Echo der Zeit

Siemens und Alstom dürfen ihre Eisenbahnsparten nicht fusionieren. Die EU-Kommission lässt das Argument, man könne sonst mit der chinesischen Konkurrenz nicht standhalten, nicht gelten und verbietet die Fusion. In China wird derweil der Zug-Riese CRRC immer grösser. Das Schwerpunktthema. Siemens und Alstom dürfen ihre Eisenbahnsparten nicht fusionieren. Die EU-Kommission lässt das Argument, man könne sonst mit der chinesischen Konkurrenz nicht standhalten, nicht gelten und verbietet die Fusion. In China wird derweil der Zug-Riese CRRC immer grösser. Das Schwerpunktthema betrachtet aus Brüssel, aus Bern und aus Schanghai. Weitere Themen: USA appellieren nach INF-Kündigung an Europa - Missbrauch von Nonnen erst auf Anfrage eingeräumt - «Eine Ohrfeige für die Opfer» - Mehr Frauen wollen in die Politik - Zwiespältige Erinnerung an die Weimarer Republik

Seit Wochen und Monaten wird in Frankreich demonstriert. Nun diskutiert das französische Parlament über ein Gesetz, welches das Demonstrationsrecht einschränken will. Die Nationalversammlung hat dieses Gesetz nun verabschiedet - trotz grossem Widerstand. Weitere Themen: Neuausrichtung der DEZA - Grounding von Fluggesellschaften - Netanjahu bekommt Konkurrenz - Die EU könnte politischer sein - Rätselhafte Bombendrohungen in Russland - Kroatien mischt sich ein in bosnische Politik

Der Machtkampf zwischen Nicola Maduro und Juan Guaidò in Venezuela ist keine rein innere Angelegenheit. Auch die Grossmächte mischen mit, allen voran die Vereinigten Staaten, aber auch Russland. Gespräch mit Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Aussenpolitik. Wer ist Präsident von Venezuela? Nicolas Maduro oder Juan Guaidó? Der Machtkampf ist keine rein innere Angelegenheit. Auch die Grossmächte mischen mit, allen voran die Vereinigten Staaten, aber auch Russland. Gespräch mit Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Aussenpolitik. Weitere Themen: EU stoppt Zahlungen für Schweizer Hilfswerke - El Salvador: Wer ist Nayib Bukele? - Lega vollzieht eine Kehrwende - Glyphosat-Einsatz in der Schweiz ist rückläufig - «Die Luft für Andersdenkende ist dünn geworden» - «Die EU hat zu wenig aufgepasst»

In Venezuela sehen sich sowohl Machthaber Nicolas Maduro als auch Parlamentspräsident Juan Guaido als legitime Präsidenten des Landes. Am Samstag protestierten Anhänger beider Seiten, wobei der Herausforderer Guaido deutlich mehr Menschen zu mobilisieren vermochte. Sowohl Machthaber Nicolas Maduro als auch Parlamentspräsident Juan Guaido sehen sich als legitime Präsidenten Venezuelas. Am Samstag protestierten Anhänger beider Seiten, wobei Guaido deutlich mehr Menschen mobilisieren konnte. Guaido sprach von Hilfslieferungen, welche die USA der Bevölkerung zur Verfügung stellen wollten. Was heisst das alles für den Machtkampf im Land? Ein Gespräch mit Korrespondent Ueli Achermann. Weitere Themen: Anläufe zu einer Reform der Verfassung in Burma - Irlands Nahrungsmittelindustrie bereitet sich auf den Brexit vor - Gibt es ein Schlupfloch im Zweitwohnungsgesetz?

In zwölf Schweizer Städten sind Personen auf die Strasse gegangen, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Organisiert wurden die Kundgebungen von Schülerinnen und Schülern und von Lehrlingen. Die Teilnehmer forderten die Politik auf, für eine drastische Reduktion des CO2-Ausstosses zu sorgen. In zahlreichen Schweizer Städten haben Hunderte für einen besseren Klimaschutz demonstriert. Zu den Kundgebungen aufgerufen hatten wieder Jugendliche. Heute war es ihr Ziel, nebst den Schülerinnen und Schülern auch Lehrlinge, Eltern und Grosseltern auf die Strasse zu bringen. Weitere Themen: Polen verliert wirtschaftlich an Attraktivität - Prominente Demokraten bekunden Intresse am Präsidentenamt - Wie tickt die kubanische Jugend? - Die Psyche als Stolperstein für künstliche Intelligenz

1987 unterzeichneten die damalige Sowjetunion und die USA den INF-Abrüstungsvertrag, der nukleare Mittelstreckenraketen verbietet. Er bedeutete das Ende des kalten Krieges. Die USA steigen nun aus dem INF-Vertrag aus und werfen Russland vor, den Vertrag zu verletzen. 1987 unterzeichneten die damalige Sowjetunion und die USA den INF-Abrüstungsvertrag, der nukleare Mittelstreckenraketen verbietet. Er bedeutete das Ende des kalten Krieges. Die USA hat heute angekündigt, aus dem INF-Vertrag auszusteigen. Sie werfen Russland vor, den Vertrag zu verletzen. Weitere Themen: Zorn des Maduro-Regimes trifft Armenviertel - Medienmanipulation in Venezuela - Italien geht in Richtung direkte Demokratie - Keine Ausnahme für die Schweiz bei EU-Stahlzöllen - Ist Videoüberwachung an Schulen sinnvoll? - Faszination «junger» Picasso

Der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse ist für ein Rahmenabkommen mit der EU. Nur so sei der bilaterale Weg in Zukunft möglich. Der Dachverband knüpft seine Zustimmung aber an eine bestimmte Lesart des Vertragsentwurfs. Die Tücken liegen einmal mehr im Detail. Weitere Themen: Finanzkontrolle liebäugelt mit Besteuerung der Kantonalbanken - Keine baldige Konfliktlösung in Sicht - Das schwarze Loch namens «Brexit» - Dokfilm über Luzerner Finanzpolitik - Über die Sorgen des Swisscom-Sicherheitschefs - Die Rolle der Schweizer während der Apartheid in Südafrika

Das Bundesgericht hat den Kanton Luzern zurückgepfiffen: Der Kanton muss auch gewisse Mittelstandsfamilien bei den Krankenkassenprämien unterstützen. Nicht nur arme Versicherte. Zu Recht? Ein Gespräch mit der Ökonomin Monika Bütler. Ein Mitarbeiter im Kernkraftwerk Leibstadt hat jahrelang Prüf-Protokolle gefälscht. Er hat Messgeräte nicht getestet, obwohl dies eigentlich vorgeschrieben wäre. Die Atom-Aufsichtsbehörde ENSI reagiert ungewohnt scharf auf den Vorfall im Aargauer Kernkraftwerk. Weitere Themen: Krankenkassen-Prämienvergünstigungen für den Mittelstand? - Novartis - der grosse Umbau hat begonnen - Täglicher Protest gegen das Regime in Sudan - Rumänien sorgt für Premiere in Europa - Wohnraum für zehn Millionen Einwohner

Ein Urteil des Bundesgerichts verbietet es, im Kanton Graubünden einen alten Stall in eine Ferienwohnung umzubauen. Das Urteil hat sowohl Bündner Behörden wie auch Landschaftsschützer überrascht. Weitere Themen: Karin Kneissl zu Besuch in Bern - Völkerrechtliche Anerkennung im Machtkampf in Venezuela - Grosseinsatz der Berliner Polizei gegen Clans - Ursachen des Dammbruchs sollen aufgeklärt werden - Schweizer Eisenbahnverkehr soll ausgebaut werden - Landis+Gyr - das Geschäft nach dem Stromzähler

Die Verbilligung der Krankenkassenprämien wird immer mehr zum Politikum. Das Bundesgericht hat entschieden, dass der Kanton Luzern zu wenig Prämienverbilligung ausbezahlt hat. Die SP Schweiz geht noch einen Schritt weiter und verlangt von sieben weiteren Kantonen Prämienverbilligung. Weitere Themen: Datenschutzregeln für politische Parteien - Italienische Regierung verweigert Hilfe - Syrien und Irak: Wer bezahlt den Wiederaufbau? - Spitalfusion in Basel könnte Signalwirkung haben - Der Weg zur erfolgreichen Energiewende ist lang