Das Politikteil

Dass eine Fraktion sich selbst auflöst, kommt nicht alle Tage vor. Anfang Dezember wird offiziell vollzogen, was längst beschlossen ist. Die Abspaltung der zehn Rebellen um Sahra Wagenknecht teilt die Bundestagsfraktion der Linken in zwei Gruppen auf – mit der Konsequenz, dass es weniger Geld gibt, zahlreiche Mitarbeiter entlassen werden müssen und die Abgeordneten weniger parlamentarische Rechte haben. Diese Selbstdemontage ist Symptom eines grundlegenderen Vorgangs: Obwohl es aktuell vor sozialen Problemen wimmelt – die Wohnungsnot ist groß, die Mieten werden noch immer teurer, die soziale Ungleichheit nimmt zu, die Zahl der Obdachlosen steigt –, verliert die politische Linke in Deutschland immer mehr an Zustimmung. Selbst die Grünen, eben noch Everybody's Darling, sind nun Everybody's Depp. Woran liegt das?

In der neuen Ausgabe von "Das Politikteil" diskutieren Ileana Grabitz und Peter Dausend als Gastgeber mit dem ZEIT-Journalisten Robert Pausch über die Krise des linken Lagers. Wird die Links-Partei auf ihrem Parteitag an diesem Wochenende die Kraft zum Neuanfang finden – oder ist das Treffen lediglich der Auftakt ihres politischen Ablebens? Was hat die Sahra-Wagenknecht-Partei zu bieten, außer Sahra Wagenknecht? Liegt der Popularitätsabsturz der Grünen daran, dass sie zu ideologisch oder zu angepasst sind?

Pausch erläutert, warum Die Linke für viele mehr ist als eine Partei und weshalb nach dem Abschied der "Wagenknechte" kaum Ruhe eintreten dürfte. Er analysiert die Stärken und Schwächen Wagenknechts und die Risiken und Nebenwirkungen ihrer künftigen Partei. Pausch erklärt zudem, warum die Grünen immer wieder das Soziale vergessen, beschreibt die fatalen Auswirkungen des jüngsten Urteils des Verfassungsgerichts auf Finanzen und Stimmungen der Ampelregierung – und er verrät, weshalb die SPD in diesem Podcast über das linke Lager keine Rolle spielt.

Robert Pausch, Jahrgang 1991, hat in Göttingen Politik studiert und arbeitete danach am dortigen Institut für Demokratieforschung. 2016/2017 besuchte er die Henri-Nannen-Journalistenschule, seit Januar 2018 ist er Redakteur im Politikressort der ZEIT in Berlin.

Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir jede Woche über das, was die Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und einem Geräusch. Neben Ileana Grabitz und Peter Dausend sind auch Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing als Gastgeber zu hören.

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Der Terroranschlag der Hamas auf Israel hat nicht nur einen neuen Nahostkrieg ausgelöst, sondern auch eine weltweite Welle des Antisemitismus. In Berlin haben Menschen das Massaker auf offener Straße gefeiert, Häuser werden mit Davidsternen markiert, Synagogen werden angegriffen, israelische Fahnen abgerissen und verbrannt, die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten explodiert, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. An amerikanischen Eliteuniversitäten gibt es teils handgreifliche Auseinandersetzungen zwischen proisraelischen und propalästinensischen Demonstranten – und die internationale Linke zerlegt sich gerade im Streit über Israel.

Darüber sprechen wir diese Woche in "Das Politikteil", dem politischen Podcast von ZEIT und ZEIT ONLINE. Zu Gast bei Peter Dausend und Heinrich Wefing ist die Schriftstellerin Eva Menasse. Sie ist Autorin von Romanen wie "Vienna", "Quasikristalle" und "Dunkelblum", sie ist zusammen mit Deniz Yücel Sprecherin des 2022 gegründeten PEN Berlin und eine vernehmbare Stimme im öffentlichen Diskurs. Eva Menasse sagt: "Wir leben in einem Zeitgeist, in dem das emotionale Argument zu viel Bedeutung gewonnen hat. Das heißt, das, was mir Angst macht, was mich kränkt, hat immer recht. Das ist politisch falsch, politisch müssen wir gerade jetzt kühl und analytisch bleiben und dürfen den Moralismus nicht die Oberhand gewinnen lassen." Denn: "Die diskursive Überspitzung ist obszön im Angesicht dessen, was die Menschen vor Ort gerade erleben."

