Auf den Punkt

Quertreiber Ungarn: Was die EU tun kann


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Dass das Verhältnis zwischen Ungarn und der EU angespannt ist, ist nicht neu. Seit Jahren blockiert Ministerpräsident Viktor Orbán wichtige Entscheidungen, wegen rechtsstaatlicher Vergehen hat die EU Fördergelder zurückgehalten. Vor allem beim Krieg in der Ukraine sind Budapest und Brüssel schwer zerstritten.

Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag, auf dem es um Migration, Wirtschaft aber auch um die Unterstützung der Ukraine geht, ist die Stimmung feindselig. Grund dafür ist auch der jüngste Aufreger: Orbán hatte US-Präsident Trump und Russlands Machthaber Putin nach Budapest eingeladen. Und dass, obwohl Putin als Kriegsverbrecher per Haftbefehl gesucht wird. Und obwohl er von seinen Maximalforderungen im Krieg weiter kein Stück abrückt. Das Treffen findet zwar wohl vorerst nicht statt, trotzdem ist die Einladung gegenüber den anderen EU-Staaten ein Affront.
Welche Möglichkeiten hat die EU, mit dem Quertreiber aus Ungarn umzugehen? Und warum macht Orbán immer wieder Politik gegen die Interessen der EU, obwohl er von deren Geldern abhängig ist? Das analysiert in dieser Folge SZ-Brüssel-Korrespondent Hubert Wetzel.

Weitere Nachrichten: Spionagevorwürfe gegen thüringische AfD; DB Cargo Chefin muss gehen.

Zum Weiterlesen: Hier lesen Sie den Text von Nils Minkmar zur Merz’ Stadtbild-Aussage. Und hier geht es zur Kolumne von Nava Ebrahimi.

Moderation, Redaktion: Leopold Zaak

Redaktion: Ann-Marlen Hoolt
Produktion: Aylin Sancak

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