Auf den Punkt

In den vergangenen Tagen gab es wieder viele Drohnenangriffe auf die Ukraine und speziell Kiew. Überhaupt war der Mai 2023 der Monat, mit den meisten Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt seit Kriegsbeginn. In der Nacht von Montag auf Dienstag kam dabei mindestens ein Mensch ums Leben, 13 wurden verletzt.

Dienstagfrüh gab es dann aber auch Alarm in der russischen Hauptstadt: Moskau soll ebenso von Drohnen angegriffen worden sein, das meldete unter anderem das russische Verteidigungsministerium. Was steckt da dahinter? Und wie entscheidend sind solche Luftangriffe generell für die kommenden Wochen? Das erklärt in dieser Folge von “Auf den Punkt” Sebastian Gierke aus dem SZ-Politikressort.

Weitere Nachrichten: Urteil in Cum-Ex-Prozess; Rekord bei Einbürgerungen; Konflikt in Kosovo

Zum Weiterlesen: Hier finden Sie die Reportage über die aktuellen Vorgänge beim FC Bayern München.

Moderation, Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Redaktion: Antonia Franz, Jonas Junack

Produktion: Benjamin Markthaler

Seit 20 Jahren ist Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei an der Macht. Am Sonntag entscheidet sich, ob er weiterhin Präsident bleibt. Da ist dann die Stichwahl zwischen ihm und seinem Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu. Besonders bei dieser Wahl: Es gehen Türkinnen und Türken wählen, die ein Leben ohne Erdoğan gar nicht kennen. Also, im Wortsinn: Erdoğan war schon an der Macht, als sie geboren wurden.

Was ist das für eine Generation, die “Generation Erdoğan”? Welche Wünsche und politischen Überzeugungen haben die jungen Türkinnen und Türken? Und vor allem: wird das die Wahl beeinflussen? Das erklärt Journalistin und Sachbuchautorin Çiğdem Akyol.

Weiterhören und Weiterlesen

Die beiden “Das Thema”-Folgen zu Erdoğan finden Sie hier:

Folge 1: Erdoğans Weg an die Macht

Folge 2: Wie Erdoğan das Land gespalten hat

Den SZ-Nachruf auf Tina Turner finden Sie hier.

Den Song “Rivers deep, Mountain High” von 1966 können Sie auf Spotify hier anhören.

Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 26.05.23 um 18 Uhr.

Moderation, Redaktion: Johannes Korsche

Redaktion: Jonas Junack, Tami Holderried

Übersetzung: Ayça Balcı

Produktion: Benjamin Markthaler

Zusätzliches Audiomaterial über 32.Gün (YouTube), ARDMediathek, Twitter: @fbirol, reuters, ZDF, CNN, Spotify.

Vor dem letzten Spieltag der Fußball-Bundesliga an diesem Samstag liegt der FC Bayern München zwei Punkte hinter Borussia Dortmund. Erstmals seit zehn Jahren könnten die Bayern also eine Saison ohne Titel abschließen.

Zum Weiterlesen:

Die Datenanalyse zu einem Jahrzehnt Bayern-Dominanz können Sie hier lesen.

Das exklusive Interview mit CDU-Chef Friedrich Merz finden Sie hier.

Weitere Nachrichten: Pflegereform im Bundestag beschlossen; Merz im SZ-Interview über das Heizungsgesetz und die Grünen.

Moderation, Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Redaktion: Tami Holderried

Produktion: Imanuel Pedersen

Zusätzliches Audiomaterial über die Youtube-Kanäle von FC Bayern München und Borussia Dortmund.

Das Gebäudeenergiegesetz, auch bekannt als Heizungsgesetz, sieht vor, dass ab 2024 neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Eigentlich sollte es diese Woche im Bundestag verhandelt werden, damit es noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden kann. Aber die FDP hat den Gesetzgebungsprozess erstmal gestoppt. Die FDP-Ministerinnen und -Minister hätten dem Gesetz inhaltlich "nicht zugestimmt", so der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat dem Koalitionspartner daraufhin "Wortbruch" vorgeworfen. Warum ist die FDP auf die Bremse getreten?

"Sie hält das Gesetz für zu kleinteilig, für zu bürokratisch, für zu schwierig umzusetzen und für nicht technologieoffen genug", sagt Henrike Roßbach, stellvertretende Leiterin des SZ-Parlamentsbüros. Gleichzeitig gehe es der Partei aber schon auch darum, sich politisch zu profilieren – ebenso wie den Grünen, die sich nach einem Jahr Krisenpolitik endlich wieder ihren Kernthemen Klima- und Energiepolitik zuwenden könnten.

Insgesamt habe der aktuelle Streit "eine besondere Qualität", sagt Roßbach. "Es geht um eine grundsätzliche Herangehensweise an eine Menschheitsaufgabe und die Art der Auseinandersetzung ist sehr verhakt. Das wieder aufzulösen ist auf jeden Fall nicht trivial."

