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International episodes

  • Bock auf mehr Europa? Die Generation Erasmus vor der Europawahl
    Sie studieren in ganz Europa und halten die EU für eine Selbstverständlichkeit. An der Europawahl beteiligt sich die Generation Erasmus aber nur mässig. Es gibt aber auch junge Aktivisten, etwa die jungen europäischen Föderalisten, die selbstbewusst für eine vertiefte europäische Integration plädieren.
    Ihr Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa, ein Premier, der direkt vom Volk gewählt würde und ein Europaparlament, das gleichberechtigt zur Länderkammer, dem Rat, mitbestimmen kann.
    Eine Gruppe junger Pro-Europäer zieht darum auf einer Bustour entlang der ost-deutschen Grenze von Kleinstadt zu Kleinstadt, um für diese Vision und ganz grundsätzlich für mehr Europa zu werben.
    Entgegengebracht wird ihnen wenig Interesse an der bevorstehenden Europawahl, etwas Anerkennung und vor allem viel Skepsis, auch von Wählerinnen und Wählern ihrer eigenen Altersgruppe.
    'Bock auf Europa' haben sie trotzdem.
    Andere erlebten den drohenden Brexit als Alptraum. Am Küchentisch in London entwickeln sie darum eine kühne Idee. Diese 'Generation Erasmus' muss mit einer eigenen Partei an den Europawahlen teilnehmen.
    Darum gründen sie die erste pan-europäische Partei Volt und reiben sich an nationale Grenzen auf. Denn die EU anerkennt gar keine europäischen Parteien. Also gründen die jungen Polit-Aktivisten in allen
    europäischen Mitgliedsländern nationale Parteien. Trotz aller Hürden tritt Volt nun in acht Ländern zur Europawahl an, macht Wahlkampf mit einem einheitlichen Logo und einem identischen Reformprogramm für Europa in allen Mitgliedsstaaten. Erstaunlicherweise sogar im Vereinigten Königreich, das der EU ja eigentlich den Rücken kehren will.
    30 min
  • EU – Wie Richter die Politik steuern
    Wenn in der EU von Defiziten die Rede ist, gehts um Geld. Meistens, aber nicht immer. Oft beklagt und kritisiert wird auch das Demokratiedefizit der Union. Aber nicht alle verstehen das Gleiche darunter. Dabei kann man es recht genau benennen. Und wer sucht, findet seinen Anfang in den 60er Jahren. Die heutige Union begann als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG. Ihr Ziel war zunächst ein gemeinsamer Binnenmarkt. Dieser neue Zusammenschluss wurde in Rom mit zwei völkerrechtlichen Verträgen geregelt. So wollten es die Politiker. Diese Verträge wurden zur Rechtsgrundlage der EWG. Bei Streitfällen stützen sich die Richter des Europäischen Gerichtshofes bei Ihren Urteilen auf diese Vertragswerke. Auch das wollten die Politiker so.
    Die Richter in Luxembourg aber fassten ihren Auftrag weiter und nahmen sich vor, mit ihren Urteilen den Binnenmarkt rechtlich exakt zu regeln. In der ersten Hälfte der 60er Jahre stellten sie die Weichen in einer Art, die von der Politik nicht so vorgezeichnet war. Sie kassierten demokratisch beschlossene Gesetze der Mitgliedstaaten, entzogen der politischen Sphäre Kompetenzen und konzentrierten die Definitionshoheit beim Europäischen Gerichtshof.
    Die Politik erkannte die Reichweite dieser frühen Urteile viel zu spät. Und nicht alle finden falsch, was die Richter damals festschrieben. Aber sicher kann man sagen, dass in den sechziger Jahren nicht nur ein Grundstein des europäischen Rechtsverständnisses gelegt wurde, sondern auch einer des Demokratiedefizits.
