Die Justizreporter*innen

600 Stunden lang hatte sich der Journalist Heribert Schwan mit dem Altkanzler Helmut Kohl in den Jahren 2001 und 2002 unterhalten. Auf dieser Basis erschienen drei Bände mit Kohls Memoiren - die Schwan als Ghostwriter verfasste. Bevor ein vierter geplanter Band veröffentlicht werden konnte, kam es zum Zerwürfnis und Schwan veröffentlichte ein eigenes Buch „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“ - mit unautorisierten Zitaten aus seinen Gesprächen mit Kohl. Es war der Auftakt für einen jahrelangen juristischen Streit: Was durfte Schwan aus den Gesprächen zitieren? Wem gehören die Tonbänder? Gibt es Kopien? Und welche Rolle spielt die Witwe von Kohl in dem Rechtsstreit? Die Justizreporterinnen Claudia Kornmeier und Kerstin Anabah haben in den Archiven nach alten Interviews mit Schwan gesucht, in zahlreichen Urteilen gelesen und sich von dem Kölner Reporter Markus Schmitz Eindrücke aus den erstinstanzlichen Gerichtsverfahren erzählen lassen.

In dieser Woche sprechen die Justizreporter Michael Nordhardt und Fabian Töpel über virtuelle Prozesse. Wie verhandelt man Prozesse während einer globalen Pandemie? Warum kann man sich nicht einfach von Zuhause in den Gerichtssaal einloggen?
Der Gesetzgeber hatte diese Möglichkeit schon früh ins Gesetz aufgenommen, doch es brauchte erst Corona, um Videoschalten bei Gericht auch in die Praxis umzusetzen. Wir sprechen mit einem Richter und einem Anwalt über ihre praktischen Erfahrungen und lassen uns von einer Wissenschaftlerin erklären, für welche Fälle dieses Verfahren geeignet ist und für welche nicht.

Diese Woche tauchen die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und Klaus Hempel ein in die Welt der Rockerclubs. Seit Jahren kämpfen Clubs wie die Hells Angels, Bandidos und Gremium MC vor den Strafgerichten, im Parlament und schließlich vor dem Bundesverfassungsgericht dafür, ihre Club-Abzeichen in der Öffentlichkeit tragen zu dürfen - das war ihnen untersagt worden, nachdem einzelne Ortsgruppen der Rocker verboten worden waren. Wir waren vor Ort in einer Kutten-Schneiderei, haben mit Leuten aus der Szene gesprochen und uns gefragt, ob das Verbot überhaupt etwas bringt.

Diese Woche tauchen die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und Klaus Hempel ein in die Welt der Rockerclubs. Seit Jahren kämpfen Clubs wie die Hells Angels, Bandidos und Gremium MC vor den Strafgerichten, im Parlament und schließlich vor dem Bundesverfassungsgericht dafür, ihre Club-Abzeichen in der Öffentlichkeit tragen zu dürfen - das war ihnen untersagt worden, nachdem einzelne Ortsgruppen der Rocker verboten worden waren. Wir waren vor Ort in einer Kutten-Schneiderei, haben mit Szenegrößen gesprochen und uns gefragt, ob das Verbot überhaupt etwas bringt.

Diese Woche haben die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und Bernd Wolf einen besonderen Gast im Studio: Dietlind Weinland, Pressesprecherin des Bundesgerichtshofs. Sie erklärt uns und den Hörer- sowie Zuschauer*innen regelmäßig die Entscheidungen des höchsten Zivilgerichts in Karlsruhe. Neben ihrer Tätigkeit als Pressesprecherin ist sie auch noch als Richterin am BGH tätig. Angefangen hat ihre "Karriere" als Pressesprecherin übrigens vor über 15 Jahren am Bundesverfassungsgericht. Die Juristin ist es also gewohnt, komplexe Urteile in kürzester Form zu erläutern. Wie kriegt sie das alles unter einen Hut? Was war ihr Lieblingsurteil? Was hat sich geändert, seitdem die Urteilsverkündungen gefilmt werden dürfen? Und wie wird man überhaupt Pressesprecherin?