Eva Menasse erklärt, warum die aktuelle Welle des Antisemitismus sie nicht überrascht, warum sie selbst keine Angst hat und wieso sie die Reaktion der internationalen Linken "enttäuschend" findet, aber ebenfalls nicht überraschend. "Ich halte mich in diesen Tagen an der Vernunft fest daran, unaufgeregt und nicht moralisierend zu bleiben."

Die Schriftstellerin kritisiert scharf den gegenwärtigen Kolonialismus-Diskurs: "Man kann über Israel nicht als ein koloniales Projekt sprechen, das ist historisch falsch. Das ist eine völlige Verirrung der jungen Postkolonialisten."

"Das Politikteil" geht on the road: Am 7. November 2023 im Gespräch mit ARD-Moderatorin Anne Will in Leipzig. Alle Infos dazu hier.

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Entsetzt schaut die Welt seit dem 7. Oktober 2023 in den Nahen Osten. Der Terroranschlag der Hamas, die Massaker an jüdischen Frauen, Kindern und Alten, die Bombardierung des Gazastreifens, die erwartete Bodenoffensive der israelischen Armee, die Leiden der palästinensischen Zivilbevölkerung und ein drohender Flächenbrand beherrschen die Schlagzeilen und die Sondersendungen im Fernsehen. Hinter dem Schrecken der aktuellen Bilder aus Israel und dem Gazastreifen verschwindet ein Krieg immer mehr, der für die globale Sicherheit im 21. Jahrhundert entscheidend sein kann: der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Die Regierung in Kiew befürchtet, vergessen zu werden. Im Kreml herrscht dafür Hochstimmung. Zu Recht?

In der jüngsten Ausgabe von Das Politikteil sprechen Ileana Grabitz und Peter Dausend mit der Ukraine-Korrespondentin der ZEIT, Olivia Kortas, sowie der Leiterin des Bereichs Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik, Claudia Major, über das, worüber derzeit zu wenige sprechen: die aktuelle Lage in der Ukraine. Wie sehr profitiert Russland davon, dass sich der Westen nun um einen zweiten global bedeutsamen Konfliktherd kümmern muss? Was ist eigentlich aus der im Frühjahr mit hochfliegenden Erwartungen gestarteten Offensive der ukrainischen Armee geworden? Wird der Westen kriegsmüde – oder ist er es schon?

Olivia Kortas beschreibt die aktuelle Stimmungslage im Land, erläutert, was sich in den vergangenen Wochen verändert hat, und beantwortet die Frage danach, ob die Menschen in der Ukraine noch an den Sieg glauben. Claudia Major analysiert die jüngste militärische Entwicklung und begründet, warum die Marschflugkörper vom Typ Taurus zwar "kein Gamechanger" sind", Deutschland sie aber trotzdem dringend liefern sollte. Sie befasst sich mit der Rolle der USA in dem Krieg. Und erklärt, warum sie den Satz von der "Eskalationsdominanz Russlands" nicht mehr hören kann.

Olivia Kortas, Jahrgang 1995, studierte Psychologie und Kommunikationswissenschaften in München sowie Internationalen Journalismus in Aarhus und Utrecht. Neben der deutschen besitzt sie auch die polnische Staatsbürgerschaft und lebte zwischen 2018 und 2021 in Warschau, von wo aus sie unter anderem über die umstrittene Justizreform berichtete.

Claudia Major, Jahrgang 1976, ist Forschungsgruppenleiterin für Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Seit 2010 ist sie Mitglied im Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung. Einer breiteren Öffentlichkeit ist sie durch zahlreiche Talkshow-Auftritte bekannt.

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Knapp zwei Wochen nach dem barbarischen Überfall der Terrormiliz Hamas auf Israel ist die Situation im Nahen Osten unübersichtlich und hochriskant. Seit Tagen bombardiert Israel den Gazastreifen, die angekündigte Bodenoffensive könnte jeden Moment beginnen. Doch wie geht es dann weiter? Wird dann aus dem Konflikt zwischen Israel und der Hamas ein großer Krieg? Welche Rolle spielen andere Terrororganisationen wie die libanesische Hisbollah? Zieht im Hintergrund der Iran die Fäden? Wie sehr leidet die Zivilbevölkerung? Und was wird aus den über 200 Geiseln in der Hand der Hamas?

