Sonntag hat die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis triumphiert. Seine konservative Partei «Nea Dimokratia» kam auf über 40 Prozent der Stimmen. Griechische Politbeobachter zeigen sich erstaunt,
    auch Ronald Meinardus vom der Griechischen Denkfabrik Elimep in Athen.
    Seit dem Verkauf von «Möbel Pfister» investiert die ehemalige Besitzerin, die Stiftung F.G. Pfister, kräftig in andere KMU. Ihr gehören kleinere Möbelläden oder die Appenzeller Getränkeherstellerin Goba. Dass eine Stiftung wie ein professioneller Grossinvestor Unternehmen kauft, ist eher ungewöhnlich. Aber die Rechnung scheint aufzugehen.
    15 min
  • Bafu: Artenvielfalt der Schweiz steht unter Druck
    Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) informiert zum Tag der Artenvielfalt über den aktuellen Stand und die Entwicklung der Biodiversität in der Schweiz. Diese steht unter Druck. Gemäss neusten Zahlen sind 17 Prozent der Arten in der Schweiz vom Aussterben bedroht.
    Weitere Themen:
    Wer hierzulande den Hitlergruss zeigt oder ein rechtsextremes Symbol offen trägt, wird nicht zwingend bestraft. In der Schweiz gibt es kein generelles Verbot von Nazi-Symbolen in der Öffentlichkeit, wie etwa in Deutschland. Das könnte sich bald ändern. Ein entsprechender Vorstoss wird aktuell im Parlament diskutiert. Expertinnen und Experten bezweifeln jedoch den Nutzen eines Verbots.
    Der G7-Gipfel in Hiroshima, das Treffen der wichtigsten demokratischen Wirtschaftsmächte, ging Sonntag zu Ende. Mit dem symbolträchtigen Austragungsort des ersten Atombombenabwurfs waren auch Hoffnungen bezüglich einer Rückkehr zur atomaren Abrüstung verbunden. Hier erreichte der Gipfel jedoch gar nichts.
    14 min
  • Wer kontrolliert die ostukrainische Stadt Bachmut?
    Russland hat nach eigenen Angaben die Stadt Bachmut im Osten der Ukraine eingenommen. Der ukrainische Präsident Selenski erklärte jedoch, die Stadt werde nicht vollständig von den russischen Truppen kontrolliert. Die Lage ist unübersichtlich.
    Weitere Themen:
    Der G7-Gipfel von Hiroshima dürfte als einer der erfolgreichsten in die Geschichte eingehen, so die Einschätzung des diplomatischen Korrespondenten von Radio SRF. Allerdings gelang es den Teilnehmenden des Gipfels nicht, wichtige Schwellenländer auf ihre Seite zu bringen. 
    Anders als in vielen europäischen Ländern wird der öffentliche Verkehr in der Schweiz teurer. Dabei würde es dem Klima helfen, wenn Zug- und Busfahren günstiger würden, kritisiert die Umweltorganisation Greenpeace. Denn dann würden viele Leute aufs eigene Auto verzichten.
    15 min
  • Verhältnis Schweiz-EU: so wichtig ist der Lohnschutz
    Ist die Schweiz bereit für neue Verhandlungen mit der EU? Diese Frage stellt sich angesichts der Tatsache, dass offen ist, ob sich Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände auf gemeinsame Eckwerte einigen können. Die braucht es für ein Verhandlungsmandat mit der EU. 
    Weitere Themen:
    China ist für den Westen zwar ein unverzichtbarer Wirtschaftspartner, scheint aber zunehmend auch eine Gefahr zu sein. Ein Dilemma für die westlichen Staats- und Regierungschefs und –chefinnen, die am G7-Treffen in Hiroshima über ihr Verhältnis mit China diskutierten. 
    In Serbien gehen die Massenproteste gegen die Regierung weiter. Am Freitag gingen in der Hauptstadt Belgrad erneut Zehntausende auf die Strasse. Es ist mittlerweile der grösste Protest gegen die Regierung seit der Machtübernahme von Präsident Aleksandar Vucic.
    15 min
  • Die Lehren aus Italiens Unwetter-Katastrophe
    Seit Tagen hat die italienische Region Emilia Romagna mit Hochwasser und Überschwemmungen zu kämpfen. Ganze Dörfer und Stadtquartiere stehen unter Wasser. Wie kann sich Italien künftig besser gegen Hochwasser schützen?
    Weitere Themen:
    Vor fünf Jahren hat der Doppelmord an Jan Kuciak und seiner Verlobten die Slowakei erschüttert. Der Journalist hatte über Korruption in Politik und Wirtschaft berichtet. Als Drahtzieher hinter der Tat wurde der Geschäftsmann Marian Kocner verdächtigt. Ein Gericht hat ihn nun zum zweiten Mal freigesprochen.
    Mit viel Pomp ist der syrische Präsident Baschar al-Assad beim Treffen der Arabischen Liga empfangen worden. Erstmals seit 2011 ist Syrien wieder als Mitglied dabei. Eine wichtige Rolle bei der Wiederaufnahme spielte Saudi-Arabien.
    14 min

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