Diese Woche haben die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und Bernd Wolf einen besonderen Gast im Studio: Dietlind Weinland, Pressesprecherin des Bundesgerichtshofs. Sie erklärt uns und den Hörer- sowie Zuschauer*innen regelmäßig die Entscheidungen des höchsten Zivilgerichts in Karlsruhe. Neben ihrer Tätigkeit als Pressesprecherin ist sie auch noch als Richterin am BGH tätig. Angefangen hat ihre "Karriere" als Pressesprecherin übrigens vor über 15 Jahren am Bundesverfassungsgericht. Die Juristin ist es also gewohnt, komplexe Urteile in kürzester Form zu erläutern. Wie kriegt sie das alles unter einen Hut? Was war ihr Lieblingsurteil? Was hat sich geändert, seitdem die Urteilsverkündungen gefilmt werden dürfen? Und wie wird man überhaupt Pressesprecherin?

"Freundinnen und Freunde des Rechts, ich will eine Sendung machen mit Songs zum Thema Recht und Gerechtigkeit, macht doch mal Vorschläge." Mit diesem Tweet hat Justizreporterin Gigi Deppe einen Aufruf gestartet und gar nicht mit so viel Feedback gerechnet. Gemeinsam mit den Justizreportern Klaus Hempel und Fabian Töpel geht es auf eine wilde musikalische Reise von Protestsongs der 70er Jahre über den Heavy Metal von Metallica bis hin zu Gangsta-Rap von Xatar oder KC Rebell. Ob man das Recht bekämpfen ("I Fought The Law"), es direkt brechen will ("Breaking The Law"), oder darauf hofft, dass es Gerechtigkeit für alle gibt ("…And Justice For All"). Wir erklären, welche Straftat der Fuchs eigentlich begangen hat, stellen einen rappenden Rechtsprofessor vor und erklären was ein "31er" eigentlich ist. Alle Songs zur Sendung gibt es in unserer Youtube Playliste zum Nachhören: http://x.swr.de/s/justicesongs

Diese Woche ging es für die Justizreporter*innen in Karlsruhe mal wieder um den VW-Dieselskandal. Nach der Grundsatzentscheidung im Mai gab es vier Urteile diese Woche. Bernd Wolf spricht mit Claudia Kornmeier, die sich schon länger mit den Verfahren gegen VW beschäftigt hat. Was hat der Bundesgerichtshof diese Woche entschieden? Welche Auswirkungen haben die Urteile für VW-Kunden und wie geht es jetzt weiter mit den Verfahren? Landet der Dieselskandal möglicherweise noch vor dem Bundesverfassungsgericht?

Die Justizreporter*innen berichten diese Woche vom Prozessauftakt gegen den Attentäter von Halle. Michael Nordhardt spricht mit Kolja Schwartz, der diese Woche nach Magdeburg gereist ist, um vom Prozess zu berichten. Neben dem Bericht aus dem Gerichtssaal diskutieren die beiden auch darüber hinaus viele weitere Fragen. Wann wird überhaupt der Generalbundesanwalt aktiv? Warum ist der Generalbundesanwalt noch nicht gegen die NSU 2.0 aktiv geworden? Berichten wir zu viel über den Täter und zu wenig über die Opfer?

Die Justizreporter*innen beschäftigen sich diese Woche mit zwei Verfahren an den europäischen Gerichten, von zwei der ganz großen Tech-Unternehmen. Mit Claudia Kornmeier spricht Michael Nordhardt über das Urteil zur Datenspeicherung von Facebook in den USA. Geklagt hatte Max Schrems, der sich schon seit Jahren für europäische Standards bei den Überwachungsmethoden der amerikanischen Sicherheitsbehörden auf den sozialen Netzwerken einsetzt.

Im zweiten Teil ab Minute 14 spricht Michael mit Christoph Kehlbach über ein Verfahren zwischen Apple und der EU-Kommission, die hatte nämlich Steuern in Höhe von 13 Milliarden Euro von Apple gefordert.