Echo der Zeit

An der Sicherheitskonferenz in München wählte Bundeskanzlerin Angela Merkel überaus deutliche Worte an die Adresse der USA. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde jahrzehntelang die westliche Partnerschaft gepriesen und inszeniert. Doch nun prallen Welten aufeinander. Das zeigten die Auftritte von Bundeskanzlerin Angela Merkel und USA-Vizepräsident Mike Pence. Weitere Themen: FDP im Klimastress - Bruno Ganz gestorben - Okinawa wehrt sich gegen neue US-Basis - Lagarde fordert Transparenz von Xi Jinping

Die Mauer an der US-Grenze zu Mexiko scheint sich mit dem regulären Budget nicht finanzieren zu lassen. Nun will Donald Trump den Notstand ausrufen. Doch auch da muss der Präsident mit dem Widerstand der Demokraten rechnen. Fragen an USA-Korrespondentin Isabelle Jacobi. Weitere Themen: Ökonomen nehmen das Rahmenabkommen unter die Lupe - Nigeria: Die Bevölkerung fühlt sich nicht sicher - Stararchitekt kämpft um seinen Bahnhof - Wissenschaftspreise für Forschungsstation Jungfraujoch - «Ich wollte aufgeben»

Die neue VBS-Chefin Viola Amherd will dem Bundesrat erst einen konkreten Antrag für neue Kampfjets vorlegen, wenn sie eine externe Zweitmeinung zum Expertenbericht eingeholt hat. Zudem lässt sie eine Analyse der heutigen Bedrohungslage erstellen. Weitere Themen: Schweizer Justiz goes digital - Die vergessenen Schweizer Holocaust-Opfer - Ende der Vollbeschäftigung in der Schweiz? - Abstimmungskampf zur EU-Waffenrichtlinie eröffnet - Ehe für alle zum Valentinstag? - Hoffnungslosigkeit und Gewalt in Haiti

Der Bund schliesst seine Rechnung 2018 mit drei Milliarden Franken Überschuss ab. Budgetiert waren 300 Millionen. Als Gründe dafür nennt der Bundesrat eine disziplinierte Bundesverwaltung, die weniger ausgab, und unerwartet hohe Einnahmen - vor allem aus der Verrechnungssteuer. Weitere Themen: Spanien schon wieder vor Neuwahlen - Gerüchte über Hilfslieferung in Venezuela - Furcht vor Krieg im Libanon - Fördern finanzielle Anreize das Kinderkriegen? - Österreich: Strengere Strafen für Gewalt an Frauen - Russen trinken weniger Alkohol als auch schon

Der Nationalrat lehnte das neue CO2-Gesetz ab. Nun erlebt das Klimaschutz-Gesetz in der Umweltkommission des Ständerates einen Neustart. Die ersten Entscheide weisen darauf hin, dass die Ständeräte das Gesetz verschärfen möchten. Weitere Themen: USA «flirten» mit Osteuropa - Neuer Ärger um Basistunnel Lyon - Turin - Die Rückkehr als einziges Lebensziel - Soll der Pariser Flughafen privatisiert werden? - USA mischen sich in Lateinamerikas Politik ein - Vorstellungen vom «guten Sterben»

Nach dem medialen Schlagabtausch sind die Verantwortlichen von SBB und Bombardier aufeinander zugegangen. Der pannenanfällige Doppelstockzug soll mit vereinten Kräften wieder in die Spur gebracht werden. Abgerechnet wird später. Unterdessen ist der Schüttelzug auch ein Fall für die Politik geworden. Weitere Themen: Geregelter Handel zwischen Grossbritannien und der Schweiz - «Das Gesetz kreiert Probleme, wo vorher keine waren» - Initiativen chancenlos - Teheran feiert und leidet - Das Magnetfeld der Erde auf Wanderschaft - «Die Leute glauben nicht an die Politik»

Keine Beschränkung von Bauland in der Schweiz: Die Zersiedelungsinitiative scheitert klar am Volks- und am Ständemehr. Dazu die Reaktion von Bundesrätin Simonetta Sommaruga, die Stimmen der Gegner und Befürworter und eine Einordnung des Ergebnisses. Weitere Themen: Kanton Bern sagt Ja zu Polizeigesetz - Basler Spitalfusion geplatzt - Kanton Uri: Mehr Regulierung für Bestand von Grossraubtieren - Keine Kopftücher für Staatsangestellte in Genf

Das Verhältnis zwischen den beiden Nachbarländern Italien und Frankreich ist schon seit Monaten angeschlagen. Doch als der italienische Vizepremierminister Luigi di Maio diese Woche in der französischen Provinz eine Gruppe der Protestbewegung «Gilets Jaunes» besuchte, ging er zu weit. Das Verhältnis zwischen den beiden Nachbarländern Italien und Frankreich ist schon seit Monaten angeschlagen. Doch als diese Woche Italiens Vizepremier Luigi di Maio in der französischen Provinz eine Gruppe der Protestbewegung «Gilets Jaunes» besuchte, ging er offenbar zu weit. Frankreich reagierte hart und rief seinen Botschafter zurück. Der Konflikt hat auf beiden Seiten innenpolitische Hintergründe – und innenpolitische Folgen. Weitere Themen: Gazas Gesundheitswesen steht vor dem Kollaps - Zeichnen mit Schalk und Provokation - Erdölförderung in Zeiten schwankender Erdölpreise - Die Traditionsmesse Muba findet zum letzten Mal statt

Die 5G-Mobilfunk-Frequenzen in der Schweiz sind heute versteigert worden - trotz vorangegangener Aufregung und Klagedrohungen diverser Akteure. Das hat zu grossen Teilen mit dem Selbstverständnis zu tun, mit dem die Politik die Digitalisierung in der Schweiz vorantreibt. Weitere Themen: USA: Anhörungsmarathon der Demokraten nervt Trump - Juristisch-umstrittener UBS-Kredit an Papua Neuguinea - Massiver Abbau bei Urner Kantonalbank geplant - Maduro bestreitet humanitäre Krise im Land - Indien: Quotensystem schafft neue Ungerechtigkeiten - Rauchverbot zwischen Schaukel und Sandkasten

Theresa May ist heute noch einmal nach Brüssel gereist, im Handgepäck ein bisschen Hoffnung und einige Vorschläge zur Nachverhandlung des Brexit-Abkommens. Die Vorschläge wurden dargelegt - und die Hoffnung vernichtet. Eine Annäherung hat es vorerst nicht gegeben. Weitere Themen: Weltbank-Kritiker als Weltbank-Präsident nominiert - Schwarz-Peter-Spiel zwischen Russland und den USA - Rajoys Hinterlassenschaft: Das Reich der Gesetze - Kein Platz für Marxisten und Mao-Verehrer in China - Ukraine: Schüren ausländische Übeltäter Unfrieden? - Erfolgreich im Winter - auch ohne Skigebiete