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Uno-Sicherheitsrat: die Weltstreitgemeinschaft


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Der UNO-Sicherheitsrat, dieses eigentlich mächtigste Organ der Vereinten Nationen, erweist sich im Ringen um Frieden oft als ohnmächtig und wird entsprechend scharf kritisiert. Beim genauen Hinschauen aber zeigen sich Nuancen: Der Sicherheitsrat ist besser als sein Ruf.
Der Sicherheitsrat verkörpert die Macht in der Uno und für die nächste Amtsperiode ist die Schweiz als nicht-ständiges Mitglied in dem wichtigen Organ mit dabei. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine fliegen im Rat die Fetzen. Besonders in den Sitzungen hinter verschlossenen Türen. In den zentralen Fragen aber ist das Gremium blockiert: Das russische Veto verunmöglicht Entscheidungen. Entsprechend scharf die weltweit geäusserte Kritik. Die Charakterisierungen oszillieren derzeit zwischen «überflüssig», «gelähmt», «bedeutungslos», «unfähig» und «eine Farce».
Das Hauptmandat des Sicherheitsrats ist es, «Kriege zu verhindern». Gemessen daran erfüllt er tatsächlich momentan seine Aufgabe nicht –ebenso wenig wie jahrzehntelang während des Kalten Krieges.
Doch ist ein Krieg einmal ausgebrochen, trägt der Sicherheitsrat oft dazu bei, die humanitären Folgen zu lindern – zumindest, wenn nicht zentrale Interessen einer der fünf Vetomächte betroffen sind. Gleichzeitig ist der Rat eine Art diplomatischer «Pranger». Selbst wenn Vetomächte Entscheide verhindern, bleibt der Sicherheitsrat die einzige Plattform, wo kriegsführende Nationen Argumente für ihr Vorgehen vorlegen und damit vor der Weltgemeinschaft Rechenschaft ablegen müssen.
Die Sendung «International» besucht den Sitz des Sicherheitsrats in New York und befragt Schlüsselakteure aus der Diplomatie über ein Organ, dessen Funktion oft missverstanden wird.
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