Auf den Punkt

Bei der vergangenen Europawahl dominierte die Sorge vor dem Klimawandel den Wahlkampf. Nun, fünf Jahre später, hat sich die Stimmung deutlich gewandelt. Die Sicherheit vor Bedrohungen von Außen ist nun ein sehr wichtiges Thema für die Wählerinnen und Wähler. Zwei Jahre nach Beginn des russischen Einmarschs in der Ukraine macht sich die EU Gedanken darüber, wie sicher sie eigentlich noch ist.

Politikwissenschaftlerin und Verteidigungsexpertin Claudia Major (Stiftung Wissenschaft und Politik) erklärt, Europa habe sich in den vergangenen beiden Jahren stark gewandelt. Um jedoch einer möglichen Bedrohung aus Russland standzuhalten, müsse die Europäische Union viel tun – bei der Rüstung und bei der Abschreckung.

Zum Weiterlesen und -hören

Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 31.05.2024 um 16 Uhr.

Moderation, Redaktion: Leopold Zaak

Redaktion: Vinzent Vitus Leitgeb

Produktion: Jakob Arnu

Zusätzliches Audiomaterial über: Reuters

Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Donald Trump ist schuldig in allen 34 Anklagepunkten: Das hat die zwölfköpfige Jury des Schweigegeldprozesses in New York am Donnerstag verkündet. Damit ist zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten ein ehemaliger Präsident in einem Strafrechtsprozess verurteilt worden.

Trump soll im Jahr 2006 eine Affäre mit der Pornodarstellerin Stormy Daniels gehabt haben. 2016, während Trumps Präsidentschaftswahlkampf, hat Trumps damaliger Anwalt Michael Cohen 130 000 Dollar Schweigegeld an Daniels gezahlt. Trump hat Cohen diesen Betrag erstattet und als Anwaltskosten deklariert. Das allein ist noch keine Straftat, aber die New Yorker Staatsanwaltschaft argumentierte in ihrer Anklage: Die vertuschte Schweigegeldzahlung sei eine illegale Wahlkampffinanzierung gewesen. Trump habe Daniels zum Schweigen bringen wollen, um das Wahlergebnis zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Die Jury ist dieser Argumentation jetzt gefolgt.

Beide Seiten, Republikaner und Demokraten, haben unmittelbar nach dem Urteil damit begonnen, es politisch für sich zu nutzen. Aber davon einmal abgesehen: Was bedeutet das Urteil faktisch? Hat es Einfluss auf Trumps Kandidatur und seine mögliche Präsidentschaft? Darüber spricht in dieser Folge von „Auf den Punkt“ Reymer Klüver aus dem SZ-Politikressort.

Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter

Redaktion: Antonia Franz, Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Carolin Lenk

Zusätzliches Audiomaterial über MSNBC und CNBC

**Den neuen Podcast „Feuerzone: Das System Rammstein und der Machtmissbrauch in der Musik“ können Sie ab dem 1. Juni unter sz.de/rammstein hören.

Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

30 Jahre lang hat in Südafrika dieselbe Partei die Regierung gestellt: der ANC, der Afrikanische Nationalkongress. Doch zum ersten Mal, seit 1994 demokratische Wahlen in Südafrika eingeführt wurden, steht die Mehrheit des ANC auf der Kippe. Mehr und mehr Menschen sind unzufrieden mit der Regierung.

Deshalb sind die Parlamentswahlen am 29. Mai richtungsweisend für Südafrika. Wahrscheinlich ist, dass der ANC zwar Teil der Regierung blieben kann, aber mit anderen Parteien eine Koalition bilden muss. Welche das sind und was das für die Politik in Südafrika bedeuten könnte, erklärt Paul Munzinger, der SZ-Korrespondent in Kapstadt.

Weitere Nachrichten: UN-Sicherheitsrat liegt Resolution zum Ende des Einsatzes in Rafah vor, Bundestag beschließt Rentenpaket

Zum Weiterlesen:

Hier lesen Sie eine Reportage, für die Paul Munzinger mit Wählerinnen und Wählern in Südafrika gesprochen hat.

Und hier lesen sie einen Kommentar von ihm zu den Parlamentswahlen.

Moderation, Redaktion: Ann-Marlen Hoolt

Redaktion: Nadja Schlüter

Produktion: Aylin Sancak

Zusätzliches Audiomaterial über Reuters.

Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Vor der Dresdner Frauenkirche hält Frankreichs Präsident eine große Rede. Er ruft Europa dazu auf, stärker und selbstbewusster zu werden. Kurz vor der Europawahl versucht Macron Euphorie zu verbreiten. Und er betont immer wieder, wie wichtig, die deutsch-französische Freundschaft für ein starkes Europa sei.

