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In genau einem Jahr, am 6. November 2024, findet in den USA die nächste Präsidentschaftswahl statt. Derzeit deuten viele Anzeichen darauf hin, dass es zu einer Neuauflage des Duells zwischen Joe Biden und Donald Trump kommen wird: Während die Kandidatur des amtierenden US-Präsidenten Joe Biden für die Demokraten als sicher gilt, scheint sich der frühere US-Präsident Donald Trump laut Umfragen in den Vorwahlen seiner Partei durchsetzen zu können. Zu seinen parteiinternen Konkurrent*innen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner zählen unter anderem Ron DeSantis, Gouverneur von Florida, Nikki Haley, ehemalige Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, sowie Tim Scott, einziger afroamerikanischer Republikaner im US-Senat.
Wie haben sich die verschiedenen Kandidat*innen in den Vorwahlkampagnen positioniert, und welche zentralen Themen prägen ihre Strategien im Rennen um die Präsidentschaftsnominierung? Welchen Einfluss haben die bisherigen Entwicklungen in den Vorwahlen auf die Dynamik und den Verlauf der kommenden Wahlkampfphasen? Welche Schlüsselthemen kristallisieren sich bereits in der Wahlkampflandschaft für 2024 heraus, und wie könnten sie das politische Narrativ beeinflussen? Inwiefern unterscheiden sich die Schwerpunktthemen des aktuellen Wahlkampfes von denen der vergangenen Jahre, und welche gesellschaftlichen Entwicklungen oder Ereignisse haben zu dieser Verschiebung der Schwerpunktthemen beigetragen? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Juliane Schäuble, USA-Korrespondentin des Tagesspiegels, und Kai Whittaker, MdB (CDU/CSU) und stellvertretender Vorsitzender der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe.
Spätestens seit der Veröffentlichung von ChatGPT im November 2022 hat die Debatte um die Regulierung Künstlicher Intelligenz (KI) an Fahrt aufgenommen. Doch obwohl die amerikanische Tech-Unternehmen den KI-Markt dominieren und europäische Wettbewerber regelrecht überflügeln, ist die KI-Regulierung in der Europäischen Union deutlich weiter fortgeschritten als in den USA. So befindet sich der Artificial Intelligence Act (AIA) – die Digital-Strategie der Europäischen Union – im sogenannten Trilog und könnte noch in diesem Jahr verabschiedet werden. Die USA verfolgen zunächst den Ansatz freiwilliger Selbsterklärungen der Tech-Giganten und trotz einer Reihe von Aktivitäten des Weißen Hauses und der Gesetzgeber in den letzten Monaten sind konkrete Maßnahmen noch in weiter Ferne.
Wie ist der aktuelle Stand der KI-Regulierungsdebatte in den USA und welchen Einfluss nehmen die amerikanischen Tech-Giganten darauf? Besteht trotz aller Differenzen die Möglichkeit einer gemeinsamen transatlantischen Führungsrolle bei der Etablierung globaler KI-Standards? Diese und weitere Fragen diskutieren die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, mit Katharina Wilhelm, Leiterin des ARD-Studios Los Angeles, und Martin Wegele, Director Government and Regulatory Affairs bei IBM in Berlin.
Die Hinwendung der USA zum Indopazifik war eine der wesentlichen strategischen Entscheidungen von Präsident Obama. Seitdem konzentriert sich die Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik der Vereinigten Staaten vor allem auf diese bevölkerungsreiche und ökonomisch boomende Weltregion. Insbesondere im Wettbewerb mit China verfolgt die Regierung von Präsident Biden einen Ansatz zwischen De-Coupling und De-Risking. Die Konkurrenz zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt geht allerdings weit über ökonomische und technologische Fragen hinaus. Denn insbesondere in sicherheitspolitischer Hinsicht steigen die Spannungen zwischen den USA und China. Dies zeigen die Taiwan-Frage und die Territorialansprüche der Volksrepublik im Süd- und Ostchinesischen Meer.