Darüber sprechen wir diese Woche in Das Politikteil, dem politischen Podcast von ZEIT und ZEIT ONLINE. Zu Gast bei Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing ist Yassin Musharbash, stellvertretender Leiter des ZEIT-Investigativressorts, der aktuell aus Amman, der Hauptstadt Jordaniens, berichtet. Er sagt: "Die Lage ist emotional extrem angespannt. Die Regeln, die noch vor einem Monat galten, gelten nicht mehr."

Yassin Musharbash schildert, wie sehr die Menschen in allen arabischen Ländern mit den Menschen in Gaza sympathisieren und warum das politisch massive Folgen haben könnte. Er erklärt, warum Israel über eine Bodenoffensive nachdenkt, welche Rolle die USA spielen und welche Botschaft US-Präsident Joe Biden bei seinem Besuch in Israel zu vermitteln versucht hat. Und er geht verschiedene Szenarien durch, wie sich dieser Konflikt in der ganzen Region ausbreiten könnte – oder wie er sich eingrenzen ließe. Seine Analyse: "Die wichtigste Frage ist: Glauben die maßgeblichen Kräfte im Iran, dass gerade ein historisch günstiger Moment gekommen ist, Israel auf lange Zeit zu schwächen? Sollte die Antwort Ja lauten, wird das Szenario schrecklich und mündet im schlimmsten Fall in einem Multifronten-Krieg."

Im Podcast Das Politikteil sprechen wir jede Woche über das, was die Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und einem Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing oder Ileana Grabitz und Peter Dausend zu hören.

Hosts: Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing

Gast: Yassin Musharbash

Recherche und Töne: Carlotta Wald

Aufnahme: Maria Svidryk, Pool Artists

Aufgezeichnet am 19. Oktober 2023

Das Politikteil geht on the road: Am 7. November 2023 im Gespräch mit ARD-Moderatorin Anne Will in Leipzig. Alle Infos unter www.zeit.de/politikteil-live.

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Israels Nine Eleven, Israels Pearl Harbour: Nach dem Terrorangriff der Hamas vom vergangenen Wochenende wirkt das Land traumatisiert. Täglich sind neue, furchtbare Geschichten über die Grausamkeit und Gnadenlosigkeit zu hören, zu lesen und zu sehen, mit denen islamistische Terroristen wehrlose Menschen niedergemetzelt haben. Mehr als 1200 Israelis wurden bei dem Angriff getötet, fast 3000 verletzt, rund 150 als Geiseln genommen und verschleppt. Und die Gegenangriffe Israels sind in vollem Gange: Der Gazastreifen, Heimstatt der Hamas, wird seit Tagen bombardiert, 300 000 Reservisten wurden zu den Waffen gerufen – die größte Mobilisierung in der Geschichte Israel. Und während die israelische Armee eine groß angelegte Bodenoffensive vorbereitet, fragt sich der Rest der Welt: Weitet sich der Konflikt zu einem Flächenbrand in ganz Nahost aus?

In der neuen Folge von "Das Politikteil" sprechen Ileana Grabitz und Peter Dausend mit den Nahost-Experten der ZEIT, Lea Frehse und Jan Roß, über den verheerenden Terrorakt der Hamas, seine Ursachen, seine Motive und seine Ziele. Leah Frehse, die unmittelbar nach Beginn der Hamas-Offensive von ihrem Standort in Beirut nach Israel geflogen ist, beschreibt, was sie seit ihrer Ankunft erlebt hat. Wie sie auf Gili Romann traf, dessen Schwester von der Hamas gefangengenommen und verschleppt wurde, der nun nach ihr sucht und dabei nicht weiß, ob sie überhaupt noch lebt. Was ihr Überlebende des Massakers im Kibbuz Kvar berichtet haben und was sie an dem Ort gesehen hat, an dem der Rave stattfand, bei dem 260 junge Menschen ermordet wurden. Und sie erläutert, warum momentan niemand in Israel nach dem Versagen von Geheimdiensten und Regierung fragt.

Jan Roß befasst sich vor allem mit den geopolitischen Folgen des Terrorakts. Greift jetzt auch die zweite, noch deutlich besser ausgestattete islamistische Terrorgruppe, die Israel bedroht – die Hisbollah – in den Konflikt ein? Welche Rolle spielt der Iran, Israels Erzfeind und Waffenlieferant von Hamas und Hisbollah? Mit welchem Ziel haben die USA ihren größten Flugzeugträger ins östliche Mittelmehr geschickt? Roß erläutert auch, wer von der Eskalation der Gewalt am meisten profitiert, legt dar, warum der den Begriff "Spirale der Gewalt" nicht mehr hören kann und begründet, warum das kämpfende Israel genauso viel Solidarität von den Deutschen verdient hat wie das leidende.

