Auf den Punkt

Vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ist vor zehn Jahren ein Schiff mit mehr als 500 Menschen an Bord untergegangen. 368 Menschen sind damals ertrunken. Noch heute gibt es jedes Jahr am 3. Oktober deswegen Gedenkveranstaltungen auf Lampedusa. Aber eigentlich könnte man fast jeden Tag so eine Veranstaltung abhalten. Denn seit 2014 sind etwa 28 000 Menschen im Mittelmeer ums Leben gekommen oder werden vermisst. Sie alle wollten in die EU einreisen und Asyl beantragen.

Derzeit bringt die EU eine Reform des Asylrechts auf den Weg. Für die einen ist diese Reform eine Möglichkeit, das Sterben im Mittelmeer zu bekämpfen. Für die anderen der Abschied von einer humanitären Flüchtlingspolitik.

Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 6.10.2023, um 17 Uhr.

Zum Weiterlesen und -hören

Eine Analyse von Tobias Zick zum Verhältnis Serbien und der EU lesen Sie hier.

Einen Kommentar von Tobias Zick dazu finden Sie hier.

Die “Auf den Punkt”-Folge zur Abwahl des Sprechers des US-Repräsentantenhauses hören Sie hier.

Die “Auf den Punkt”-Folge zum Serbien-Kosovo-Konflikt hören Sie hier.

Die neue Folge von “In aller Ruhe” können Sie hier hören.

Moderation, Redaktion: Johannes Korsche

Redaktion: Nadja Schlüter

Produktion: Imanuel Pedersen

Zusätzliches Audiomaterial über Sky News, Büro des ukrainischen Präsidenten (YouTube), BBC, ARD Mediathek.

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Das norwegische Nobelpreiskomitee ehrt Narges Mohammadi mit dem Friedensnobelpreis. Es zeichnet damit ihren "Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen in Iran, ihren Kampf für die Förderung der Menschenrechte und der Freiheit für alle" aus, hieß es in Oslo. Derzeit ist Mohammadi im berüchtigten Ewin-Gefängnis in Teheran inhaftiert.

Für die Kölner Professorin für Islamwissenschaften, Katajun Amirpur, ist dieser Preis eine Würdigung für Mohammadis Mut und eine "riesige Unterstützung" aus dem Ausland für die Protestbewegung in Iran. Wegen des Friedensnobelpreis werde sie wohl kaum aus dem Gefängnis entlassen, vermutet Amirpur, aber er werde sie schützen. Zudem zeige die Auszeichnung den Menschen in Iran: "Wir sehen Euch. Wir hören Euch!” Die Schichten übergreifenden Proteste im Land seien ein "revolutionärer Prozess" mit Höhen und Tiefen, sagt Amirpur. Trotz der Brutalität des Regimes sei ihr "längerfristiger Optimismus" für einen Regimewechsel in Teheran aber noch vorhanden.

Die Podcast-Serie über “Söders Endspiel” finden Sie HIER.

Weitere Nachrichten: Viele Tote nach russischem Angriff in der Ukraine, mehr Bundeswehrsoldaten in den Kosovo, Matts Hummels wieder in der Fußball-Nationalmannschaft

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Nadja Schlüter, Andre Forster

Produktion: Carlo Sarsky

Zusätzliches Audiomaterial über Reuters.

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Schon länger arbeitet die EU an einer Asylreform. Darin gibt es viele Mechanismen, die das europäische Asylrecht verschärfen. Insgesamt plant die EU ein Paket aus zehn Gesetzen, doch besonders ein Baustein der Reform hat in der Bundesregierung für Streit gesorgt: Die sogenannte Krisenverordnung. Die soll greifen, wenn das Asylsystem eines Landes überlastet ist, und dann die Rechte von Migrantinnen und Migranten noch stärker einschränken, als die Reform eigentlich vorsieht.

Der SZ-Korrespondent in Brüssel, Josef Kelnberger, sagt: "Auf den ersten Blick gibt es in der EU-Reform keine humanitären Verbesserungen." Stattdessen diene die Reform eher dem Zweck, die Migrantinnen und Migranten daran zu hindern, die EU zu betreten. Wirtschaftsflüchtlinge sollten so schnell wieder abgeschoben werden können.

Mehr zur Asylreform gibt es hier.

Weitere Nachrichten: EU-Gipfel in Granada, Literaturnobelpreis für Jon Fosse.

Weiterlesen:

Urlaub in der Ukraine - geht das?

Moderation, Redaktion: Ann-Marlen Hoolt

Redaktion: Franziska von Malsen

Produktion: Annika Bingger

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Die US-Republikaner haben in einem internen Machtkampf den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gestürzt. Die Abgeordneten stimmten am Dienstagabend in Washington mit 216 zu 210 Stimmen gegen Kevin McCarthy. Der Antrag war von dessen erzkonservativen Parteikollegen Matt Gaetz aus Wut über den Kompromiss mit den Demokraten im Haushaltsstreit eingereicht worden.

