Tagesgespräch

Amman – eine der ältesten Städte der Welt, die durchgehend besiedelt ist. Amman, die Stadt mit dem angenehmen Klima und gut gelegen. Amman war zu Zeiten der Römer eine bedeutende Stadt, denn Amman lag genau auf den Handelswegen nach Indien und China. Und heute? Die Stadt ist immer noch das wirtschaftliche Herz Jordaniens. Doch dieses Herz ist eingeengt: Konflikte in der Umgebung erschweren einen blühenden Handel: In der Nachbarschaft, in Syrien, herrscht Bürgerkrieg, dadurch ist die wichtige Handelsroute in den Libanon unterbrochen, der Irak versucht sich vom Krieg zu erholen; Israel hat eigene Probleme. Da hat Jordanien einen schweren Stand. Kommt dazu, Jordanien ist stark von Importen abhängig.

Wie geht es der jordanischen Wirtschaft, deren Herz in Amman schlägt? SRF-Nahostkorrespondentin Susanne Brunner ist diese Woche Gast von Ivana Pribakovic.

Amman – Hauptstadt Jordaniens und Stadt, in der mehrere Religionsgemeinschaften friedlich nebeneinander leben. Etwas, das in der Region rar ist.Was macht diese religiöse Toleranz möglich? Wie leben die Menschen mit den verschiedenen religiösen Überzeugungen zusammen? Oder leben sie eher neben einander her?

Um Amman und die Religion geht es im zweiten Teil unseres «Rendez-vous» mit der Welt. Susanne Brunner ist Gast von Ivana Pribakovic.

Die jordanische Hauptstadt Amman ist eine der ältesten Städte der Welt, die seit ihrer Gründung durchgehend besiedelt ist. Erste Siedlungsspuren stammen von 7200 v.Chr. das war vor rund 9000 Jahren! Als Stadt der «Ammoniter» kommt Amman sogar schon im Alten Testament vor. Diese Woche lernen wir die 4-Millionen-Stadt kennen, zusammen mit unserer Nahost-Korrespondentin Susanne Brunner, die dort seit diesem Jahr lebt. Susanne Brunner ist Gast von Ivana Pribakovic.

Vor fünf Jahren unterzeichnete die Schweiz das Freihandelsabkommen mit China. Was das Abkommen gebracht hat und wie es vor dem Hintergrund des Handelsstreits zwischen China und den USA zu bewerten ist, erörtert China-Kenner Thomas Wagner im «Tagesgespräch». Der Handelsstreit zwischen den USA und China geht in die nächste Runde: Seit heute Nacht sind die angekündigten Strafzölle der USA auf chinesische Importe im Wert von 34 Milliarden Dollar in Kraft. China hat Vergeltung im gleichen Umfang angekündigt. Die Wirtschaft blickt mit Sorgen auf den eskalierenden Handelsstreit – auch in der Schweiz.

Hier ist die Ausgangslage eine andere: Heute vor genau fünf Jahren setzen Bundesrat Johann Schneider-Ammann und der chinesische Handelsminister in Peking ihre Unterschriften unter ein gemeinsames Freihandelsabkommen. In Kraft trat das Abkommen dann ein Jahr später, nachdem das Parlament es ratifiziert hatte. Was hat das Abkommen seither gebracht? Und wie steht es um die Beziehungen zwischen der Schweiz und China? Thomas Wagner setzt sich seit vielen Jahren für enge wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zwischen den beiden Ländern ein. Der ehemalige Zürcher Stadtpräsident hatte schon in den 1980er Jahren eine Stadtfreundschaft zwischen Zürich und der chinesischen Metropole Kunming etabliert. Und vergangene Woche hat der 74-jährige sein Amt als Präsident der Gesellschaft Schweiz-China nach 18 Jahren an der Spitze abgegeben. Eine gute Gelegenheit, um mit ihm über China zu sprechen.