Lea Frehse, Jahrgang 1989, wurde an der Henri-Nannen-Schule zur Journalistin ausgebildet, kann 2017 zur ZEIT und ist seit 2019 Korrespondentin für den Nahen Osten mit Sitz im libanesischen Beirut.

Jan Roß, Jahrgang 1965, war Feuilleton-Redakteur bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sowie der Berliner Zeitung, bevor er vor 25 Jahren zur ZEIT wechselte – und damit auch zur Politik. Zwischen 2013 und 2018 berichtete er als Korrespondent aus Indien. Roß, Autor mehrere Bücher, reist regelmäßig nach Israel und beschreibt die politische und gesellschaftliche Entwicklung dort.

Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir jede Woche über das, was Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und einem Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing oder Ileana Grabitz und Peter Dausend zu hören.

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Seit Monaten legt die AfD in den Umfragen zu, sie liegt jetzt im Bund bei nahe 20 Prozent, in Thüringen werden ihr bis zu 30 Prozent zugetraut, in Sachsen ebenfalls. Teile der Partei werden vom Verfassungsschutz beobachtet und als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Deshalb wird gerade diskutiert, ob die "wehrhafte Demokratie" in Deutschland nicht handeln muss, ob sie die schärfste Waffe einsetzen soll, die sie hat: ein Parteienverbot.

Kann die AfD verboten werden? Muss die AfD vielleicht verboten werden? Und welche Folgen hätte das – juristisch, aber vor allem politisch? Darüber sprechen wir diese Woche in "Das Politikteil", dem politischen Podcast von ZEIT und ZEIT Online. Zu Gast bei Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing ist Gertrude Lübbe-Wolff. Sie ist eine der profiliertesten Verfassungsrechtlerinnen Deutschlands, sie lehrt an der Universität Bielefeld und sie war zwölf Jahre lang Richterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Lübbe-Wolff erläutert, wann eine Partei nach dem Grundgesetz verboten werden kann, sie erklärt, wann es solche Verbote schon einmal gegeben hat, und woran zwei Parteiverbotsverfahren gegen die NPD gescheitert sind. Heute sieht Lübbe-Wolff ein mögliches AfD-Verbotsverfahren eher skeptisch: "Ein allgemeines AfD-Verbot wäre politisch kontraproduktiv."

Es gebe zwar "eine ganze Reihe von AfD-Äußerungen, die eindeutig von verfassungswidrigem Gedankengut getragen sind, und es gibt viele Äußerungen, die mehrdeutig sind." In einem etwaigen Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht aber müsse "man sorgfältig differenzieren, ob das die ganze AfD betrifft oder vereinzelte Mitglieder und Anhänger".

Lübbe-Wolff regt daher in "Das Politikteil" ein anderes Vorgehen an. "Statt die AfD insgesamt zu verbieten, wäre es zielführender, sicher verfassungswidrige Landesverbände anzugehen oder mit dem Instrument der Grundrechtsverwirkung zu arbeiten." Die Verfassungsrechtlerin erklärt, dass neben dem Parteiverbot auch die sogenannte "Grundrechtsverwirkung" nach Artikel 18 Grundgesetz zu den Instrumenten der wehrhaften Demokratie zähle: "Danach kann man Politikern, die sich verfassungswidrig verhalten, das Recht auf Wählbarkeit oder Parteifunktionalität entziehen. Das wäre eine gezielte Maßnahme, um unsere Demokratie zu schützen."

Ein solches Vorgehen hat es in der Geschichte der Bundesrepublik allerdings bislang noch nie gegeben, sagt Lübbe-Wolff, "aber man könnte Herrn Höcke mit der Grundrechtsverwirkung das Recht auf politische Aktivität aufgrund seiner Aussagen und Handlungen entziehen."