Gelingt Präsident Biden die Wiederbelebung amerikanischer Industriestandorte in Schlüsseltechnologien? Wie reagiert China auf die verschärfte Konkurrenz mit den USA? Geht die US-Strategie für Taiwan auf? Inwieweit geht die Suche der USA nach demokratischen Staaten für Sicherheitspartnerschaften im Indo-Pazifik voran? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Matthias Naß, Internationaler Korrespondent der Chefredaktion der Wochenzeitung Die Zeit in Hamburg.
Die Demokratische und die Republikanische Partei in den Vereinigten Staaten stehen schon lange in einem Spannungsverhältnis zueinander. In den vergangenen Jahren hat der Grad der Polarisierung weiter zugenommen. Kompromisse sind nur noch selten möglich. Dies hat Folgen für die politische Kultur und die Demokratie in den USA. In wichtigen Institutionen des Landes spielen sich Lagerkämpfe ab. Dies gilt für das Repräsentantenhaus und den Senat im Kongress. Zudem waren zuletzt die Entscheidungen des Supreme Court zum Ende der Affirmative Action nach 45 Jahren, zur Ablehnung der Student Loan Forgiveness und zur Arbeit von Webdesignern ausschließlich für Hochzeitsseiten von heterosexuellen Paaren sehr umstritten.
Wie zufrieden ist die amerikanische Bevölkerung mit ihrer Demokratie? Welche Themen sind in der US-Gesellschaft am stärksten umstritten? Ist US-Präsident Biden mit seinem Ruf als Brückenbauer auf dem Kapitolshügel schon jetzt gescheitert? Wie hat sich die Rolle des Supreme Court in Zeiten der Polarisierung geändert und wie wirkt sich dies gesellschaftlich aus? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Doris Simon, Korrespondentin für die USA und Kanada des Deutschlandradios (DLF) in Washington, D.C. und Sarah Wagner, stellvertretende Direktorin und Programmreferentin der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern.
Gipfel der nordatlantischen Vertragsorganisation stellen immer ein sehr spezielles Ereignis im weltpolitischen Kalender dar. Doch mit Blick auf den im Juli anstehenden NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius überschreiten die Erwartungen und die Spannung im Vorfeld das bisher gekannte Level. Dies hängt in erster Linie mit dem außen- und sicherheitspolitischen Zustand der Allianz im zweiten Jahr von Russlands Krieg gegen die Ukraine zusammen. Doch auch Chinas Drohgebärden gegenüber dem Inselstaat Taiwan stellen das Bündnis zunehmend vor strategische Herausforderungen. Für Freude dürfte dagegen in der NATO sorgen, dass Finnland als 31. und jüngstes Mitglied der Allianz erstmals an einem Gipfel teilnehmen wird. Insgesamt steht das westliche Verteidigungsbündnis vor alten Problemen und neuen Herausforderungen – und hat es dabei auch mit schwierigen Partnern zu tun, wenn man vor allem an den wiedergewählten türkischen Präsidenten Erdogan denkt.
Wie ist es aktuell um die transatlantische Unterstützung im Ukraine-Krieg bestellt? Wie positioniert sich die NATO im immer wichtiger werdenden Indo-Pazifik, speziell in der Taiwan-Frage? Welchen qualitativen Mehrwert bietet die Norderweiterung des Bündnisses in Bezug auf Finnland und Schweden? Inwiefern wird die Türkei auch weiterhin ein strategisch herausfordernder Bündnispartner sein, wie es bisher schon unter Präsident Erdogan der Fall gewesen ist? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Dr. Ben Schreer, Executive Director und Head des European Security and Defence Programme des International Institute for Strategic Studies-Europe (IISS) mit Sitz in Berlin.
Der G7-Gipfel im japanischen Hiroshima hatte eine umfangreiche Agenda zu bearbeiten. Russlands Krieg gegen die Ukraine und der Kampf gegen den Klimawandel ragten aus den thematischen Schwerpunkten heraus. Auch wenn sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsnationen teilweise kontroverse Debatten lieferten, verständigten sie sich in der Abschlusserklärung auf eine Reihe von konkreten Ergebnissen. Immer mehr sind die G7 gefordert, die Interessen des globalen Südens mit in ihren Blick zu nehmen. Staaten wie Indien, Brasilien und Südafrika gewinnen zunehmend an internationaler Relevanz, sind aber häufig noch unterrepräsentiert in den etablierten Formaten des demokratischen Westens. Dieses Spannungsfeld begleitet die G7 und bedarf einer tragfähigen Lösung.
