America's Choice

„Mehr Fortschritt wagen“: Unter diesem Leitgedanken sind die drei Koalitionspartner der neuen Ampel-Regierung angetreten. SPD, Grüne und FDP wollen den Aufbruch in praktisch allen Politikfeldern realisieren und Deutschland modernisieren. Das soll auch auf internationaler Ebene – und hier insbesondere in der transatlantischen Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten – gelten. Sowohl für die Außen- und Sicherheitspolitik als auch in der Wirtschafts- und Handelspolitik kommt es nun also darauf an, frische Akzente zu setzen und neue Pläne zu verwirklichen. Wird Deutschland sein Engagement und seine Verantwortung in der NATO, wie von den USA und vielen europäischen Partnern gefordert, merklich ausbauen? Bleibt die nukleare Teilhabe der Bundesrepublik und in diesem Zusammenhang die Tornado-Nachfolge ein Zankapfel der neuen Regierung? Was kann man an konkreter transatlantischer Kooperation von einer ambitionierten Klima- und Energiepartnerschaft erwarten? Der U.S.-EU Trade and Technology Council (TTC) ist ein transatlantisches Vorzeigeprojekt der vergangenen Monate. Doch erstaunlicherweise taucht er im Koalitionsvertrag nicht auf. Wie ist dies zu bewerten? Gerade im Wettlauf mit China sind Sozial- und Klimastandards für die verschiedenen Industriezweige von großer internationaler Bedeutung. Wann ist hier mit belastbaren Vereinbarungen bzw. Ergebnissen zu rechnen? Und was können wir von der neuen Regierung mit Blick auf den transatlantischen Freihandel erwarten? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Gyde Jensen (MdB, FDP), stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Metin Hakverdi (MdB, SPD), Ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss, und Dieter Janecek (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion und Leiter der AG Wirtschaft.

US-Präsident Joe Biden ist mit dem Anspruch angetreten, die tief gespaltene amerikanische Gesellschaft zu versöhnen. Nach den toxischen Trump-Jahren wollte er eine neue Einigkeit in dem polarisierten Land herstellen. Seine Reformanstrengungen, oder besser gesagt Reparaturarbeiten, richteten sich also von Tag eins seiner Amtszeit auf das Inland. „Build back better“ nennen der Präsident und seine Regierung dieses umfassende Programm. Doch diese innenpolitische Agenda droht bereits jetzt, in sich zusammenzufallen. Biden ist in seiner ersten ernsten Krise. Zwar konnte er mit dem nun unterzeichneten Infrastrukturgesetz nach einer langen parlamentarischen Hängepartie einen Teilerfolg feiern, auch weil einige Republikaner dem riesigen Vorhaben ihre Unterstützung gaben. Allerdings befindet sich das im Vergleich dazu noch ambitioniertere Sozialpaket nach wie vor im Gesetzgebungsverfahren. Dies liegt zum Erstaunen von Beobachtern in erster Linie an Bidens Demokratischer Partei, obwohl diese über eine Mehrheit im Kongress verfügt. Nach den Midterm Elections in knapp einem Jahr könnte der Präsident schon eine „Lame Duck“ sein. Was waren bzw. sind die strittigen Punkte in den beiden umfangreichen Vorhaben zur Infrastruktur und Sozial-, Familien- und Klimapolitik? Warum bekommt Biden, der während seiner gesamten Laufbahn Kompromisse im Kongress geschmiedet hat, seine eigenen Parteikollegen sowohl des progressiven Flügels als auch im konservativen Spektrum nicht auf Linie? Sollte Biden mit seiner innenpolitischen Agenda scheitern, ist es sehr wahrscheinlich, dass die Demokraten in den Zwischenwahlen beide Kammern des Kongresses an die Republikaner verlieren. Bleibt Biden in der zweiten Hälfte seiner Präsidentschaft dann nur noch die internationale Bühne, um Fortschritte zu erzielen? Wo liegt die Zukunft der Demokratischen Partei nach Joe Biden? Wie realistisch ist es, dass Donald Trump nach einem republikanischen Wahlerfolg im nächsten Herbst 2024 erneut für das Amt des US-Präsidenten kandidiert? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Ines Pohl, Leiterin des Studios der Deutschen Welle in Washington, D.C. und Professor Boris Vormann, Director Politics Concentration des Bard College Berlin.