    31 min
  • Österreichs Zivilgesellschaft – Reise zu den Aufmüpfigen
    Die rechtskonservative Regierung baut die Republik in raschem Tempo um; Kanzler Kurz brilliert in Umfragen. Doch die Verhärtung der Fremdenpolitik und die Dialogverweigerung provozieren Kritik. Von Vorarlberg bis Linz, von Tirol bis Wien regt sich Widerstand bis in die gesellschaftliche Mitte. Für viele Vorarlberger gehört das Demonstrieren alle zwei Wochen zum Sonntagsprogramm: Seit einem halben Jahr halten Kulturschaffende und Betroffene Reden gegen die verschärfte Flüchtlingspolitik der schwarz-blauen Regierung. Und betroffen sind sie fast alle: Denn in Vorarlberg hat, wie nirgends sonst, ein Heer von Ehrenamtlichen die Migranten bei sich aufgenommen und gezeigt, wie gute Integration funktioniert. Die immer härtere Abschiebungspolitik treibt in Linz ganz besonders die Unternehmer um: Sie verlangen, dass gut integrierte Asylbewerber nicht direkt aus der Lehre abgeschoben werden. Wirtschaftsleute haben kein Verständnis für die Politik von Kanzler Kurz und dessen Wirtschaftspartei ÖVP. Aus Tirol kommt Kritik von Arbeiterkammerpräsident Erwin Zangerl. Er wehrt sich gegen den Abbau an der in Österreich traditionell wichtigen Sozialpartnerschaft, den die Regierung mit einer «Highspeed-Gesetzgebung» durchs Parlament jagt. Und in Wien schliesslich wollen die «Omas gegen rechts» nicht akzeptieren, dass die FPÖ mit ihren Beziehungen zu Rechtsextremen die Gesellschaft spaltet. Die Sorge um Solidarität, ein starkes Parlament und eine politischen Debattenkultur wächst.
    29 min
  • International: Migration – das Drama der Minderjährigen
    Spanien hat inzwischen Italien als wichtigstes Ankunftsland für illegale MigrantInnen abgelöst. Unter ihnen sind viele unbegleitete Kinder und Jugendliche. Sie kommen vor allem aus Marokko, stranden in Katalonien und möchten weiter nach Europa. Das Phänomen ist nicht neu, es wird nur immer grösser und sichtbarer. Die Zahl der registrierten unbegleiteten Minderjährigen aus Marokko hat sich in den vergangenen zwei Jahren verdreifacht – und dies allein in Katalonien: 3300 Migrantinnen und Migranten wurden dort im vergangenen Jahr registriert. Das stellt die katalanischen Behörden vor eine riesige Herausforderung. Vor allem was die Unterkünfte betrifft: «In weniger als einem Jahr haben wir mehr als 120 Unterkünfte geschaffen. Bis eine geöffnet werden kann, dauert es normalerweise mindestens sechs Monate. Wir haben Notaufnahmezentren innerhalb von 24 Stunden auf die Beine gestellt, sagt Georgina Oliva, die Chefin der Behörde für Jugendangelegenheiten in Katalonien. Weshalb so viele junge Marokkaner um jeden Preis wegwollen, erklärt Najib Akesbi, Wirtschaftsexperte in Rabat: die Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen liegt deutlich über 20 Prozent; die Tatsache, dass Marokkos Wirtschaft nicht in der Lage ist, ausreichend Arbeitsplätze zu schaffen, um die geburtenstarken Jahrgänge in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sorgt für Unzufriedenheit, für soziale Proteste und eine wachsende Wut in der jungen Generation.
    25 min
  • Balkan – die zerstörerische Kraft sauberer Energie
    Nirgendwo in Europa gibt es noch so viele unverbaute, wilde Flüsse wie auf dem Balkan. Aber dieser Schatz der Natur ist in Gefahr. Von Slowenien bis nach Griechenland sind gegen 3000 Wasserkraftwerke geplant oder schon im Bau. Grund ist die missratene Förderung erneuerbarer Energie. Die Regeln der EU-Energiepolitik gelten auch für die Länder des Balkans, die nicht Mitglied der Union sind, denn sie sind Teil der Europäischen Energiegemeinschaft. Diese Politik hat in den letzten zehn Jahren auf dem Balkan eine regelrechte Planungs- und Bauwut ausgelöst. Kaum ein bisher verschonter Flusslauf, an dem nicht mehrere Kraftwerke geplant wären, zum Teil bis ganz hinten in die Täler und zum Teil sogar auf dem Gebiet von Nationalparks.
    Zwei grosse Staudammprojekte gefährden zum Beispiel die Vjosa in Albanien, einen der letzten Flüsse Europas, der von der Quelle bis zum Meer noch gänzlich unverbaut ist. Ein besonders Problem stellen Kleinkraftwerke dar, bei denen Wildbäche fast auf ihrer ganzen Länge in Rohre verlegt werden und wo im Bachbett kaum noch Wasser übrigbleibt. Ein Bespiel dafür findet sich in Šekular im Norden Montenegros. Bei 90 Prozent der inbesamt 3000 Projekte handelt sich um solche Kleinkraftwerke. Sie werden aber nur gerade 4 Prozent des zusätzlichen Stroms liefern.
