Auf den Punkt

Regierungsbeteiligung des BSW: Eine Frage von Krieg und Frieden


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Möglichen Regierungskoalitionen von CDU und SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht in Brandenburg, Sachsen und Thüringen steht ein Knackpunkt entgegen: die deutsche Position im Ukraine-Krieg. Das BSW ist gegen weitere Waffenlieferungen nach Kiew und will diese Position auch in den Koalitionsverträgen sichtbar machen. Während in Brandenburg die SPD dem BSW entgegengekommen ist, und am Montag Koalitionsverhandlungen gestartet sind, befinden sich die Sondierungen in Sachsen und Thüringen mit der CDU genau deswegen am Scheidepunkt.

Besonders schwierig ist es in Thüringen, sagt Iris Mayer, SZ-Korrespondentin in Erfurt. Dort wolle die BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf in Erfurt regieren, werde aber von der BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht gemaßregelt. Manchmal habe man "das Gefühl, dass da eine gestrenge Vorsitzende Leute öffentlich maßregelt, als würden da lernschwache Schüler den Lernstoff nicht kapieren", sagt Mayer. Wagenknecht versuche, über die Länder Bundespolitik zu machen.

Weitere Nachrichten: Auto-Zulieferer Schaeffler baut Tausende Stellen ab; Boeing-Streik endet mit Lohnerhöhung für Mitarbeiter; Mutmaßliche Mitglieder rechtsterroristischer Vereinigung festgenommen.

Zum Weiterlesen:

Über den Zoff zwischen Sahra Wagenknecht und Katja Wolf lesen Sie hier eine Reportage von Iris Mayer.

Die US-Wahl können Sie auf SZ.de mit einem Liveblog, Analysen, Reportagen und Kommentaren verfolgen.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Johannes Korsche

Produktion: Jonathan Brandis

Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über ARD.

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