Arbeitsrecht einfach erklärt - Rechtsanwalt Andreas Martin | Fachanwalt für Arbeitsrecht

Hier die häufigsten Irrtümer in Sachen Urlaub:

1. Absenkung der Arbeitszeit reduziert den Urlaub

2. Teilurlaub beim Ausscheiden in der 2. Jahreshälfte

3. Verfall des Urlaubs zum 31.03. des Folgejahres

4. Urlaub kann man sich auszahlen lassen

5. Verteilung des Urlaubs und Brückentage

Artikel:

1. ⁠⁠⁠Urlaub - 10 Tage am Stück?

2. Urlaubsabgeltungsrechner

3. Urlaubsanspruch 2024 - was ist zu beachten?

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### 1. **Fehler: Fehlende oder verspätete Krankmeldung**

- unverzügliches Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit

### 2. **Fehler: Wartezeit von 4 Wochen nicht beachtet**

- AU-Entgeltfortzahlung erst nach 4 Wochen

### 3. **kein Gefährdung des Heilungsprozesses**

- Freizeitaktivitäten sind zulässig, sofern diese nicht den Heilungsverlauf gefährden

### 4. **Fehler: Kündigung und Krankschreibung**

- Beweiswert der AU-Bescheinigung wird erschüttert

### 5. **Fehler: unentschuldigtes Fehlen vor Krankschreibung**

- kein Anspruch auf Lohnfortzahlung

Artikel:

1. ⁠⁠Kündigung in Probezeit wegen Krankheit

2. Krankschreibung nach Kündigung des Arbeitgebers

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Interessanter Podcast: "⁠Inspirierend anders⁠"

Folge mit Interview von RA Andreas Martin: "⁠Die größten Arbeitsrechts-Irrtümer⁠"

heutige Folge: Windhundklausel

- Erhöhung der Abfindung beim vorzeitigen Ausscheiden des Arbeitnehmers

- Schriftform erforderlich

- Kündigungserklärung und Rest des ersparten Lohnes dann als Abfindung

Artikel:

1. ⁠Abfindung im Arbeitsrecht⁠

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Entscheidung: LAG Niedersachsen, 31.05.2024 – 14 Sa 618/23.

Hier sind die wichtigsten Punkte des Falls:

- **Arbeitsverhältnis**: Kläger war seit Juli 2020 als Außendienstmitarbeiter angestellt.

- **Kündigung**: Beklagte kündigte zum 31.03.2023, Kündigungsschutzverfahren endet durch Anerkenntnis des Arbeitnehmers

- **Krankmeldung**: Kläger meldete sich ab dem 02.05.2023 krank, wollte ursprünglich Segelurlaub im Juni 2023.

- **Urlaubsstreit**: Streit um Urlaub und Aufforderung zur Gewährung

- **Kündigung**: Kläger kündigt selbst

- **Ansprüche**: Kläger forderte Lohnfortzahlung, Zielerreichungsprämie und Urlaubsabgeltung.

- **Urteil**: Lohnfortzahlung abgelehnt wegen erschüttertem Beweiswert der Krankschreibung; Urlaubsabgeltung gewährt, Zielerreichungsprämie abgelehnt.

Artikel:

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BAG, Urteil vom 20. Juni 2024 – 2 AZR 213/23

Artikel:

1. Kündigung -was man wissen sollte!

2. Zugang einer Kündigung und Zugangsbestätigung.

3. Zusammenfassung der Entscheidung des BAG

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EuGH, Urt. v. 27.6.2024 - Rs. C-284/23

- Kündigung

- Kündigungsschutzklage + Mitteilung der Schwangerschaft

- keine Anfechtung bei Eigenkündigung

- EuGH: Frist in der Regel zu kurz

Artikel:

Artikel:

1. Blogartikel zur EuGH-Entscheidung

2. Beschäftigungsverbote in der Schwangerschaft

3. Antrag auf Zustimmung zur Kündigung in Schwangerschaft

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- richtige Formulierung + Unterschrift

- Grund?

- fristlos

- hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt

- Zustellung der Kündigung

- Bestätigung des Zugangs?

- Sperre beim Arbeitslosengeld (Ausnahme: ärztlicher Rat)

- Zeugnis anfordern (vorher Zwischenzeugnis)

Artikel:

1. Muster einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers

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Beispiel: Low-Performer

- verhaltensbedingte oder personenbedingte Kündigung ist schwierig

- Kein automatischer Anspruch auf Abfindung nach fristloser Kündigung

- Möglich durch gerichtlichen Vergleich

- Gute Chancen auf Abfindung bei Zweifeln an der Wirksamkeit der Kündigung.

- Abfindungshöhe oft 0,5 Monatsgehälter pro Jahr Betriebszugehörigkeit als Einstieg

- Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung möglich

Artikel:

1. fristlose Kündigung

2. fristlose Kündigung und Sperrzeit beim ALG

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Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 22.03.2007 - 9 Ca 475/06:

Sachverhalt

- Kläger: Langjähriger Lagerist bei der Beklagten, seit 1990 beschäftigt

- Verletzung: Fahrradunfall mit Schulterblattbruch, arbeitsunfähig vom 05.09.2006 bis 27.10.2006

- Teilnahme an zwei Marathonläufen während der Arbeitsunfähigkeit

- Ärztliche Erlaubnis zur Teilnahme an den Läufen

Entscheidende Urteilsgründe

- **Außerordentliche Kündigung**:

- Keine Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses

- Keine Verzögerung oder Gefährdung der Genesung nach ärztlicher Einschätzung

- **Ordentliche Kündigung**:

- Nicht sozial gerechtfertigt nach § 1 Abs. 2 KSchG

- Kein nachgewiesenes genesungsgefährdendes Verhalten des Klägers

Artikel:

1. ⁠Kündigung -was kann man machen?

2. fristlose Kündigung - wichtige Informationen

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- Urlaubsabgeltung nach Ende des AV

- Achtung: bei ALG

Fall des Landesarbeitsgericht Niedersachsen

Urteil vom 27.02.2024, Az.: 10 Sa 586/23

Die Klägerin und die Beklagte stritten um die Zahlung von Urlaubsabgeltung. Die Klägerin verlangte Abgeltung von 155 Urlaubstagen aus den Jahren 2003 bis 2007, da das Arbeitsverhältnis nach Ablauf der letzten Elternzeit und durch Auflösungsvereinbarung endete. Die Beklagte hatte jedoch nur für das Jahr 2002 eine Kürzungserklärung abgegeben, nicht für die Folgejahre. Das Arbeitsgericht Lüneburg gab der Klage statt.

Im bestehenden Arbeitsverhältnis kann der Arbeitgeber sein Kürzungsrecht vor, während und nach dem Ende der Elternzeit ausüben, nicht jedoch vor der Erklärung des Arbeitnehmers, Elternzeit in Anspruch zu nehmen (BAG 19. März 2019 - 9 AZR 362/18)

Sonderregelung bei der Verjährung

Schön erklärt in Bezug auf Verfall und Verjährung außerhalb der Elternzeit: LAG Düsseldorf 16 CA 180/19

Artikel:

Wie wird der Urlaub während der Elternzeit gekürzt mit Kürzungsrechner!

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