Das chaotische und sehr unrühmliche Ende des 20 Jahre langen Militäreinsatzes in Afghanistan markiert eine Zäsur in der Außen- und Sicherheitspolitik des Westens. Angesichts der gescheiterten Bemühungen in der Region, der vielen Opfer unter den Soldaten und Zivilisten und der immensen Kosten ist allen Beteiligten klar: So kann es nicht weitergehen. Also lohnt es sich bereits heute, den Status quo von laufenden internationalen Missionen kritisch zu hinterfragen – unabhängig davon ob sie UN-, EU- oder NATO-mandatiert sind. Das Desaster des Afghanistan-Einsatzes bietet jetzt die Chance, den Sinn und Zweck von Auslandseinsätzen neu zu definieren und einen Ausblick auf künftige Missionen vorzunehmen. Was kann man aus dem Scheitern am Hindukusch für andere laufende Missionen wie etwa in Mali lernen? Was sollen aktuell laufende Missionen grundsätzlich leisten? Welche Schwerpunkte setzen die Vereinigten Staaten und die Europäische Union dabei? Kann man festhalten, dass demokratisches „Nation Building“ von außen als Ideal endgültig gescheitert ist? Sollte sich die NATO auf die reine Bündnisverteidigung konzentrieren und Out-of-Area-Einsätze ad acta legen? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Dr. Markus Kaim, Senior Fellow der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, und Dr. Annika Hansen, Leiterin des Analyse-Teams des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin.

Extremtemperaturen von bis zu knapp 50 Grad Celsius in der kanadischen Provinz British Columbia und in den US-Bundesstaaten Washington State, Oregon, Kalifornien, Arizona und Nevada haben in diesem Sommer bereits eine dreistellige Zahl von Menschen das Leben gekostet. Waldbrände, Dürreperioden und Wasserknappheit sind weitere verheerende Begleitumstände des menschenverursachten Klimawandels nicht nur an der Nordwestküste des amerikanischen Kontinents. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, ob es der internationalen Gemeinschaft gelingt, die Erderwärmung um maximal 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen. Auch die Hochwasser- und Flutkatastrophe im Westen und Südosten Deutschlands ruft dies aufs Schärfste in Erinnerung. Der unlängst veröffentlichte UN-Klimareport warnt davor, dass sich die Erde bereits im Jahr 2030 um 1,5 Grad erwärmt haben könnte. Demnach werden extreme Wetter- und Klimaereignisse in den kommenden 30 Jahren häufiger und in erhöhter Intensität auftreten. Doch der Bericht des Weltklimarates IPCC betont auch, dass es nach wie vor ein „Window of Opportunity“ hin zu einem positiveren Klimapfad in der zweiten Hälfte des 21. Jahrhunderts gibt. Wie funktioniert der Katastrophenschutz der US-Behörden in der Vorbereitung und Reaktion auf Klimakatastrophen? Unternimmt die Biden-Administration genug, um den Klimawandel im Inland zu bekämpfen? Gibt es im politischen Wettbewerb vor der Bundestagswahl in Deutschland überzeugende Ansätze, die einen substanziellen Fortschritt zu einer verbesserten Klimaschutzpolitik bedeuten würden? Was bremst den Klimawandel stärker: ein höherer CO2-Preis oder ein sektorübergreifender Emissionshandel mit Zertifikaten? Wie ist der von der EU-Kommission geplante Carbon Border Adjustment Mechanism als Instrument für mehr Klimaschutz zu bewerten? Was muss die UN-Klimaschutzkonferenz COP26 in diesem November konkret an festen Zusagen liefern, um das immer kleiner werdende Zeitfenster für einen besseren Klimapfad zu nutzen? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Prof. Dr. Dr. Ortwin Renn, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) in Potsdam, und Alexandra Endres, freie Autorin für Klima und Umwelt, ZEIT ONLINE.

