Was jetzt?

Wer darf AfD-Politiker von der Wahl ausschließen?


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Wahlausschüsse in Niedersachsen haben mehrere AfD-Kandidaten nicht zur Kommunalwahl zugelassen – wegen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue. Möglich macht das ein Gesetz, das die rot-grüne Landesregierung von Niedersachsen beschlossen hat. Demnach müssen die Wahlausschüsse Kandidaten aus extremistischen Parteien auf ihre Verfassungstreue überprüfen. Für einen betroffenen AfD-Politiker ist sein Ausschluss von der Wahl ein »Hintertürverbot durch Behörden und Wahlausschüsse«. Christian Parth aus dem Politikressort der Zeit ordnet ein, ob der Ausschluss von AfD-Kandidaten ein gerechtfertigtes Mittel oder doch ein Schaden für die Demokratie ist.

Die tagelangen Proteste der »Kakerlaken«-Bewegung in Indien waren erfolgreich. Das erklärte Ziel der Bewegung war es, den Bildungsminister Dharmendra Pradhan zum Rücktritt zu bewegen sowie Reformen im Bildungssystem anzustoßen. Das hat die Bewegung nun erreicht. Auslöser der Proteste war ein Skandal rund um geleakte Prüfungsaufgaben. Die Proteste sind auch allgemein Ausdruck von Frust über Korruption und die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Indien. Ändert sich das nach dem Erfolg der »Kakerlaken«-Bewegung? Diese Frage beantwortet die Indien-Expertin Pradnya Bivalkar.

Und sonst so? Wie Papa-Geruch Babys positiv beeinflusst

Moderation und Produktion: Imre Balzer

Redaktion: Philip Moser

Mitarbeit: Mathias Peer und Lena Herrmann

Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].

Weitere Links:

AfD: Niedersachsens AfD-Vize nicht zur Landratswahl in Lüneburg zugelassen

Wahlausschüsse und die AfD: Wann ist ein AfD-Kandidat ein Verfassungsfeind?

 »Kakerlaken«-Bewegung in Indien: Narendra Modi will Indiens Bildungssystem reformieren

 »Kakerlaken«-Bewegung: Indiens Bildungsminister tritt nach Protesten zurück

 »Kakerlaken«-Bewegung in Indien: Das Kakerlakenproblem der indischen Regierung

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