Wo steht die internationale Staatengemeinschaft im zweiten Jahr des Ukraine-Krieges und gibt es einen Ansatz zur Lösung dieser globalen Herausforderung? Sehen wir nach wie vor zu wenig Fortschritt im Kampf gegen den Klimawandel? Wie sieht die Bilanz der Ergebnisse von G7-Gipfeln der vergangenen Jahre in ihrer Wirkung aus? Wie können die G7 auf Forderungen und Interessen des globalen Südens effektiver eingehen? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Ulrike Franke, Senior Policy Fellow des European Council on Foreign Relations (ECFR) in Paris, und Roland Nelles, Chefkorrespondent und Büroleiter des Nachrichtenmagazins Der Spiegel in Washington, D.C.
Zuerst fiel in den USA die Silicon Valley Bank. Wenig später war dann die Credit Suisse in einer solchen finanziellen Notlage, dass die UBS sie übernommen hat. Und schließlich mussten weitere angeschlagene Banken in den Vereinigten Staaten ebenso wie die SVB aufgeben oder gerettet werden. Die Gründe für diese Pleiten sind vielschichtig und reichen weit zurück. Die Folgen der taumelnden Kreditinstitute sind noch nicht in Gänze zu überblicken. Klar scheint allerdings, dass die Zinswende der Notenbanken im Kampf gegen immer noch hohe Inflationsraten die jetzige Situation mit ausgelöst hat. Nun geht in Amerika wie in Europa die Sorge vor einer tiefen Rezession um. Die Federal Reserve und die Europäische Zentralbank müssen in ihrer jeweiligen Geldpolitik einen schwierigen Spagat vollführen.
Warum sind gleich mehrere Banken auf beiden Seiten des Atlantiks in Schieflage geraten? Werden wir eine Renaissance der Weltfinanzkrise von 2008 und 2009 erleben oder waren die damals beschlossenen Reformen ausreichend für eine heutige Resilienz der Banken und Märkte? Könnten sich die Zentralbanken gezwungen sehen, umzusteuern und das Ende der Zinswende einzuleiten? Wo besteht noch weiterer Handlungs- und Reformbedarf, um die Finanzwelt und die Realwirtschaft nachhaltig zu stabilisieren und stärken? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Stefan Eich, Assistant Professor of Government der Georgetown University in Washington, D.C. und zurzeit Richard B. Fisher Member in der School of Social Science des Institute for Advanced Study (IAS) in Princeton, New Jersey.
Die humanitäre Lage an der amerikanischen Grenze zu Mexiko ist seit Monaten äußerst angespannt. Schätzungen gehen davon aus, dass es monatlich zu circa 200.000 illegalen Grenzübertritten von Menschen aus Zentral- und Südamerika kommt. Die US-Republikaner werfen der Regierung von Präsident Biden schweres Versagen in der Asyl- und Migrationspolitik vor. Die Opposition will Bidens Politik auch in diesem Feld in einem Untersuchungsausschuss des Kongresses aufarbeiten. Die Administration versucht, mit verschiedenen Mitteln und legislativen Initiativen gegen die Krise an der Südgrenze vorzugehen. Zu den umstrittensten Methoden zählen Pläne des Heimatschutz- und des Justizministeriums, dass Asylanträge in der Regel nur noch auf der mexikanischen Seite der Grenze, also von außerhalb der USA gestellt werden können. Bei Verstößen dagegen könnten Asylbewerber ohne ein Verfahren sofort wieder in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Hilfsorganisationen kritisierten das Vorhaben scharf.