McCarthy hatte nicht das Vertrauen der radikalen „Trumpisten- Minderheit“ bei den Republikanern, sagt der Leiter der SZ-Politikredaktion, Stefan Kornelius. Diese sei nur zerstörerisch unterwegs. Matt Gaetz, der Anführer der Abweichler, die McCarthy nun zum Sturz gebracht haben, sei nach Washington gegangen, "um das System zu stürzen". Diese Republikaner seien "eigentlich nur noch eine Zufallsgemeinschaft": "Diese Partei ist keine Partei mehr." Völlig offen sei jetzt auch die weitere Unterstützung der USA für die Ukraine.

Den Text über das Social Netzwerk "Bluesky" finden Sie HIER.

Weitere Nachrichten: Chemie-Nobelpreis für Quantenpunkt-Forscher, EU-Staaten einig über Kernelement bei Asyl-Änderung, schweres Busunglück in Venedig

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Nadja Schlüter, Andre Forster

Produktion: Jakob Arnu

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In den letzten Tagen scheint sich der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo zuzuspitzen. Auslöser war der Angriff einer serbischen Kommandotruppe auf kosovarische Polizisten. Obwohl sich dazu inzwischen ein serbisch-kosovarischer Geschäftsmann und mutmaßlicher Mafia-Boss bekannt hat, vermutet die Regierung im Kosovo weiterhin eine Beteiligung Serbiens an dem Anschlag. Zusätzlich warnt der Kosovo vor einem neuen Krieg.

Der SZ-Korrespondent Florian Hassel beobachtet den Konflikt aus Belgrad. Er hält es nicht für wahrscheinlich, dass Serbien in den Kosovo einmarschieren will. “Der serbische Präsident Vučić würde damit seinem Interesse schaden, der EU beizutreten.” Warum er es aber trotzdem für wahrscheinlich hält, dass Serbien den Angriff der Kommandotruppe zu verantworten hat, erklärt er in dieser Folge.

Weitere Nachrichten: Medizin-Nobelpreis geht an Wegbereiter für Corona-Impfstoffe, bundesweiter Ärztestreik in Deutschland

Weiterlesen und Weiterhören:

“Auf den Punkt” vom 18.09.2023: Migranten auf Lampedusa. Warum die EU keine Lösung hat.

“Auf den Punkt” vom 27.09.2023: Migration nach Deutschland. Lösungsvorschläge auf dem Prüfstand.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Migration.

Moderation, Redaktion: Ann-Marlen Hoolt

Redaktion: Tami Holderried, Johannes Korsche, Andre Anthony Foster

Produktion: Benjamin Markthaler

Zusätzliches Audiomaterial über DLF.

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Am 8. Oktober ist die Landtagswahl in Bayern und wahrscheinlich wird der neue Ministerpräsident der alte sein: Markus Söder. Trotzdem kann er mit den aktuellen Umfragen vor der Wahl nicht zufrieden sein: Seine CSU steht im ARD-Bayerntrend von diesem Donnerstag bei 36 Prozent. Das wäre nochmal weniger, als das historisch schlechte Wahlergebnis von 37,2 Prozent bei der Landtagswahl 2018.

Die Freien Wähler stehen im neuen ARD-Bayerntrend bei 16 Prozent. Ihr Vorsitzender, der bayerische Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger, inszeniert sich seit Bekanntwerden der SZ-Recherche über das rechtsextremistische Flugblatt in seiner Schultasche als Opfer einer Schmutzkampagne.

Ebenso kritisiert Huber aber auch CSU-Chef Markus Söder für die frühe Zusage zur Fortführung der Koalition mit den Freien Wählern nach der Wahl. Er halte das für “strategisch falsch”: “Ich glaube, man sollte zunächst einmal auf ein maximales Stimmergebnis für die eigene Partei hinwirken und dann entscheidet der Wähler. Und die Parteien haben nach dem Wahlergebnis die Konsequenzen zu ziehen.”

Einen “Lagerwahlkampf”, wie er von der CSU in Bayern gerade geführt werde, hält Huber für nicht vernünftig: “Er hat der CSU nicht nur nichts gebracht, sondern ihr eigentlich auch geschadet.” Hubert Aiwanger habe er dagegen genutzt.

Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 29.09.2023 um 16 Uhr.

Den Text in eigener Sache finden Sie hier.

Und den Podcast “Söders Endspiel” hier.

Moderation, Redaktion: Antonia Franz

Redaktion: Tami Holderried, Ann-Marlen Hoolt, Johannes Korsche, Nadja Schlüter

Produktion: Benjamin Markthaler

Zusätzliches Audiomaterial über Welt und Tagesschau.

