Die Justizreporter*innen

In der fünften Folge beantworten die Justizreporter*innen rechtliche Fragen rund um den Alltag in Zeiten der Corona-Krise. Bernd Wolf spricht mit Michael Nordhardt darüber, was erlaubt ist im Home-Office und ob man in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktsperren nun stets seinen Personalausweis mitführen muss. Danach sprechen Fabian Töpel and Michael Nordhardt mit einem der Macher des Corona Legal Chatbots, der letztes Wochenende beim Hackathon #WeVsVirus entstanden ist. Zum Abschluss diskutieren Claudia Kornmeier und Michael Nordhardt über den aktuell wohl am meisten zitierten § 28 Infektionsschutzgesetz und die Frage, ob der Paragraf eine ausreichende Rechtsgrundlage für die gerade geltenden Ausgangssperren und Kontaktverbote der Bundesländer sein kann.

Ihre vierte Folge haben die "Justizreporter*innen" unter besonderen Bedingungen aufgenommen: Claudia Kornmeier sitzt im Studio, Frank Bräutigam drei Stockwerke weiter oben im Büro, Christoph Kehlbach im Home Office. Um im Zweifel nicht alle gleichzeitig auszufallen, gelten in Zeiten von Corona auch in der ARD-Rechtsredaktion besondere Sicherheitsvorkehrungen. Auch inhaltlich geht es um juristische Fragen, die sich durch die immer stärkere Ausbreitung des Coronavirus jetzt stellen. Veranstaltungsverbote, Betriebsuntersagungen, Ausgangssperren - was darf der Staat und auf welcher Grundlage? Welche Grundrechte werden hier eingeschränkt? Und welche Grenzen gibt es? Claudia Kornmeier spricht darüber mit Frank Bräutigam. Viele Geschäfte mussten schon schließen, einige Arbeitnehmer*innen sind in Quarantäne und dürfen nicht mehr zur Arbeit gehen. Christoph Kehlbach erklärt, ob Arbeitnehmer*innen und Selbständige auf Entschädigungen durch den Staat hoffen können. Außerdem geht es um die Auswirkungen des Virus auf die Justiz. Gerichte sagen Verhandlungen ab, im Saal müssen Zuschauer Abstand halten und dürfen sich Zuschauer nur noch auf jeden zweiten Stuhl setzen - und Rechtsreferendar*innen müssen länger als geplant auf ihre mündliche Prüfung warten. Alexander Fritzsche berichtet, was das für seine Zukunftsplanung bedeutet.

In der dritten Folge sprechen die Justizreporter*innen über ein Thema, an dem man dieser Tage nicht vorbeikommt: Corona. Doch was sind die rechtlichen Auswirkungen, wenn Konzerte ausfallen und Fußballspiele zu Geisterspielen werden? Christoph Kehlbach berichtet, welche Ansprüche Verbraucher und Verbraucherinnen haben, wenn sie schon Tickets gekauft haben? Und es wird geklärt, wie man Quarantäne richtig ausspricht. Als zweites kümmern sich die Justizreporter*innen, um eine Verhandlung am Bundesverfassungsgericht, bei der es um den Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten ging. Kerstin Anabah berichtet über die Verhandlung und die prominenten Gäste im Gerichtssaal.

In der zweiten Folge der Justizreporter*innen sprechen Gigi Deppe und Michael Nordhardt mit Frank Bräutigam über den Jahresempfang am Bundesgerichtshof. Es geht unter anderem, um den Umgang des BGH mit der eigenen Geschichte und darum welche wichtigen Fälle in den nächsten Monaten anstehen? Und natürlich wann der NSU Prozess nach Karlsruhe kommt?
Im zweiten Teil sprechen die Justizreporter*innen mit Kolja Schwartz. Es geht um das Aufregerthema Impfpflicht. Am Sonntag wurden von Impfgegnern am Verfassungsgericht Verfassungsbeschwerden gegen ein Gesetz zur Eindämmung von Masern eingereicht. Um was geht es dabei genau?

In der ersten Folge sprechen die Justizreporter*innen Gigi Deppe und Michael Nordhardt mit Claudia Kornmeier. Es geht um das Urteil vom Bundesverfassungsgericht zur Sterbehilfe nach §217 StGB. Was haben die Richter*innen in Karlsruhe entschieden und warum wurde sogar im Gerichtssaal geklatscht? Im Anschluss kümmern sich die Justizreporter*innen, um einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Frage, ob Rechtsreferendarinnen auf der Richterbank ein Kopftuch tragen dürfen. Es wird hitzig diskutiert.

In der ersten Folge sprechen die Justizreporter*innen Gigi Deppe und Michael Nordhardt mit Claudia Kornmeier. Es geht um das Urteil vom Bundesverfassungsgericht zur Sterbehilfe nach §217 StGB. Was haben die Richter*innen in Karlsruhe entschieden und warum wurde sogar im Gerichtssaal geklatscht? Im Anschluss kümmern sich die Justizreporter*innen, um einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Frage, ob Rechtsreferendarinnen auf der Richterbank ein Kopftuch tragen dürfen. Es wird hitzig diskutiert.

Die Justizreporter*innen stellen sich vor. Das Team der ARD-Rechtsredaktion Gigi Deppe, Claudia Kornmeier, Michael Nordhardt und Bernd Wolf berichten von ihrer Arbeit und den spannendsten Fällen. Wir informieren euch ab jetzt wöchentlich über die wichtigsten Gerichtsentscheidungen aus Karlsruhe und darüber hinaus.