Der Lohnschutz bleibt für den Bundesrat eine rote Linie in den Verhandlungen mit der EU. Oder doch nicht? Im «Tagesgespräch» erörtert Marc Lehmann mit unseren Korrespondenten im Bundeshaus und in Brüssel die Möglichkeiten, wie es doch noch zu einer Einigung auf ein Rahmenabkommen kommen könnte. An den flankierenden Massnahmen zum Schutz vor Dumpinglöhnen in der Schweiz soll nicht gerüttelt werden. Das bekräftigte gestern Aussenminister Cassis. Gleichzeitig kündigte er an, mit den Kantonen und Sozialpartnern trotzdem nochmals über allfällige Verhandlungsspielräume diskutieren zu wollen.

Wie aber soll ein Rahmenabkommen zustande kommen, wenn die Schweiz auf Schutzmassnahmen beharrt, welche Brüssel nicht akzeptiert? Gibt es einen Weg aus dieser Sackgasse? Bundeshaus-Redaktor Philipp Burkhard und EU-Korrespondent Oliver Washington überblicken das äusserst komplizierte Geflecht der bilateralen Beziehungen – und diskutieren im «Tagesgespräch» über Lösungsansätze.

Die Digitalisierung ist eine Herausforderung für die Demokratie – sie bietet Erneuerungspotenzial und erhebliche Risiken. Daniel Graf und Maximilian Stern haben einen Appell zum Aufbruch der Schweizer Demokratie ins digitale Zeitalter verfasst, den sie im «Tagesgespräch» bei Marc Lehmann erläutern. Neue Technologien sind der Treibstoff für gesellschaftlichen Wandel. So wird auch die Digitalisierung die Schweizer Demokratie fundamental verändern. Dabei geht es nicht nur um E-Voting, das der Bundesrat - wie letzte Woche entschieden – vorantreiben will, sondern es geht um eine ganze Reihe von politischen Prozessen, die neu austariert werden müssen. Die Risiken sind gewaltig: Datenschutz, Populismus, Fake news sind nur die offensichtlichsten. Wie kann die Demokratie diese Bewährungsprobe meistern und sich unter digitalen Bedingungen neu erfinden?

Zwei Insider haben sich darüber Gedanken gemacht: Daniel Graf, Historiker und früherer Mediensprecher von Amnesty International, ein Pionier der digitalen Direkt-Demokratie. Und Maximilian Stern, Politologe und Mitbegründer des Thinktanks Foraus und der Operation Libero. Sie haben ein Buch mit dem Titel «Agenda für eine digitale Demokratie» geschrieben und sind Gäste von Marc Lehmann.

Der iranische Präsident Rohani besucht die Schweiz. Er braucht Garantien von Europa, um das Atomabkommen zu retten. Doch Rohani den roten Teppich auszurollen, sei der falsche Ansatz, findet der Politikwissenschaftler Stephan Grigat im «Tagesgespräch». Es brauche eine Wende in der Iran-Politik. Gleich vier Bundesräte soll der iranische Präsident Hassan Rohani bei seinem Besuch in der Schweiz gestern und heute treffen. Es wird um Themen wie Wirtschaft, Gesundheitswesen und Wissenschaft gehen. Doch das zentrale Thema wird das Atomabkommen mit dem Iran sein. Präsident Rohani steht unter Druck und sucht nach Verbündeten, die am Abkommen festhalten wollen, auch nach dem Ausstieg der USA. Wie soll die Schweiz sich hier verhalten? Vermittlerin spielen? Oder bringt sie sich damit als Schutzmacht der diplomatischen Interessen der USA in Iran in eine heikle Position? Gleichzeitig hatten Schweizer Exportunternehmen grosse Hoffnungen auf den Markt Iran gesetzt, doch die angekündigten Sanktionen der USA haben diese wohl zunichte gemacht.

Wie umgehen mit dem Iran? Wir sprechen darüber mit dem deutschen Politikwissenschaftler Stephan Grigat. Er hat das Atom-Abkommen mit dem Iran stets kritisiert und fordert nun eine Wende in der Iran-Politik Europas. Grigat hat einen Lehrauftrag an der Universität Wien, einer seiner Schwerpunkte ist der Iran. Stephan Grigat ist Gast von Barbara Peter.

