Böll.Fokus

Eine Revolution fast wie aus dem Lehrbuch: Wie Armeniens neuer Nationalheld Nikol Paschinjan mit Konzepten gewaltfreien Widerstands ein ganzes Land wachgerüttelt hat. Jutta Schwengsbier hat eine Abendveranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung mit armenischen Expertinnen als Podcast zusammengefasst.

Es waren die größten Demonstrationen, die Armenien in den letzten 30 Jahren erlebt hat. Mit Hupkonzerten. Mit Strassenblockaden. Mit fantasievollen Plakaten. Mit Tanz und Gesang auf den Strassen. Und mit einer ausgelassenen Volksfeststimmung, die den Ernst der Lage auf den ersten Blick kaum erkennen ließ. Unter dem Motto „Mach einen Schritt“ hatte eine kleine Gruppe von Oppositionellen zu Demonstrationen aufgerufen. araus ist eine Protestbewegung entstanden, die das ganze Land erfasst hat.

Die Protestierenden warfen ihrem Langzeitregenten Serg Sargsjan vor, sich durch den Ämterwechsel vom Präsidenten zum Ministerpräsidenten eine weitere Amtszeit ermöglichen zu wollen. Mit ihren kreativen Dauerprotesten zwangen die Demonstranten ihn schließlich zum Rücktritt. Viele haben einfach genug: Von Korruption und Vetternwirtschaft. Von den immer gleichen Autokraten, die Armenien seit der Sowjetzeit regieren.

Was bedeutet es, wenn moderne "intelligente" Waffensysteme ihre Ziele autonom - also ohne menschliche Kontrolle - auswählen und bekämpfen? Sind solche autonomen Waffensysteme, die rein softwaregesteuert über Leben und Tod entscheiden, noch mit der Würde des Menschen vereinbar? Können sie mit den Vorgaben des humanitären Völkerrechts in Einklang gebracht werden?

Um diese Fragen ging es bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung mit dem Titel: Tödliche Algorithmen – Dürfen Waffen autonom über Leben und Tod entscheiden? Und darum geht es auch in diesem Podcast. Anna Bilger trifft Anna Lorena Jaume-Palasí von der Organisation Algorithm Watch, Frank Sauer von der Bundeswehr Universität München, John Reyles aus dem Auswärtigen Amt und geht diesen Fragen nach.

Das Protestjahr 1968 aus ost- und südosteuropäischer Perspektive: "Wir machen da weiter, wo unsere Eltern aufgehört haben!"

Beim Europäischen Geschichtsforum der Heinrich Böll Stiftung im Mai 2018 diskutierten Gäste aus Deutschland und aus Ost- und Südosteuropa über Gemeinsamkeiten und über Trennendes bei der historischen Einordnung der Ereignisse des Jahres 1968.

War 1968 der Beginn einer gesellschaftlichen Revolution, die unsere Lebensweise bis heute prägt? Oder hat der Einmarsch der Warschauer Pakt Staaten in der Tschechoslowakei 1968 in Ost- und Südosteuropa ein gesellschaftliches Trauma ausgelöst, das bis heute nicht überwunden ist? Können die unterschiedlichen Entwicklungen in Europa heute durch die gegensätzlichen Erfahrungen im Jahr 1968 erklärt werden?

Ein Böll.Fokus zu den Ereignissen des Jahres 1968 aus ost- und südosteuropäischer Perspektive. Von und mit Jutta Schwengsbier.

Der Podcast ist Teil der Reihe Böll.Fokus, in der ausgewählte Themen der Heinrich-Böll-Stiftung genauer betrachtet werden:

Der Anne-Klein-Frauenpreis 2018 geht nach Kolumbien: Jineth Bedoya Lima und Mayerlis Angarita Robles setzen sich unabhängig voneinander für die Rechte von Frauen und Mädchen in bewaffneten Konflikten, gegen den Einsatz struktureller sexueller Gewalt gegen Frauen und für Frieden und Aufarbeitung ein.

Im März kamen beide Frauen nach Berlin, um den Preis entgegenzunehmen. Im Interview berichten sie von ihrer Arbeit, davon, wie sie bedroht wurden und werden und darüber, was Frieden bedeutet.

Seit über sieben Jahren dauert der Krieg in Syrien an. Im März 2011 waren die Menschen in Syrien auf die Straße gegangen, um für Würde, Freiheit und Demokratie zu demonstrieren - eine Protestbewegung, die das syrische Regime seither mit Waffengewalt niederzuschlagen versucht.