Die Raumfahrtpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika erlebt eine Renaissance. Das Auslaufen des Space Shuttle-Programms liegt nun schon einige Jahre zurück. Mittlerweile steigern die USA ihre Anstrengungen wieder erheblich. Dies trifft sowohl auf die zivile Erforschung und Nutzung des Weltraums als auch auf die sicherheitspolitische Sphäre im All zu. Die Schwerpunkte der US-Raumfahrtpolitik erstrecken sich von der Sicherheit der Satelliten für Navigation und Kommunikation über eine erneute Mondlandemission und Flüge zum Mars bis zum Aufbau der United States Space Force. Auch im Orbit der Erde kooperieren die transatlantischen Partner auf unterschiedlichen Ebenen, etwa mit Hilfe ihrer Raumfahrtbehörden NASA und ESA. Wird das Raketenprogramm Space Launch System (SLS) der NASA der zivilen US-Raumfahrt den nötigen Schub für ein Wiedererstarken geben? Welche geopolitische Rolle wird die U.S. Space Force als eigene Teilstreitkraft des amerikanischen Militärs in Zukunft spielen? Wie ist der Zustand der transatlantischen Zusammenarbeit im Weltraum jenseits der Internationalen Raumstation ISS? Was streben die USA und die EU mittel- und langfristig in der Sicherheitspolitik im All an mit Blick auf Russlands und Chinas Raumfahrtpläne? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Andrea Rotter, Leiterin Außen- und Sicherheitspolitik, Hanns Seidel Stiftung, und Kaitlyn Johnson, Deputy Director des Aerospace Security Project, Center for Strategic and International Studies (CSIS).

Es ist ein wahrer Gipfelmarathon, der sich in diesen Tagen in Europa abspielt. Die Staats- und Regierungschefs der G7- und NATO-Mitglieder kommen ebenso zusammen wie die Spitzen der Europäischen Union und der USA. Für US-Präsident Biden ist es sein Antrittsbesuch in Europa. Die Agenda ist sowohl im Bereich der internationalen Wirtschafts-, Finanz- und Handelspolitik als auch in der internationalen Sicherheits- und Verteidigungspolitik prall gefüllt. Wie lassen sich die Resultate in der Wirtschafts- und Handelspolitik einordnen? Welche Folgen hat dies für die transatlantischen Beziehungen? Wie sind die Ergebnisse im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik zu bewerten? Was bedeutet dies für die westlichen Bündnispartner? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Lisa Nienhaus, Wirtschaftskorrespondentin und Leiterin des Frankfurter Büros der Wochenzeitung Die Zeit, und Thomas Gutschker, politischer Korrespondent für EU, NATO und Beneluxstaaten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).

Die Volksrepublik China stellt für die USA und die Europäische Union in mehrfacher Hinsicht eine große Herausforderung dar. Dies gilt geostrategisch, ökonomisch, technologisch und sicherheitspolitisch. Die Interessen und Werte Europas gegenüber China sind ein Stück weit anders gelagert als diejenigen der Vereinigten Staaten vis-à-vis China. Dies hat weitreichende Folgen für die jeweiligen Politiken der USA und der EU mit Blick auf China. Welche politischen und wirtschaftlichen Kern-Interessen verfolgt die EU gegenüber China? Welche Kritik übt Europa im Wesentlichen an der kommunistischen Führung der Volksrepublik? Welche vorrangigen Ziele haben die USA in der „Great Power Competition“ mit China? Bietet der Kampf gegen den Klimawandel als globale Herausforderung die größten Chancen für eine Kooperation des Westens mit China? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Botschafter Boris Ruge, stellvertretender Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, und Mareike Ohlberg, Senior Fellow im Asia Program des German Marshall Fund of the United States.

Als Joseph R. Biden, Jr. am 20. Januar dieses Jahres den Amtseid schwor, erlebten die USA gleichzeitig eine schwere Pandemie, eine tiefe Rezession und eine extreme gesellschaftliche Polarisierung. Seit diesem Tag geht der 46. Präsident der Vereinigten Staaten die enormen Probleme des Landes in einem Tempo und einer Verve an, die ihm nicht viele Beobachter zugetraut hätten. Dabei verfolgt der 78-Jährige mit seiner an Herkünften und Qualifikationen höchst diversen Administration einen ganzheitlichen politischen Ansatz: Im Idealfall soll jede Maßnahme eine soziale Verbesserung mit sich bringen, für mehr Geschlechtergerechtigkeit sorgen und den Klimawandel bekämpfen. Mal nutzt Biden die Executive Orders, um bestimmte Politiken zu ändern; mal arbeitet er mit dem entlang der Parteilinien gespalteten Kongress zusammen. Innenpolitisch sticht vor allem der „American Rescue Plan“ aus Bidens Agenda hervor, ein knapp 2 Billionen Dollar schweres Konjunkturpaket. Auf der weltpolitischen Bühne prägen das Bekenntnis zur NATO, die Rückkehr ins Pariser Klimaschutzabkommen und die Würdigung multilateraler Institutionen und Verträge die ersten 100 Tage von Präsident Biden im Oval Office. Lässt sich angesichts hauchdünner Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus auch das riesige Infrastrukturpaket „American Jobs Plan“ im Reconciliation-Verfahren durch den Kongress schleusen? Was kann die Biden-Regierung innenpolitisch bis zu den Midterm Elections 2022 noch bewirken? Was bedeutet es für Amerikas Bündnispartner, dass Präsident Biden wieder Wert auf Allianzen legt? Finden die Vereinigten Staaten die geostrategisch richtige Antwort auf die Herausforderung durch ein aufstrebendes China? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen-Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Christoph von Marschall, diplomatischer Korrespondent des Tagesspiegels.

„Ich sage es ganz klar: Kommt nicht hierher!“ Mit diesen Worten wandte sich US-Präsident Biden unlängst an Migranten aus Honduras, Guatemala und El Salvador. Immer wieder machen sich Tausende von Zentral- und Südamerikanern in Gruppen auf den langen und beschwerlichen Weg zur US-Südgrenze. Auch unter der neuen Regierung hält die Krise der Einwanderung in die USA an. Vier Jahre lang hatte Bidens Vorgänger Donald Trump eine rigorose Abschottungspolitik verfolgt. Mit Executive Orders versuchte Joe Biden bislang, die schwerwiegendsten Maßnahmen aus dieser Zeit rückgängig zu machen. Doch die humanitäre Lage an der Grenze zwischen den USA und Mexiko bleibt äußerst angespannt: Die Aufnahmeeinrichtungen der Behörden CBP und HHS sind ausgelastet, die Behörden sind überfordert, der Katastrophenschutz ist im Dauereinsatz, unbegleitete Kinder kommen an der Grenze an. Gleichzeitig arbeitet die Administration an einer grundsätzlichen Einwanderungsreform. Inwieweit handelt es sich bei Bidens Dekreten zum Ende des Baus einer Grenzmauer zu Mexiko und zur Aufhebung des Muslim Ban um Symbolpolitik? Mit welchen politischen Maßnahmen ließe sich die verheerende Lage an der amerikanischen Südgrenze zum Besseren wenden? Wie realistisch ist eine Einwanderungsreform, die auch auf Zustimmung des republikanischen Lagers im Kongress angewiesen ist? Welche langfristigen Chancen würde eine Reform der Einwanderungsgesetze bieten? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen-Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Victoria Rietig, Leiterin des Migrationsprogramms der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP), und Klaus Brinkbäumer, Programmdirektor des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR).

Die Zukunft der NATO und der transatlantischen Sicherheitspolitik treibt die USA und Europa immer um. Dies gilt in einer globalisierten Welt voller komplexer Bedrohungen zunächst für die tägliche Zusammenarbeit der westlichen Bündnispartner. Dies zeigt sich außerdem in den großen Foren, die über die bestehende starke Kooperation hinausblicken. Unlängst war dies bei der Special Edition der Münchner Sicherheitskonferenz und während des virtuellen EU-Gipfels zu beobachten. Klar ist: Einerseits will Europa seinen Pfeiler in der NATO im Schulterschluss mit den Vereinigten Staaten verstärken; andererseits strebt die EU in ihrer Außen- und Sicherheitspolitik nach mehr Souveränität – manche wie der französische Präsident Macron sagen sogar nach Autonomie. Welche konkrete faire Lastenteilung erwartet die US-Regierung von Präsident Biden von den europäischen NATO-Alliierten über die Erfüllung des 2-Prozent-Ziels hinaus? In welchen Bereichen sollten sich die europäischen NATO-Staaten aus ureigenem Interesse stärker im Bündnis einbringen? Wie sehr irritiert es die USA mit Blick auf die NATO, dass die Debatten auf dieser Seite des Atlantiks nach größerer Verantwortung Europas in der Welt intensiver werden und erste Handlungen in diese Richtung weisen? Ist Europa in Sachen Weltpolitikfähigkeit mehr ein von der Erwartungshaltung anderer getriebener Akteur oder letztlich doch davon überzeugt, eine gewichtige globale Rolle mit den USA gegenüber China, Russland und internationalem Terrorismus einzunehmen? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen-Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Dr. Claudia Major, Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), und Dr. Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros und Senior Policy Fellow des European Council on Foreign Relations.