Wahlkreis Ost - Der Politik-Podcast aus Leipzig

80 Jahre Befreiung des KZ Buchenwald – das ist ein Anlass zum Gedenken, aber auch für eine Bilanz. Welchen Platz hat das Gedenken an die Nazi-Verbrechen in einer Zeit, in der die Gesellschaft auseinander driftet? Diese Folge von "Wahlkreis Ost" kommt aus Weimar. Jan Bräuer spricht mit Jens-Christian Wagner. Er ist Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora.


Wagner erklärt zunächst, wie Buchenwald 1945 von den Amerikanern befreit wurde. Wie Häftlinge des Lagers daran mitgewirkt haben. Und wie noch Hunderte Häftlinge nach der Befreiung starben, an den Folgen der Haft. Im Lager waren Menschen aus vielen Ländern eingesperrt. Ihr Schicksal nach dem Krieg war laut Wagner sehr unterschiedlich. Das deutsche Gedenken an die deutschen Verbrechen setzte laut dem Historiker spät ein. Wagner erklärt, wie das Erinnern heute wachgehalten werden kann. Wie junge Menschen, die in die Gedenkstätte kommen, sich für die Geschichte des Ortes gewinnen lassen. Und vor welchen Herausforderungen wir als Gesellschaft stehen in Zeiten des Erstarkens von Rechtspopulisten und Rechtsextremen. "Ich glaube tatsächlich, dass die Social Media die Pest des 21. Jahrhunderts sind und ganz maßgeblich weltweit dafür verantwortlich sind, dass die Gesellschaft wegrutscht. Wegrutscht von der liberalen Demokratie, die wirklich weltweit unter Druck steht", sagt Wagner. Es brauche Strategien, um in den sozialen Medien seriöse Informationen nach vorne zu bringen. Und die Gesellschaft brauche das soziale Engagement vieler.


Podcast-Tipp: Kemferts Klima-Podcast - https://1.ard.de/kemferts_klima_podcast


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In nicht mal vier Wochen nach der Bundestagswahl ist viel passiert. Union und SPD habe sich schnell zu Sondierungen zusammengefunden und führen jetzt Koalitionsverhandlungen. Und der alte Bundestag kam diese Woche nochmal zusammen, um einem von ihnen vorgeschlagenen Schuldenpaket zuzustimmen. Der Beschluss erlaubt es der voraussichtlich künftigen Bundesregierung, die Verteidigungsausgaben deutlich zu steigern und verstärkt in Infrastruktur und Klimaschutz zu investieren. Auch der Bundesrat hat mittlerweile zugestimmt. Im Gespräch mit Host Astrid Wulf schildert die Focus-Chefreporterin Anja Maier, wie sie die Zeit nach der Bundestagswahl erlebt hat. Sie war auch bei der außerplanmäßigen Sitzung am Dienstag im Bundestag dabei und erzählt, wie die Stimmung im Parlament war. Außerdem erklärt Maier, warum sie das Vorgehen von Union und SPD durchaus kritisch sieht, aber auch nachvollziehen kann.


Im zweiten Teil des Podcast ist Stefanie Franzl Gast. Die sächsische CDU-Politikerin ist im Bundesvorstand der Jungen Union und arbeitet im Büro des Bundestagsabgeordneten Florian Müller. Er ist auch bei Koalitionsgesprächen zwischen Union und SPD dabei. Franzl berichtet, wieviel sie davon mitbekommt. Sie erzählt auch, dass viele Menschen in ihrem Umfeld von der CDU enttäuscht sind und wie sie damit umgeht. Franzl selbst findet vor allem die Kommunikation ihrer Partei problematisch. Außerdem erklärt sie, warum ein oder zwei Minister aus dem Osten in einer neuen Bundesregierung zu wenig wären.


Podcast-Hörtipp: Tschüss Kohle, hallo Zukunft!https://1.ard.de/tschuess-kohle


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Knapp zwei Wochen sind seit der Bundestagswahl vergangen. Friedrich Merz und seine Union stecken schon tief in den Sondierungen mit der SPD. Union und SPD wollen Hunderte Milliarden Euro ausgeben für Verteidigung und Infrastruktur. Merz rückt also von der Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form ab. Bricht die Union da ihr Wahlversprechen? Darüber spricht Astrid Wulf in dieser Woche mit der Hauptstadtkorrespondentin Sarah Frühauf. Sie erklärt, wie es zum Kursschwenk bei Merz kam. Auf jeden Fall gibt es nun einiges an Grummeln in der Union.