Weitere Nachrichten: Deutsche Wirtschaft rutscht in eine Rezession, ukrainische Gegenoffensive hat laut Selenskij-Berater begonnen

Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Annika Bingger

Zusätzliches Audiomaterial über dpa, Tagesschau und Phoenix

Am Mittwoch haben Beamte unter der Leitung des bayerischen Landeskriminalamts in sieben Bundesländern Wohnungen mehrerer Mitgliedern der "Letzten Generation" durchsucht, unter anderem in Bayern, Berlin und Hessen. Sie haben Konten beschlagnahmt und Vermögen eingefroren, auch die Webseite der Gruppe wurde abgeschaltet. Ermittelt wird gegen sieben Klimaaktivisten zwischen 22 und 38 Jahren. Ihnen wird vorgeworfen, Mitglieder oder Unterstützer einer “kriminellen Vereinigung” zu sein.

"Die Kriterien für eine kriminelle Vereinigung sind laut Strafgesetzbuch, dass ihr Zweck die Begehung von Straftaten ist", sagt Christoph Koopmann, der für die SZ über Innere Sicherheit und Extremismus berichtet. "Wenn die Straftaten aber aus einem politischen oder wissenschaftlich begründeten Zweck wie der Klimarettung begangen werden, also sozusagen nur Mittel zum Zweck sind, dann kann das von Gerichten auch anders beurteilt werden." Wenn die "Letzte Generation" als kriminelle Vereinigung eingestuft würde, könnte das für die Beschuldigten hohe Geldstrafen oder sogar bis zu fünfjährige Haftstrafen bedeuten.

Weitere Nachrichten: Ampel-Regierung legt Gesetzentwurf zur Wärmewende vor, russische Region Belgorod meldet Drohnenangriffe

Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter

Redaktion: Tami Holderried

Produktion: Annika Bingger

Zusätzliches Audiomaterial über Phoenix

Den USA droht ab 1. Juni die Zahlungsunfähigkeit. Falls die Schuldenobergrenze nicht angehoben wird. Das kann allerdings nur der Kongress tun – und in einer der zwei Kammern, im Repräsentantenhaus, haben die Republikaner die Mehrheit. Die wollen die Schuldenobergrenze nicht anheben, sondern schlagen stattdessen Einsparungen vor. Präsident Joe Biden will aber lieber Steuern erhöhen.

Nach einem Spitzentreffen am Montag zwischen Präsident Joe Biden und Oppositionsführer Kevin McCarthy gibt es zwar warme Worte, aber immer noch keine Einigung. Wie könnte eine Lösung aussehen und wird sie rechtzeitig kommen? Das erklärt in dieser Folge SZ-US-Korrespondent Peter Burghardt.

Weitere Nachrichten: Krise am Wohnungsmarkt, Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag

Moderation, Redaktion: Tami Holderried

Redaktion: Johannes Korsche

Produktion: Imanuel Pedersen

Zusätzliches Audiomaterial über White House.

Seit Juli 2022 wird in Bachmut in der Ostukraine ein erbarmungsloser Stellungskrieg geführt. Um das Grauen in der Stadt annähernd zu beschreiben, hat sich ein Begriff etabliert: Bachmut als ein “Fleischwolf”, durch den die Soldaten gedreht werden. Weil so viele von ihnen in der Schlacht um die Stadt gestorben sind. Dabei hat Bachmut keine große militärisch-strategische Relevanz für den Krieg.

Am Wochenende dann gab es unterschiedliche Meldungen zur umkämpften Stadt. Russland behauptet, die Stadt komplett eingenommen zu haben. Der ukrainische Präsident Selenskij scheint das erst zu bestätigen. Bekräftigt aber kurz darauf, dass noch ukrainische Truppen in Bachmut seien. Aber warum diese lange Schlacht um eine militärisch unwichtige Stadt? Florian Hassel, der über die Ukraine für die SZ berichtet, ordnet ein.

Weitere Nachrichten: Philipp Nimmermann wird Graichen-Nachfolger, im Wirtschaftsministerium, Meta soll Milliardenstrafe zahlen.

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Alle Folgen von “Und nun zum Sport” finden Sie hier.

Den Ukraine-Liveblog mit allen aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Krieg finden Sie hier.

Moderation, Redaktion: Johannes Korsche

Redaktion: Tami Holderried, Jonas Junack

Produktion: Imanuel Pedersen

Zusätzliches Audiomaterial über The Sun, tsn.ua.

