Unfälle im Straßenverkehr kommen in der Praxis häufig vor. Entsprechend beliebt sind auch Examensklausuren aus dem Bereich des Straßenverkehrsgesetzes (StVG). Dr. Jannina Schäffer erläutert Euch in dieser Podcastfolge, was es in einer StVG-Klausur zu beachten gibt und stellt Euch eine aktuelle Entscheidung des BGH zur sog. Lückenrechtsprechung vor. 

Den besprochenen Fall könnt Ihr hier nachlesen: BGH RÜ 2024, 489.

Einen weiteren Übungsfall zum StVG wird es in der

Viel Spaß beim Nacharbeiten und viel Erfolg beim Lernen!

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Mit der Wahlrechtsreform 2023 hat der Gesetzgeber das Bundestagswahlrecht erheblich geändert: Anzahl der Abgeordneten auf 630 gedeckelt, keine Überhang- und Ausgleichsmandate mehr, keine Grundmandatsklausel mehr - dafür ein neues "Verfahren der Zweitstimmendeckung". Christian Sommer bringt mit dieser Folge Licht ins Dunkel, führt in die Änderungen ein und erklärt, warum das BVerfG die Änderungen weitestgehend für verfassungskonform hält.

Achtung, Fortsetzungsbeitrag! Die letzte Wahlrechtsreform von 2020 haben wir schon in der Folge "Unser Bundestag soll kleiner werden - Teil 1" besprochen. Die Folge findet Ihr hier und zum nachlesen in der RÜ 2024, 99.

Die heute besprochene Entscheidung: BVerfG, Urt. v. 30.07.2024 - 2 BvF 1/23 u.a. - im Gutachtenstil aufbereitet nachzulesen im RÜ Heft 10/24.

Podcast live: Aufnahme von der Hausmesse des Verlags C.H.Beck in München

Wir alle kennen Sie aus dem Stadtbild: e-Scooter. Aber was passiert eigentlich, wenn Personen über die abgestellten Scooter stürzen und sich verletzen - haftet die Betreiberfirma? Und wenn eine Stadt sich entscheidet, keine Roller mehr haben zu wollen - können sie die Scooter dann aus ihrer Stadt "verbannen"? Diesen Fragen gehen Jannina Schäffer und Christian Sommer sowohl zivilrechtlich als auch öffentlich-rechtlich nach!

Entscheidungen zur heutigen Folge:

OLG Bremen RÜ 2024, 14

OVG NRW RÜ 2024, 168

VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 15.04.2024 - 2 L 444/24, BeckRS 2024, 8944

Jura muss nicht langweilig und trocken sein. Das zeigt Euch Jannina Schäffer in ihrer neuen Podcastfolge aus dem Zivilrecht. In dieser Folge werden zwei Urteile besprochen, die sich mit exotischen – aber nichtsdestotrotz examensrelevanten – Normen beschäftigen. Im ersten Fall geht es um einen Entschädigungsanspruch nach dem AGG, weil sich ein Mann aufgrund seines Geschlechts diskriminiert fühlte, dem in einem Fitnessstudio das Tragen eines Muskelshits verboten wurde. Der zweite Fall beschäftigt sich mit der sogenannten „Bielefeld-Verschwörung“ und einer Auslobung der Stadt Bielefeld über eine Million Euro an denjenigen, der die Nichtexistenz der Stadt beweist.

Fundstellen für die besprochenen Fälle:

 AG Bad Urach RÜ 2024, 254 (Tanktop-Verbot im Fitnessstudio diskriminiert Männer!)

LG Bielefeld RÜ 2024, 305 (Auslobung: Bielefeld? Gibt’s doch gar nicht!) 

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Musterklausuren, den Klausurplan sowie weitere Informationen zum K1-Klausurenkurs findest Du unter www.k1-klausurenkurs.de!

Der Klassiker in Studium und Examensvorbereitung: Eine Partei will ihren Bundesparteitag in einer Stadthalle durchführen - die Stadt möchte das aber nicht. Wann ein Anspruch auf Nutzung besteht und wie sich die Zwischenschaltung einer GmbH auswirkt, erklärt Euch Christian Sommer in der neuen Folge. Hintergrund: Am letzten Juni-Wochenende fand ein Bundesparteitag einer Partei statt, der nach Willen der Stadt jedenfalls nicht an diesem Ort hätte stattfinden sollen.

VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 14.06.2024 – 15 L 888/24, RÜ 7/24

Weitere Infos zu unserer RÜ-RechtsprechungsÜbersicht, die jeden Monat erscheint und die häufig im Examen trifft, findet Ihr unter www.rechtsprechungsübersicht.de. Es heißt nicht ohne Grund: Erst in der RÜ, dann im Examen!

Der Tatbestand der Unterschlagung gem. § 246 Abs. 1 StGB ist nicht nur im Strafrecht Schwerpunktbereich ein beliebtes Thema und füllt ganze Seminararbeiten, sondern wird auch häufig in den strafrechtlichen Examanesklausuren abgeprüft.

Besondere Schwierigkeiten bereitet den Studierenden der Prüfungspunkt der Zueignung, genauer gesagt der Zueignungsabsicht. Galt bisher die Manifestationstheorie als vorherrschend, so hat sich der BGH jetzt dazu geäußert, dass die bloße Manifestation des Zueignungswillens nicht mehr ausreicht.

Carolin Hartmann, Repetitorin in unserem K1-Klausurenkurs, zeigt in dieser Folge einerseits die bisher vertretene Manifestationstheorie und anderseits die Argumente für den Richtungswechsel des BGH zur Zueignungstheorie auf.

Ein bisher eher stiefmütterlich behandeltes Delikt bekommt durch diese Entscheidung enormen Auftrieb für die Relevanz in strafrechtlichen Examensklausuren. 

Im Gutachtenstil aufbereitet findet Ihr den Fall

Alles Wissenswerte über den angesprochenen K1-Klaurenkurs zur Vorbereitung auf das 1. Examen findet Ihr hier: www.k1-klausurenkurs.de

Die Zulässigkeit von Schönheitsreparaturklauseln ist seit vielen Jahren ein Dauerbrenner in der Rechtsprechung und im Examen. Herr Dr. Matthias Hünert, Dozent für Zivilrecht und Leiter von AS Individuell, unserem Einzelunterrichtsangebot, nimmt daher eine aktuelle BGH-Entscheidung zu dieser Thematik zum Anlass, für Euch die verschiedenen Fallgruppen und wichtigsten Klausurkonstellationen darzustellen.

Der heutigen Folge liegt zugrunde: BGH RÜ 2024, 245

"Erst in der RÜ, dann im Examen!" Die examensrelevante Rechtsprechung findet Ihr erst in unserer monatlich erscheinenden RÜ-Rechtsprechungsübersicht und sehr häufig später im Examen. Weitere Infos und eine Leseprobe findet Ihr unter www.rechtsprechungsübersicht.de!

Ein Fall, der hohe Wellen geschlagen hat: R, ein ehemaliger Chefredakteur einer bundesweit erscheinenden Boulevardzeitung, kritisiert mit markigen Worten die Politik der Bundesregierung. Steckt darin eine unwahre Tatsachenbehauptung? Wie weit darf Kritik an der Bundesregierung gehen? Diese Fragen beantwortet Christian Sommer, Repetitor für Öffentliches Recht, auf der Grundlage der hierzu ergangenen Entscheidung des BVerfG.

Die Entscheidung findet Ihr als Klausurgutachten aufbereitet im Heft 7/24 unserer RÜ-RechtsprechungsÜbersicht. Weitere Informationen und ein attraktives Probeabo findet Ihr hier: www.rechtsprechungsübersicht.de

Die angesprochene Folge "Eindeutig doppeldeutig!" zu BVerwG RÜ 2023, 530 findet Ihr hier: https://open.spotify.com/episode/5t8yvVdzwUgfPZCNg36D3Z?si=5f9c0e61fa0a48f2

In dieser Podcastfolge geht es um die Themen Analogie und teleologische Reduktion als Fortsetzung des Auslegungsworkshops aus Folge 28.

Diese beiden Themen bereiten Jurastudierenden sehr häufig große Probleme. Carolin Hartmann, Repetitorin in unserem K1- Klausurenkurs bringt Licht ins Dunkel der beiden Methoden und erklärt Euch genau, worauf Ihr bei der Bildung einer Analogie und teleologischen Reduktion in der Klausur achten müsst und wie Ihr genau vorgeht.

Die anerkanntesten Analogien und teleologischen Reduktionen gehen Euch durch regelmäßige Klausurpraxis in Fleisch und Blut über, ohne dass Ihr diese stur auswendig lernen müsst. Eine solche Klausurpraxis könnt Ihr mit unserem K1-Klausurenkurs erreichen. Alle weiteren Infos dazu findet Ihr unter: www.k1-klausurenkurs.de

Ergänzend empfehlen wir Euch unser Skript Basiswissen "Methodik der Fallbearbeitung im Studium und Examen“ sehr zu empfehlen. Weitere Informationen über das Skript und eine Leseprobe findet Ihr im AS-Shop: Basiswissen Methodik der Fallbearbeitung

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Geht es in Klausur und Examen um einen Pauschalreisevertrag nach § 651a BGB stellt sich häufig die Frage, ob ein Reisemangel (§ 651i BGB) vorlag. Nach § 651m BGB ist dann eine Minderung des Reisepreises möglich. Jannina Schäffer stellt Euch in dieser Folge drei examensrelevante - aber gleichzeitig auch kuriose - Entscheidungen rund um den Reisemangel vor. Viel Spaß beim Anhören und Nachlesen!

Fundstellen für die besprochenen Fälle:

BGH RÜ 2023, 349 (Eine Stadtrundfahrt ist kein Musicalbesuch)

OLG Frankfurt a.M. RÜ 2023, 758 (Die Regenzeit in Ecuador ist kein Reisemangel)

AG Hannover RÜ 2024, 130 (Dauerhaft mit Handtüchern besetzte Poolliegen können Reisemangel darstellen)

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