    Treibende Kraft für den flächendeckenden Kraftwerkbau auf dem Balkan sind die Subventionen für erneuerbare Energie. Sie garantieren den Kraftwerkbesitzern auf viele Jahre hinaus Millionengewinne auf ihrer Stromproduktion. Finanziert werden die Subventionen mit einem Aufschlag auf den Strompreis. Das heisst, sie werden von den Stromverbrauchern bezahlt.
    Dieses lukrative und risikofreie Geschäft zieht Geschäftsleute an, mit einer Vorliebe für das schnelle und mühelose Geld. Auf dem Balkan, wo Korruption weit verbreitet ist, führt das dazu, dass die Konzessionen in undurchsichtigen Verfahren vergeben werden und dass Umweltvorschriften oftmals toter Buchstabe bleiben.
    29 min
  • «Meine Pistole ist immer durchgeladen – immer»
    Deutschland hat kriminellen arabischen Clans nach Jahrzehnten der Ignoranz und nach einer katastrophal verfehlten Integrationspolitik den Kampf angesagt. Wem gehört die Strasse? Deutschlands Kampf gegen kriminelle arabische Clans. Ein Blick hinter die Kulissen. Kriminelle arabische Clans sind vor allem in Berlin, im Ruhrgebiet, Bremen und Niedersachsen aktiv; im Drogenhandel, in der Prostitution und der Geldwäsche. Es geht um Millionen. Zuletzt machten die kriminellen Clans die Flüchtlingskrise 2015/16 zu Geld.
    Sie treten aggressiv und offen auf und reklamieren die Strasse für sich. In Berlin wurde ein Clanmitglied auf offener Strasse erschossen, zum Begräbnis erschienen 2000 Personen, darunter über 100 polizeibekannte, kriminelle Clanmitglieder. Es sind Szenen wie aus einem Film über Al Capone und das Chicago der 1920er Jahre.
    Sie kamen in den 1970er und 1980er Jahren über das Bürgerkriegsland Libanon nach Deutschland. Deutschland nahm die Flüchtlinge auf, aber sie waren nicht willkommen. Sie durften während zehn Jahren nicht arbeiten, die Schulpflicht für Kinder wurde abgeschafft.
    Jetzt versucht die Politik mit einer Politik der «Null Toleranz» dagegen vorzugehen. Es gibt erste Erfolge. Aber die Prävention steht erst am Anfang. Wenn ein Jugendlicher mit einer Rolex am Arm eine Ausbildungsstelle als Busfahrer angeboten erhält, «dann schaut der auf die Rolex und sagt: ich weiss nicht, ob ich heute dazu Lust habe», räumt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ein.
    27 min
  • Russland – die fetten Jahre sind vorbei
    In Russland verschlechtert sich die Stimmung in der Bevölkerung. Ständig steigende Preise und eine höhere Mehrwertsteuer verstärken die Unzufriedenheit der Russinnen und Russen. Sie beklagen, sie würden vom Staat bestohlen. Kreml und Regierung haben dem bisher nichts entgegenzusetzen. Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung zeichnet sich schon eine Weile ab, seit 2013, als es mit der rohstoffabhängigen Wirtschaft plötzlich bergab ging. Das Land brauchte wirtschaftliche Reformen. Aber stattdessen startete die Führung einen aussenpolitischen Coup und annektierte die ukrainische Halbinsel Krim - mit der Begründung, sie wieder nach Hause zu holen. Das kam bei der russischen Bevölkerung gut an.
    Doch die Euphorie war bald verflogen. Auch die Erfolge in Syrien und der weiter schwelende Konflikt in der Ostukraine täuschen inzwischen viele nicht mehr darüber hinweg, dass es mit der Lebensqualität in Russland abwärts geht.
    Nach der Präsidentschaftswahl im vergangenen März hofften die Menschen noch auf innenpolitische Verbesserungen. Doch die blieben aus. Stattdessen drückte die Regierung eine Rentenreform durch, die viele Russinnen und Russen auf die Strasse trieb. Denn damit war das letzte Sozialversprechen aufgelöst. Und jetzt ist die Unzufriedenheit nicht mehr nur bei der städtischen Mittelschicht zu spüren.
    29 min
  • Iran: «Islamische Republik» unter Druck
    Nach aussen zeigt sich die Regionalmacht stark wie nie seit der Revolution vor vierzig Jahren. Nach innen erlebt sie ihre schwerste Krise. US-Präsident Trump hat neue, drakonische Sanktionen verhängt. Die iranische Landeswährung hat mehr als die Hälfte ihres Wertes verloren, vieles ist unerschwinglich geworden, die Frustration in der Bevölkerung wächst.