Am Mittwochabend ist ein 18-jähriger Mann in einem Vorort von Stockholm erschossen worden. Nur ein paar Stunden später ist noch ein Mann, südlich von Stockholm, erschossen worden. Und am Donnerstagmorgen ist eine junge Frau bei einer Explosion in Uppsala gestorben. Drei Tote in weniger als 24 Stunden – und elf Tote allein im September. Beides sind Höchstwerte in Schweden. Die Bandengewalt eskaliert gerade, vor allem rund um Stockholm. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hat in einer Fernsehansprache an die Nation gesagt, Schweden hätte so etwas noch nie erlebt. Er will jetzt das Militär einsetzen. Kann das helfen? Das erklärt Alex Rühle, SZ-Korrespondent in Stockholm, in dieser Folge von “Auf den Punkt”.

Weitere Nachrichten: Bremer CDU-Chef tritt zurück, Armenier flüchten aus Bergkarabach

Moderation, Redaktion: Tami Holderried

Redaktion: Johannes Korsche

Produktion: Imanuel Pedersen

Zusätzliches Audiomaterial über Schwedische Regierung.

Den Podcast „Söders Endspiel“ finden Sie hier.

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Überall in Deutschland fehlen Pflegekräfte. Und eine Lösung für das Problem ist noch nicht in Sicht. Deshalb diskutieren am Donnerstag und am Freitag tausende Pflegekräfte darüber, wie der Pflegenotstand beendet werden kann. Ausgerichtet wird der Pflegetag vom Deutschen Pflegerat. Dessen Präsidentin Christine Vogler sagt bei Auf den Punkt: “Es ist ein gesellschaftlicher Auftrag, sich zum Thema Pflege zu bekennen.” Sie wünscht sich mehr politische Unterstützung für die Pflege. Wie das aussehen könnte, hören Sie in dieser Folge.

Weitere Nachrichten: EU nimmt Hürde für geplante Asylrechtsreform, Republik Bergkarabach kündigt an, sich aufzulösen

Weiterlesen und Weiterhören:

Migrationsdebatte beim EU-Asyltreffen.

"Das Thema": China ist überall: Überwachung von Exil-Chinesen

Moderation, Redaktion: Ann-Marlen Hoolt

Redaktion: Nadja Schlüter, Andre Anthony Foster

Produktion: Jakob Arnu

Zusätzliches Audiomaterial über Deutscher Bundestag.

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Menschen brauchen ein Dach über dem Kopf und etwas zu Essen. Kinder müssen in die Schule gehen können oder in den Kindergarten. Das gilt auch für Geflüchtete. Aber schon seit Monaten sagen viele Städte und Gemeinden in Deutschland: Wir schaffen das nicht. Wir können die vielen Asylbewerber nicht mehr versorgen und unterbringen.

Tatsächlich kommen in diesem Jahr sehr viele Migranten in der EU an. Und die meisten der EU-weiten Asylanträge sind im ersten Halbjahr 2023 in Deutschland gestellt worden. Deshalb hat Innenministerin Nancy Faeser von der SPD am Mittwoch angekündigt, an den Grenzen zu Polen und Tschechien sogenannte “mobile” Grenzkontrollen einzuführen. Was können solche Kontrollen bewirken - und an welchen Stellschrauben kann die Politik noch drehen? Das analysiert in dieser Folge SZ-Expertin Constanze von Bullion.

Weitere Nachrichten: Kindergrundsicherung im Kabinett, Datenleck bei Majorel größer.

Moderation, Redaktion: Tami Holderried

Redaktion: Nadja Schlüter, Ann-Marlen Hoolt

Produktion: Jakob Arnu

Zusätzliches Audiomaterial über: SPIEGEL online

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Vor einem Jahr sind Sprengsätze an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee explodiert, die Pipelines sind seitdem kaputt. Bis heute ist ungeklärt, wer hinter dem Anschlag steckt. Eine Recherche der SZ, der ARD, der Zeit und mehrerer Partnermedien hat wohl die Hintermänner der Nord-Stream-Sabotage aufgespürt - und sie mit den Vorwürfen konfrontiert. Die Recherchen zeigen: Es könnte tatsächlich ein ukrainisches Kommando dahinter stecken.

Über die Recherchen spricht Jörg Schmitt. Er ist stellvertretender Ressortleiter des SZ-Investigativ-Teams und hat monatelang in dem Fall recherchiert.

Weitere Nachrichten: Tote bei Explosion an Treibstofflager in Bergkarabach, Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien in Vorbereitung.

Zum Weiterlesen und -hören

Den Text zur Nord-Stream-Recherche können Sie hier lesen.

Den fünfteiligen Podcast zur Nord-Stream-Recherche hören Sie hier.

Den Text zum Ampelstreit und den gefährlichen Wunsch nach einem breiten Konsens lesen Sie hier.

Moderation, Redaktion: Johannes Korsche

Redaktion: Tami Holderried

Produktion: Annika Bingger

Zusätzliches Audiomaterial über tagesschau.

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