Wenn es um wichtige Entscheidungen geht, sitzen derzeit oft wenige oder gar keine Frauen am Tisch. Entsprechende Fotos gehen schnell viral. Im zweiten Teil des Podcasts geht es um die Rolle der Frauen im neuen Bundestag. Denn es sind noch einmal weniger geworden als davor. Darüber sprechen wir mit der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, die die Entwicklung mit Sorge verfolgt. Sie spricht darüber, welche Qualitäten Frauen in den Bundestag einbringen und warum es mehr Frauen im Bundestag bräuchte. "Auf die Expertise von Frauen zu verzichten, ist nicht klug", sagt sie.


Podcast-Tipp: Wut. Die Reise geht weiter - https://1.ard.de/wut-osten?pod=ost


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Deutschland hat gewählt. Friedrich Merz ist Kanzler in spe und darf nun mit der verbitterten SPD eine Koalition schmieden. Ein strahlender Sieger ist Friedrich Merz nicht. Und nun muss er sich auf ein Terrain begeben, das ihm bisher nicht lag – dort geht es um das Finden von Kompromissen.


Christian Lindner von der FDP hat künftig mehr Zeit. Sahra Wagenknecht hatte sich den Wahlabend auch anders vorgestellt. Und die AfD triumphiert – in ganz Deutschland, aber vor allem im Osten. Focus-Chefreporterin Anja Maier fasst es so zusammen "Ich hab das Gefühl, dass ist jetzt das neue Normal. Die neue Volkspartei in Ostdeutschland." Im Gespräch dazu: Ulrich Siegmund, Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt und einer der Social-Media-Stars seiner Partei. Ein guter Tag für Deutschland sei das gewesen, sagt er. Die Menschen wollten eine grundlegende politische Wende und dafür stehe nur seine Partei.


Außerdem dabei: Jonas Greiner, Kabarettist aus Lauscha in Thüringen. Er muss das Wahlergebnis schon aus beruflichen Gründen mit Humor nehmen, gibt aber zu, dass ihm das nicht einfach fällt. Die AfD sei in seiner Heimat so stark, dass sie auch eine Waffel oder ein Toastbrot als Direktkandidaten aufstellen könnte und trotzdem erfolgreich wäre. Man frage sich, was man dem noch entgegenhalten könne.


Der Politikwissenschaftler Christoph Meisselbach erklärt, warum er in dem gestrigen Tag einen "Wahlsieg für die Demokratie" sieht. Er gibt Einschätzungen zu den Auswirkungen der Wahlrechtsreform auf das Ergebnis und zur "gläsernen Decke" für die AfD.


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TV-Duelle und Wahlkampfendspurt laufen. Doch es scheint klar: Der nächste Kanzler heißt Friedrich Merz. Der CDU-Politiker kann sich quasi schon mal die Gardinen fürs Kanzleramt aussuchen. Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) kämpft munter weiter, obwohl ihm längst klar sein dürfte, dass es wohl nichts mehr wird mit dem Wahlsieg. In dieser Folge sprechen Malter Pieper und Focus-Chefreporterin Anja Maier über den Wahlkampf und die gefährdete Demokratie. Als Gast dabei: Christoph Meißelbach, Politikwissenschaftler und Sänger der Dresdner Rockband Pi !.


Es geht um den Menschen als politisches Herdentier, das vor allem schlechte Nachrichten bevorzugt. „Unser Bild der Welt ist tendenziell negativ verzerrt“, sagt Meißelbach. Es geht auch darum, wie sich die Menschen im Online-Raum bewegen. Dort seien, etwas vereinfacht, „Aktivisten, Sadisten und Frustrierte“ die lautesten, so Meißelbach. Und wir alle machten den Fehler, jene, die da diskutierten, mit „der Gesellschaft“ gleichzusetzen. Kurzum: Wir hängen den Stellenwert des Online-Diskurses zu hoch. Womit wir beim analogen Austausch zwischen Menschen wären. Daran krankt es oft, weil die Räume dafür fehlen. Der Osten sei, was das betreffe, historisch im Nachteil, sagt Meißelbach. Dafür sei der kritische Geist gegenüber „denen da oben“ hier deutlicher ausgeprägt, mit Vor- und Nachteilen. Das alles bringt uns zu der Frage: AfD-Wählen, ist das auch Ausdruck gelebter Demokratie? Meißelbach sagt: Selbst jene, die AfD wählten, wollten in der Mehrheit in einer Demokratie leben. Sie generell zu Anti-Demokraten abzustempeln, greife zu kurz.


Podcast-Tipp: Deutschland 3000 - https://1.ard.de/D3000-Maja_Goepel?cp


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Der Wahlkampf geht in die spannende Phase. Die Fernsehduelle stehen an, das Land debattiert weiter über den Migrationskurs der Union und die Brandmauer zur AfD. In dieser Folge spricht Malte Pieper mit Focus-Chefreporterin Anja Maier und der Zeithistorikerin Claudia Gatzka über den Zustand unserer Demokratie. Mit Blick auf den Wahlkampf sagt Gatzka, durch die derzeitigen Angriffe auf die Demokratie rutschten viele Menschen in eine Verteidigungshaltung. Sie sähen sich als Beschützer der Demokratie. Das sei nichts Schlechtes, aber: „Wir verteidigen nur noch, wir sind eigentlich wie im Krieg. Und das ist zwar richtig und wichtig. Aber wir sollten nicht vergessen, dennoch darüber zu sprechen, wie wollen wir leben und wie organisieren wir uns.“ Was zu kurz komme, sei das offene Nachdenken darüber, wie unsere Demokratie künftig funktionieren solle.


Gazka findet: Die Idee der Demokratie sei nicht in der Krise. In der Krise sei die Demokratie, wie sie derzeit funktioniert. Viele Menschen fühlten sich nicht repräsentiert und wanderten zu autoritären Parteien ab. Die Demokratie lebe davon, dass Bürger selbst aktiv würden und Politik gestalteten. Viele Menschen seien aber nur wie Zuschauer, die dem Staat und bestimmten Eliten dabei zuschauten, wie diese die Politik machten. Sie müssten sich vielmehr selbst engagieren. Vom Elternrat in der Kita bis hin zu Vereinen, Verbänden und Parteien. „Wenn man sich aber nur in den Lehnstuhl setzt zu Hause, Netflix schaut und sich nebenher übers Handy informiert, dann ist das für meine Begriffe vorprogrammiert, dass die Distanzen wachsen zu dem, was man da beobachtet.“ Warum engagieren sich die Menschen nicht mehr, warum erheben sie nicht lauter ihre Stimme – auch und vor allem im Osten dieses Landes? Warum sind bestimmte Schichten an den Schalthebeln der Macht so unterrepräsentiert? Und welche Rolle spielt Social Media für die Zukunft der Demokratie? Die Antworten gibt es in dieser Folge.


Podcast-Tipp: Hormongesteuert – Der Wechseljahre-Podcast mit Dr. Katrin Schaudig - https://1.ard.de/hormongesteuert


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Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat der Union, hat mit den Stimmen der AfD einen Antrag zur Migration durch den Bundestag gebracht. Ein Gesetz könnte folgen. Die AfD jubelt, Merz beschwichtigt, Grüne und SPD sind entsetzt. Es war ein historisches Ereignis, sagen viele. Von einem Dammbruch ist die Rede, vom Abschied der Union aus der demokratischen Mitte und von einer politischen Zeitenwende. Kippt die viel beschworene Brandmauer zur AfD? Focus-Chefreporterin Anja Maier spricht von einem "politischen Scherbenhaufen". Das Verhalten von Merz werde Folgen haben, im Bund und in den Ländern. Merz sei nun ein von der AfD Getriebener. Inzwischen hat sich auch Alt-Kanzlerin Angela Merkel von Merz distanziert. Noch ist unklar, wie sich die Vorgänge im Wahlkampf auswirken werden. Folgenlos dürften sie nicht bleiben.


Im zweiten Teil des Podcasts spricht Malte Pieper mit Ayman Qasarwa über die aktuellen Entwicklungen. Qasarwa ist Geschäftsführer des "Dachverbandes der Migrant*innenorganisationen in Ostdeutschland" (DaMOst). Er sagt, die Vorkommnisse im Bundestag hätten ihn an die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen erinnert, mit den Stimmen der AfD. In Deutschland würden derzeit vor allem Horrorbilder gezeichnet, wenn es um Migration gehe. Angst werde geschürt. Wann immer ein Anschlag geschehe und der Täter Migrant sei, würden alle Migranten und die Migration als Ganzes in einen Topf geworfen und verurteilt. Die Politik habe keine Antworten auf die Probleme unserer Zeit. Statt Lösungen zu finden, werde die Migration als Ursache für die Probleme hingestellt. Um die vielen Migrantinnen und Migranten, die in Deutschland als Ärzte, im öffentlichen Nahverkehr und anderen Bereichen arbeiteten, gehe es kaum in der Öffentlichkeit. Das müsse sich ändern.


