Die Justizreporter*innen

Claudia Kornmeier schaut gemeinsam mit Kerstin Anabah auf den Bundesgerichtshof und die Zusammensetzung seiner Richterschaft. Von 150 Richter*innen sind nur 52 Frauen – und dieses zahlenmäßige Missverhältnis ist nicht nur Frauenrechtler*innen ein Dorn im Auge. Es ist auch von ganz praktischer Relevanz. Was in Karlsruhe entschieden wird, hat nämlich Einfluss auf das Leben der Menschen in Deutschland. Bestes Beispiel: Diese Woche ging es um Schönheitsreparaturen. Kerstin war vor Ort und ordnet das aktuelle Urteil ein. (ab Minute 11:20)

Claudia war unterwegs und hat sich von Eva Schübel erklären lassen, warum es so wenige Frauen an den Bundesgerichten gibt und wie sich das ändern lässt. Die ehemalige Staatsanwältin hat sich nämlich jahrelang dafür eingesetzt, mehr Frauen an die Bundesgerichte zu bekommen. (bis Minute 11:20)

Claudia Kornmeier schaut gemeinsam mit Kerstin Anabah auf den Bundesgerichtshof und die Zusammensetzung seiner Richterschaft. Von 150 Richter*innen sind nur 52 Frauen – und dieses zahlenmäßige Missverhältnis ist nicht nur Frauenrechtler*innen ein Dorn im Auge. Es ist auch von ganz praktischer Relevanz. Was in Karlsruhe entschieden wird, hat nämlich Einfluss auf das Leben der Menschen in Deutschland. Bestes Beispiel: Diese Woche ging es um Schönheitsreparaturen. Kerstin war vor Ort und ordnet das aktuelle Urteil ein. (ab Minute 11:20)

In dieser Folge der Justizreporter*innen haben Gigi Deppe und Frank Bräutigam hohen Besuch bei uns im Podcast-Studio. Johannes Masing, noch Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Seine Amtszeit endete offiziell am 1. April, doch bis zu einer Einigung der Politik über seine Nachfolge ist er noch im Amt.
Masing hat als berichterstattender Richter wegweisende Urteile auf den Weg gebracht, jüngst etwa zum BND-Gesetz. Seitdem ist klar, dass der Grundrechtsschutz auch im Ausland gilt. Kürzlich hat das Bundesverfassungsgericht in vier wichtigen Beschlüssen klargestellt, wie weit die Meinungsfreiheit reicht. Zuständig auch hierfür: Johannes Masing. Wir sprechen mit ihm über Schmähkritik und Meinungsfreiheit, lange Urteile zum BKA-Gesetz und dem BND und lassen uns die unterschiedlichen Arbeitsweisen zwischen den beiden Senaten des Bundesverfassungsgerichts erklären.

In dieser Folge der Justizreporter*innen haben Gigi Deppe und Frank Bräutigam hohen Besuch bei uns im Podcast-Studio. Johannes Masing, noch Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Seine Amtszeit endete offiziell am 1. April, doch bis zu einer Einigung der Politik über seine Nachfolge ist er noch im Amt.

Masing hat als berichterstattender Richter wegweisende Urteile auf den Weg gebracht, jüngst etwa zum BND-Gesetz. Seitdem ist klar, dass der Grundrechtsschutz auch im Ausland gilt. Kürzlich hat das Bundesverfassungsgericht in vier wichtigen Beschlüssen klargestellt, wie weit die Meinungsfreiheit reicht. Zuständig auch hierfür: Johannes Masing. Wir sprechen mit ihm über Schmähkritik und Meinungsfreiheit, lange Urteile zum BKA-Gesetz und dem BND und lassen uns die unterschiedlichen Arbeitsweisen zwischen den beiden Senaten des Bundesverfassungsgerichts erklären.

In dieser Folge der Justizreporter*innen spricht Claudia Kornmeier mit Kerstin Anabah über einen aktuellen Beschluss des BGH zu Facebook. Dabei ging es um die Frage, ob Facebook die Daten seiner Plattformen Whatsapp, Instagram und Facebook zusammenführen darf. Das Bundeskartellamt hatte dies verboten, Facebook hat geklagt, aber der Bundesgerichtshof hat vorläufig die Ansicht des Bundeskartellamtes geteilt.

Außerdem sprechen wir mit Frank Bräutigam über den neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth. Am Montag wurde er in Berlin zum Präsidenten ernannt. Wie läuft die Wahl zur Verfassungsrichter*in ab?

