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Wenn es um den Krieg in der Ukraine geht, fällt oft das Wort Zeitenwende. Auch im Bereich Migrationspolitik ist etwas Historisches passiert. Zum ersten Mal wurde die „Massenzustrom-Richtlinie“ aktiviert. Doch was genau bedeutet das und wie gut funktioniert die Umsetzung? Die beiden Migrationsexpert:innen Judith Kohlenberger und Lucas Rasche erklären, welche Lehren aus dem Umgang mit ukrainischen Geflüchteten gezogen werden können und welche Auswirkungen der Krieg auf die EU-Migrationspolitik insgesamt hat.
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Ein Jahr lang haben 800 Bürger:innen über die Zukunft Europas diskutiert. Herausgekommen sind 49 Forderungen – von kleinen Selbstverständlichkeiten bis hin zu dicken Brettern wie EU-Vertragsveränderungen. Doch wie geht es jetzt weiter? Können die Forderungen der Bürger:innen wirklich umgesetzt werden und ist diese Konferenz eine Paradebeispiel für Demokratie oder am Ende eher eine große Demokratieshow? Stellvertretender Direktor Nils Redeker diskutiert mit Thu Nguyen, Expertin für EU-Institutionen und Demokratie, und Manuel Müller, Gründer des Blogs der europäische Förderalist, über die Ergebnisse und ambitionierte Reformvorschläge dieser Bürgerkonferenz.
Zum Blog Der europäische Förderalist
Policy Brief von Thu Nguyen Time to be honest: The future will not be decided by the Conference on the Future of Europe
Policy Brief von Thu Nguyen und Nils Redeker Wann, wenn nicht jetzt? Für die Bundesregierung bietet EU-Zukunftskonferenz eine Chance - sie muss europapolitisch in die Gänge kommen
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Präsentation des EU to go Events von Ronja Kempin und Nicole Koenig zum strategischen Kompass
Eineinhalb Jahre nachdem sich die Mitgliedsstaaten auf das gigantische Konjunkturpaket, dem Wiederaufbauinstrument geeinigt haben, sprechen Europaabgeordneter Damian Boeselager und Policy Fellow Nils Redeker über die Umsetzung des Wiederaufbauinstruments. Ist Brüssel plötzlich mächtig, weil es den Ländern diktieren kann, was sie mit dem Geld machen dürfen? Die Gäste diskutieren worin die Mitgliedsstaaten investieren, zu welchen Reformen sie sich verpflichten und welche Bedingungen an das europäische Geld geknüpft sind.
Zum Policy Brief
Im Januar 2022 übernimmt Frankreich mitten im französischen Wahlkampf die EU-Ratspräsidentschaft und eins scheint klar: das Französische wird eher großgeschrieben werden als die EU in dieser Ratspräsidentschaft. Inwiefern Macron den EU-Ratsvorsitz als Bühne für seinen Wahlkampf nutzen wird und welche Themen wichtig werden, diskutieren die beiden Gäste mit deutsch-französischen Wurzeln Sophie Pornschlegel vom European Policy Centre und Policy Fellow Yann Wernert.
An der polnisch-belarussischen Grenze spielen sich derzeit dramatische Szenen ab. Die Krise nimmt nicht nur eine rein migrationspolitische, sondern auch eine außen- bzw. geopolitische Dimension ein. Migrationsexperte Lucas Rasche und Nicole Koenig, Expertin für Außen- und Sicherheitspolitik, erklären die Situation einmal genauer. Was die neue Regierung europapolitisch jetzt tun sollte, um diese Krise zu lösen, hört ihr in dieser Folge.
Nach ihrer Amtsübernahme muss sich die neue Bundesregierung schnell mit den EU-Haushaltsregeln beschäftigen. Lucas Guttenberg erklärt, warum das so ist, was das mit der Pandemie zu tun hat, und was man von der Ampelkoalition erwarten kann. Zum Policy Brief
Industriepolitik hat zum ersten Mal seit langem eine relative große Rolle im Bundestagswahlkampf gespielt. Was dabei diskutiert wurde und worum sich die neue Regierung in diesem Feld dringend kümmern muss, erklärt Nils Redeker. Zum Policy Brief
Im Ampel-Sondierungspapier steht, dass die strategische Souveränität Europas erhöht werden soll. Auch im Wahlkampf hieß es, dass die EU bei der Außenpolitik handlungsfähiger werden soll. Was das für die nächste Bundesregierung bedeutet, wo es in den Koalitionsverhandlungen noch krachen könnte, und welche Themen ganz oben auf der Agenda stehen, darüber diskutieren Lisa Westhäußer und Nicole Koenig. Zum Policy Brief
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