Auf den Punkt

Kulturstaatsminister Weimer: Auf seinem Posten überfordert


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Den Deutschen Buchhandlungspreis hat die damalige Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) 2015 ins Leben gerufen, um unabhängige Buchhandlungen zu würdigen. Und es soll dabei explizit nicht darum gehen, wie gut sie wirtschaften, sondern vor allem um den “kulturellen Auftrag und seine Ausgestaltung.”

Das hat der aktuelle Kulturstaatsminister Wolfram Weimer in seinem Grußwort zum Deutschen Buchhandlungspreis vergangenes Jahr gesagt.

Aber dieses Jahr wird es diesen Preis nicht geben, Weimer hat ihn abgesagt. Er wird also nicht in der kommenden Woche auf der Leipziger Buchmesse verliehen werden. In einer Mitteilung dazu heißt es: Die Debatte um die Nicht-Berücksichtigung von drei Jury-Vorschlägen drohe den eigentlichen Sinn der Veranstaltung zu überlagern. Bei dieser “Debatte” geht es um drei Buchhandlungen, die für den Preis nominiert waren, die Weimer dann aber von der Liste der Jury gestrichen hat. Begründet hat der Staatsminister das damit, dass es zu diesen Buchhandlungen “verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse” gebe. Genauere Infos dazu gab es nicht.

In dieser Podcastfolge geht es um die Frage, ob es überhaupt normal ist, den Verfassungsschutz gegen Buchhandlungen einzusetzen. Und darum, welchen Schaden Weimer durch sein Eingreifen verursacht hat. Auch für ihn selbst. Darüber spricht in SZ-Redakteur und Jurist Ronen Steinke.

Weitere Nachrichten: Gewinneinbrüche bei Porsche; IEA gibt Rekordmenge an Ölreserven frei; Modschtaba Chamenei leicht verletzt.

**Zum Weiterhören und -lesen: **

Hören Sie hier ab Freitag die neue Folge von “Ist das gerecht” über die Kunstfreiheit und alle Folgen des Podcasts mit SZ Plus.

Lesen Sie hier die SZ-Analyse dazu, wo zurzeit Raketen in Iran und Israel einschlagen.

Moderation, Redaktion: Justin Patchett

Redaktion: Ann-Marlen Hoolt, Henk Ruigrok van der Werven

Produktion: Laura Sagebiel

Korrekturhinweis: In einer früheren Version des Podcasts hieß es, Wolfram Weimer sei Mitglied der CDU. Das ist falsch. Weimer ist parteilos. Wir haben den Fehler korrigiert.

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