Der ukrainische Präsident Selenskij war letzte Woche in Europa unterwegs. Unter anderem in Großbritannien, Frankreich und Deutschland hat er dabei neue Unterstützung für sein Land zugesagt bekommen. Es geht um Geld, Waffen – und seit dieser Woche auch wieder um westliche Kampfjets, die die Ukraine schon länger fordert. Großbritannien und die Niederlande planen eine sogenannte „Kampfjet-Koalition“, es geht um Maschinen vom Typ F-16. Welchen Einfluss solche Jets auf den Krieg in der Ukraine haben könnten und warum die Ukraine vor allem langfristige, systematische Unterstützung braucht, das erklärt Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik in dieser Folge.

Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 19.05.23 um 18 Uhr, das Gespräch mit Claudia Major haben wir am Freitag um 11:30 aufgezeichnet.

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Den Podcast "In aller Ruhe" finden Sie hier.

Moderation, Redaktion: Tami Holderried

Redaktion: Johannes Korsche, Antonia Franz

Produktion: Benjamin Markthaler

Zusätzliches Audiomaterial über reuters, Youtube.

Bis zum Sonntag tagen die Staats- und Regierungschefs und -chefinnen von Großbritannien, USA, Japan, Deutschland, Frankreich, Italien und Kanada in Hiroshima beim G-7-Gipfel. Das Hauptthema des Treffens ist Russlands Krieg gegen die Ukraine.

Aber die G7-Staaten beschäftigt noch ein anderes großes Thema: der Umgang mit China. Zum einen, weil China weiterhin zu Putin steht und dessen Angriffskrieg nicht verurteilt, zum anderen, weil die Volksrepublik ihre wirtschaftliche Macht auf der Welt immer weiter ausbaut.

"Alle G-7-Staaten haben das gleiche Problem: Sie alle wollen von der enormen Wirtschaftsmacht Chinas profitieren und alle wollen das nach ihren eigenen Regeln machen", sagt Thomas Hahn, Japan-Korrespondent der SZ, der dieses Wochenende vom Gipfel berichtet. "Aber im Großen und Ganzen sind sich die G7 einig, dass ein regelbasierter Wirtschaftsraum wichtig ist für den Wohlstand und die Freiheit von allen. Und dass man aufpassen muss, dass China sein System nicht allen überstülpt."

Als beispielhaften Weg, der den G7 in dieser Hinsicht zumindest "sympathisch" sei, nennt Hahn unter anderem Japans Freihandelsprogramm "Free and Open Indo-Pacific": "Dabei geht es darum,in einem Wirtschaftsraum, den China auch nutzen möchte, Netzwerke und Kooperationen zu schaffen, damit China dort nicht hegemonial wirtschaften kann." Wichtig sei auch, dass die G7 den Ländern des Globalen Südens nicht immer "mit der Moralkeule kommen und ihnen sagen, wie ihr politisches System oder ihr Verhältnis zu anderen Staaten sein sollte". Stattdessen sollte man sich auf eine Zusammenarbeit bei großen Fragen wie dem Klimawandel oder der Lebensmittelsicherheit einigen.

Weitere Nachrichten: Syrien erstmals seit 2011 wieder beim Gipfel der Arabischen Liga, Ampel legt Entwurf zur Reform des Staatsbürgerschaftsrechts vor.

Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter

Redaktion: Antonia Franz

Produktion: Jakob Arnu

Zusätzliches Audiomaterial über Reuters, Prime Minister's Office of Japan (Youtube)

Patrick Graichen ist seit diesem Mittwoch nicht mehr Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Er galt als Robert Habecks wichtigster Beamter und kümmerte sich unter anderem um die Umsetzung der Energiewende. Seit Anfang Mai wird ihm Vetternwirtschaft vorgeworfen, weil Graichen den neuen Chef der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur, Michael Schäfer, mit ausgewählt hatte – obwohl Schäfer Graichens Trauzeuge war. Robert Habeck hatte allerdings vergangene Woche gesagt, dass Graichen "wegen dieses Fehlers nicht gehen muss."

Nun ist aber noch ein weiterer Fehler herausgekommen: Graichen hatte die Förderung eines Projekts des BUND-Landesverbands Berlin genehmigt, in dessen Vorstand seine Schwester sitzt. Als Konsequenz hat Robert Habeck am Mittwoch nun doch angekündigt, dass Graichen aus dem Ministerium ausscheiden wird.

Wie schwerwiegend Graichens Fehler sind, wie es jetzt weitergeht im Bundeswirtschaftsministerium und welchen Schaden Habeck und die Grünen genommen haben, diese Fragen beantwortet Claus Hulverscheidt aus dem SZ-Parlamentsbüro.

Weitere Nachrichten: Prozessauftakt gegen "Vereinte Patrioten", Starkregen und Überschwemmungen in Italien.

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Hier geht es zur SZ-Podcast-Serie "German Angst".

Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter

Redaktion: Johannes Korsche

Produktion: Annika Bingger

Zusätzliches Audiomaterial über tagesschau (Youtube).