Politik und Hintergrund

By Bayerischer RundfunkNews

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Politik und Hintergrund episodes

August 21 Mögliche AfD-Regierung: Gefahr für die Demokratie?
Der AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt ist gesichert rechtsextrem, das bedeutet unter anderem, dass er sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet.
Was bedeutet das für diese Grundordnung, sollte die AfD regieren – ist die Demokratie in Gefahr? Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat noch im April eine umfangreiche Verfassungsänderung beschlossen, u.a. die Geschäftsordnung des Landtags angepasst und den Wahlmodus bei der Richterwahl verändert. Damit soll es, so der Gedanke, einer möglichen AfD-Regierung zumindest schwerer gemacht werden, Richterinnen und Richter nach ihren politischen Vorstellungen zu wählen. Der Schutz demokratischer Einrichtungen hat allerdings auch Grenzen, wenn man an der Idee der liberalen Demokratie festhalten will. Man spricht vom „demokratischen Dilemma“. Eine Einschätzung dazu gibt Johannes Leininger aus der BR-Politikredaktion.
Außerdem berichten wir, wie junge Menschen auf die Wahl in Sachsen-Anhalt schauen und sprechen mit dem Politikwissenschaftler Jan-Philipp Thomeczek von der Universität Potsdam über das Verhältnis von CDU und Linke. Dieses könnte nach der Wahl am 6. September von entscheidender Bedeutung sein. Beharrt die Union auf ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss oder findet sie, ähnlich wie in Sachsen und Thüringen, eine Form der Zusammenarbeit mit der Linken?
Und wir sprechen über Ungarn, wo die neue Regierung unter Peter Magyar jetzt seit 100 Tagen dabei ist, die Rechtsstaatlichkeit und die pluralistische Demokratie wiederherzustellen. Die Stimmung im Land spiegelt jedenfalls Aufbruch wider, die Menschen sehen neue Perspektiven.
Mehr Hintergründe zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es in der BR24 Reportage „Sachsen-Anhalt vor der Wahl: Was uns zerreißt und was uns hält“: https://www.ardsounds.de/episode/urn:ard:episode:e168aeb31dc0a97b/
32 min
August 14 „Alle Sinnesorgane schreien“: Fünf Jahre Kabul-Evakuierung
General Jens Arlt hat noch deutlich vor Augen, was er im August 2021 in Kabul erlebt hat. Vor fünf Jahren befehligte er die Evakuierungsmission der Bundeswehr. Über 5.000 Menschen konnten damals ausgeflogen werden, während die Taliban die Macht übernahmen
33 min
August 07 Ceuta: Grenzerfahrungen mit Spaltpotential für die EU
Ceuta, die kleine spanische Exklave an der Nordküste Marokkos, hat die letzten Tage traurige Berühmtheit erlangt. Beim Versuch, schwimmend auf EU-Territorium zu gelangen, starben mehr als 70 Menschen.
27 min
July 31 Personalkarussell - Wie angeschlagen ist der Kanzler?
Bei seinem Abschied gibt der scheidende Verkehrsminister dem Kanzler - sehr poetisch - noch eine mit. Aber um das zu verstehen, muss man sehr genau zuhören. Das tun wir.
23 min
July 24 Flamingos, Filz und fiese Freunde: Korruption von A-lbanien bis U-SA
Was haben pinkfarbene Vögel und US-Präsident Donald J. Trump gemeinsam? Wieso geht ausgerechnet in Albanien die Post ab, und wieso protestieren dort täglich tausende gegen korrupte Amtsinhaber? Das fragen und beantworten wir in dieser Folge von Politik und Hintergrund: Wir sprechen dazu mit unserem ARD-Korrespondenten für Südosteuropa, der uns erklärt, wieso gerade jetzt in Albanien die Menschen aufstehen und was das Ganze mit Donald Trump und seiner Entourage zu tun hat. Außerdem: Die US-Wirtschaftsexpertin Laura von Daniels der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) nimmt das Finanzgebahren der US-Administration unter die Lupe und erklärt, wieso der US-Präsident so sehr auf Kryptowährung steht.
27 min
July 17 Umgang mit der AfD: Kann Merz von Ungarn lernen?
Friedrich Merz hat sich bei seiner Sommerpressekonferenz als "lernendes System" bezeichnet. Hauptstadt-Korrespondent Jasper Ruppert analysiert, ob der Bundeskanzler persönlich dazugelernt hat und ob die Koalition jetzt wirklich große Reformen anpackt.
26 min
July 10 Le Pen, Meloni, AfD - Europas Christdemokraten und ihr Umgang mit Rechtsaußen
Tumulte im Europaparlament. Die Rechtsaußen-Parteien skandieren nach der Abstimmung über die Rückführungsverordnung die Parole "Send them back". Das war im Juni.
29 min
July 03 250 Jahre USA - will Trump wieder König sein?
Ironie der Geschichte: Die Gründungsväter der USA haben sich vor 250 Jahren mit der Unabhängigkeitserklärung von einem autoritären Monarchen - dem englischen König - losgesagt. Heute kehrt Trump zu einem autoritär-monarchischen Regierungsstil zurück.
29 min
June 26 Navid Kermani: Es herrscht Fassungslosigkeit im Iran
Der Schriftsteller und Orientalist sagt im Gespräch in dieser Ausgabe von Politik und Hintergrund, dass viele Regimekritiker heute im Iran einfach gar nicht glauben können, wie die Dinge jetzt gelaufen sind.
25 min
June 19 Hoffnung auf Frieden in Nahost - Der USA-Iran-Deal und die Frage, ob US-Präsident Trump wirklich "The Boss" ist
US-Präsident Donald Trump lässt die Teilnehmer des G7 Gipfels wissen: "I am the Boss", als er verspätet zur Sitzung kommt. Dass alle auf ihn warten müssen, dürfte ganz nach seinem Geschmack sein.
27 min

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