Auf den Punkt

An diesem Samstag vor genau 30 Jahren ist die Berliner Mauer gefallen - ausgelöst durch eine legendäre Pressekonferenz mit dem Politbüro-Mitglied Günter Schabowski. Und auch Angela Merkel hat damals die Pressekonferenz gehört. Schon vor einigen Jahren erzählte sie, wie sie am 09. November 1989 mit tausenden Menschen zum Grenzübergang nach Westberlin gegangen ist.

Zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Merkel jetzt ausführlich mit Cerstin Gammelin und Nico Fried aus dem SZ-Hauptstadtbüro über die Wende und ihre DDR-Erfahrungen gesprochen, in einem ihrer wenigen persönlichen Interviews. Was für Merkel das schwierigste am neuen Leben in der Bundesrepublik war, erzählt Cerstin Gammelin in dieser Folge.

Mehr zu dem Thema:

Das ganze Interview können Sie hier mit SZ-Plus lesen.

Die Podcast-Folge "Das Thema" über Musiker aus der ehemaligen DDR können Sie hier hören.

Die Podcast-Folge von "Das Thema" über die Demonstration am 04. November 1989 können Sie hier hören.

Weitere Themen: Pompeo in Berlin; Stellenabbau bei Daimler; Kalbitz und der MAD.

Redaktion, Moderation: Vinzent-Vitus Leitgeb

Redaktion: Jean-Marie Magro

Produktion: Carolin Lenk

Zusätzliches Audiomaterial über Reuters und das Bundeskanzleramt.

Keine Mehrheit. Weder für Rot-Rot-Grün, noch für die CDU - ohne AfD. Die Regierungsbildung in Thüringen gestaltet sich mehr als schwierig. In der Landes-CDU werden Stimmen laut, auch mit der Partei von Höcke zu reden. CDU-Generalsekretär Ziemiak findet das “irre”. Und nun bietet Höcke CDU und FDP an, sie auch nur zu tolerieren.

Das sei ein "vergiftetes Angebot", sagt SZ-Korrespondent Cornelius Pollmer. CDU-Landeschef Mohring habe das auch abgelehnt, da man sonst eine Regierung von Gnaden der AfD sei. Es bringe allerdings auch nichts, Höcke mit Hitler gleichzusetzen.

Weitere Themen: Macron attestiert Nato Hirntod, Klimapaket verschärft soziale Ungleichheit.

Redaktion, Moderation: Lars Langenau

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Justin Patchett

Zusätzliches Audio-Material über Reuters

Sie haben viel erreicht, sagen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei der am Mittwoch vorgestellten Halbzeitbilanz der Bundesregierung. Von dreihundert großen Maßnahmen seien zwei Drittel auf dem Weg oder schon vollendet. Das zeige, dass die Groko arbeitsfähig und arbeitswillig sei.

Das sei zwar eine ordentliche Bilanz, sagt der Leiter des Berliner SZ-Parlamentsredaktion, Nico Fried. Allerdings habe sich die Groko in den vergangenen zwei Jahren oft so zerstritten dargestellt, dass die positive Bilanz kaum auffalle. Auch die Vorstellung jetzt in Berlin sei "leidenschaftslos" gewesen. Er frage sich, ob nicht eine andere Koalition die noch anstehenden Projekte umsetzen könne, da sie kaum noch originäre Versprechen beinhalte.

Weitere Themen: AfD-Thüringen macht CDU Angebot, Streiks bei Lufthansa.

Redaktion, Moderation: Lars Langenau

Redaktion: Laura Terberl und Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Carlo Sarsky

Zusätzliches Audio-Material über Phoenix.

Derzeit liegt der Hartz-IV-Regelsatz bei 424 Euro. So viel bekommt also jemand, der alleinstehend oder alleinerziehend ist. Dazu übernimmt der Staat Miete, Heizung und Krankenversicherung. Seit den Hartz-Reformen der rot-grünen Bundesregierung gilt der Leitsatz "Fördern und Fordern". Wer sich nicht vorbildlich verhält, bekommt weniger Leistungen. Wer unentschuldigt einen Termin im Jobcenter verpasst, dem werden drei Monate lang zehn Prozent des Regelsatzes gestrichen.