    Die Verantwortlichen im Regime betonten zwar die «Widerstandskraft», die das Land in Jahrzehnten von Embargos und Anfeindungen erworben habe, sie mobilisierten zum Revolutionsfeiertag auch zahlreich ihre Anhänger. In der Freitagspredigt schwört Ajatollah Ahmad Khatami die Getreuen auf einen langen Kampf gegen die «Imperialisten» des Westens ein.
    Aber mit der Wirtschaftskrise stürzen immer mehr Leute in die Armut und es bricht dem Land ein Teil seiner Mittelklasse weg. Die Vorwürfe der Bevölkerung richten sich auch nach innen. Klagen über Korruption und Misswirtschaft sind in den Strassen der Hauptstadt inzwischen deutlich zu hören.
    Gleichzeitig wächst die Kritik an der Sittenstrenge des islamischen Regimes. die ideologischen Grundlagen des Staats scheinen immer weniger in Einklang zu stehen mit der Lebensrealität der neuen Generation. Am Kopftuchzwang will Vizepräsidentin Masoumeh Ebtekar dennoch festhalten, Iran bleibe dem Wesen nach ein «religiöses Land».
    Steht die «islamische Republik» vor dem Kollaps, wie manche in Washington schon spekulieren? Eindrücke aus Teheran.
    28 min
  • Gentrifizierung in Washington
    Ein Begriff wird zum Schimpfwort: Gentrifizierung. Gemeint ist damit ein urbaner und gesellschaftlicher Wandel. In Grossstädten werden ganze Viertel luxuriös renoviert und die Mieten schiessen in die Höhe. Leute, die Jahrzehnte hier gewohnt hatten, müssen einem zahlungskräftigen Publikum weichen. Gentrifizierung ist tatsächlich ein oft brutaler Verdrängungsprozess, den man in vielen Grosstädten kennt. In den USA entscheidet nebst dem Geld oft auch die Hautfarbe, wer aus einem Viertel vertrieben wird. Afro-Amerikaner leben in den grossen Städten immer noch mehrheitlich in maroden Quartieren. Genau dort wittern Immobilienunternehmen den grössten Gewinn. Sie kaufen billige Liegenschaften, sanieren und verkaufen sie dann zu Höchstpreisen. US-Stadtregierungen nutzen die Gelegenheit und verkaufen Immobilien, weil sie sich den Unterhalt günstiger Sozialwohnungen nicht mehr leisten können. Das beschleunigt den ganzen Veränderungsprozess noch. In der lange mehrheitlich schwarzen US-Hauptstadt Washington etwa ist Wohnen zum weissen Luxus geworden. Eine neue afroamerikanische Bürgerrechtsbewegung mobilisiert deshalb gegen diese diskriminierende Gentrifizierung.
    28 min
  • Hindu-Nationalisten greifen das Erbe Gandhis an
    «Einheit in Vielfalt» war Mahatma Gandhis Gründungsidee für den unabhängigen Staat Indien. Er dachte an einen säkularen Vielvölkerstaat. Keine ethnische oder religiöse Einheit sollte die Vormacht über andere haben. Diese Idee ist in Gefahr. In Indien begann der Nationalismus als Freiheitskampf gegen die koloniale Herrschaft der Briten. Gandhi war überzeugt, dass ein Land, das mehr als 1000 ethnische Gruppierungen, Dutzende Sprachen und mehrere Religionen vereinigt, nur in Frieden leben kann, wenn diese Vielfalt anerkannt und im Alltag gelebt wird. Dass Unterschiedlichstes nebeneinander bestehen kann und muss, ist das Prinzip des indischen Staates und so in der Verfassung verankert.
    Gandhis Idee aber wird heute immer offener angegriffen. Spätestens seitdem die Regierung von Premierminister Narendra Modi an der Macht ist, ist eine andere Form von Nationalismus bemerkbar: eine, die auf der Religion beruht. Die Hindu-Nationalisten torpedieren das säkulare Indien mit dem Ziel, ein rein hinduistisches Indien zu schaffen. Und sie lassen keine Gelegenheit aus, zu mobilisieren und Kräfte zu sammeln, um ihr Ziel zu erreichen.
    29 min

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Die Welt ist unübersichtlich geworden – «International» hilft, sie zu verstehen. Mit den SRF-Auslandkorrespondentinnen und -korrespondenten reisen wir dorthin, wo Geschichten entstehen: Krisengebiete, Wirtschaftsmächte, vergessene Regionen.

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