Die Justizreporter*innen

Wir schenken euch in dieser Folge reinen Wein ein. Im wahrsten Sinne des Wortes. Denn die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und Bernd Wolf sprechen über das neue Weinrecht. Über 50 Jahre hat sich im Weinrecht nicht viel getan. Agrarministerin Julia Klöckner, früher selbst Weinkönigin, hat sich dem Thema angenommen. Die Justizreporter*innen erklären, was sich ändern wird für die Verbraucher*innen, aber auch die Winzer*innen. Was bedeuten die neuen Unterscheidungen Guts-, Orts- und Lagenwein? Woran erkenne ich nach neuem Recht noch meinen Lieblingswein? Und was halten eigentlich die Winzer selbst vom neuen Weinrecht?

Wir schenken euch in dieser Folge reinen Wein ein. Im wahrsten Sinne des Wortes. Denn die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und Bernd Wolf sprechen über das neue Weinrecht. Über 50 Jahre hat sich im Weinrecht nicht viel getan. Agrarministerin Julia Klöckner, früher selbst Weinkönigin, hat sich dem Thema angenommen. Die Justizreporter*innen erklären, was sich ändern wird für die Verbraucher, aber auch die Winzer. Was bedeuten die neuen Unterscheidungen Guts-, Orts- und Lagenwein? Woran erkenne ich nach neuem Recht noch meinen Lieblingswein? Und was halten eigentlich die Winzer selbst vom neuen Weinrecht?

In dieser Woche müssen wir mal wieder über Corona sprechen. Nachdem die Fallzahlen in den letzten Wochen wieder angestiegen sind, haben die Landesregierungen reagiert und neue Maßnahmen zur Eindämmung des Virus vereinbart. Doch Beherbergungsverbote und Sperrstunden beschäftigen nach wenigen Tagen bereits die Gerichte in Deutschland. Die Justizreporter Michael Nordhardt und Christoph Kehlbach sprechen mit Prof. Alexander Thiele über die Verhältnismäßigkeitsprüfungen, die die Verwaltungsgerichte jetzt in ganz Deutschland vornehmen müssen.

Im zweiten Teil berichtet Justizreporter Kolja Schwartz von seiner neuen Dokumentation. Er hat sich über mehrere Wochen mit Menschen beschäftigt, die den Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona kritisch gegenüberstehen.

Der Podcast wurde am Donnerstag den 22.10. am Nachmittag aufgenommen, spätere Gerichtsentscheidungen konnten nicht mehr berücksichtigt werden.

Eine Pflegerin aus Bulgarien betreut eine 96 Jahre alte Dame rund um die Uhr, bezahlt werden ihr allerdings nur 30 Stunden. Insgesamt verdient sie 1000 € netto pro Monat. In Deutschland kommt dieses Modell günstige Pflegekräfte aus Osteuropa geholt werden, häufig vor. Ein spektakuläres Urteil aus Berlin hat jetzt allerdings frischen Wind in dieses Thema gebracht. Die Justizreporter*innen Gigi Deppe und Bernd Wolf sprechen darüber, wie die eigentlich strengen Regelungen zur Pflege in Deutschland gezielt umgangen werden und welche Auswirkungen das Berliner Urteil haben wird. Zudem hat Justizreporterin Franziska eine 95-jährige Dame in Freiburg besucht und sich dort zeigen lassen, wie eine vernünftige Alternative aussehen kann.

Die Justizreporter*innen feiern heute ein ganz besonderes Jubiläum. Der Bundesgerichtshof, die oberste Instanz in ganz Deutschland für zivilrechtliche Streitigkeiten und Strafverfahren, nahm vor genau 70 Jahren in Karlsruhe die Arbeit auf. Ob Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis oder tödliche Rasereien in der Innenstadt - über all diese Fragen entscheidet der BGH mit seinen heute mehr als 150 Richterinnen und Richtern. Welche Rolle spielt der Bundesgerichtshof für das Leben der Bürger*innen in Deutschland Wie hat sich der Bundesgerichtshof in den letzten Jahrzehnten verändert? Und wie arbeitet man vor Ort die Geschichte der frühen BGH-Richter mit NS-Vergangenheit auf? Darüber spricht Justizreporterin Gigi Deppe mit ihrer langjährigen Kollegin Ursula Knapp, die seit fast 40 Jahren für verschiedene Medien vom Bundesgerichtshof berichtet:

Ob RAF-Terror, der Fall Walter Lübcke, der Anschlag vom Breitscheidplatz oder ein möglicher Spionagemord im Tiergarten in Berlin. Immer wenn es richtig zur Sache geht, schaltet sich der GBA ein und übernimmt die Fälle. Doch wie laufen die Verfahren ab? Wann ist die Bundesanwaltschaft zuständig und wie wird man Generalbundesanwalt? Darüber spricht Justizreporter Bernd Wolf mit dem ARD-Terrorismusexperten Holger Schmidt.

Wie arbeitet der GBA? Einblicke in die Arbeit der höchsten Staatsanwaltschaft in Deutschland.

Sie war die liberale Stimme des Obersten Gerichtshofs der USA und eine Kämpferin für die Frauenrechte: Ruth Bader Ginsburg, seit 1993 Richterin auf Lebenszeit am Supreme Court. Nach ihrem Tod trauern nicht nur die US-Amerikaner vor ihrem öffentlich aufgebahrten Leichnam, auch die internationale Presse berichtet fortlaufend. Einen derart großen Personenkult um eine*n Richter*in gibt es in Deutschland nicht. Obwohl das Bundesverfassungsgericht ein sehr mächtiges Gericht ist, verläuft die Wahl der Richter*innen in Deutschland geräuschloser. Warum ist das so? Wie läuft die Kandidat*innenfindung in Deutschland ab und was sind die Unterschiede zu den USA? Gigi Deppe und Frank Bräutigam sprechen darüber in dieser Folge der Justizreporter*innen:

Was haben Pamela Reif, Cathy Hummels oder NovaLanalove gemeinsam, außer dass sie Millionen Follower auf Instagram haben? Sie wurden in den letzten Jahren verklagt. Zuletzt gab es in Karlsruhe ein Urteil am Oberlandesgericht Karlsruhe im Fall von Fitness Influencerin Pamela Reif. Die Justizreporter Bernd Wolf und Frank Bräutigam beschäftigen sich diese Woche mit der Welt der Likes und Reichweiten und sprechen mit Social Media Expertin Ann Katrin Schmitz. Wer verklagt eigentlich die ganzen Influencer? Wie geht die Szene mit den ganzen Abmahnungen um? Und warum fallen die Urteile so unterschiedlich aus?

Zwei Studentinnen aus Bayern sammeln weggeworfene Lebensmittel aus den Mülltonnen der Supermärkte. Sollen, müssen und dürfen sie dafür wegen Diebstahls bestraft werden? Welche rechtlichen Alternativen könnte es geben? Die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und Michael Nordhardt haben mit den beiden Studentinnen gesprochen, erklären die Entscheidungen der Strafgerichte sowie des Bundesverfassungsgerichts zu dem Fall und haben einen Blick auf den Stand der politischen Diskussion geworfen. Justizreporterin Franziska Kring war außerdem vor Ort bei der Karlsruher Tafel und hat nachgefragt, was man dort von einer Abgabepflicht der Supermärkte hält.