Und mit Astrid Wallrabenstein hat das Bundesverfassungsgericht eine neue Richterin bekommen. Damit gibt es endlich genauso viele Frauen wie Männer als Richter*innen am Bundesverfassungsgericht. Bei anderen Bundesgerichten sieht das leider noch anders aus. Das will der Juristinnenbund ändern.

In der 17. Folge der Justizreporter*innen spricht Michael Nordhardt mit seinem Kollegen Kolja Schwartz über das Widerstandsrecht aus dem Grundgesetz. Im Zusammenhang mit den Corona-Beschränkungen berufen sich viele auf die Verfassung und rufen zum legalen Sturz der Regierung auf. Aber ist Art 20 Absatz 4 für Grundrechtseinschränkungen gedacht oder wann greift das Widerstandsrecht?

Außerdem sprechen die Justizreporter*innen u.a. mit Gigi Deppe über die nunmehr zweite Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Berliner Raser-Fall. Bei einem Angeklagten hat die Verurteilung wegen Mordes bestand, bei dem anderen nicht. Wie hat der BGH seine Entscheidung begründet und was heißt das für andere Raser? Für das dritte Thema kommt Frank Bräutigam ins Podcast-Studio. Er war beim Prozessauftakt im Strafverfahren gegen Stephan E. dabei. Der Mann, der laut Bundesanwaltschaft vor gut einem Jahr den damaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben soll. Was sind die Eindrücke aus dem Gerichtssaal?

In der 17. Folge der Justizreporter*innen spricht Michael Nordhardt mit seinem Kollegen Kolja Schwartz über das Widerstandsrecht aus dem Grundgesetz. Im Zusammenhang mit den Corona-Beschränkungen berufen sich viele auf die Verfassung und rufen zum legalen Sturz der Regierung auf. Aber ist Art 20 Absatz 4 für Grundrechtseinschränkungen gedacht oder wann greift das Widerstandsrecht?
Außerdem sprechen die Justizreporter*innen u.a. mit Gigi Deppe über die nunmehr zweite Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Berliner Raser-Fall. Bei einem Angeklagten hat die Verurteilung wegen Mordes bestand, bei dem anderen nicht. Wie hat der BGH seine Entscheidung begründet und was heißt das für andere Raser? Für das dritte Thema kommt Frank Bräutigam ins Podcast-Studio. Er war beim Prozessauftakt im Strafverfahren gegen Stephan E. dabei. Der Mann, der laut Bundesanwaltschaft vor gut einem Jahr den damaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben soll. Was sind die Eindrücke aus dem Gerichtssaal?

In dieser Folge der Justizreporter*innen spricht Bernd Wolf mit Kerstin Anabah und Kolja Schwartz über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur AfD und Horst Seehofer. Das Gericht musste die Frage beantworten, ob Bundesinnenminister Horst Seehofer ein AfD-kritisches Interview mit der dpa auf der Webseite des Innenministeriums veröffentlichen durfte.
Im Anschluß berichtet unsere ehemalige Rechtsreferendarin Jülide Sözen aus der "Posing Szene" in Mannheim. Möglichst laute Autos sorgen bei Anwohnern und Polizei immer wieder für Ärger. Wir haben uns mit der Szene unterhalten.

In der 15. Folge der Justizreporter*innen spricht Claudia Kornmeier mit Michael Nordhardt über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, da ging es um Klagemöglichkeiten gegen menschenunwürdige Haftbedingungen. Wir sprechen mit dem Anwalt Dirk Thenhausen, der das Thema in den letzten Jahren immer wieder vor Gericht gebracht hat.
Beim zweiten Thema geht es um einen Fall vor dem OLG Karlsruhe zwischen dem Recherchenetzwerk Correctiv und der Meinungsseite Tichy's Einblick. Sie streiten um einen Faktencheck von Correctiv über einen Artikel von Tichy.
Für das dritte Thema kommt Frank Bräutigam ins Studio. Er hat sich Ende der vergangenen Woche mit einer Eilentscheidung des BVerfG befasst: Der Abwahl des AfD-Politikers Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses.

In dieser Folge der Justizreporter*innen sprechen Bernd Wolf und Claudia Kornmeier über das erste Urteil am Bundesgerichtshof zum VW-Dieselskandal. Was haben die Richter*innen in Karlsruhe entschieden und welche Auswirkungen hat das Urteil für die vielen anderen Geschädigten? Danach geht es mit Kolja Schwartz um das Thema Cookies? Wie müssen Verbraucher informiert werden, welche Daten über sie gesammelt werden? Auch hier hat der Bundesgerichtshof diese Woche ein Urteil verkündet.