Echo der Zeit

Im Dezember hat die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den «Green Deal» vorgestellt. Das Ziel ist, bis im Jahre 2050 klimaneutral zu werden. Nun gab die EU-Kommission auch bekannt, woher sie das Geld für dessen Finanzierung herholen will. Mitmachen wollen fast alle EU-Staaten, nur Polen stellt sich quer. Weitere Themen: Steht das Atomabkommen mit Iran definitiv vor dem Aus? - Europäischer Gerichtshof soll Polen massregeln - Abstimmungskampf: Menschenwürde vs. freie Meinungsäusserung - Sicherheitslücke in verbreitetem Software-Programm Citrix - Zwischenbilanz im Wirtschaftsstreit USA-China - Fitness als Zeitgeist

Vertreter der libyschen Übergangsregierung sind nach Moskau gereist, um mit ihrem Gegenspieler, dem General Khalifa Haftar, über ein Waffenstillstandsabkommen zu verhandeln. Ist dieser erneuten Annäherung zu trauen? Beitrag und Fragen an Wolfgang Pusztai, Sicherheitsexperte mit Spezialgebiet Libyen. Weitere Themen: Freispruch für Klimabewegung - Feuer in Australien: «Es ist noch lange nicht vorbei» - «Durchbruch in der Transplantations-Medizin» - Sahelzone: Islamisten gewinnen an Einfluss - Guatemalas neuer Präsident wird Wahlversprechen kaum einlösen

Seit in Iran das Regime zugegeben hat, ein ukrainisches Passagierflugzeug irrtümlich abgeschossen zu haben, gehen in Teheran und anderen Städten Menschen auf die Strasse, um gegen die Regierung zu protestieren. Gemäss Augenzeugenberichten wurden die Kundgebungen teilweise brutal aufgelöst. Gespräch mit Natalie Amiri, Leiterin des ARD-Büros Teheran. Weitere Themen: Krisen, Gefahren und die Zivilluftfahrt - Winkelzüge um Parlaments-Verkleinerung in Rom - Haiti - zehn Jahre nach dem Erdbeben

Die 63-jährige chinakritische Präsidentin Tsai Ing-wen ist in Taiwan wiedergewählt worden. Damit haben die Taiwaner und Taiwanerinnen der kommunistischen Führung in Peking eine Abfuhr erteilt, die einen Anschluss des Landes an China will. Weitere Themen: Iran gibt irrtümlichen Abschuss zu - FDP will höheres Rentenalter - Syrien-Nothilfe wird massiv erschwert - Der gute Sultan

Bis absolute Sicherheit herrscht über die Ursache des Absturzes der ukrainischen Passagiermaschine in Teheran wird noch einige Zeit vergehen. Aufgrund der verfügbaren Hinweise kann angenommen werden, dass eine iranische Rakete die Boeing unabsichtlich abgeschossen hat. Weitere Themen: Ist das japanische Justizsystem unmenschlich? - Internet-Sperre in Kaschmir - Putin provoziert Polen - Arabica-Kaffeebohne ist bedroht - «Syrien ist ein gespaltenes Land»

Die Schweizerische Nationalbank hat 2019 stattliche 49 Milliarden Franken Gewinn gemacht. Davon schüttet sie - wie abgemacht - zwei Milliarden Franken an Bund und Kantone aus. Doch dieses Mal will die Nationalbank noch mehr verteilen. Weitere Themen: Hat Iran absichtlich sein Ziel verfehlt? - Die Macht der Burschenschaften - Sri Lanka: Die Macht der Buddhisten - Politik vereinfachen - Projekt «Bürgerbrief» - Internet-Zensur in China

Als Antwort auf die Tötung von General Soleimani durch die USA, schlugen iranische Raketen auf zwei US-geführte Militärstützpunkte in Irak ein. Iran warnte die USA, sollten diese erneut mit Gewalt antworten. Wie wird Präsident Trump reagieren? Weitere Themen: Kampfjet-Technologie aus Europa oder den USA? - «Investitionen in Pipelines lohnen sich langfristig nicht» - Ursula von der Leyen in London - Privatschulden-Krise schadet Tschechiens Demokratie - Weidetötung künftig für alle Bauern möglich - Medienhäuser fokussieren sich auf digitale Kanäle

Der Sozialist Pedro Sánchez ist Spaniens neuer Regierungschef. Er hat mit einer hauchdünnen Mehrheit gewonnen. Nur zwei Stimmen trennen ihn vom gegnerischen Lager. Diese Spaltung wird Spaniens Politik der kommenden Jahre wohl prägen. Weitere Themen: Türkei mischt in Libyen-Konflikt mit - Ringen um die politische Kultur in Österreich - Wohnbauförderung - Objekthilfe versus Subjektförderung - Ist die Welt am Abgrund? - Wie läuft das Popup-Store-Geschäft? - Audrey Tang - Taiwans Digitalministerin

Wie geht es weiter im Konflikt zwischen den USA und Iran? Nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani im Irak spitzt sich die Lage weiter zu, beide Seiten drohen mit Vergeltungsmassnahmen. Iran will sein Atomprogramm unbegrenzt weiterführen und auch Uran unlimitiert anreichern. Weitere Themen: «Die USA haben keinen Blanko-Scheck zur Gewaltanwendung» - Ethische Probleme bei US-Spezialeinheiten - Fusionieren BDP und CVP noch in diesem Jahr? - Zürich: Kommunales Stimmrecht für Ausländerinnen und Ausländer? - «Der Wechsel in Kroatien hat sich abgezeichnet» - Nachhaltige Schokolade aus der ganzen Frucht

In Irak ist heute das Parlament zu einer Sondersitzung zusammengetroffen – zwei Tage nach der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani. Die Abgeordneten haben entschieden, dass alle ausländischen Truppen der Anti-IS-Koalition das Land verlassen müssen. Wie verbindlich ist diese Resolution? Weitere Themen: Iran-USA: «Die Zeichen stehen auf Blut» - Tiefer Graben zwischen politischen Lagern in Spanien - Erstes Handbuch zum Heimatschutzrecht