Ö1 Journal-Panorama

Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen ist 1972 in Stockholm gegründet worden. Schon damals gab es Warnungen vor einer weltweiten Klimakrise und Pläne zur Bekämpfung. Seither hat UNEP mit Sitz in Nairobi viele Initiativen im Bereich Klimawandel, Umweltmanagement und Abfallvermeidung gesetzt: Es analysiert Probleme, arbeitet Grundsätze des Umweltschutzes aus und unterstützt Entwicklungsländer beim Aufbau von nationalen Umweltschutzprogrammen. Alle zwei Jahre veröffentlicht UNEP einen Bericht über die weltweite Umweltsituation.

50 Jahre nach der Gründung von UNEP sind die Ziele zur Bekämpfung von Treibhausgasen, Vermüllung und Artensterben dringlicher denn je.

In den ersten Corona-Lockdowns haben wir Unglaubliches erlebt: die Straßen waren plötzlich unfassbar leer, und am Himmel war es still.

Unser Mobilitätsverhalten würde sich nach der Pandemie gravierend ändern, weil wir nun den Wert von Ruhe und Stille wieder erlernt hätten, so glaubten es manche damals.

Das war natürlich weit gefehlt. Zwar sind zuletzt in der Tat viele Menschen aufs Rad und für weitere Strecken auf den Zug umgestiegen. Doch die große Verkehrswende ist beileibe noch nicht da. Die Luftlinien jubeln über wieder stark steigende Buchungen, und der LKW-Verkehr brummt wie eh und je. Von der Straße auf die Schiene, bleibt wie seit vielen Jahren in weiten Bereichen ein frommer Wunsch. Gründe dafür liegen auch im schwerfälligen Eisenbahnsystem, das oft an nationale Grenzen stößt.

Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die 27 EU-Staaten beim EU-Sondergipfel in Brüssel doch noch auf ein sechstes Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Es enthält auch das umstrittene Öl-Embargo, gegen das sich vor allem Ungarn bis zuletzt quergelegt hatte. Als Zugeständnis an Ungarn gilt es aber zunächst nur für russisches Rohöl, das mit Schiffen geliefert wird, durch die Druschba-Pipeline darf das russische Öl zumindest vorerst weiter nach Ungarn und in andere EU-Staaten fließen. Die Verhandlungen zu weiteren Sanktionspaketen werden sich noch viel schwieriger gestalten, so die Einschätzung von Gipfel-Teilnehmern und -Beobachterinnen.

Wie einig sind die EU-Staaten noch bei den Sanktionen gegen Russland? Gibt es eine gemeinsame Linie bei der Unterstützung der Ukraine? Und können die EU-Staaten zur Beendigung des Ukraine-Kriegs überhaupt etwas beitragen, etwa durch mehr Waffenlieferungen?

Bauernland in Bauernhand. So lautete jahrelang ein beliebter Spruch von Politikern in Salzburg, wenn es um den Schutz von grünen Wiesen, Wald und Almen ging. Tatsächlich werden die landwirtschaftlichen Flächen immer weniger. Besonders krass ist diese Entwicklung im touristisch geprägten Pinzgau, der zuletzt mit Chalet-Dörfern und Zweitwohnsitzen von sich reden machte. Im Bezirk Zell am See werden der Landwirtschaft pro Jahr Flächen von rund 70 Fußballfeldern entzogen und verbaut. Eine eigene Grundverkehrskommission sollte eigentlich dafür sorgen, dass Bauernland in Bauernhand bleibt. Doch nachdem der Landesrechnungshof die Grundgeschäfte zwischen Krimml und Lofer unter die Lupe nahm, geriet die Kommission selbst in Schlagzeilen.

Sie habe reichen EU-Bürger/innen, örtlichen Bauunternehmen und strategischen Investoren Tür und Tor geöffnet, so die Kritik.

Der Kurs der türkischen Lira ist in den vergangenen Monaten direkt nach unten gegangen. Es gibt hohe zweistellige Inflationsraten. Die Einkommen können mit den deutlich steigenden Preisen nicht mithalten, und die ohnehin schon ausgedünnte Mittelschicht droht wirtschaftlich abzurutschen. Der Ukraine-Krieg hat die Lage noch verschlimmert, viele Touristen bleiben aus. Aber die Hauptursache für die Misere sehen viele in der Politik von Präsident Erdogan.

Genau heute vor drei Monaten hat der Ukraine-Krieg begonnen.