Wie ist die Situation sowohl auf der mexikanischen als auch auf der amerikanischen Seite der Grenze? Was sind die größten Hürden bei der Bewältigung des hohen Migrationsaufkommens und ist eine Entspannung überhaupt in Reichweite? Was hat US-Präsident Biden in seiner bisherigen Amtszeit in der Migrationspolitik erreicht? Welche Gesetzesinitiativen im Kongress haben derzeit Aussicht auf Erfolg? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Bastian Brauns, US-Korrespondent von t-online in Washington, D.C., und Johanna Roth, US-Korrespondentin von ZEIT Online in Washington, D.C.
Der 24. Februar 2022 markiert eine historische Zäsur in der europäischen Sicherheitsarchitektur. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat langjährige Gewissheiten ad absurdum geführt und völkerrechtliche Prinzipien aufs Brutalste verletzt. Seit nunmehr einem Jahr herrscht ein zermürbender Abnutzungskrieg im Osten und Süden der Ukraine mit täglich Hunderten von Toten auf beiden Seiten. Der Westen versucht, mit einer zweigleisigen Strategie zu einer Lösung zu kommen. Einerseits liefern NATO- und EU-Staaten Waffen und Munition in bisher ungekanntem Ausmaß für die Selbstverteidigung der Ukraine. Anderseits haben die G7-Staaten Russland mit harten Wirtschafts- und Finanzsanktionen belegt. Dieser Ansatz soll letztendlich zu Friedensverhandlungen führen, die derzeit allerdings in weiter Ferne liegen. Eine Eskalation hin zu einem nuklearen Konflikt oder gar zum Dritten Weltkrieg soll auf jeden Fall vermieden werden. Das transatlantische Bündnis zeigt bisher ein hohes Maß an Geschlossenheit angesichts der größten Bedrohung auf dem europäischen Kontinent seit dem Ende des Kalten Krieges.
Wie ist die derzeitige Situation im Russland-Ukraine-Konflikt? Welchen Einfluss haben die westliche Unterstützung der Ukraine und die Sanktionen gegen Russland auf den Kriegsverlauf? Sind den großen Worten von der Zeitenwende entsprechende Taten gefolgt? Wie lange können sich die europäischen Verbündeten noch auf das amerikanische Engagement in Europa verlassen? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Elmar Theveßen, Studioleiter des ZDF in Washington, D.C. und Dr. Liana Fix, Fellow for Europe des Council on Foreign Relations in Washington, D.C.
Der erste Monat des 118. US-Kongresses ist von beispiellosen Vorgängen geprägt. Insgesamt 15 Wahlgänge waren nötig, um Kevin McCarthy als neuen Sprecher des Repräsentantenhauses zu wählen. In den Runden davor hatten bis zu 20 ultrakonservative Mitglieder des Freedom Caucus in der Republikanischen Fraktion die Wahl McCarthys verhindert. Damit konnten über Tage die 435 Congresswomen und Congressmen nicht vereidigt werden. Das Repräsentantenhaus konnte seine Arbeit formal nicht aufnehmen. Die Zugeständnisse McCarthys an die rechten Vertreter seiner Fraktion sind immens. In den kommenden zwei Jahren werden moderate Kräfte der Grand Old Party mit America-First-Repräsentanten und dem Freedom Caucus um die Kontrolle der Partei ringen. Die Zeit bis zur nächsten Präsidentschaftswahl 2024 dürfte nicht nur im Kongress turbulent werden. Denn über allem schwebt der nach wie vor erhebliche Einfluss von Ex-Präsident Trump.
Wie sind die Ereignisse rund um die Wahl von Kevin McCarthy zum Speaker of the House einzuordnen? Welche Folgen wird McCarthys Wahl für die parlamentarische Arbeit im Repräsentantenhaus haben? Wie viel Macht und Einfluss haben ausgewählte Strömungen und Akteure innerhalb der Republikanischen Fraktion? Welche Auswirkungen sind von den parteiinternen Querelen zu erwarten mit Blick auf die Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten und die Akzeptanz in der Wählerschaft? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Kerstin Klein, Korrespondentin im ARD-Studio in Washington, D.C. und Dr. Philipp Adorf, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn.
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