Echo der Zeit

In Syrien hat sich das Blatt gewendet. Die Regierungstruppen kontrollieren mit russischer und iranischer Hilfe wieder weite Teile des Landes. Ist der überraschend schnelle Fall von Aleppo ein Anzeichen dafür, dass die Türkei ihre Unterstützung an die Aufständischen zurückgezogen hat? Gespräch mit ARD-Korrespondent Reinhard Baumgarten.

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Am Morgen hat das Parlament, trotz heftiger Kritik der SVP, die Umsetzung des Verfassungsartikels zur Zuwanderungsinitiative gut geheissen. Kurz darauf hat der Bundesrat beschlossen, dass die Personenfreizügigkeit auf Kroatien ausgedehnt wird.

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Die ersten Verletzten und Zivilisten sind aus dem Osten der syrischen Stadt Aleppo evakuiert worden. Laut Angaben des IKRK und der WHO haben etwa 1000 Personen in 13 Ambulanzen und 20 Bussen die verbliebenen Rebellengebiete verlassen.

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Das Parlament will Lehren ziehen aus der Finanzkrise und Anlegerinnen und Anleger besser schützen. Von den ursprünglichen Plänen des Bundesrates ist aber wenig übriggeblieben. Die bürgerliche Mehrheit im Ständerat freut sich, die Ratslinke spricht von einer bürokratischen Übung mit magerem Resultat.

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Ein Gericht in Catania hat die zwei Männer, die im April 2015 ein überladenes Boot mit Flüchtlingen von Libyen in Richtung Sizilien steuerten zu 18 und fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Das Schiff kenterte und etwa 800 Menschen ertranken dabei.

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Der Nationalrat hat die Umsetzung des Verfassungsartikels zur Zuwanderung definitiv bereinigt. Er schliesst sich der Fassung an, wie sie der Ständerat vergangene Woche verabschiedet hat.

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- Steuerprivilegien für «Bauland-Bauern»?

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- Mazedonien – die Krise ist nicht ausgestanden

- Iran kauft Boeing-Passagierflugzeuge

- «Es gibt eine Vertrauenskrise bei der humanitären Hilfe»

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat Paolo Gentiloni damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Gentiloni war bisher Aussenminister und gilt als enger Vertrauter des zurückgetretenen Regierungschefs Matteo Renzi. Auf Gentiloni warten äusserst schwierige Aufgaben.

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- «Die Monotonie wird die grösste Herausforderung sein»

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- «Über 50-Jährige werden von mehr Stellenangeboten profitieren»

US-Medien schreiben, die Einmischung Russlands in den amerikanischen Wahlkampf sei stärker gewesen als bisher bekannt. Sie berufen sich auf CIA-Geheimdienstquellen. Präsident Barack Obama hat bereits vorgängig eine Untersuchung eingeleitet, um den Einfluss Russlands auf den Wahlkampf abzuklären.

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- Ein friedlicher Machtwechsel in Ghana

- Korruption und Machtmissbrauch in Mazedonien

Dass es in Russland staatlich organisiertes Doping gab, ist bekannt. Aber das ganze Ausmass zeigt sich erst jetzt. In ihrem neusten Bericht zeigt die Welt-Anti-Doping-Agentur Wada auf, dass etwa 1‘000 Sportlerinnen und Sportler in diese Machenschaften verwickelt waren.

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- Chinas vermisste Kinder

Der Bundesrat darf keine neuen Werbeverbote für Tabakprodukte einführen. Der Nationalrat hat die Vorlage für ein Tabakprodukte-Gesetz zurückgewiesen. Gesundheitsminister Alain Berset sieht im Entscheid einen «Leerlauf, mit dem man Zeit verliert».

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