Podcast-Tipp: BR-Podcast "Kaffee, extra schwarz" - https://1.ard.de/Kaffee_extra_schwarz


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In Deutschland regiert de facto eine Kaste! Das sagen die Schriftsteller Ruth-Maria Thomas und Lukas Rietzschel. Das Volk werde von der Politik immer weniger vertreten. Dadurch hätten Alice Weidel, Sahra Wagenknecht und Co ein leichtes Spiel. Host Malte Pieper lässt sich von beiden Schriftstellern ganz genau erklären, wie sie zu diesen Aussagen kommen. In diesem Zusammenhang sprechen sie auch über die Bundestagswahl und den Wahlkampf. Dabei stellen sie fest, dass die "etablierten" Parteien auf den Plakaten sehr inhaltslose Schlagworte wie "stabil" oder "Zuversicht" verwenden. Für Lukas Rietzschel ist das ein Ausdruck von "Hilfslosigkeit".


Natürlich geht es in dieser Folge auch um Lösungen. Ruth-Maria Thomas berichtet von ihren Erfahrungen im Ehrenamt. Dabei stellt sie fest, dass es von seiten der Politik wenig Unterstützung gibt. Da müsse viel mehr Geld, Zeit und Personal bereitgestellt werden. Die Medien schauen sich ihrer Meinung nach ebenfalls viel zu wenig die positiven Dinge in unserer Gesellschaft an. "Ich würde mir wünschen, dass da auch mal die Kamera oder das Mikrofon draufgehalten wird", sagt die Schriftstellerin. Lukas Rietzsch warnt die Politiker außerdem davor, ständig falsche Versprechungen zu machen. Gleichzeitig wünscht er sich von den Ostdeutschen mehr Engagement zum Beispiel durch ein Ehrenamt.


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Fünf Jahre war Christine Lieberknecht Ministerpräsidentin in Thüringen. Seit 2014 ist die Christdemokratin zwar nicht mehr Regierungschefin, aber sie mischt noch immer kräftig mit und findet Gehör, wenn sie möchte. Zuletzt verlangte sie einen anderen Umgang mit der AfD. Im Gespräch mit Host Malte Pieper und Focus-Chefreporterin Anja Maier erklärt sie, was sie damit meint. Die CDU, aber auch die anderen Parteien hätten der AfD im Landtag immer wieder die Opferrolle ermöglicht. Trotz Geschäftsordnung hätten sie nicht mit der Partei geredet. Stattdessen habe man gedacht, man könne kühl daran vorbeimarschieren. "Das sind Dinge, die nehmen Menschen im Land übel."


Lieberknecht spricht außerdem darüber, warum die AfD gerade in ländlichen Regionen Erfolge hat. Sie kritisiert aber auch eine zunehmende Dienstleistungsmentalität in der Gesellschaft. Und sie bemängelt die Langsamkeit und Ineffizienz von Verwaltungen an.


Podcast-Tipp: Sachsen-Politik-Podcast
https://1.ard.de/sachsen-politik-podcast


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Es waren spannende Tage und Wochen. In Sachsen, Thüringen und auch Brandenburg wurden die Ministerpräsidenten neu gewählt. Alle drei mit wackligen oder gar keinen Mehrheiten. Host Malte Pieper hat sich drei profunde Kenner der Landespolitik eingeladen, um über die MP-Wahlen zu diskutieren: die Korrespondenten Daniela Kahls, Uli Sondermann-Becker (beide MDR) und Thomas Bittner (RBB). Sie schauen hinter die Kulissen und wagen auch einen Blick voraus ins kommende Jahr. Wie stabil sind die Regierungen? Und wie stark oder geschwächt treten die Ministerpräsidenten ihr Amt an?


An einer Personalie kommen die vier nicht vorbei, BSW-Chefin Sahra Wagenknecht. In Brandenburg und Thüringen ist ihre Partei direkt in die Landesregierung marschiert, in Sachsen ist Ministerpräsident Kretschmer zumindest auf das Wohlwollen der politischen Newcomer angewiesen. Auch gibt es allerlei Spekulationen, warum es in Sachsen nicht für eine Brombeer-Koalition gereicht hat und wer da möglicherweise im Hintergrund die Fäden zog.


Und hier noch ein Hörtipp: Warum verbrannte Oury Jalloh? https://1.ard.de/podcast_ouryjalloh?mdrakt=wo


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