Diese Beziehung ist aber lange nicht mehr so eng, wie sie einmal war. Bundeskanzler Scholz und Macron haben viele Meinungsverschiedenheiten und tragen die auch auf offener Bühne aus. Macrons Staatsbesuch in Deutschland ist daher ein Zeichen, dass beide Seiten das Verhältnis verbessern wollen. Paul-Anton Krüger aus dem SZ-Parlamentsbüro spricht in dieser Folge darüber, ob und wie das gelingen kann.

Weitere Nachrichten: Israels Angriffe auf Rafah, Schlussplädoyers im Prozess gegen Trump.

Zum Weiterlesen: Hier finden Sie den KI-Bot der SZ zur Europawahl.

Redaktion: Ann-Marlen Hoolt

Produktion: Annika Bingger

Zusätzliches Audiomaterial über: Reuters

Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Die Menschen in Thüringen haben am Wochenende neue Kommunalparlamente, Landräte und Bürgermeister gewählt. Im Vorfeld gab es Sorge um einen „Durchmarsch“ der AfD. Doch der ist ausgeblieben. Die AfD hat bisher keine wichtigen Ämter direkt erlangen können - steht aber für mehrere Landratsposten in der Stichwahl. Es wird also in zwei Wochen noch einmal gewählt werden müssen. Für Johannes Bauer, der für die SZ die Politik in Ostdeutschland beobachtet, hat die AfD bei diesen Stichwahlen aber eher schlechte Chancen. Warum erklärt er in dieser Folge „Auf den Punkt“.

Weitere Nachrichten: Macron auf Staatsbesuch in Deutschland, Arabische Staaten werfen Israel vor ein Flüchtlingscamp in Rafah angegriffen zu haben, Viele Tote bei Erdrutsch in Papua-Neuguinea.

Zum Weiterlesen:

Hier können Sie mehr zur Wahl in Thüringen erfahren.

Hier lesen Sie den Text zum Staatsdinner für Macron.

Moderation, Redaktion: Ann-Marlen Hoolt

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Carolin Lenk

Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Der europäische Green Deal ist das Vorzeigeprojekt von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Eine Billion Euro sollen für einen klimaneutralen Kontinent insgesamt investiert werden – das war das Versprechen. Bis 2030 sollen die CO2-Emissionen um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken. 2050 soll Europa dann der erste klimaneutrale Kontinent sein. Was ist davon, kurz vor der nächsten Europawahl, übrig geblieben? Darüber spricht in dieser Folge von “Auf den Punkt” Claudia Detsch. Sie leitet das Kompetenzzentrum für Klima und soziale Gerechtigkeit der Friedrich-Ebert-Stiftung in Brüssel.

Zum Weiterlesen und -hören

Die “Auf den Punkt”-Folge vom Donnerstag hören Sie hier.

Den Text zur Vermenschlichung der KI lesen Sie hier.

Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 24.05.2024, um 16 Uhr.

Moderation, Redaktion: Johannes Korsche

Redaktion: Nadja Schlüter

Produktion: Aylin Sancak

Zusätzliches Audiomaterial über European Commission (YouTube), EU Debates | eudebates.tv (YouTube), Tagesschau, Guardian News, TODAY.

Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

China fühlt sich durch den Amtsantritt des neuen taiwanesischen Präsidenten Lai Ching-te provoziert und reagiert mit einem militärischen Großmanöver. Vor der taiwanischen Küste fahren deshalb seit Donnerstag Kriegsschiffe auf und ab, die Streitkräfte in Taiwan sind in Alarmbereitschaft. China sagt ganz offen, dass diese militärische Übung eine Strafe sein soll, gerichtet an die Unterstützer der Unabhängigkeitsbewegung in Taiwan. Denn China sieht die Insel als Teil ihres Staatsgebietes, während sich Taiwan selbst für unabhängig hält. Für die SZ beobachtet Florian Müller den Konflikt aus China. Im Podcast spricht er darüber, wie das chinesische Militärmanöver einzuordnen ist und welche politischen Folgen es haben könnte.

Weitere Nachrichten: Internationaler Gerichtshof urteilt, dass Israel die Offensive in Rafah stoppen muss; Lindner gibt Rentenpaket frei; Vier Tote nach Restauranteinsturz auf Mallorca.

Zum Weiterlesen:

Chinesisches Großmanöver vor Taiwan: Politik der Angst.

