Echo der Zeit

VBS-Chefin Viola Amherd präsentiert brisanten Änderungsvorschläge bei der Beschaffung von Rüstungsgütern für die Schweizer Armee. Das Parlament soll künftig nicht mehr jedes Jahr über einzelne Rüstungsvorhaben entscheiden können. Weitere Themen: Endlich wieder günstig einkaufen in Deutschland - Hohe Messlatte für Regierungsbildung in Irland - Kriegsverbrechen in Darfur: Prozessbeginn in Den Haag - Ein Wendepunkt für Deutschland - Debatte im Nationalrat über Entwicklungszusammenarbeit - Kinderabzüge: SP und Grüne eröffnen den Abstimmungskampf

In der Schweiz sind Versammlungen von über 300 Menschen noch nicht erlaubt. Trotzdem haben in mehreren Städten Tausende gegen Rassismus demonstriert. Die Polizei hat das toleriert. Noch vor ein paar Wochen – bei den Corona-Kundgebungen – war das anders. Wird mit ungleichen Ellen gemessen? In der Schweiz sind Versammlungen von mehr als 300 Menschen noch nicht erlaubt. Trotzdem haben in mehreren Städten Tausende gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Die Polizei hat das toleriert. Noch vor ein paar Wochen – bei Kundgebungen gegen die Corona-Massnahmen – war das anders. Wird mit ungleichen Ellen gemessen? Weitere Themen: Verhältnismässigkeit als oberstes Gebot - Viel Platz auf der Touristeninsel - Wenn kein Geld mehr in die Heimat fliesst

Die Kurzarbeit gilt in der Schweiz als ein Wundermittel. Sie habe die Wirtschaft in der Coronakrise vor Massenentlassungen bewahrt, heisst es. Ungewiss bleibt, wieviel sie auf längere Sicht tatsächlich zur Erhaltung der Jobs beiträgt. «Einfach Politik» unterzieht die Kurzarbeit einem Qualitätscheck. Die Firma Röthlisberger ist eines von über 100'000 Unternehmen, das während des Lockdowns Kurzarbeit beantragt hat. Ein Kleinunternehmen mit 60 Angestellten in Gümligen bei Bern, seit vier Generationen in Familienbesitz. Noch nie hat es staatliche Hilfe beanspruchen müssen. Ohne Hilfe hätte es düster ausgesehen, sagt die Firmenleitung. Und doch hat auch sie Personal entlassen müssen.

Die Kurzarbeit ist eine Art Versicherung gegen Massenentlassungen. Bei der Masse von Anträgen ist auch das Potenzial des Missbrauchs gross. Der Kampf gegen Profiteure und Betrüger beginnt erst jetzt. In mühsamer Kleinarbeit müssen die Behörden bei jedem Gesuch überprüfen, ob es berechtigt war.

Ist die Kurzarbeit ein Wundermittel oder nicht? Schickt eine Sprachnachricht auf 079 859 87 57 oder schreibt uns auf [email protected].

Im Studio: Eliane Leiser und Stefanie Pauli

Produktion: Marco Morell

Community: Marc Allemann

Ton: Thomas Baumgartner

«Einfach Politik» ist der Podcast von SRF zur Schweizer Politik. Alle Folgen zum Nachhören gibt es hier: www.srf.ch/einfachpolitik

Ein Zeichen setzen gegen Rassismus und für die Rechte schwarzer Menschen: Das wollten heute auch in der Schweiz viele, vor allem junge Menschen. In Bern, Zürich, Luzern, Lausanne, St. Gallen und Basel demonstrierten Tausende - trotz Corona. Weitere Themen: USA atttackieren das Weltstrafgericht - Deutschland setzt auf Wasserstoff - Frauenstreik - was bleibt? - Hupen statt klatschen

Zum vierten Mal seit Beginn der Corona-Krise hat das Forschungsinstitut Sotomo im Auftrag der SRG der Schweizer Bevölkerung auf den Puls gefühlt. Haben sie Angst vor Arbeitslosigkeit? Wie denken sie über Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr? Die Stimmung wird erstmals wieder positiver eingeschätzt. Weitere Themen: Italien und Ägypten nehmen Beziehungen wieder auf - Wenn Konzerne gegen Staaten klagen - Geldsegen für europäische Airlines - Kinowerbung bricht ein - Weissrussischer Blogger festgenommen - Jordanien fürchtet Annexion der Palästinensergebiete

Der Nationalrat hat mit grosser Mehrheit der Ehe für Schwule und Lesben zugestimmt. Dabei ging die grosse Kammer sogar noch weiter als der Bundesrat: Miteinander verheiratete Frauen sollen Zugang zur Samenspende erhalten. Weitere Themen: Bundesrat Berset: «Sehr gut gemacht und ziemlich günstig» - Wenn ein Denkmal zum Mahnmal wird - Erdogan setzt auf Nachbarschaftswächter - Wie umgehen mit China? - Was taugen die Modelle von Epidemiologen? - Wenn Behörden das Trauma der Opfer vertiefen

Beim CO2-Gesetz folgt der Nationalrat in den wesentlichen Punkten dem Ständerat: eine höhere CO2-Abgabe auf Heizöl, Erdgas und Kohle, ein Fonds für Innovationen im Klimaschutzbereich und eine Treibstoff- und Flugticketabgabe. Die SVP kämpfte allein gegen mehr Klimaschutz. Weitere Themen: Effizientere Arbeit dank AHV-Nummer - EU kämpft gegen Fake News - «Assad braucht wichtige Fernstrasse in Idlib» - Vom Friedensnobelpreisträger zum Diktator? - Neuer Chef will ABB profitabler machen - Schutzwälder werden zu wenig gepflegt

Die Stadt Minneapolis ist das Epizentrum der aktuellen Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA. Jetzt hat die Stadt angekündigt, ihre Polizeikräfte grundlegend zu reformieren. Die Protestbewegung fordert sogar, der Polizei die Finanzierung zu entziehen. Weitere Themen: RAVs haben alle Hände voll zu tun - Parlamentarier lehnen sich gegen China auf - G7-Gipfel fällt ins Wasser - Kritik an der Digitalisierung der Schule - Beziehung Süd-/Nordkorea verschlechtert sich - Frankreich schnürt Rettungspaket für die Luftfahrt - Burundis Präsident ist tot

Die Schweiz wird voraussichtlich im November über die Konzernverantwortungsinitiative und über eine Alternative dazu abstimmen können. Das Parlament hat einem Gegenvorschlag zugestimmt. Er geht den Befürwortern der Initiative aber zu wenig weit. Weitere Themen: Italien zurück auf dem politischen Parkett - Moskau: Erst die Macht, dann die Gesundheit - Hat die Schweizer Polizei ein Rassismusproblem? - Krise: Gespräch über ein zu oft benutztes Wort - Streit um Fördermodell in der Energiebranche - Ölfluch oder Ölsegen?

Nicht nur in den Grossstädten, auch in der Provinz gingen am Samstag Tausende auf die Strasse – obwohl Demonstrationen wegen der Corona-Pandemie derzeit verboten sind. Trotzdem griff die Polizei kaum ein. Denn ihre Methoden sind Anlass für die Proteste. Weitere Themen: Druck auf Bolsonaro nimmt zu - Italien und der «Circolo degli ragazzi» - Covid-19 fordert Opfer unter den Jazz-Grössen