Es gibt aber auch besonders krasse Fälle: Wenn jemand einen Jobangebot erhält und dieses ablehnt, bekommt 30 Prozent weniger. Tut die Person es ein zweites Mal, 60 Prozent. Beim dritten Mal bekommt sie gar kein Geld. Noch schärfer sind Regelungen bei Unter-25-Jährigen. All diese Sanktionen gelten drei Monate lang. Das Bundesverfassungsgericht urteilte nun, dass diese Sanktionen in Teilen verfassungswidrig sind. Bis der Gesetzgeber eine Regelung verabschiedet, beträgt die höchste Sanktion 30 Prozent des Regelsatzes. Eine richtige Entscheidung, findet Marc Beise. Der Leiter des SZ-Wirtschaftsressorts empfiehlt aber, am Prinzip der Agenda 2010 festzuhalten.

Weitere Themen: Streit in der CDU, schwache deutsche Konjunktur, Justizreform in Polen verstößt gegen EU-Recht.

Redaktion, Moderation: Jean-Marie Magro

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Carlo Sarsky

Zusätzliches Audio-Material über Bundesverfassungsgericht und dpa.

Cem Özdemir ist einer der bekanntesten Politiker Deutschlands. Lange war er Parteivorsitzender der Grünen. Özdemir kritisiert immer wieder in sehr scharfen Worten den türkischen Präsidenten Erdoğan, genauso stark aber auch die AfD.

Vor einer Woche, am 27. Oktober, landet im E-Mail-Postfach seines Büros eine Mail. Der Absender ist eine rechtsextremistische Gruppe, ein Ableger des US-amerikanischen Neonazinetzwerks “Atomwaffen Division Deutschland”. Die Gruppe droht Özdemir mit dem Tod. Wenig später kommt heraus: Der Grünenpolitiker ist nicht der einzige, auch seine Parteifreundin Claudia Roth steht auf der Todesliste.

Für Ronen Steinke bestätigt der Vorfall eine Entwicklung, die er so schon lange beobachtet. Der SZ-Hauptstadtkorrespondent sagt, wer Menschen bedroht, die sich mit Mut für die Gesellschaft einsetzen, bedroht damit auch die Demokratie.

Weitere Themen: Streik bei Lufthansa, Lithiumprojekt in Bolivien gestoppt.

Redaktion, Moderation: Jean-Marie Magro

Redaktion: Laura Terberl

Produktion: Carlo Sarsky

Zusätzliches Audio-Material über Deutscher Bundestag.

Die Freie Universität Berlin hat entschieden, dass Familienministerin Franziska Giffey ihren Doktortitel der Politikwissenschaften behält. Dr. Giffey kann also aufatmen, obwohl die FU der 41-Jährigen eine Rüge erteilt hat.

Der Doktortitel sei noch immer entscheidend für den Aufstieg in bestimmte Jobs und Gehaltsklassen, sagt Bernd Kramer vom Job&Karriere-Ressort der SZ. Allerdings verwundere ihn, dass Giffey jetzt eine Rüge erteilt worden sei, obwohl es die gar nicht in der Promotionsordnung der FU gebe. Aber mit den Plagiaten von Karl-Theodor zu Guttenberg sei der Fall kaum zu vergleichen, sagt der SZ-Bildungsexperte.

Weitere Themen: FDP in Thüringen bangt, Klimaklage gegen Bundesregierung abgewiesen, Bercow tritt ab.

Redaktion, Moderation: Lars Langenau

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Julia Ongyerth

Zusätzliches Audio-Material über Reuters.

Kein Brexit, doch Brexit? Mit Deal oder ohne Deal? In Großbritannien ist noch immer sehr viel möglich. Um endlich eine Entscheidung herbeizuführen, wird es am 12. Dezember eine Neuwahl des Parlaments geben. Den Weg dafür hat der Labour-Chef und Oppositionsführer Jeremy Corbyn freigemacht. Auch er sieht einen chaotischen No-Deal-Brexit nun vom Tisch und hat deshalb seine Blockade aufgegeben.

