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Landtagsreform in Sachsen-Anhalt: Stärkt das den Staat – oder die AfD?


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Im Landtag von Sachsen-Anhalt wollen CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke an diesem Donnerstag eine Reform zum Schutz demokratischer Institutionen beschließen. Hintergrund ist die Landtagswahl im September und die Möglichkeit eines Wahlsiegs der AfD, die einen grundlegenden politischen Umbau angekündigt hat. Die AfD kritisiert die Reform und sieht sich dadurch benachteiligt. Die anderen Parteien sagen dagegen, dass die Änderungen der allgemeinen Stabilität demokratischer Strukturen dienen sollen. Wie sinnvoll die Reform sein kann, ordnet ZEIT-Redakteur Martin Nejezchleba ein.

Das britische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das den Verkauf von Zigaretten und E-Zigaretten an alle ab dem 1. Januar 2009 geborenen Menschen dauerhaft verbietet. Das Rauchen selbst bleibt erlaubt, ebenso der Kauf von Vapes. Gesundheitsminister Wes Streeting spricht trotzdem von einem »historischen Moment« und einer künftigen rauchfreien Generation. Großbritannien ist eines der ersten Länder weltweit, das ein solches generationsbezogenes Tabakverbot einführt. Wie das Gesetz in der Praxis funktionieren kann, erklärt Ingo Arzt, Redakteur im Gesundheitsressort der ZEIT.

Und sonst so? Wie man Fußballgeschichte schreibt: Marie-Louise Eta im Exklusivinterview

 

Moderation und Produktion: Rita Lauter

Redaktion: Philip-Johann Moser

Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Marco Fründt, Celine Yasemin Rolle

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].

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Weitere Links zur Folge: 

Wahlumfragen zu Landtagswahlen: So schneiden die Parteien in den Bundesländern derzeit ab

Bundesverfassungsgericht: Bundesrat stimmt Reform zum Schutz des Verfassungsgerichts zu

AfD-Wahlprogramm Sachsen-Anhalt: Sanfter Ton, radikale Pläne

Bundesverfassungsgericht: Resilienz light

AfD Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalts AfD beschließt Wahlprogramm

Demokratie in Deutschland: Mutig sein – auch wenn es schmerzt

Rauchstopp: Das Mittel, mit dem die Zigarette einfach nicht mehr kickt

Tabakverbot in Großbritannien: Britisches Parlament verabschiedet Gesetz für Verbot von Tabakverkauf

Tabakkonsum: Warum Sie genau heute mit dem Rauchen aufhören sollten

Genussmittel als Gesundheitsrisiko: Die Menschen wollen das so? Bullshit

Rauchverbot: Verbotsunkultur, wohin man blickt

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