Rund 65 000 Flüchtlinge aus der Ukraine sind seither nach Österreich gekommen und geblieben, ein Drittel davon in Wien. Während die Aufnahme grundsätzlich problemlos funktioniert und die private Hilfsbereitschaft groß ist, hapert es hier und da bei der weiteren Versorgung. Die Behördenwege dauern lange, davon abhängig stehen manche Flüchtlinge ohne finanzielle Unterstützung da. Mancherorts gibt es zu wenige Deutsch-Kurse und in den Schulen zu wenige ukrainisch-sprechende Unterstützungskräfte. Die heimische Bürokratie macht es den Geflohenen oft unnötig schwer.

Um Fragen wie diese kreiste gestern Abend eine Veranstaltung der Stadt Wien, gemeinsam mit dem Wiener Integrationsrat. Betroffene, Wissenschafterinnen und Praktiker aus mehreren Bereichen schilderten, woran es mangelt und was noch getan werden muss, um es den Kriegsflüchtlingen hier bei uns leichter zu machen.

Mehr als 80 Prozent der Russinnen und Russen unterstützen die sogenannte "militärische Spezialoperation" in der Ukraine – so zumindest das Ergebnis einer Umfrage vom März. Wer dafür ist, sieht sich bestätigt: Russland habe sich lang genug vom Westen und der NATO auf der Nase herumtanzen lassen. Nun sei endlich Schluss damit. Wer dagegen ist, kann und will an die hohe Zustimmungsrate nicht glauben. Die russische Gesellschaft sei es gewohnt, sich angesichts einer zuspitzenden politischen Lage mit ihrer echten Meinung zurückzuhalten. Die daraus resultierenden Spannungen sind spürbar. Und der Mantel des Schweigens breitet sich wegen der russischen Zensur immer weiter aus.

Vor etwas mehr als 77 Jahren ist der Zweite Weltkrieg zu Ende gegangen.

Unmittelbar nach dem Kriegsende sollte die Gesellschaft „entnazifiziert“ werden, es gab den zumindest theoretischen Anspruch, Nationalsozialisten aus ihren Positionen zu entfernen und Sühne zu verlangen. Das wurde aber nur recht inkonsequent durchgezogen, bald berief man sich auf die Erfordernisse des Wirtschaftslebens und dass die Menschen wieder gebraucht würden. Stark spürbar war das auch an den Universitäten: Frühere Mitglieder der NSDAP, begeisterte Nazis, überzeugte Mitläufer, Kollaborateure, konnten entweder ohne Unterbrechung oder bald nach dem Krieg wieder lehren und forschen, nur wenige verloren wirklich ihre Posten.

Im Rahmen eines wissenschaftlichen Projektes wurde nun die Situation an der Uni Graz und an weiteren steirischen Hochschulen in der Nachkriegszeit beleuchtet, auch im Vergleich zu anderen österreichischen Universitäten. Aus dem Projekt resultiert ein neues Buch aus dem Clio-Verlag.

Nach der überraschenden Regierungsumbildung in der vergangenen Woche präsentieren Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler vor dem Nationalrat die Neuen im Team: Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig, dessen Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen aufgrund seiner Corona-Erkrankung erst kurz vor der Präsentation nachgeholt wird, Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky. Besonders freundlich wird der Empfang aber nicht ausfallen, haben sich die Oppositionsparteien doch schon mit herber Kritik zu Wort gemeldet. Die SPÖ kündigt einen Neuwahlantrag an, die FPÖ einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung. Beide Anträge werden zwar keine Mehrheit bekommen, aber für Debatten sorgen.

Die Grünen wollen außerdem in einer Aktuellen Stunde die jüngst angekündigte Pflegereform zum Thema machen.

Gestern hat der Weizenpreis auf dem internationalen Markt einen neuen Höchststand erreicht, mit fast 440 Euro pro Tonne. Mitverantwortlich für den Rekordpreis war, dass Indien, der zweitgrößte Weizenproduzent der Welt, einen Exportstopp verkündet hatte. Der wurde heute zwar wieder etwas gelockert, das ändert aber nicht grundsätzlich etwas daran, dass Lebensmittelpreise weltweit gerade in lichte Höhen abheben. Der Krieg in der Ukraine, die gestiegenen Brennstoffkosten, die sich auf Transporte und Düngemittelindustrie auswirken, die Klimakrise, die Unterbrechung von Lieferketten nach Corona, all das wirkt zusammen, und noch einiges mehr - etwa Spekulation auf Weizen an den Börsen.

Betroffen sind vor allem die ganz armen Länder, und die sozial Schwächeren in vielen Ländern, auch bei uns.