Premierminister Johnson, der seit Wochen seine Konkurrenten an der Urne herausfordern will, ist richtig heiß auf den Wahlkampf. Er gibt sich selbstbewusst, weil er als einziger den Brexit liefern will. Und er habe einen großartigen Deal mit der EU ausgehandelt, sagt er. SZ-London-Korrespondentin Cathrin Kahlweit vermutet, Johnson ist nicht so zuversichtlich, wie er von außen wirkt. Und auch Labour schreibt sie noch nicht ab.

Weitere Themen: Facebook kooperiert enger mit Behörden, Berateraffäre im Umweltministerium, Kritik an Merz.

Redaktion, Moderation: Jean-Marie Magro

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Carolin Lenk

Zusätzliches Audio-Material über UK Parliament.

Bei zwei von drei Landtagswahlen in Ostdeutschland ist die CDU nur auf dem dritten Platz ins Ziel gekommen. Und die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer kann keine Zuversicht wecken. Es gebe ein Machtvakuum an der Spitze der CDU, diagnostizierte der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban.

Die Führungsfrage stellte Kuban nicht nur in der CDU-Vorstandssitzung nach der Wahl in Thüringen, sondern später auch öffentlich in den Medien. Und Kubans Favorit für das Kanzleramt, Friedrich Merz, teilt in einem Fernsehinterview ordentlich gegen Angela Merkel aus. Die CDU zerstört sich vielleicht nicht selbst, sagt Ferdos Forudastan. Aber, so die Chefin der SZ-Innenpolitik, die Verantwortlichen gehen derzeit ähnlich schlecht mit ihrer Partei um wie die SPD-Funktionäre mit ihrer.

Weitere Themen: Altmaier stürzt, Neuwahl in Großbritannien, Hariri tritt zurück.

Redaktion, Moderation: Jean-Marie Magro

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Justin Patchett

Zusätzliches Audio-Material über ZDF.

Der alte Thüringer Ministerpräsident wird mit großer Wahrscheinlichkeit auch der neue sein. Bodo Ramelow von der Linkspartei hat mit 31 Prozent ein Spitzenergebnis eingefahren. Trotzdem wird die Regierungsbildung schwierig. Auch Ramelow weiß das am Wahlabend.

Schockiert zeigen sich viele über das starke Abschneiden der AfD. 23,4 Prozent. Damit steht sie auf dem zweiten Platz. Und das mit dem rechtsextremen Spitzenkandidaten Björn Höcke. Dabei ist die AfD Spitzenreiter bei Jungwählern. Vor allem junge Männer haben die Partei überdurchschnittlich oft gewählt. SZ-Hauptstadtreporterin Hannah Beitzer sagt, ein Grund dafür liege darin, dass viele junge Menschen in den neuen Bundesländern nie Vertrauen in das politische System der Bundesrepublik hatten.

Weitere Themen: Zentralrat der Juden entsetzt, Brexit verschoben.

Redaktion, Moderation: Jean-Marie Magro

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Carlo Sarsky

Zusätzliches Audio-Material über Reuters.

Seit dem 14. Oktober dürfen die SPD-Mitglieder abstimmen: Wer soll ihre Partei in Zukunft führen? An diesem Freitag um 24 Uhr endet die Frist und am Samstag soll es schon ein Ergebnis geben. Wer hat also die besten Chancen und wie sehen die SPD-Mitglieder das neue Verfahren, per Mitgliederbefragung eine neue Parteispitze zu finden? Das erklärt in dieser Folge von "Auf den Punkt" Mike Szymanski, SZ-Korrespondent in Berlin.

Weitere Themen: OEZ-Amoklauf in München, Brexit-Verschiebung, Thüringen-Wahl

Redaktion, Moderation: Vinzent-Vitus Leitgeb

Redaktion: Jean-Marie Magro

Produktion: Carolin Lenk

Zusätzliches Audiomaterial über die Facebook-Seite der SPD.