Echo der Zeit

Die Proteste in Iran gehen weiter, trotz heftiger Repression. Eine wichtige Rolle bei den Protesten spielen junge Menschen, Frauen, Studenten und Schülerinnen. Wie wichtig sind die Universitäten für die aktuellen Proteste? Frage an Politikwissenschafter Ali Fathollah-Nejad von der American University of Beirut Weitere Themen: (06:43) «Irans Universitäten sind als Hort von Dissens sehr aktiv» - (13:29) Ruhender Pol in politisch bewegten Zeiten - (16:48) Niedersachsen: Stimmungstest für die Ampel - (22:30) Fünf Jahre PID – eine Zwischenbilanz

Themen dieser Sendung: (01:27) Angriff auf Krim-Brücke: Rückschlag für Russland - (11:00) «Es gibt mehr neue Viren, die den Menschen erreichen» - (17:56) Russische Firmen mit Wettbewerbsvorteil - (22:08) St. Galler SVP in Feierlaune

Wären die Schweiz und die EU zur Paartherapie gegangen, hätte die Diagnose so ausfallen können: Sie stritten über die unwesentlichen Dinge und sprachen nie über das Wesentliche, das sie trennt. Darum war der Bruch unvermeidlich. Wieso das so war, darum geht es in dieser Episode.

Ehemalige Bundesräte hüten sich gewöhnlich davor, sich in aktuelle Geschäfte ihrer Nachfolgerinnen und Nachfolger einzumischen. Zum Bruch mit der EU, den der Bundesrat im Mai 2021 herbeigeführt hat, mögen aber einige von ihnen nicht mehr schweigen. Die beiden SRF-Bundeshausjournalisten Curdin Vincenz und Oliver Washington haben für diese Podcast-Serie mit vier Ex-Bundesräten und einer Ex-Bundesrätin Interviews geführt.

Darin nehmen die Ex-Magistraten ungewohnt pointiert Stellung. Sie kritisieren vor allem, wie kampflos der Bundesrat das Rahmenabkommen mit der EU aufgegeben hat - ohne Abstimmung im Parlament, erst recht nicht mit einer im Volk. Und ohne Plan B. Und das alles, nachdem man acht Jahre lang miteinander verhandelt hatte.

Dabei war man doch so gut unterwegs gewesen. Die Schweiz und die EU erlebten in den Nullerjahren eine Art Honeymoon. Gleich zwei Pakete an bilateralen Abkommen regelten die Beziehungen. Einzig ein Dach fehlte, das die verschiedenen Abkommen zusammenhält und schützt - indem es zum Beispiel regelt, was im Fall eines Streits geschehen soll.

Der Bau eines solchen Dachs hatte gerade begonnen, als etwas völlig Unerwartetes geschah, am 9. Februar 2014. Das Schweizer Stimmvolk sagte Ja zur Masseneinwanderungsinitiative der SVP. Es war ein Protestvotum gegen den freien Personenverkehr mit der EU.

Seither ist im Verhältnis zwischen Bern und Brüssel nichts mehr wie zuvor. Nach einer Phase der Funkstille begann man zwar zu verhandeln über ein so genanntes Rahmenabkommen. Doch es folgte ein Missverständnis aufs andere, und die Verhandlungen kamen nicht vom Fleck.

Und eben, man sprach über Anmeldefristen für Handwerker und über abstrakte Dinge wie die Unionsbürgerrichtlinie, aber nicht über die Grundsatz-Frage, die einer Einigung im Weg stand: Wieviel Souveränität ist die Schweiz bereit preiszugeben, um dieselben Vorteile geniessen zu können wie die EU-Mitglieder?

Das ist ein Podcast von SRF. Inhalt: Curdin Vincenz und Oliver Washington, Produktion: Marco Morell, Sounddesign: Mirjam Emmenegger und Franz Baumann, Musik: Jérôme Brunner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF

Folge 4 der Serie kommt am Freitag 14.10.22

Der Friedensnobelpreis geht dieses Jahr an einen belarussischen Menschenrechtler sowie eine russische und eine ukrainische Menschenrechtsorganisation. Das norwegische Nobelkomitee beleuchtet damit die umfassenden Verletzungen der Menschenrechte auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion. Kultur-Professor Ulrich Schmid interpretiert diese Auswahl. Weitere Themen: (05:39) Nobelpreis setzt Zeichen gegen Krieg - (13:50) In Italiens Rechts-Allianz kriselt's - (19:08) EU-Gipfel in Prag: Gemeinsam gegen Putin - (23:16) Warum der Plan von Truss nicht aufging - (30:25) Gedrückte Stimmung bei der SP vor den Wahlen - (35:05) Warum Investoren in den Musikmarkt drängen

Triumph für China: Der UNO-Menschenrechtsrat weigert sich, eine Debatte zu führen über die Unterdrückung der muslimischen Uiguren in China. Peking gelang es, im Menschenrechtsrat eine knappe Mehrheit der Länder auf seine Seite zu ziehen. Weitere Themen: (01:21) Menschenrechtsrat verzichtet auf Uiguren-Debatte - (13:53) Die Corona-Auffrischimpfung ist da - (18:26) Literaturnobelpreis an Annie Ernaux - (23:04) Hungersnot in Somalia: Kaum Hilfe aus reichen Ländern - (29:50) Massnahmen gegen hohe Gesundheitskosten - (35:32) Ukraine-Krieg: Die nukleare Bedrohung wächst

Verglichen mit anderen europäischen Ländern, geht es der Schweizer Wirtschaft nach wie vor gut. Trotz gestiegener Inflation und Turbulenzen bei den Energiepreisen. Dennoch musste die Konjunkturforschungsstelle KOF der ETH Zürich ihre Prognosen für das Wirtschaftswachstum nach unten korrigieren. Wie geht es weiter? Diese Frage wurde an einer Tagung der KOF diskutiert. Weitere Themen: (01:26) Wohin steuert die Schweizer Wirtschaft? - (09:12) Tory-Parteitag in Birmingham unter schlechten Vorzeichen - (15:33) Dänemark: Minderheitsregierung vor dem Aus - (19:47) Opec drosselt Ölförderung - (23:29) Schweizer Kinderärzte und -ärztinnen am Limit - (27:44) Nobelpreis für Forschung über «Klick-Chemie» - (31:43) Wisconsin: Ein demokratischer Hoffnungsträger namens Mandela - (37:34) Neue Betrugsvorwürfe gegen US-Schachmeister

Bereits seit 2008 laufen Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Indien, zuletzt allerdings eher schleppend. Um neuen Schwung in die Verhandlungen zu bringen, ist Wirtschaftsminister Guy Parmelin nach Indien gereist. Weitere Themen: (06:09) Warum die Schweiz mehr Handel mit Indien anstrebt - (16:25) Zürich bangt um «seinen» Bundesratssitz - (20:54) Nordkorea feuert Rakete über Japan – eine erneute Provokation - (24:00) Schwierige Zeiten - auch für die deutschen Grünen - (29:48) Was es mit der «Übergewinnsteuer» auf sich hat - (36:23) Physik-Nobelpreis geht an drei Quantenforscher

Der Sinkflug der Credit-Suisse-Aktie setzt sich auch in der neuen Woche fort. Sie verlor am Montag zeitweise über elf Prozent. Und das, obschon die Führung der Bank vergangene Woche einen Befreiungsschlag versucht hat. Doch dieser war offenbar weitgehend erfolglos. Weitere Themen: (01:16) Turbulente Wochen für die Credit Suisse - (10:27) Wie viel mehr Wasserkraft gegen Energielücke? - (15:03) Kehrtwende in London: Liz Truss zieht Steuerpläne zurück - (18:39) Bosnische Nationalisten bleiben trotz Wahlverlusten bestimmend - (26:07) Medizin-Nobelpreis geht an schwedischen Evolutionsforscher - (32:19) UNO startet neuen Spendenaufruf für Pakistan - (36:31) Drogen mitten im Quartier: Das Crack-Problem in Genf

Der Kanton Zug wählte heute Regierung und Parlament. In der Regierung setzt Zug auf Kontinuität, das heisst: der Kanton bleibt rein bürgerlich regiert . Der Angriff von links-grüner Seite scheiterte. Im Kantonsparlament können die FDP und die Grünliberalen zulegen. Die SP und die Mitte verlieren. Weitere Themen: (05:12) Die Zuger Regierung bleibt rein bürgerlich - (08:46) Ein Stresstest für Brasiliens Demokratie - (11:13) Was bedeutet Putins Niederlage bei Lyman? - (15:18) Liz Truss beharrt auf ihren Steuerplänen - (21:32) Chaotische Lage in Burkina Faso

Schwangere müssen meist nichts bezahlen, wenn sie zur Frauenärztin gehen. So will es das Gesetz. Trotzdem erhalten sie immer wieder Rechnungen von ihrer Krankenkasse. Was das mit Politik zu tun hat – und wie sich Betroffene wehren können, erzählen wir nun bei «Einfach Politik».

Andrea* ist erstaunt, als sie in den ersten Monaten ihrer Schwangerschaft eine Rechnung ihrer Krankenkasse erhält für Laboruntersuchungen. Für sie ist klar: Diese Rechnung muss und will sie nicht bezahlen. Nun beginnt ein heftiger Streit mit der Krankenkasse, bis zur Androhung einer Betreibung, die Andrea Angst macht.

Andrea ist kein Einzelfall. Der Schweizer Hebammenverband erfährt pro Monat von rund zwei Frauen, die ebenfalls falsche Rechnungen bekommen. Und das sei nur die Spitze des Eisbergs.

Bei «Einfach Politik» erzählt Andrea ihre aufreibende Geschichte – und wir erzählen, weshalb Krankenkassen Schwangeren überhaupt Rechnungen schicken, die sie eigentlich nicht schicken dürften. Und was das mit Politik zu tun hat.

«Einfach Politik» ist ein Podcast von SRF – und wenn ihr uns etwas mitteilen wollt: Schickt uns eine Sprachnachricht auf 079 859 87 57 oder schreibt uns auf [email protected]. In der nächsten Folge widmen wir uns der Teilzeitarbeit.

Inhalt und Recherche dieser Folge: Eliane Leiser und Reena Thelly, Produktion: Marisa Eggli, Technik: Mirjam Emmenegger

*Name der Redaktion bekannt