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Die Geschichte hört sich an wie eine Mischung aus "James Bond", "Mission Impossible" und dem Ratespiel "Guess What?!". Vor ziemlich genau einem Jahr, am 26. September 2022, blickte die Welt auf spektakuläre Bilder: Kreise aus sprudelndem Wasser, die aussahen, als würde das Meer kochen. Unbekannte hatten die Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 – sie verlaufen in der Ostsee von Russland nach Deutschland – an mehreren Stellen gesprengt, aus den Lecks strömte Gas.

Wer steckte dahinter? Das Internet wimmelt vor Spekulationen und Verschwörungstheorien zu dem Fall, Hobbydetektive gaben und geben ungefragt ihre Expertise über wahre Hintermänner und eigentliche Anstifter kund, bei vielen entwickelte sich eine regelrechte Nord-Stream-Obsession, die bis heute anhält. Nun liefert ein Rechercheteam von ZEIT, "Süddeutscher Zeitung" und ARD neue Enthüllungen zu den mysteriösen Anschlägen – sie nähren einen politisch heiklen Verdacht.

In der neuen Folge von "Das Politikteil" sprechen wir mit dem Investigativjournalisten Holger Stark über die jüngste Entwicklung in dem Fall. Über die ersten konkreten Hinweise auf die möglichen Täter, über einen ominösen ukrainischen Geschäftsmann, der sich als Schlüsselfigur erweist, über fünf Männer und eine Frau, die auf Rügen die Segeljacht "Andromeda" gemietet und die Anschläge wohl verübt haben. Stark legt dar, wie der niederländische Geheimdienst das Anschlagsszenario lange vor der Sprengung bereits beschrieben hat, analysiert, was für und was gegen eine sogenannte False-Flag-Operation spricht, und benennt all jene Indizien, die den Verdacht in Richtung der Ukraine lenken. Über die politischen Folgen der Enthüllungen spricht Stark – ebenso wie darüber, wie man ein Rechercheteam aus drei Redaktionen mit insgesamt mehr als 31 Mitgliedern organisiert und lenkt.

Holger Stark wechselte 2017 vom "Spiegel" zur ZEIT, wo er Mitglied der Chefredaktion wurde. Seit Februar 2020 ist er dort als stellvertretender Chefredakteur tätig, zugleich leitet er das gemeinsame Investigativressort von ZEIT und ZEIT ONLINE. Für seine Enthüllungsgeschichten – etwa zum NSA-Skandal und zum Pegasus-Projekt – ist Stark mehrfach ausgezeichnet worden.

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Nach der Abstimmung in Thüringen geht die Diskussion weiter: Ist die

Machowecz beschreibt, sie sich die AfD Schritt für Schritt etabliert und

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Bei ihrem Amtsantritt überboten sich die Kritiker mit düsteren Prophezeiungen, Giorgia Meloni galt manchen als "gefährlichste Frau Europas." Seit einem Jahr ist sie nun im Amt.

Wie regiert Meloni? Wie steht Italien heute da? Welche Rolle spielt sie in einer erstarkenden europäischen Rechten? Waren die Befürchtungen nun übertrieben – oder haben sie sich bewahrheitet?

In Das Politikteil ziehen wir eine vorläufige Bilanz mit der Italien-Kennerin Birgit Schönau, die in Rom lebt und zehn Jahre lang Korrespondentin der ZEIT war. Schönau veröffentlicht in diesen Tagen auch ihr neues Buch Die Geheimnisse des Tibers: Rom und sein ewiger Fluss (C. H. Beck).

Schönau beschreibt eine Politikerin, die außenpolitisch pragmatisch agiert und nach innen einen konsequenten Umbau des Landes à la Orbán betreibt, indem sie Posten mit Familienmitgliedern besetzt, die Rechte von Minderheiten beschneidet und eine Klientelpolitik betreibt, die das Land wirtschaftlich immer weiter in Schwierigkeiten bringt.

Schönau erklärt, warum Meloni gewählt wird, obwohl sie ihr zentrales Wahlkampfversprechen nicht einhalten kann: die Migration zu stoppen. Sie beschreibt eine Regierungschefin, die als erste Frau im Amt punktet und als "Herr Ministerpräsident" angesprochen werden will. Eine Frau, die ihr Land in einen permanenten Alarmzustand versetzt, der zugleich dazu führt, dass fast 40 Prozent der Italiener nicht mehr wählen gehen.

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Und eine Bemerkung zum Schluss: Bei dieser Folge gab es technische Probleme bei der Aufnahme von Tina Hildebrandt, weswegen wir bei der Tonqualität um Nachsicht bitten.

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