Handelsstreit mit China: Der Huawei-Bann rückt näher.

Europaparlament: Rechtsaußen-Fraktion schließt AFD-Abgeordnete aus.

Moderation, Redaktion: Ann-Marlen Hoolt

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Annika Bingger

Zusätzliches Audiomaterial über Reuters.

Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Ruhig ist es um die AfD in letzter Zeit nicht geworden. Das liegt auch an ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah. Ende April wurde ein Mitarbeiter von Krah festgenommen, wegen des Verdachts der Spionage für China. Für ein paar Tage hatte Krah deshalb auch keine öffentlichen Auftritte, war dann aber wieder im Wahlkampf dabei. Jetzt hat die AfD-Spitze ein Auftrittsverbot für ihren Spitzenkandidaten verhängt, wegen Aussagen zu SS-Soldaten in einem Interview. Mehrere rechtspopulistische Parteien drohen der AFD auf europäischer Ebene die Zusammenarbeit zu kündigen. Die Rechtsaußen-Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) im Europaparlament hat die AfD-Delegation am Donnerstag mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen.

Krah bleibt aber weiter Spitzenkandidat, denn die Wahlliste kann so kurzfristig nicht mehr geändert werden. Was heißt das für den Europawahlkampf der AfD? Der SZ-Extremismusexperte Christoph Koopmann sagt: Die Parteispitze tut sich gerade sehr schwer damit, den richtigen Kurs zu finden.

Weitere Nachrichten: Staatsakt zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes. Neuwahlen in Großbritannien Anfang Juli,

Zum Weiterlesen und -hören:

AFD: Der Tiefe Fall des Maximilian Krah.

Noch Fragen? Der KI-Bot zur Europawahl.

Moderation, Redaktion: Ann-Marlen Hoolt

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Michael Ries

Produktion: Annika Bingger

Zusätzliches Audiomaterial über dpa, phoenix.

Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Nur wenige westliche Staaten erkennen Palästina als eigenen Staat an. Aber jetzt kommen noch einige hinzu: Spanien, Norwegen und Irland haben die Anerkennung am Mittwoch öffentlich gemacht, Slowenien und Malta sollen noch folgen.

Israel reagiert empört auf die Initiative und sieht darin eine „Belohnung“ für die terroristischen Angriffe der Hamas.

Die Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten erkennt Palästina bereits an. Die USA, Großbritannien oder Frankreich blockieren als Veto-Mächte bisher einen eigenen palästinensischen Staat. Auch Deutschland erkennt es bisher nicht an.

Ist der Vorstoß Spaniens, Norwegens und Irlands reine Symbolik? Oder ist es ein wichtiger Schritt hin zu einer Zweistaatenlösung? Darüber spricht in dieser Folge der israelisch-deutsche Publizist Meron Mendel.

Weitere Nachrichten:

Zum Weiterlesen und -hören: Hier gibt es den Text zu Bayer Leverkusen.

Moderation, Redaktion: Leopold Zaak

Redaktion: Ann-Marlen Hoolt, Nadja Schlüter

Produktion: Jakob Arnu

Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs beantragt Haftbefehl gegen zwei israelische Politiker: Verteidigungsminister Joav Gallant und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Beide sollen sich der Kriegsverbrechen im Gazastreifen schuldig gemacht haben. Neben Gallant und Netanjahu wird auch Haftbefehl gegen drei Hamas-Funktionäre beantragt.

An der Entscheidung des Chefanklägers gibt es heftige Kritik aus Israel aber auch aus den USA. Sie werfen der Anklage vor, die israelische Regierung mit der Terrorgruppe gleichzusetzen.

Stefan Kornelius, Leiter des SZ-Politikressorts, sagt, beim Haftbefehl gegen Netanjahu gebe es noch ein weiteres Problem: Er könnte eine mögliche politische Lösung im Gaza-Krieg erschweren.

Weitere Nachrichten: Tod von Irans Präsidenten, Statistik zu politisch motivierter Kriminalität, Hochwasser im Saarland

Zum Weiterlesen und -hören: Hier finden Sie den Text über den Supervulkan unter Neapel. Und hier die Liebeserklärung an Neapel von Oliver Meiler.

Moderation, Redaktion: Leopold Zaak

Redaktion: Johannes Korsche

Produktion: Jakob Arnu

Zusätzliches Audiomaterial über Reuters

Klicken Sie hier, wenn Sie sich für ein Digitalabo der SZ interessieren, um unsere exklusiven Podcast-Serien zu hören: www.sz.de/mehr-podcasts

Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER