n der neuen Folge des PodcaSteuerrecht beleuchten Frau Dr. Vera Niestegge und Herr Dr. Christian Bohlmann einen Beschluss des 3. Senats des Finanzgerichts Münster vom 29.10.2024, der sich mit der Frage befasst, ob im Falle geltend gemachte Verfassungswidrigkeit der Grundsteuerwertermittlung eine Aussetzung der Vollziehung in Betracht kommt.

Die Besprechungsentscheidung ist im Volltext unter https://www.justiz.nrw.de/nrwe/fgs/muenster/j2024/3_V_1270_24_Ew_F_Beschluss_20241029.htmlabrufbar.

Die Pressemitteilung des Finanzgerichts Münster zur Besprechungsentscheidung finden Sie unter https://www.fg-muenster.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/PM_5_15_11_2024/index.php.

Der im Podcast in Bezug genommene Beschluss des FG Berlin-Brandenburg datiert auf den 01.09.2023, 3 V 3080/23 (EFG 2023, 1642), der Beschluss des FG Nürnberg auf den 08.08.2023, 8 V 300/23 (EFG 2023, 1405) und der Beschluss des FG Düsseldorf auf den 10.05.2024, 11 V 533/24 A (BG) (EFG 2024, 1283).

In dieser Folge des PodcaSteuerrecht beleuchten Frau Dr. Vera Niestegge und Herr Dr. Christian Bohlmann, eine Entscheidung des 1. Senats des Finanzgericht Münster vom 18.09.2024 (Az. 1 K 494/18 E), die sich mit der Frage befasst, ob Aufwendungen für die Führung eines auf Erlangung nachehelichen Unterhalts gerichteten Prozesses im Rahmen der Einkommensteuerfestsetzung als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen sind. Bei dieser Entscheidung handelt es sich um eine Entscheidung im sog. zweiten Rechtsgang. Die durch den 1. Senat des Finanzgericht Münster im ersten Rechtsgang getroffene Entscheidung vom 03.12.2019 war bereits Gegenstand der PodcaSteuerrecht – Ausgabe aus Mai 2020 (https://www.fg-muenster.nrw.de/behoerde/presse/podcast_steuerrecht/Archiv/index.php).

In der neuen Folge des PodcaSteuerrecht blicken Herr Dr. Sascha Bleschick und Herr Dr. Christian Bohlmann auf die Veranstaltung „ Brennpunkt.Steuerpraxis“ zurück, die am 11.09.2024 Münsteraner Schloss anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Finanzgericht Münster unter dem Titel „Steuerrechtsschutz im Wandel der Zeit“ stattgefunden hat, und beleuchten in diesem Zusammenhang insbesondere die Podiumsdiskussion zum Thema Digitalisierung und KI im Steuerecht.

Hier geht’s zur Pressemitteilung des FG Münster anlässlich des Brennpunktes: https://www.fg-muenster.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/PM_4_12_09_2024/index.php

In dieser Folge des PodcaSteuerrecht beleuchten Herr Dr. Sascha Bleschick und Herr Dr. Christian Bohlmann eine Entscheidung des 4. Senats des FG Münster vom 14.06.2024, die sich mit den Anforderungen an die Ermessenausübung durch die Finanzverwaltung bei der Festsetzung von Verspätungszuschlägen in Erstattungsfällen auseinandersetzt.

Die Entscheidung ist im Volltext unter https://www.justiz.nrw.de/nrwe/fgs/muenster/j2024/4_K_2351_23_Urteil_20240614.html abrufbar.

In dieser Folge des PodcaSteuerrecht befassen sich Frau Dr. Vera Niestegge und Herr Dr. Christian Bohlmann mit einem AdV-Beschluss des FG Münster vom 13.06.2024 (Az. 6 V 252/24 E; im Volltext abrufbar unter https://www.justiz.nrw.de/nrwe/fgs/muenster/j2024/6_V_252_24_E_Beschluss_20240613.html ), der sich mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Termingeschäften und der Beschränkung der Verlustverrechnung nach § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG befasst.

Die im Podcast in Bezug genommene Entscheidung des FG Rheinland Pfalz 05.12.2023 ist unter dem Az. 1 V 1674/23 ergangen, wird u.a. in  EFG 2024, 378-384 besprochen und ist unter https://www.landesrecht.rlp.de/bsrp/document/NJRE001561738 abrufbar.

Zu einem anderen Ergebnis als der 6. Senat des FG Münster kam das FG Baden-Württemberg in einer (im Zeitpunkt der Beschlussfassung durch das FG Münster noch nicht veröffentlichten) Entscheidung vom 29.04.2024, die unter dem Az. 10 K 1091/23 ergangen und unter https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/NJRE001577548 abrufbar ist.

Der BFH-Beschluss vom 07.06.2024 ist unter dem Az. VIII B 113/24 (AdV) ergangen und über die Website des BFH (https://www.bundesfinanzhof.de/de/entscheidung/entscheidungen-online/detail/STRE202410113/ ) abrufbar. 

In der neuen Folge des PodcaSteuerrecht befassen sich Frau Dr. Vera Niestegge und Herr Dr. Christian Bohlmann mit einer Entscheidung des FG Münster vom 03.11.2021 (Az. 6 K 24/21 E,U,F; im Volltext abrufbar unter: https://www.justiz.nrw/nrwe/fgs/muenster/j2021/6_K_24_21_E_U_F_Gerichtsbescheid_20211103.html ) und der kürzlich hierzu unter dem Az. VI R 25/21 ergangenen Revisionsentscheidung des BFH, die die Frage der wirksamen Bekanntgabe einer Einspruchsentscheidung an einen Bevollmächtigten im Falle des Widerrufs der Vollmacht nach Zugang der Einspruchsentscheidung aber vor Ablauf der Zugangsfiktion aus § 11 Abs. 2 Nr. 1 AO zum Gegenstand haben.

In dieser Folge des PodcaSteuerrecht beleuchten Herr Dr. Hans Anders und Frau Anna Thiel eine Entscheidung ihres Senats, des 14. Senats des FG Münster, vom 17.04.2024 (Az. 14 K 1425/23 E), die sich mit der einkommensteuerlichen Behandlung der Energiepreispauschale und der Verfassungsmäßigkeit von § 119 Abs. 1 Satz 1 EStG befasst.

Lesen Sie für nähere Informationen zu der Besprechungsentscheidung auch die Pressemitteilung des FG Münster vom 02.05.2024:https://www.fg-muenster.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/PM_3_02_05_2024/index.php .

Die Entscheidung ist im Volltext unter https://www.justiz.nrw.de/nrwe/fgs/muenster/j2024/14_K_1425_23_E_Urteil_20240417.html abrufbar.

In dieser Folge des PodcaSteuerrecht besprechen Frau Dr. Vera Niestegge und Herr Dr. Christian Bohlmann eine Entscheidung des 12.- Senats des FG Münster vom 24.01.2024 (Az. 12 K 357/18 F), die sich mit Anwendungsfragen zu

§ 6e EStG und insbesondere der Frage befasst, ob die Anwendung der mit dem JStG 2019 geschaffenen Vorschrift auf alle offenen Fälle eine ausnahmsweise verfassungsrechtlich zulässige (echte) Rückwirkung darstellt.

Viel Spaß beim Reinhören!

Die Entscheidung ist im Volltext unter https://www.justiz.nrw.de/nrwe/fgs/muenster/j2024/12_K_357_18_F_Urteil_20240124.html abrufbar.

In dieser Folge des PodcaSteuerrecht beleuchten Herr Dr. Christian Bohlmann und Frau Dr. Vera Niestegge eine Entscheidung des 10. Senats des Finanzgerichts Münster vom 25.01.2024, die sich mit der Frage befasst, ob eine Steuerforderung, die auf einem Veräußerungserlös aus einer Zwangsversteigerung eines Grundstücks resultiert, auch dann eine Masseverbindlichkeit darstellt, wenn die Beschlagnahme bereits vor, die Versteigerung indes erst nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgt.

Die unter dem Az. 10 K 1934/21 E ergangene Entscheidung ist im Volltext unter https://www.justiz.nrw.de/nrwe/fgs/muenster/j2024/10_K_1934_21_E_Urteil_20240125.html abrufbar.

Inzwischen ist durch die Finanzverwaltung die durch den Senat zugelassene Revision eingelegt worden. Das Aktenzeichen des Revisionsverfahrens lautet IX R 6/24.

In dieser Folge des PodcaSteuerrecht beleuchten Herr Dr. Hans Anders und Herr Dr. Jan Dominik eine Entscheidung des 4. Senats des FG Münster vom 18.12.2023 (Az.: 4 K 1382/20 G,F), in der sich der Senat mit der Frage zu befassen hatte, unter welchen Voraussetzungen eine Auflage zur Einstellung eines Strafverfahrens nach § 153a StPO der Gewinnabschöpfung dient mit der Folge, dass das Abzugsverbot nach § 12 Nr. 4 EStG nicht greift.

Die Entscheidung ist im Volltext unter https://www.justiz.nrw.de/nrwe/fgs/muenster/j2023/4_K_1382_20_G_F_Urteil_20231218.html abrufbar.