Inzwischen ist aus dem internen syrischen Konflikt auch ein Kräftemessen der Hegemonialmächte – Russland, Iran, Saudi-Arabien, die USA – geworden, und er ist in seine bislang brutalste Phase gekommen: Massive Bombardierungen durch die syrische und die russische Luftwaffe auf zivile Einrichtungen, Angriffe mit Giftgas. Der Frieden scheint in weiter Ferne.

Welche Perspektiven gibt es aktuell für die Region? Welche Einflüsse von außen bewegen den Konflikt und wie ließe sich wiederum darauf Einfluss nehmen? Diesen Fragen geht Mandy Schielke im Gespräch mit den Büroleitungen der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut, Moskau, Istanbul und Washington nach.

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Der Jemen wird aufgerieben in einem Mehrfrontenkrieg: 10.000 Menschen wurden seit 2015 getötet, drei Viertel der Bevölkerung ist von humanitärer Hilfe abhängig, Millionen vom Hunger bedroht. Was geschieht da eigentlich im Jemen - und wie konnte es zu diesem verheerenden Krieg kommen?

Foto: CC-BY-SA 4.0 Mr. Ibrahem (https://commons.wikimedia.org/wiki/User:Mr._Ibrahem)

Die freiheitlichen Demokratien stehen unter Druck. Populistische Kräfte verschiedener Couleur versprechen Schutz und Sicherheit durch Abschottung und einen starken autoritären Staat. Die Beispiele Ungarn und Polen zeigen, dass die Europäische Union von diesen Entwicklungen nicht ausgenommen ist. Die Regierungen von Viktor Orban und Mateusz Mazowiecki betreiben einen Staatsumbau, der die Unabhängigkeit von Justiz und Medien beschränken soll.

Ein vereintes Europa sollte sich darum Angriffen auf die pluralen und offenen Gesellschaften entgegenstellen. Doch warum haben bisherige Interventionen so wenig bewirkt? Wo sollte Demokratieschutz ansetzen? Und wie sollte eine Kultur der Einmischung aussehen? Diesen Fragen stellt sich in dieser Folge von Böll.Fokus Lukasz Tomaszewski.

Foto CC-BY-0 Shamia Casiano / Pexels.com

1993 - mitten im Bosnienkrieg – nachdem Erzählungen von ethnischen Säuberungen im bosnischen Prijedor an der kroatischen Grenze die Runde machten, nahm der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien – ICTY - seine Arbeit in Den Haag auf. 25 Jahre später beendete der ICTY seine Arbeit 2017 und hinterlässt ein wegweisendes Kapitel für die internationale Rechtsgeschichte.

Mandy Schielke war bei der Podiumsdiskussion in der Heinrich-Böll-Stiftung, die sich mit der Arbeit des ICTY beschäftigt hat.

Foto: CC-BY 2.0 Michał Huniewicz / War damage on Sarajevo buildings (Flickr)

Anfang des Jahres hat eine Protestwelle im Iran international für Schlagzeilen gesorgt. Doch sind öffentliche Bekundungen der Unzufriedenheit in der Islamischen Republik keine Seltenheit: nach offiziellen Angaben fanden 2017 im Durchschnitt täglich drei Demonstrationen statt.

Vor allem die Jugend ist mit ihrer Lebensrealität unzufrieden. Der Politologe Ali Fathollah-Nejad erklärt in diesem Podcast warum.

Was bewegt die Jugend im Iran und wie lebt sie eigentlich? Innerhalb der eng regulierten gesellschaftlichen Regeln des islamischen Gottesstaates sucht sie tagtäglich ihre Freiräume. Den Protagonistinnen und Protagonisten von Daniel Asadi Faezis Films „Kids of Teheran“ verschafft das Skateboardfahren ein Stück Freiheit. Und die iranische Regisseurin Narges Kalhor, die 2009 in Deutschland politisches Asyl beantragt hat, berichtet, wie sie sich in ihrer Jugend in Teheran in Extremen - bei Partys, Alkohol und Drogen - Auswege suchte.

Bild: Mandy Schielke. All rights reserved.

1968 - Wie reflektiert man dieses mit Geschichten und Bedeutung aufgeladene Jahr? Wie unterscheidet sich die Wahrnehmung im Osten und im Westen? Und was hat das heute mit uns zu tun? Zwei, die die Zeit bezeugen können (Christina von Braun und Milan Horacek) und ein Protestforscher (Simon Teune) deuten die Bewegungen gestern und heute.

Foto: Der Prager Frühling (CIA/Public Domain)