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Sonderermittlerin spricht zu Spahns Maskenaffäre


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Ein Bericht zur Maskenbeschaffung in der Coronapandemie wirft dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn schwerwiegende Versäumnisse vor. Die Sonderermittlerin Margaretha Sudhof kritisiert, Spahn habe Warnungen aus dem eigenen Ministerium ignoriert – zugunsten eines Milliarden-Deals, bei dem ein Schweizer Unternehmen massiv profitierte. Große Teile des Berichts wurden anfänglich geschwärzt, doch inzwischen wurde der ungeschwärzte Bericht veröffentlicht. Es geht auch um persönliche Kontakte von Jens Spahn und fragwürdige Entscheidungen mitten in der Krise. Die Masken kosteten damals den Bund fast sechs Milliarden Euro. Genutzt wurde am Ende weniger als ein Drittel, mehr als die Hälfte der Masken musste vernichtet werden. Welche politischen Konsequenzen drohen Spahn? Anne-Sophie Lang, Redakteurin im Ressort Politik und Wirtschaft der ZEIT, spricht im Podcast über die Hintergründe des Berichts und erklärt, warum bisher die Vorwürfe an Spahn abprallen. 

AfD-Abgeordnete wollen sich in Zukunft besser verhalten. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat sich auf einen Verhaltenskodex geeinigt. Dieser wurde bei einer Klausurtagung der Abgeordneten in Berlin beschlossen, wie ein Fraktionssprecher bestätigte. In dem Papier geht es außerdem auch um "Regeln zur Prävention von Bestechlichkeit" und zum "Ausschluss von Interessenkonflikten". Fast 21 Prozent hat die AfD bei der letzten Bundestagswahl erreicht. Mit Blick auf eine gewachsene Wählerschaft hatte Co-Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla schon zuvor von mehr Verantwortung gesprochen und einen anderen Ton im Parlament angekündigt. In der vergangenen Legislaturperiode hat keine Fraktion so viele Ordnungsrufe wie die AfD bekommen: 84 an der Zahl. Kann dieses Vorhaben gelingen, und was ist die Motivation der AfD dahinter? Florian Eichel, Redakteur im politischen Feuilleton der ZEIT, erklärt im Podcast, ob sich die Partei damit ins bürgerliche Milieu vorarbeiten kann und wie sich das mit den extremistischen Inhalten verträgt. 

 

Und sonst so? Hund rettet Besitzer aus einer Gletscherspalte

 

Moderation und Produktion: Azadê Peşmen

Redaktion: Helena Schmidt

Mitarbeit: Susanne Hehr, Konstantin Hadži-Vuković

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected]

Weitere Links zur Folge:

Maskenaffäre: Die Jungs mit den Masken

Coronapandemie: Spahn nennt Vorwürfe zur Maskenbeschaffung bösartig

Was jetzt? / Jens Spahn: Neue Details zu Spahns Maskendeals

Bundestag: AfD-Bundestagsfraktion beschließt Verhaltenskodex

Bundestag: AfD-Bundestagsfraktion will sich Benimmregeln geben

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