Auf den Punkt

Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie findet die Frankfurter Buchmesse dieses Jahr wieder in Präsenz statt. Allerdings mit Einschränkungen und deutliche kleiner als sonst. Und nicht ohne Konflikte: Es gibt Streit um neurechte Verlage auf der Buchmesse.

Miryam Schellbach ist für die SZ auf der Buchmesse und sagt, dass es gar nicht so leicht wäre, rechte Verlage auszuschließen. Allerdings hätte die Buchmesse den umstrittenen Verlegern auch nicht einen so präsenten Standplatz geben müssen. Schellbach plädiert dafür, jetzt den Raum für Diskussionen und Reflexion zum Thema Rassismus zu nutzen.

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Redaktion, Moderation: Tami Holderried

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Lars Langenau

Produktion: Jakob Arnu

Zusätzliches Audiomaterial über den Hessischen Rundfunk.

An diesem Donnerstag treffen sich die EU-Staatschefinnen und -chefs in Brüssel. Es geht um verschiedene Themen, aber eines überschattet den Gipfel: Der Streit um Polens Rechtsstaatlichkeit. Schon Anfang der Woche ging es im EU-Parlament hoch her, als der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in seiner Rede der EU Erpressung vorwarf.

Josef Kelnberger ist SZ-Korrespondent in Brüssel. Er sagt: Dieser Konflikt sei ein Wetterleuchten für zukünftige Konflikte, die auf die EU zukommen könnten. Denn die teile sich aktuell in die Staaten, die mehr Gemeinschaft wollen – und in die, die nationale Interessen voranstellen, wie zum Beispiel Polen.

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Zusätzliches Audiomaterial über TVP Info und EU-Kommission.

“Epidemische Lage nationaler Tragweite” – ein sperriger Begriff, der aber ganz unmittelbar unser Leben bestimmt. Es geht dabei um die Corona-Regeln, zum Beispiel um die Maskenpflicht oder den 3G-Nachweis. Genauer gesagt geht es um die Frage, wer über diese Regeln entscheidet: die Regierung oder das Parlament.

"Ich glaube es wäre das richtige Signal, die Notlage für beendet zu erklären, und gleichzeitig massiv zu kommunizieren, dass Corona noch nicht vorbei ist", sagt Hanno Charisius aus dem Ressort Wissen. In Auf den Punkt spricht Charisius darüber, was die Einstufung für unseren Alltag wirklich bedeutet und wer eine Booster-Impfung braucht.

Weitere Themen: Polizeikontrollen an deutsch-polnischer Grenze, Rücktritt Bundesbankchef Jens Weidmann

Moderation, Redaktion: Franziska von Malsen

Redaktion: Tami Holderried, Anna-Lena Limpert

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Zusätzliches Audiomaterial über ARD.

An vielen Universitäten in Deutschland hat in diesen Tagen wieder die Vorlesungszeit begonnen. Und nach eineinhalb Jahren mit Vorlesungen und Seminaren auf Distanz sollen bundesweit fünfzig bis achtzig Prozent der Veranstaltungen wieder in Präsenz stattfinden. Wie gut funktioniert das? Und warum ist es so wichtig? Das erklärt in dieser Folge Franziska Koohestani, Autorin für jetzt, das junge Magazin der SZ, und an der LMU in München studiert.

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Weitere Themen: EU Streit mit Polen; Mögliches Ende der epidemischen Lage

Mehr über die Vorgänge rund um die Bild-Zeitung und deren Ex-Chefredakteur Julian Reichelt, finden Sie hier. Einen Kommentar zu den Vorgängen, können Sie hier lesen.

Moderation, Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Redaktion: Tami Holderried, Franziska von Malsen

Produktion: Imanuel Pedersen

Nun können die Verhandlungen richtig losgehen: Nach den Sozialdemokraten und den Grünen haben nun auch die Freien Demokraten der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zugestimmt. FDP-Chef Christian Lindner sagt, man sehe Chancen, aber auch Herausforderungen. Am Anfang sei das ein Zweckbündnis, ob daraus mehr werden kann, liege an den Beteiligten. Er aber habe nach wie vor “positive Vibes”. Wer denn Olaf Scholz als Finanzminister nachfolgen wird?, aus dieser Journalistenfrage friemelte sich Lindner am Montag wortreich heraus.