Mexiko hat gewählt und sich für einen linken Nationalisten entschieden. Gibt es nun Hoffnung im Land, wo Korrupte und Kriminelle nichts zu befürchten haben? Der langjährige Mexiko-Beobachter Michael Castritius analysiert die Wahl im «Tagesgespräch» bei Marc Lehmann. Er will den sozial Benachteiligten Vorrang einräumen und sagt der grassierenden Korruption und dem organisierten Verbrechen den Kampf an: Andres Manuel Lopez Obrador ist zum neuen Präsidenten Mexikos gewählt worden. Hat der Linkspopulist die Macht und die Rezepte, um das alles zerfressende organisierte Verbrechen zurückzudämmen? Was hat Mexiko, dieses 120-Millionen-Land mit erheblicher Wirtschaftskraft, für Perspektiven, wenn dereinst die staatliche Ordnung wieder hergestellt und die Sicherheitslage stabiler wird?

Michael Castritius war viele Jahre Korrespondent der ARD und arbeitet seither als freier Journalist in Mexiko. Er ist Gast von Marc Lehmann.

Die EU-Staaten haben sich in Brüssel auf eine Verschärfung der gemeinsamen Asylpolitik geeinigt. Die Aussengrenzen der EU sollen besser geschützt werden. Innerhalb der EU sollen Aufnahmelager errichtet werden. Einschätzungen zum Gipfel aus Brüssel, Rom und Berlin im «Tagesgespräch». In der Nacht haben die EU-Länder beim Gipfel in Brüssel um eine gemeinsame Asylpolitik gerungen. Am Ende haben sich die Länder auf eine härtere Gangart geeinigt. Auf EU-Boden sollen geschlossene Aufnahmelager für gerettete Bootsflüchtlinge eingerichtet werden. Zudem sollen in nordafrikanischen Ländern Sammellager entstehen, damit Migranten gar nicht erst den Weg übers Mittelmeer antreten. Ein Kompromiss, der alle Seiten zufrieden stellen soll. Tut er das tatsächlich?

Vor allem Italien und Deutschland hatten in den letzten Wochen den Druck massiv erhöht. Die neue italienische Regierung wehrt sich entschieden dagegen, dass Italien weiterhin einen grossen Teil der Last tragen soll. Und in Deutschland liegt Kanzlerin Angela Merkel mit der CSU im Streit und muss bis Sonntag eine europäische Lösung präsentieren. Reichen die Beschlüsse des Gipfels? Wir ordnen den Gipfel und seine Ergebnisse ein mit unseren Korrespondenten in Brüssel, Rom und Berlin. Oliver Washington, Franco Battel und Peter Voegeli sind nun im «Tagesgespräch» bei Barbara Peter.

Die Globalisierung macht eine Pause: Keine Woche vergeht, ohne dass sich der weltweite Handelskonflikt verschärft. Wo führt das hin? Wirtschaftsprofessor Gabriel Felbermayr vom Münchner Ifo-Institut erklärts im «Tagesgespräch». Ein Handelskrieg zwischen den USA, China und der EU wird immer wahrscheinlicher. Die grossen Wirtschaftsmächte belegen einander gegenseitig mit Strafzöllen und Vergeltungsmassnahmen. Der freie Welthandel legt gerade den Rückwärtsgang ein – und der WTO sind die Hände gebunden.

Weshalb diese Eskalation in solch kurzer Zeit, wo man sich doch fast einig war, dass Handelshemnisse nur Nachteile bringen? Der junge österreichische Ökonom Gabriel Felbermayr leitet das Zentrum für Aussenwirtschaft beim renommierten Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung in München. Er hat zahlreiche Studien publiziert und plädiert für die Einhaltung der WTO-Regeln. Es dürfe nicht sein, dass am Ende sogar noch Europa zur Totengräberin der Welthandelsorganisation werde.