400 Milliarden Euro Schulden hat der Bund und höchstens 50 Milliarden Euro sind als Einnahmen durch die globale Mindeststeuer zu erwarten. Ein ausgeglichener Haushalt ist in weite Ferne gerückt, sagt die stellvertretenden Leiterin des Berliner Parlamentsbüros Cerstin Gammelin. "Es gibt kein Spielgeld mit dem die Koalitionäre ihre Koalition kitten können." Der Umstieg in das klimaneutrale Leben wird für alle teurer, ist sich Gammelin sicher. Letztendlich sei die Entscheidung zwischen Lindner und Habeck ein "Kampf zwischen zwei Konzepten: Mehr Markt oder mehr Staat." Lindners Idee für "Superabschreibungen für Unternehmen würden super teuer". Trotzdem sei sie sich ziemlich sicher, dass der FDP-Chef das Amt des Finanzministers bekommen werde.

Weitere Nachrichten: Diesel noch nie so teuer, SPD-Frauen verlangen Schäuble-Nachfolgerin.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Tami Holderried

Produktion: Jakob Arnu

Zusätzliches Audiomaterial über ARD und Livestream von Phoenix.

Bis Weihnachten soll die neue Regierung stehen. Das haben die Parteichefs von SPD, Grünen und FDP am Freitag klargemacht. Das wichtigste Ziel der neuen Koalition sei ein strengerer Klimaschutz, sagte der wohl künftige Kanzler Olaf Scholz von der SPD. Und FDP-Chef Christian Lindner meinte sogar, dass es schon lange "keine vergleichbare Modernisierungschance" gegeben habe wie jetzt. Grünen-Chef Robert Habeck betont, dass seine Partei und die FDP gerade beim Thema Finanzen und Investitionen weit auseinandergelegen haben. Jetzt sei es aber trotzdem "gelungen, dass Belastungen für Bürger nicht kommen, aber dennoch Investitionen möglich gemacht werden."

"Christian Lindner war von allen Glücklichen der Allerglücklichste", sagt SZ-Politik-Redakteur Peter Fahrenholz. Lindner sei geradezu euphorisiert gewesen. "Da ist offensichtlich in den vergangenen Tagen auch etwas persönlich zusammengewachsen." Interessant sei, dass die Koalition genügend finanziellen Spielraum für all die Modernisierungen sehen würde. Geld dafür soll auch aus der neuen globalen Mindeststeuer kommen.

Unsere Kritikerin Juliane Liebert hat sich zudem gerade “Rausch” reingezogen, die neue Platte von Helene Fischer. Liebert findet das eine "egalitäre Musik", "sehr professionell, sehr sauber". Eine eigentümliche "Mischung aus Schlager und Eurodance-Chart-Pop", der immer mit einem sanften Refrain beginnt, dann kommt "das Gestampfe" und münde in "sauberer Leidenschaft". Das sei "kommerzielle Musik im reinsten Sinne", meint Liebert.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Anna-Lena Limpert, Laura Terberl

Produktion: Benjamin Markthaler

Zusätzliches Audiomaterial über Livestream von Phoenix.

Die Schule hat wieder angefangen. Es ist aber auch immer noch Corona-Pandemie. Trotzdem wird wieder im Klassenzimmer unterrichtet statt am Bildschirm. Möglich machen das auch die neuen professionellen Luftfilter, die sehr viele Schulen angeschafft haben.

Das zumindest war die Hoffnung, als Bund und Länder entschieden haben, 700 Millionen Euro für diese Filter auszugeben. Allerdings ist nicht klar, ob die Filter wirklich besser sind als normales Lüften. Vor allem ein Wissenschaftler will das herausgefunden haben: der Physiker Christian Kähler. "In den meisten Studien untersucht er, dass die Geräte tatsächlich den Großteil dieser kleinen Teilchen aus der Luft herausfiltern. Das ist aber nicht besonders strittig. Wenn man die Frage, wie gut die Luftfilter sind, wirklich beantworten will, dann müsste man zwei Fragen stellen. Zum einen: Sind sie tatsächlich besser als das Lüften über Fenster. Und zum anderen: Werden durch diese Luftfilter am Ende wirklich Infektionen verhindert? Und da bleibt Herr Keller einfache Antworten schuldig", sagt Berit Uhlmann, SZ-Redakteurin im Wissen. In "Auf den Punkt" spricht sie darüber, was man stattdessen hätte machen sollen.

Weitere Nachrichten: Bluttat in Norwegen, Einspruch gegen Wahl in Berlin.

Redaktion, Moderation: Franziska von Malsen

Redaktion: Franziska von Malsen, Antonia Franz, Anna-Lena Limpert

Produktion: Jakob Arnu

Zusätzliches Audiomaterial über Viromed via Youtube.

Wenn es nach den Werbesprüchen deutscher Gas- und Energieversorger geht, wird der Winter wunderbar: “Gut fürs Klima, gut für deinen Geldbeutel”. Irreführend, denn unser Energieverbrauch ist alles andere als klimafreundlich. Und teurer wird es auch. Heizöl kostet dieses Jahr fast das Doppelte im Vergleich zum Vorjahr.

"Die große Mahnung dieser Krise ist: Wir können ein System bauen, das viel mehr regenerativen Quellen nutzt. Wenn wir das beherzt machen, dann werden wir auch unabhängiger von stark schwankenden Preisen für fossile Energie auf den Weltmärkten", sagt Benedikt Müller-Arnold. Er spricht in Auf den Punkt darüber, was die neue Regierung tun sollte und hat Tipps für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Weitere Nachrichten: Legalisierung von Cannabis, Zapfenstreich für Afghanistan-Einsatzkräfte.

Redaktion, Moderation: Franziska von Malsen

Redaktion: Lars Langenau, Anna-Lena Limpert

Produktion: Benjamin Markthaler

Vergangene Woche hat das polnische Verfassungsgericht nationales Recht über EU-Recht gestellt. Die anderen Länder der EU sind entsetzt, nur Ungarn nicht. Für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist klar, dass Warschau sich eindeutig rechtswidrig verhält. Polen drohen jetzt zumindest harte finanzielle Einbußen.

Am Sonntag sind wegen des Urteils des "Pseudo-Verfassungsgerichts" hunderttausende Polinnen und Polen auf die Straße gegangen, sagt Florian Hassel, SZ-Osteuropa-Korrespondent mit Sitz in Warschau. Dieses und viele andere Gerichte seien inzwischen mit treuen, willfährigen Gefolgsleuten der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS besetzt. Vize-Ministerpräsident Jarosław Kaczyński schere sich nicht um die Gewaltenteilung und wolle "mindestens ein halb-autoritäres Regime" errichten. Viele Menschen in Warschau, Danzig und anderswo aber befürchten, dass Polen aus der EU austreten wird - oder aber Milliarden Euro aus dem EU-Topf gestrichen werden. Hassel erwartet, dass Polen und auch Ungarn vor dem EU-Gerichtshof unterliegen und beide Länder das teuer zustehen bekommen werden. Genau das aber werde zumindest die PiS in zwei Jahren bei den Wahlen zu spüren bekommen.

Weitere Nachrichten: Karlsruhe verhandelt über Parteienfinanzierung, Ampel-Koalition rückt näher.

Redaktion, Moderation: Lars Langenau

Redaktion: Franziska von Malsen, Anna-Lena Limpert, Antonia Franz

Produktion: Jakob Arnu

Zusätzliches Audiomaterial über ARD.

Sebastian Kurz hat sein Amt nicht ganz freiwillig wegen Korruptionsvorwürfen zur Verfügung gestellt. Ihm und seinem Team wird vorgeworfen, sich 2016 geschönte Umfragen und wohlmeinende Berichterstattung in österreichischen Medien erkauft zu haben, und zwar mit Steuergeld. Mit nur 35 Jahren ist Kurz jetzt zum zweiten Mal der jüngste Altkanzler in der Geschichte Österreichs.

Allerdings zeige Kurz nicht einmal bei seinem Rücktritt Anstand, weil er ohne Schuldbewusstsein sei, meint SZ-Österreich-Korrespondentin Cathrin Kahlweit. Kurz' Nachfolger Alexander Schallenberg gelte als “Kurzist” und als “türkiser Überzeugungstäter", der etwa in der Flüchtlingspolitik die gleiche harte Linie fahren werde wie Kurz selbst. Es sei spannend, jetzt zu sehen, ob er sich emanzipieren werden.

Kurz versucht sich derweil außerdem als Partei- und Fraktionschef der ÖVP die Macht im Land zu sichern. Ob ihm das gelingt, sei aber längst noch nicht ausgemacht, meint Kahlweit. Derzeit sei in der ÖVP noch “Hauen und Stechen” angesagt, mit massiven Versuchen, Ex-Kanzler Kurz los zu werden. Dass Kurz wiederkommt als Kanzler werde mit jedem Tag unwahrscheinlicher, sagt Kahlweit. Schließlich sei “jung und glatt noch kein Ausweis für Anstand”.

Weitere Nachrichten: Meuthen tritt als AfD-Chef ab, Wirtschaftsnobelpreis für Arbeitsmarktforscher.

Redaktion, Moderation: Lars Langenau

Redaktion: Franziska von Malsen, Anna-Lena Limpert

Produktion: Imanuel Pedersen

Zusätzliches Audiomaterial über die Twitter-Accounts von Sebastian Kurz und Alexander van der Bellen.